Bayerischer Ministerpräsident

Beiträge zum Thema Bayerischer Ministerpräsident

Panorama
Markus Söder fordert eine große Koalition.  | Foto: Sven Hoppe/dpa

Migrationsproblem in Deutschland
Söder für eine "Regierung der nationalen Vernunft"

BERLIN (dpa) - Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat angesichts des wachsenden Migrationsproblems in Deutschland die schnelle Bildung einer großen Koalition mit der Union als Juniorpartner gefordert. «Es braucht eine neue Regierung», sagte der bayerische Ministerpräsident in Berlin. «Jetzt das Notwendige zu tun, heißt FDP und Grüne zu entlassen, eine neue Regierung der nationalen Vernunft zu bilden.» Nötig sei eine «grundlegende Wende in der Migrationspolitik» und «keine halbherzige Lösung»,...

  • Nürnberg
  • 20.10.23
Panorama
Debatte um Hubert Aiwanger: Doch auch der Versuch einer Befragung von Ministerpräsident Söder und Vize Aiwanger kurz vor den Wahlen scheiterte im Ansatz.  | Foto: Sven Hoppe/dpa

Bayerischer Landtag
Grüne und SPD scheitern mit Antrag auf Entlassung Aiwangers

MÜNCHEN (dpa) - Grüne und SPD sind bei der Sondersitzung im bayerischen Landtag zur Flugblatt-Affäre mit ihrem Antrag auf Entlassung von Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger gescheitert. 19 Abgeordnete stimmten am Donnerstag im Zwischenausschuss für den Antrag, 32 dagegen, wie der Vorsitzende des Gremiums, Thomas Kreuzer, bekanntgab. Enthaltungen gab es demnach nicht. Auch Anträge von Grünen und SPD sowie der FDP zur Befragung von Ministerpräsident Markus Söder und seinem Stellvertreter...

  • Nürnberg
  • 07.09.23
Lokales
Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Hannes Roeß, Auszubildender beim Staatlichen Bauamt Erlangen-Nürnberg, Max Vostarek, Auszubildender beim Staatlichen Bauamt Nürnberg, und Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter.  | Foto: Bayerische Staatskanzlei

Für 29 Euro durch ganz Deutschland
Erste Günstig-Tickets an Auszubildende übergeben

NÜRNBERG (pm/nf) – Ab September gibt es in Bayern das ermäßigte Deutschlandticket für Auszubildende und Freiwilligendienstleistende, für Studierende ab dem Wintersemester 2023 / 2024. Für 29 Euro im Monat können junge Menschen mit dem bayerischen Ermäßigungsticket künftig in ganz Deutschland unterwegs sein. Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter haben die ersten Ermäßigungstickets heute an Auszubildende des Staatlichen Bauamts Nürnberg...

  • Nürnberg
  • 31.08.23
Panorama
Wegen der Vorwürfe gegen seinen Vize Hubert Aiwanger hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Freien Wähler zu einer Sondersitzung «einbestellt».  | Foto: Peter Kneffel/dpa
2 Bilder

Söder: Ruf Bayerns ist beschädigt
Freie-Wähler-Chef soll 25 Fragen beantworten!

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erhöht in der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt den Druck auf seinen Stellvertreter Hubert Aiwanger. Der Freie-Wähler-Chef solle einen Katalog mit 25 Fragen schriftlich beantworten, sagte Söder nach Beratungen im Koalitionsausschuss am Dienstag in München. Aiwanger habe zugesagt, die Fragen zu beantworten. Erst danach könne man den Fall abschließend bewerten, sagte Söder. Eine Entlassung aus dem Amt des Wirtschaftsministers und...

  • Nürnberg
  • 29.08.23
Lokales
Markus Söder weist die Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Nürnberger Zukunftsmuseum von sich. 
 | Foto: Sven Hoppe/dpa

Untersuchungsausschuss zum Zukunftsmuseum
Söder: Alles lief streng nach Vorschrift

MÜNCHEN (dpa/lby/ak) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat im Zuge der Untersuchungen zum Nürnberger Zukunftsmuseum Vorwürfe zurückgewiesen, dass er die Standortentscheidung beeinflusst habe. Während seiner Vernehmung am Freitag bezeichnete der CSU-Vorsitzende Mutmaßungen über mögliche Parteispenden als "völlig absurd". Söder gab zu, dass die Idee für eine Außenstelle des Deutschen Museums in München ursprünglich von ihm stammte, als damaliger Heimat- und Finanzminister....

