Klage gegen Frankenschnellweg abgewiesen

Bürgerinitiative ,,Pro Frankenröhre" freut sich über die Entscheidung

NÜRNBERG (pm/nf) - Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann, hat die Urteile des Verwaltungsgerichts Ansbach begrüßt, mit denen die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Mittelfranken zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs abgewiesen wurden. ,,Die Entscheidung des Ansbacher Verwaltungsgerichts zeigt, dass die Regierung von Mittelfranken beim Planfeststellungsbeschluss gute Arbeit geleistet hat", betonte Herrmann.

So wurden die notwendigen aktiven und passiven Lärmschutzmaßnahmen genauso ausreichend berücksichtigt, wie Naturschutzbelange. Zudem ist die Einstufung des Frankenschnellwegs als Kreisstraße rechtlich zulässig. ,,Das ist ein wichtiges Signal, den kreuzungsfreien Ausbau schnell voranzubringen und Nürnbergs Nadelöhr endlich zu beseitigen", forderte Herrmann. "Unzählige Bürgerinnen und Bürger warten neben vielen Unternehmen auf diese wichtige Verkehrsentlastung."
Info:
Der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs ist das größte kommunale Verkehrsprojekt Nordbayerns. Von den veranschlagten Gesamtkosten von rund 450 Millionen Euro trägt der Freistaat mit bis zu knapp 400 Millionen Euro den Großteil. Den Antrag der Stadt auf Gewährung der Fördermittel erwartet die Regierung von Mittelfranken noch im Herbst 2014. 2015 soll dann laut Herrmann der Bau beginnen. Die Vorbereitungen zum Neubau zweier Eisenbahnüberführungen laufen bereits.

Bürgerinitiative PRO FRANKENRÖHRE begrüßt die Entscheidung für den FSW

Jochen Kohler, Sprecher der Initiative „Pro Frankenröhre“ und CSU-Ortsvorsitzender im betroffenen Gebiet St. Leonhard - Schweinau: „Die klare und deutliche Entscheidung des Verwaltungsgerichts Ansbach nimmt die ganze Initiative „Pro Frankenröhre“ - und auch ich persönlich - mit großer Freude und Genugtuung auf. Nach jahrelanger Unsicherheit wurde gestern für Nürnberg, für die betroffene Bevölkerung und für die betroffenen Autofahrer geurteilt. Da circa 90 Prozent aller Fahrten auf dem Frankenschnellweg ihren Ausgangs- und Zielpunkt in der Region Nürnberg, Fürth und Schwabach haben, konnte wir von der Initiative „Pro Frankenröhre“ und auch die Mehrheit der Bevölkerung niemals die Argumente der Handvoll Widersacher verstehen oder
ansatzweise nachvollziehen“. Nun wurde die Auffassung der Planer und der Stadt Nürnberg bestätigt, dass es sich um eine Kreisstraße handelt und dass das Gutachten zur künftigen Verkehrsentwicklung und zur Lärmbelastung ausreichend ist. Wir haben nun die benötigte Rechtssicherheit, um mit dem Bau beginnen zu können; daher hoffen wir, dass die Vorwegmaßnahmen zügig voranschreiten. Die vielen Staus auf dem Frankenschnellweg und die damit verbundenen Schall- und Luftemissionen stellen eine enorme Beeinträchtigung der Wohnqualität und der Umwelt dar, außerdem werden die Verkehrsprobleme in Nebenstraßen und Wohnbereiche verlagert.
Dieser Trend wird durch den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs nicht nur gestoppt, sondern in den betroffenen Stadtteilen sogar rückgängig gemacht – für eine Steigerung der Wohnattraktivität und der Lebensqualität!"
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