Nürnbergs Oberbürgermeister Maly ist zuversichtlich

Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly. (Foto: Stadt Nürnberg/Peter Dörfel)

Stadthaushalt 2014 in Rekordgeschwindigkeit genehmigt
Wichtige Stellen in Kinderbetreuung und Hochbau können besetzt werden

NÜRNBERG (pm/nf) - Der Nürnberger Haushalt für das Jahr 2014, den der Stadtrat im letzten November beschlossen hat, ist mit Eingang am heutigen 6. Februar 2014 von der Regierung von Mittelfranken genehmigt worden. Die Zustimmung der Rechtsaufsicht hat die Stadt in diesem Jahr außerordentlich früh zugestellt bekommen. In den Vorjahren erfolgte die Genehmigung frühestens im März, meist erst im April oder Mai.

Umso erfreuter ist Kämmerer Harald Riedel über die schnelle und reibungslose Bestätigung aus Ansbach: „Man muss zusätzlich berücksichtigen, dass wir in diesem Jahr unsere Buchführungslogik erstmals auf kommunale Produkte umgestellt haben und aus diesem Anlass das gesamte Erscheinungsbild unseres Haushalts verändert haben.“
Nürnberg hatte seinen Haushalt als eine der ersten der mittelfränkischen kreisfreien Städte vorgelegt. Dazu der Finanzreferent: „Das von unserer Stadtkämmerei vorgelegte Tempo hat unsere Regierung in Ansbach glatt übernommen und die Genehmigung in Rekordzeit erteilt. Da haben zwei öffentliche Behörden mal wieder bewiesen, dass Staat und Stadt schnell, fachlich kompetent und vertrauensvoll im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zusammenarbeiten.“
Als besonders wichtigen Punkt hebt Riedel dabei hervor, dass abermals keine neuen Sparpakete gefordert wurden. Gründe hierfür sind die insgesamt guten Zahlen des vorgelegten Haushaltes, insbesondere ein stabil positives Ergebnis seit 2010 und keine neuen Schulden, sondern sogar eine Tilgung in Höhe von 6,7 Millionen Euro. Mit diesem Zahlenwerk ist es dem Stadtrat und der Verwaltung für 2014 wieder gelungen, eine vernünftige Balance zwischen Einnahmen, Ausgaben und Investitionen auf den Weg zu bringen.

Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly ist zusätzlich erfreut: „Damit ist die Stadt auch in diesem Jahr ab sofort in allen Bereichen handlungsfähig. Insbesondere die schnelle Ausschreibung und Besetzung wichtiger Stellen im Bereich der Kinderbetreuung und des Hochbaus ist jetzt möglich. Und nicht zuletzt ein rascher Beginn noch nicht begonnener Bauprojekte für das Jahr 2014 kann angegangen werden. Ein erstes Vorhaben, das davon unmittelbar profitiert, ist die wichtige Schule am Thoner Espan im Nürnberger Norden. Auch ist es jetzt möglich, die Ausschreibung der Gewerke für weitere Sanierungsmaßnahmen in Schulen so rechtzeitig anzugehen, dass diese Maßnahmen in den Sommerferien erledigt werden können.“

„Letztlich“, so das Fazit des Oberbürgermeisters, „haben zu dieser positiven Entwicklung unseres Haushalts seit 2008 viele beigetragen, unsere Unternehmen und die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Steuern, der Stadtrat mit einer verantwortungsvollen Ausgabenpolitik und unsere Verwaltung mit der Abarbeitung des 50-Millionen-Euro-Sparpakets. Dass wir auf der anderen Seite seit 2008 noch Investitionen für über 1,1 Milliarden Euro brutto, beziehungsweise über 730 Millionen Euro aus städtischen Mitteln finanziert haben, ist schon ein Grund für einen kurzen Moment der Zufriedenheit. Entscheidend aber ist, dass wir diesen Kurs der haushaltspolitischen Vernunft und der Investitionen in die Zukunft Nürnbergs auch künftig weiter fortsetzen!"
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