Kommentar zum Bürgerbegehren in Rednitzhembach: Wenn ein Regenwurm sich irrt...

Selbst, wenn das Bürgerbegehren erfolgreich sein sollte, müssen sich beide Regenwürmer wohl in absehbarer Zeit ein neues Zuhause suchen. | Foto: Victor Schlampp
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„Kinder sammeln Unterschriften für den Erhalt ihrer Spielwiese und des Spielplatzes“, so steht es im EXTRA-Bürgerbrief auf der Seite 6, wo die Unterstützer des Bürgerentscheides 2 (Bürgerbegehren) ihre Gründe gegen den Bau des geplanten Veranstaltungssaales darlegen. Sollte der Saal gebaut werden, so die Initiatoren, würde die einzige Grünfläche und der Spielplatz dort entfallen. Das schafft natürlich Emotionen. Den Kindern ihre Wiese und ihren Spielplatz wegnehmen? – Wie kann man nur so herzlos sein! Und dann noch diese witzige Zeichnung: Zwei Regenwürmer unterhalten sich auf der Wiese. Der linke schaut ganz deprimiert: „Hast, du schon gehört, hier soll ein Konzertsaal hin?“ Doch der rechte kontert mit einem schelmischen Lächeln: „Ja, ja, aber ich glaub’s noch nicht. Die ham doch ein Bürgerbegehren!“

Wiese gehört nicht den Kindern

Es gibt gute Gründe, die für einen Konzertsaal sprechen, und auch genauso gute dagegen. Die Masche mit den Kindern, um Stimmung gegen das Projekt zu machen, ist jedoch im höchsten Maße unseriös. Denn die betreffende Wiese gehört der Gemeinde und ist weder geschützter Grünbereich, noch als Spielareal ausgewiesen, sondern wie bereits seit 1985 weiterhin als Bauland geplant. Dass der Bereich nach 30 Jahren immer noch brach liegt, ist wohl vor allem dem Zufall geschuldet. So hatte es beispielsweise in den 90er Jahren Planungen zum Bau eines Seniorenwohnheims gegeben. Aber die Fläche war zu klein. Doch wie bereits in der Bürgerversammlung 2014 angekündigt, will die Mehrheit im Gemeinderat dieses Provisorium nun beenden. „Für den Fall, dass das Bürgerbegehren erfolgreich verlaufen würde, behält nach der geltenden Rechtslage der Bebauungsplan Nr. 7 automatisch seine rechtsverbindliche Gültigkeit. Dann wird dieses Grundstück nicht mehr mit einem Veranstaltungssaal, sondern mit einer mehrgeschossigen Wohnbebauung bebaut“, so Bürgermeister Jürgen Spahl im EXTRA-Bürgerbrief. Somit stellt sich für die beiden Regenwürmer allenfalls die ernüchternde Frage, ob sie in absehbarer Zeit einer Konzerthalle oder Mehrfamilienhäusern weichen müssen.

Spielplatz bleibt

Wenn Gegner des geplanten Konzertsaals im EXTRA-Bürgerbrief schreiben: „Kinder sammelten Unterschriften für den Erhalt ihrer Spielwiese und des Spielplatzes“, so ist auch aus einem anderen Grund Irreführung, denn die Gemeinde hat zugesichert, dass der Spielplatz beim Neubau der Konzerthalle erhalten bleibt. Ginge es um den Erhalt der Wiese, müsste die Frage im Bürgerbegehren in etwa so lauten: „Sind Sie dafür, dass die Wiese aus dem Bebauungsplan herausgenommen und als Spielareal für Kinder ausgewiesen wird?“

Bitte fair bleiben

Die Gemeinde Rednitzhembach hat in den vergangenen Jahren viel für ihre Bürgerinnen und Bürger geleistet. Dies ist maßgeblich der guten und sachlichen Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat, Verwaltung und dem Bürgermeister zu verdanken. Dass es beim geplanten Bau des Konzertsaals jetzt zu einem Interessenskonflikt kommt, gehört auch zum Wesen einer funktionierenden Demokratie. Egal, wie die Abstimmung am 1. März ausfällt: die Gemeinde muss danach schnell handeln. Nochmals mehrere Jahre ohne Bebauung wären ein schwerer Glaubwürdigkeitsverlust für den Bürgermeister und den Gemeinderat.

Victor Schlampp (Redaktion MarktSpiegel)

Autor:

Redaktion MarktSpiegel aus Nürnberg

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