Die Polizei im Wandel der Zeit: Neue Herausforderungen an Polizeibeamte

Die Farben der Polizeiwagen und Uniformen sind ein sichtbares Zeichen des Wandels. (Foto: pixabay.com © Hans (CCO 1.0))
 
Die Ausrüstung der Polizei muss sich neuen Anforderungen anpassen. (Foto: pixabay.com © Hans (CCO 1.0))
 
Die Ausrüstung eines Polizisten im Außendienst ist umfangreich.

SERVICE (se/fi) - Die Polizei ist in Deutschland seit vielen Jahrzehnten eine wichtige Institution. Im Laufe der Zeit hat sich aber nicht nur die Bedeutung des Begriffes geändert, sondern auch die Aufgabe, die damit verbunden wird. Die Polizei ist die Exekutive des Staates und ihre Arbeit basiert auf den im Gesetz festgelegten Richtlinien. Doch das Bild verändert sich zunehmend. Stand die Polizei noch vor einigen Jahren für ein innerstaatliches Gewaltmonopol, wird sie in der heutigen Zeit mehr und mehr zum Dienstleister, der die Interessen der Bürgerinnen und Bürger wahrnimmt. Wie kam es zu diesem Wandel und welche Bedeutung hat die Polizei tatsächlich in der heutigen Zeit?

Die Polizei im Wandel der Geschichte

Schon im 16. Jahrhundert war der Begriff der Polizei als staatliche Gewalt fest im deutschen Sprachgebrauch verankert. Im Jahre 1530 wurde die erste Reichspolizeiordnung erlassen, in der der Begriff für ein ordnungsgemäßes Gemeinwesen und Gemeinwohl innerhalb der Gesellschaft stand. Zu dieser Zeit war die Polizei aber noch keine eigenständige Institution, sondern vielmehr die Bezeichnung einer Rechtsgewalt, die beim jeweiligen Regenten lag. Im Absolutismus des 17. und 18. Jahrhunderts steht die Polizei für eine Staatsgewalt, die übergreifend in allen Bereichen zuständig ist, da eine Gewaltenteilung nicht existierte. Eine Unterscheidung zwischen öffentlichem und privatem Recht gab es zu dieser Zeit nicht, da der Privatbürger gegenüber der staatlichen Gewalt des Monarchen ohnehin keine eigenen Rechte oder Freiheiten vertreten konnte.


Erst mit der Aufklärung im späten 18. Jahrhunderte bekommt die Polizei als staatliche Gewalt langsam die Aufgabe zugewiesen, die auch heute noch ein wesentlicher Bestandteil ihres Berufsfeldes ist: Die Abwendung von Gefahren und Unrecht. Die Erhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Ruhe galt als Grundlage der im Dienste der Polizei zu verrichtenden Arbeiten. Mit der Entwicklung des liberalen Rechtsstaates wurde dieser Polizeibegriff in der Weimarer Republik ab 1849 weiter gefestigt. Die Gefahrenabwehr nimmt hier als Hauptaufgabe immer mehr Gestalt an. 1931 wurde schließlich das preußische Polizeiverwaltungsgesetz (PVG) laut der Uni Saarland erlassen, das die erste wichtige Grundlage des modernen Polizeirechts bildet. Die Machtergreifung der Nationalsozialisten im Jahr 1933 sorgte dafür, dass sich der Polizeibegriff aber schon bald darauf wieder grundlegend änderte. Die Formulierungen des Polizeiverwaltungsgesetzes wurden im Rahmen der nationalsozialistischen Ideologie neu interpretiert, um einen größeren Handlungsspielraum für die ausführende Staatsgewalt herauszulesen. Dadurch hatte die Polizei immer mehr Einfluss auf einen Großteil der staatlichen und bürgerlichen Lebensbereiche und konnte als Mittel eingesetzt werden, um die diktatorische Staatsordnung zu stützen. Im Jahre 1934 wurde die Polizeihoheit der einzelnen Länder vollständig auf das Reich übertragen. Der Schutz der deutschen Volksgemeinschaft wurde als zentrale Aufgabe der Polizei definiert und sollte in einer Hand liegen. Es kam vermehrt zur Einführung und Umsetzung präventiver Maßnahmen zur Abwendung von vermeintlichen Gefahren.

Mit dem Ende des Nationalsozialismus in der Nachkriegszeit wurde die Polizei in weiten Bereichen zunächst entmachtet und schließlich mit einem demokratischen Grundgedanken neu aufgebaut. Jetzt wurde die Polizei offiziell als nicht militärische Organisation eingestuft. Schutz für Leben und Eigentum und die Sicherstellung einer Ordnung im Rahmen des Gesetzes bildete die Grundlage des Aufgabenkataloges. Die in den einzelnen Ländern erlassenen Polizeigesetze nahmen wieder verstärkt Anlehnung an das preußische Polizeiverwaltungsgesetz aus der Vorkriegszeit. Der heutige Polizeibegriff ordnet sämtliche Bestandteile der Polizei zunächst formell der Polizeibehörde zu. Außerdem werden unter den Polizeibegriff alle Aufgaben gefasst, die die Mitarbeiter der Polizei in ihren verschiedenen Positionen und Dienstbereichen als Institution erfüllen. Die Aufgaben der Polizei werden grundsätzlich in einem Verwaltungs- und einen Vollzugsbereich unterteilt.

