CSU fordert Veränderungen für Nürnberg

CSU-Fraktionschef Sebastian Brehm (r.) und Michael Kraus, Geschäftsführer der CSU-Stadtratsfraktion Nürnberg, haben sich für 2013 viel vorgenommen.      Foto: John R. Braun
  • CSU-Fraktionschef Sebastian Brehm (r.) und Michael Kraus, Geschäftsführer der CSU-Stadtratsfraktion Nürnberg, haben sich für 2013 viel vorgenommen. Foto: John R. Braun
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Sebastian Brehm stellte Pläne seiner Fraktion vor

NÜRNBERG - Die CSU-Stadtratsfraktion fordert fü?r 2013 insgesamt zehn Entscheidungen – zehn Mal gestalten, statt verwalten. Im Rahmen einer Pressekonferenz stellte Fraktionschef Sebastian Brehm vor, was sich die Stadtratsfraktion fü?r das neue Jahr vorgenommen hat. Dabei gelte es, mutige Entscheidungen zu treffen, um Stillstand und Rü?ckschritt für Nü?rnberg bei vielen wichtigen Themen zu verhindern, so die Meinung der CSU-Stadtratsfraktion.

Die Themen im Einzelnen:

Die Stadt solle beim Frankenschnellweg aus ihrer abwartenden Haltung heraus, denn die Rekord-Förderzusage von 395 Millionen Euro sei da. Die CSU fordert die Verwaltung auf, alle Details mit der obersten Baubehörde in Mü?nchen zu klären – und zwar parallel zur Auslage der Pläne in Fü?rth und Erlangen.

Das QUELLE-Areal biete optimale Voraussetzungen, um dort einen Hochschulstandort zu entwickeln. Mit dem Platzbedarf der Technischen Fakultät könne man das komplette Areal nutzen. Die CSU fordert den Abriss großer Teile des Gebäudes – eine Sanierung wäre ungleich teurer und die Uni könnte so bedarfsgerecht neu bauen.

Um bei der Umgestaltung von Hauptmarkt und Obstmarkt schneller voran zu kommen, müsse die Planung fü?r beide Plätze entkoppelt werden. Es mache keinen Sinn, mit dem Obstmarkt zu warten, weil die Mittel fü?r den Hauptmarkt noch nicht reichen.

Die Verkehrsanbindung des Hafens sei seit Jahren ein Problem fü?r die umliegenden Stadtteile. Hier müssten schnell Verbesserungen her. Zum Beispiel sollte nach Meinung der CSU die Planung fü?r den Kreisverkehr Wiener-/Vorjurastraße zeitnah abgeschlossen werden, damit er spätestens Anfang 2014 gebaut werden kann.

Die CSU-Fraktion stellte aktuelle den Antrag, die Überlegungen fü?r eine U-Bahn-Erweiterung im Sü?dwesten nicht in Eibach-Mitte aufhören zu lassen. Der neue Stadtteil Röthenbach-Ost müsse in den Planungen berücksichtigt werden, zum anderen könne man eine solche Strecke nicht mitten in Eibach enden lassen. Flächen fü?r ein Park&Ride-Parkhaus und einen Bus-Umsteigebahnhof gäbe es dort nicht.

Was die Flughafenanbindung betrifft hofft die CSU, dass die nötigen Entscheidungen getroffen werden und man dann an einer schnellen Lösung der Probleme arbeiten könne.

Der Konzertsaal als Ausweichspielstätte fü?r die Staatsoper während der Sanierung sollte gleich so gebaut werden, dass eine Nachnutzung als dauerhaftes Konzertzentrum funktioniert. Dazu werden im Kulturreferat derzeit Standorte geprüft. Für Sebastian Brehm wäre das Gelände der Meistersingerhalle keine schlechte Wahl.

Im Frü?hjahr 2013 sollte der von der CSU geforderte und im letzten Haushalt eingestellte Punkt Sonderreinigung und Instandsetzung in der Fußgängerzone durchgeführt werden. Auch das Realisierungskonzept fü?r den Kommunalen Ordnungsdienst habe die Fraktion trotz viel Wiederstandes durchsetzen können. Nun sollten die ersten Planungen starten, um noch in diesem Jahr mit positiven Ergebnissen in die Umsetzung zu gehen. „Wir wollen dem großartigen Beispiel in Augsburg folgen“, so Brehm. „Dort sind Verschmutzungen wie Wildpinkeln oder ,Vorglü?hen' in der Öffentlichkeit durch den Einsatz stark zurü?ckgegangen. Die Menschen sind stolz auf den Ordnungsdienst, sie respektieren ihn und sie fü?hlen sich sicherer!“

Wie die CSU vermeldet, plant die Verwaltung, die gesamte Fü?rther Straße einspurig zu machen. Beispiele fü?r Verkehrsinseln zur Spurverengung oder mitten auf Hauptverkehrsstraßen geplante Haltestellen gebe es viele in der Stadt. „Man kann den Wunsch der Bü?rgerinnen und Bürger nach individueller Mobilität nicht einfach wegplanen“, moniert CSU-Fraktionschef Brehm.

Das Gelände Brunecker Straße/Hasenbuck liegt seit Jahren brach. Die CSU wünscht sich vernü?nftige Planungen, die auch den klassischen Gewerbebetrieb einkalkulieren und auf der anderen Hälfte des Geländes bezahlbaren Wohnraum schaffen.

Autor:

Archiv MarktSpiegel aus Nürnberg

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