Bürgermeister Christian Vogel lehnt BN-Vorstoß ab

Bürgermeister Christian Vogel äußerte sich zum Vorschlag des Bundes Naturschutz. (Foto: Stadt Nürnberg/Christine Dierenbach)
NÜRNBERG (pm/nf) - Bürgermeister Christian Vogel lehnt den Vorschlag des Bundes Naturschutz (BN) ab, zugunsten eines Verkehrsleitsystems auf den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs zu verzichten. Ein Leitsystem, und sei es noch so dynamisch, könne allenfalls eine Ergänzung zu den Ausbauplänen sein, sagt der Bürgermeister zu den neuerlichen Vorschlägen des BN-Landesverbands. „Wir sind gerne bereit, auch darüber zu reden, aber es wird unsere Probleme nicht lösen. Dazu braucht es den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs“, betont Christian Vogel.

„Durch seine Klage gegen den Ausbau blockiert der BN einen raschen Baubeginn. Und anstelle mit uns über Anpassungen des Ausbaus zu sprechen, wird nun ein sogenanntes Alternativkonzept vorgestellt. Was will der BN also? Ich fordere den BN daher nochmals dazu auf, sich dem sachlichen Gespräch zu stellen oder aber den Bürgerinnen und Bürger reinen Wein einzuschenken und klipp und klar zu erklären, dass kein Interesse an einer außergerichtlichen Einigung besteht. Die Stadt Nürnberg hat nach wie vor großes Interesse an einer solchen Einigung. Diese kann es aber nur geben, wenn es zu einem Ausbau des Frankenschnellwegs kommt, gegebenenfalls auch mit planerischen Ergänzungen. Weitere Verzögerungen oder andere Spielchen sind die Menschen jedoch leid“, fügt Vogel hinzu und stellt fest: „Das vorgestellte Konzept ist substanzarm und bietet inhaltlich nichts Neues. Wir drehen uns im Kreis. Es stellt sich daher die Frage, wie ernst es dem Bund Naturschutz mit seinem Gesprächsangebot an die Stadt Nürnberg eigentlich ist. Das Verhalten verdeutlicht, dass der Bund Naturschutz auf Zeit spielt und auf den nächsten Gerichtstermin wartet. Das ist schade und bringt uns letztlich nicht weiter. Hier will man den Bürgerinnen und Bürger etwas vormachen.“

Das Bündnis gegen den Frankenschnellweg, dem neben dem BN auch der Verkehrsclub Deutschland angehört, suggeriere, dass mit dem kreuzungsfrei ausgebauten Frankenschnellweg mehr Verkehr, insbesondere mehr Lastkraftwagen, in die Stadt gezogen würden. Einen Beleg für diese Annahme bleiben die Bündnisvertreter jedoch schuldig. Die tatsächlichen Verkehrszahlen sprechen eine andere Sprache, unterstreicht Christian Vogel. Seit Jahren liege der LKW-Anteil im Bereich des Frankenschnellwegs konstant bei sieben bis acht Prozent.
Geradezu absurd mute der Vorschlag an, von Norden kommende LKW, die den Hafen zum Ziel haben, um Nürnberg herumleiten zu wollen. Dies entspräche einer Verlängerung des Verkehrswegs um rund 45 Kilometer und damit einer Mehrbelastung der Umwelt durch zusätzlich entstehende Abgase. Außerdem sei beim Hafen ein Rückgang der Verkehrsbewegungen festzustellen. Durch die Verlagerung des ehemaligen Containerbahnhofs Austraße und den Umzug des Zollamts in den Hafen fielen sehr viele Querverkehre weg. Das Niveau liege heute deutlich unter dem von 1999.

Die gebetsmühlenartig wiederholte Benennung des Frankenschnellwegs als Transitautobahn entbehre darüber hinaus jeder Grundlage. Seit Einführung der Maut im Jahr 2005 sind keine gravierenden Änderungen beim LKW-Anteil festzustellen. Der Frankenschnellweg sei keine Mautausweichstrecke. Darüber hinaus hat das Verwaltungsgericht München festgestellt, dass es sich beim Frankenschnellweg um eine Kreisstraße handelt. 90 Prozent der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilneher, die den Frankenschnellweg nutzen, gehören zum Ziel-, Quell- und Binnenverkehr, der entweder in Nürnberg startet oder aber dort endet. Da bringe es nichts, den Verkehr um Nürnberg herumzuleiten.

Der kreuzungsfrei ausgebaute Frankenschnellweg hingegen sei in der Lage, Verkehrsprobleme zu lösen. Er bündle den Verkehr, entlaste andere Strecken, reduziere Lärm und Abgase und schaffe neue Grünflächen in der Stadt. Die Lebensqualität im Umfeld des Frankenschnellwegs werde damit ganz wesentlich erhöht. 7.500 Nürnbergerinnen und Nürnberger würden unmittelbar von den Lärmschutzwänden und dem grünen Tunneldeckel profitieren. Die Verkehrsbündelung entlaste darüber hinaus Wohngebiete wie Gostenhof oder die Fürther Straße. „Nürnberg ist eine attraktive dynamische Metropole. Die Bevölkerung wächst. Die Wirtschaft wächst. Deshalb müssen wir Nürnberg jetzt fit machen für die Zukunft und unsere verkehrsplanerischen Hausaufgaben machen“, fasst Bürgermeister Christian Vogel zusammen.

Hintergrund:
Seit 2013 sind die Pläne zum Ausbau durch den Planfeststellungsbeschluss genehmigt, jedoch verzögern Klagen gegen das Projekt den Baustart. Das Projekt umfasst unter anderem einen 1,8 Kilometer langen Tunnel, neue Lärmschutzwände und eine Grünanlage. Durch den Tunnel können Pendlerinnen und Pendler zukünftig ohne Ampel und Kreuzung von der Stadtgrenze bis in die Südstadt fahren. Der Ausbau ist dringend notwendig, da die Straße mit 60 000 Fahrzeugen täglich überlastet ist. Der tägliche Stau belastet auch die Anwohnerinnen und Anwohner mit Abgasen und Verkehrslärm.
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