Die Polizei als Dienstleister: Aufgaben in der modernen Zeit

Die Aufgaben, die der Polizei als staatliche Behörde in der heutigen Zeit zufallen, sind sehr vielfältig. Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt in der Gefahrenabwehr. Im Zusammenarbeit mit den verschiedenen Sicherheitsbehörden der einzelnen Bundesländer ist die Polizei dafür zuständig, die öffentliche Sicherheit, Ruhe und Ordnung zu gewährleisten. Dies kann durch Eingriffe bei akuten Gesetzesübertretungen oder auch durch Präventivmaßnahmen geschehen.
Außerdem ist die Polizei zur Hilfeleistung verpflichtet. Kommt ein Polizist dieser Aufgabe nicht nach, kann ihm die so genannte unterlassene Hilfeleistung zur Last gelegt werden. Auch die Auskunftserteilung fällt in den Pflichtbereich der Polizei. Vor allem den Verwaltungsbehörden des Landes gegenüber sind Polizisten auskunftsverpflichtet, um beispielsweise Ermittlungsverfahren zu unterstützen.
Die jeweilige zuständige Staatsanwaltschaft betraut die Polizei darüber hinaus mit Aufgaben der Strafverfolgung. Darunter fällt auch die Verfolgung von begangenen Ordnungswidrigkeiten, die nicht direkt unter die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft fallen. Die Regelung des öffentlichen Verkehrs ist ebenfalls Aufgabe der Polizei als Hüter der öffentlichen Ordnung. Die einzelnen Tätigkeiten, die in diesem Zusammenhang in den Bereich der Polizeiarbeit fallen, sind in der Straßenverkehrsordnung (StVO) geregelt, die hier nachgelesen werden können.

Auch der Schutz von Privatpersonen fällt in den Zuständigkeitsbereich der Polizei. Die Polizei unterstützt den Bürger bei der Wahrnehmung seiner privaten und persönlichen Rechte. An dieser Stelle wird das neue Verständnis der Polizei als Dienstleistungsbehörde besonders deutlich. Eine Erweiterung dieses Aufgabenbereiches ist der so genannte Geleitschutz für Staatsgäste. Hier geht der Schutz der privaten Rechte in den öffentlichen Bereich über.

Neue Zeiten erfordern neue Maßnahmen

Die Aufgaben der Polizei sind stark im Wandel begriffen. Vor allem politische und soziale Veränderungen haben einen starken Einfluss auf die Arbeit der Polizei. Das hatte nicht nur Auswirkungen auf die Zuständigkeiten und Arbeitsweisen, sondern auch auf das äußere Erscheinungsbild, und gemeinsam mit den neuen Herausforderungen hat sich zwangsläufig auch die Polizeiausrüstung in den vergangenen Jahrzehnten deutlich verändert. Wichtig bleibt jedoch, dass Polizeibeamte auf den ersten Blick auch als solche erkennbar sind. Je nach Einsatzart und sozialem Umfeld werden die ausführenden Polizeibeamten mit weiterer Schutzausrüstung ausgestattet.

Neue Ansprüche an die Polizei als Dienstleister

Die Aufgaben der Polizei haben sich nicht nur formell geändert. Auch die Anforderungen, die die Bevölkerung an den sprichwörtlichen „Freund und Helfer“ stellt, sind größer geworden. Der Bürger erwartet, dass die Polizei ihm in den verschiedensten Lebenslagen zur Seite steht und ihm Hilfe anbietet. Die Durchsetzung von öffentlicher Ordnung und Gesetzen steht dabei zumindest im alltäglichen Polizeidienst immer mehr hinter den Aspekten der Hilfe, der Beratung und der Vermittlung zurück.

Dazu gehört, dass Polizisten immer häufiger auch Aufgaben übernehmen, die nicht direkt in ihren Zuständigkeitsbereich fallen, wie zum Beispiel die Erstversorgung von Verletzten am Unfallort oder das Löschen von Bränden, bis die Feuerwehr eintrifft. Auch Bergungsmaßnahmen übernimmt die Polizei immer häufiger selbst, solange die erforderlichen Hilfskräfte noch nicht vor Ort sind. Die Fähigkeiten und Kenntnisse, die die Polizei zu diesem Zweck mitbringen muss, werden dadurch immer umfangreicher. Der Bürger ist nicht mehr bereit, sich der Polizei bedingungslos unterzuordnen sondern fordert vielmehr zunehmend ein hohes Maß an Kompetenz und die Bereitschaft, nicht nur als Ordnungshüter, sondern auch als Dienstleister im Sinne der Bevölkerung tätig zu werden.
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