  • Nürnberg
  • 26.05.23
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.
Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Söder nach der Berlin-Wahl
„Regierung ohne CDU wäre Missachtung der Demokratie!“

MÜNCHEN (dpa/mue) - Nach dem Sieg der CDU bei der Berlin-Wahl fordert CSU-Chef Markus Söder eine neue Landesregierung in der Hauptstadt unter Führung der CDU. «Es gibt überhaupt keine Legitimation für eine Fortsetzung der rot-rot-grünen Regierung», sagte der bayerische Ministerpräsident am Rande seiner Reise nach Rumänien und Albanien. «Es wäre tatsächlich ein Umdrehen des Wahlergebnisses, eine grobe Missachtung der Demokratie», sollten SPD, Grüne und Linke erneut eine Koalition bilden. «Das...

  • Nürnberg
  • 13.02.23
Panorama
Symbolfoto: Patrick Seeger/dpa/Archiv

Nach Razzia gegen Reichsbürger
Söder fordert von AfD Distanz zu Extremisten

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder im bayerischen Landtag die AfD attackiert. «Ich kann euch nur auffordern von der AfD, macht einen eigenen Reinigungsprozess. Distanziert euch von «Reichsbürgern», von «Querdenkern», von Rechtsextremen und geht weg vom Rand der Verfassung wieder auf den festen Boden unserer gemeinsamen deutschen und bayerischen Verfassung», sagte der CSU-Chef bei seinen Schlussworten im Parlament vor der...

  • Nürnberg
  • 15.12.22
Lokales
An der Büste Coudenhove-Kalergis in der Ahnengalerie des Europarates im Straßburger Palais de l’Europe v.l.n.r. der Erste Vizepräsident des Europäischen Parlamentes, Dr. Othmar Karas aus Wien, der internationale Präsident der Paneuropa-Union, Alain Terrenoire aus Paris, und der Präsident der Paneuropa-Union Deutschland, Bernd Posselt aus München. Die Paneuropa-Fahnen tragen Marlene Wolsky und Louis Kienle von der Paneuropa-Jugend. | Foto: Stefan Zwinge
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100 Jahre Paneuropa-Union gefeiert
Großer Festakt im Nürnberger Rathaus

NÜRNBERG - Im Rahmen eines großen Festaktes im historischen Rathaussaal mit prominenten Politikerinnen und Politikern sowie Vertreterinnen und Vertreterinnen des gesellschaftlichen Lebens aus ganz Europa ist dieser Tage der 100. Geburtstag der Paneuropa-Union gefeiert worden. Der Nürnberger Oberbürgermeister Marcus König begrüßte die Gäste aus 18 Nationen in seinem Rathaussaal aus dem 14. Jahrhundert, in dem 1649 nach dem Dreißigjährigen Krieg das Friedensmahl abgehalten worden sei. Auch die...

  • Nürnberg
  • 11.07.22
Freizeit & Sport
Ein Foto vom Eröffnungstag 2016: Dr. Markus Söder - damals noch Bayerischer Finanzminister - beim Bieranstich am Dampfnudelbäck. | Foto: Victor Schlampp (Archivfoto)

Beliebte Johannis-Kirchweih startet heute
Zum Bieranstich will auch der Bayerische Ministerpräsident kommen

NÜRNBERG (pm/vs) - Darauf mussten viele Bürgerinnen und Bürger im schönen Stadtteil St. Johannis lange warten, doch jetzt ist es endlich wieder soweit: Vom 24. bis 28. Juni wird rund um den Palmplatz wieder die beliebte Kirchweih gefeiert. Besucherinnen und Besucher kennen den Ablauf bereits: Es werden Buden und einige Fahrgeschäfte aufgebaut. Als Ehrengast zum offiziellen Bieranstich am Freitag um 18 Uhr vor dem Café Dampfnudelbäck hat der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder sein...

