Nur noch zwei verkaufsoffene Sonntage im nächsten Jahr in Nürnberg

Die verkaufsoffenen Sonntage in Nürnberg (Altstadt und Südstadt) werden drastisch reduziert. Die Stadt muss sich der neuen Rechtsprechung beugen. (Foto: Nicole Fuchsbauer)
 
Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas zur Reduzierung der verkaufsoffenen Sonntage in Nürnberg. (Foto: Stadt Nürnberg/C. Dierenbach)
Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas erklärt die Fakten

NÜRNBERG (nf) - Im nächsten Jahr wird sich das Angebot der verkaufsoffenen Sonntage in Nürnberg halbieren. Statt vier Verkaufssonntage wird es nur noch zwei geben. Allerdings ist voraussichtliche eine ,,Lange Einkaufsnacht“ an einem Freitag geplant. Dr. Michael Fraas: ,,Wir ändern die bisherige Regelung, weil wir durch die neuere Rechtsprechung hierzu gehalten sind. Denn wir wollen uns bei der Sonntagsöffnung auch künftig rechtskonform verhalten. Ich weiß aus vielen Gesprächen mit dem Einzelhandel, dass nicht alle mit der neuen Regelung in Nürnberg glücklich sind, aber wir müssen mit der vom bayerischen Landesgesetzgeber geschaffenen Rechtslage und deren strengere Auslegung durch die Gerichte umgehen.“


Bereits mit der sogenannten „2+2“-Regelung, d.h. zwei Sonntage in der Südstadt und zwei Sonntage im übrigen Stadtgebiet (ohne Südstadt), habe die Stadt von den Möglichkeiten zur Sonntagsöffnung sehr maßvoll Gebrauch gemacht. Hierdurch hatte jedes Geschäft in Nürnberg die Möglichkeit zu zwei Sonntagsöffnungen - vom Zeitpunkt her differenziert je nach Lage in der Südstadt oder im übrigen Stadtgebiet. Auch die Beschäftigten waren damit höchstens zweimal betroffen.

Fraas weiter: ,,Gerne hätten wir die bewährte „2+2“-Regelung beibehalten. In Bayern wie in anderen Bundesländern haben aber die Gerichte die Anforderungen an die Gestattung verkaufsoffener Sonntage erheblich verschärft. Je größer die Stadt, desto schwieriger ist es, einen verkaufsoffenen Sonntag in einem größeren Teil oder im gesamten Stadtgebiet zu genehmigen. Man kann es so sagen: In einer Großstadt sind verkaufsoffene Sonntage, die sich auf das gesamte Stadtgebiet erstrecken, nach der jüngsten Rechtsprechung praktisch unmöglich geworden (unsere Nachbarstädte mit einem wesentlich kleinerern Stadtgebiet als Nürnberg tun sich da wesentlich leichter).“

Ein Ostermarkt oder ein Altstadtfest kann nach dieser Rechtsprechung künftig eine Sonntagsöffnung, wie beispielsweise in einem Außenbezirk nicht mehr rechtfertigen. Da sich die Stadt Nürnberg weiterhin rechtskonform verhalten will, kam aus dem Wirtschaftsreferat die Idee für künftig insgesamt drei lokal begrenzte verkaufsoffene Sonntage: einer im A-Zentrum Altstadt und jeweils einer in den beiden B-Zentren Südstadt und Langwasser/Frankenzentrum. ,,Wir wollen damit bewusst das A-Zentrum Altstadt und die beiden B-Zentren stärken. Der dem Stadtrat für 2017 unterbreitete Vorschlag enthält allerdings bislang nur zwei Sonntage, da mit dem Frankenzentrum noch keine Verständigung über den Termin (Anlass könnte problemlos eine Messe oder Großveranstaltung im Messegelände oder Umfeld sein) erfolgte“, so der Wirtschaftsreferent.

Darüber hinaus soll es künftig einmal im Jahr eine lange Einkaufsnacht in der Altstadt geben, voraussichtlich an einem Freitagabend. Auch wenn das Thema lange Einkaufsnacht rechtlich völlig getrennt von den verkaufsoffnen Sonntagen zu betrachten ist und anderern, weniger anspruchsvollen rechtlichen Voraussetzungen unterliegt, so gab es ein politisches Junktim aus dem Stadtrat. Es lautete, dass für eine lange Einkaufsnacht einer der bisherigen verkaufsoffenen Sonntage drangegeben werden muss. Dies ist mit der Neuregelung zur Sonntagsöffnung nun der Fall.
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