  • Nürnberg
  • 24.06.22
Panorama
Bundeskanzlerin Angela Merkel verlässt mit einem Regenschirm das Forschungsgebäude.  | Foto: Peter Kneffel/dpa
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Bayerns Ministerpräsident will nicht mehr Kanzler
Söder: Merkel und ich waren wie "Mutti" und Schwiegersohn

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder blickt manchmal mit Wehmut auf die Zeit mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zurück. «In der Corona-Zeit hatten manche schon den Eindruck, da sitzen "Mutti" und der Schwiegersohn, die das Land gemeinsam durch schwere Zeiten führen», sagte Söder dem Münchner Merkur (Freitagsausgabe). «Mein Verhältnis zu ihr war wechselhaft. Ich war früher skeptisch, insbesondere wegen der Migrationspolitik. Aber in der Corona-Zeit habe ich sehr an ihr geschätzt, dass sie unsere...

  • Nürnberg
  • 20.05.22
Panorama
CSU-Chef Markus Söder: Sollten über geringere Mehrwertsteuer für Benzin nachdenken.
Foto: Peter Kneffel/dpa

Söder bringt geringere Mehrwertsteuer für Benzin ins Spiel

BERLIN (dpa/mue) - CSU-Chef Markus Söder hat sich angesichts steigender Energiepreise für eine Senkung der Mehrwertsteuer für Benzin ausgesprochen. «Beim Benzin sollten wir überlegen, ob wir die Mehrwertsteuer vorübergehend auf den ermäßigten Satz reduzieren», sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. 
Für die Wirtschaft sollte ein gedeckelter Industriestrompreis eingeführt werden, zudem müssten die EEG-Umlage zur Ökostromförderung auf Null und die Stromsteuer auf europäisches Mindestmaß...

  • Nürnberg
  • 08.11.21
Panorama
Bayerns Ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU).  | Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild
2 Bilder

Edmund Stoiber 80. Geburtstag
Bayerns Ex-Ministerpräsident über seine Frau: ,,Karin stand im Mittelpunkt"

WOLFRATSHAUSEN (dpa/lby/nf) - Heute feiert Bayerns Ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) 80. Geburtstag! Vor allem seinen Kindern und seiner Frau Karin gegenüber empfindet er Dankbarkeit. ,,Wenn ich zurückblicke auf dieses Leben, steht Karin im Mittelpunkt", sagte er der Mediengruppe Münchner Merkur tz (Samstagsausgabe). ,,Sie war entscheidend. Die Politik hat den Rhythmus unseres Alltags über vier Jahrzehnte bestimmt. Und meine Frau hat sich das nicht ausgesucht." Er habe ,,große, große...

  • Nürnberg
  • 28.09.21
Panorama
Der Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, kommt zur Wahlparty der Freien Wähler.
Foto: Tobias Hase/dpa

Prognosen vorab veröffentlicht
Wahlleiter prüft Aiwangers Twitter-Post

MÜNCHEN (dpa/mue) - Im Fall der von Freie Wähler-Parteichef Hubert Aiwanger vorab veröffentlichten Wahl-Prognosen prüft jetzt der Bundeswahlleiter, ob es sich um einen Verstoß gegen das Wahlgesetz handelt.
 Demnach bestehe die Möglichkeit, dass Aiwanger mit seinem Twitter-Post gegen Paragraf 32 Absatz 2 des Bundeswahlgesetzes verstoßen habe. In dem betreffenden Gesetzespassus heißt es: «Die Veröffentlichung von Ergebnissen von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt der...

  • Nürnberg
  • 27.09.21
Panorama
Polizeihubschrauber im Einsatz. 
Symbolfoto: Robert Michael / dpa-Zentralbild / ZB / Symbolbild

Hochwasser-Unglück nach Unwetter
Bayern bietet schnelle Hilfe für Krisenregionen an

MÜNCHEN (dpa/mue) - Bayern ist dieses Mal vom großen Hochwasser-Unglück verschont geblieben und schickt Rettungskräfte in die Krisengegenden in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. 
«Edelweiß»-Hubschrauber der bayerischen Polizei sowie Luftrettungsspezialisten des Bayerischen Roten Kreuzes (BRK) unterstützen die Hubschrauberstaffel in Rheinland-Pfalz bei der Bergung von Menschen aus den Hochwassergebieten.
 Hilfe für das ebenfalls schwer getroffene Nordrhein-Westfalen sei angedacht, sagte...

  • Nürnberg
  • 15.07.21
Frankengeflüster
Dr. Roland Fleck (li.), CEO der NürnbergMesse Group, wird 60. Zum „Runden“ überreichte sein CEO-Kollege Peter Ottmann im Namen der Belegschaft ein Trikot mit den Unterschriften der Profi-Mannschaft des 1. FCN.  | Foto: NürnbergMesse
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FCN-Trikot für Dr. Roland Fleck
Mister Messe ist 60!

NÜRNBERG – Dr. Roland Fleck ist 60! Da Corona-bedingt keine Geburtstagsfeier mit Gästen möglich war, sammelte die Belegschaft der NürnbergMesse Geburtstagsgrüße aus aller Welt ein: Über 400 Glückwünsche aus über 60 Ländern kamen dabei zusammen. „Der am weitesten entfernte erreichte uns aus Neuseeland“, berichtet Pressesprecher Ulf Santjer, der die Aktion mit seinem Team initiierte und koordinierte. Zum „Runden“ erhielt der bekennende Club-Fan (Beiratsmitglied des 1. FCN) außerdem ein...

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  • 09.06.21
Panorama
Klaus Holetschek (CSU), Gesundheitsminister von Bayern.
Foto: Sven Hoppe / dpa-Pool / dpa / Archivbild

Bayerns Gesundheitsminister will Transparenz
Holetschek fordert Klartext beim "Impfgipfel"

MÜNCHEN / AUGSBURG (dpa) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) will, dass beim «Impfgipfel» Tacheles geredet wird. «Das darf keine Show-Veranstaltung werden, sondern wir müssen nachvollziehen können, wo die Probleme sind und diese dann auch abstellen», sagte der derzeitige Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz der «Augsburger Allgemeinen». «Das Maß der Dinge ist, dass wir möglichst viel Impfstoff haben und dass der auch zuverlässig und planbar kommt.»
 Bayerns...

  • Nürnberg
  • 01.02.21
Panorama
Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU).
Foto: Sven Hoppe / dpa / Archivbild

CSU-Vorstand diskutiert
Impfchaos, Corona und das Wahlprogramm

MÜNCHEN (dpa/lby) - Zum Auftakt ins Superwahljahr 2021 startet die CSU bei ihrer Vorstandssitzung ihre Arbeit für das gemeinsame Wahlprogramm der Union. Bei einer Videokonferenz unter Leitung von Parteichef und Ministerpräsident Markus Söder soll es aber auch erneut um die aktuelle Lage in der Corona-Krise gehen. Söder selbst wird nach der Sitzung direkt zum Impfgipfel von Bund und Ländern nach Berlin fliegen. Die Lieferschwierigkeiten beim Corona-Impfstoff sorgen in Deutschland derzeit für...

  • Nürnberg
  • 01.02.21
Panorama
Foto: Matthias Balk / dpa Pool / dpa / Archivbild

Frauen-Union erhöht Druck auf Söder
Forderung nach rascher Öffnung von Schulen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Frauen-Union in Bayern fordert von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine rasche Öffnung der Schulen – für Präsenzunterricht aller Abschlussklassen, aber auch für Wechselunterricht aller anderen Jahrgangsstufen. Damit erhöht sich der Druck auf den CSU-Chef, der die anhaltenden Schulschließungen in Bayern wegen der großen Sorge vor dem mutierten Coronavirus zuletzt verteidigt hatte. Die Forderung geht aus einem Positionspapier der Frauen-Union hervor, das eine schnelle...

  • Nürnberg
  • 24.01.21
Panorama
Markus Söder (CSU), Bayerischer Ministerpräsident.
Foto: Hannibal Hanschke / Reuters / Pool / dpa

Vorstoß des Ministerpräsidenten
Söder will Corona-Gedenktag auch in Bayern begehen

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für den von ihm für April angekündigten Gedenktag für die Opfer der Corona-Krise ausdrücklich gelobt. «Ich finde einen Gedenktag für die Opfer der Pandemie sehr gut. Wir werden das für Bayern auch genauso übernehmen», sagte der Bayerische Ministerpräsident in seiner Rede auf dem digitalen Neujahrsempfang der CSU in München.
 Steinmeier hatte zuvor für April nach Ostern eine zentrale Gedenkfeier angekündigt. Die...

  • Nürnberg
  • 23.01.21
Panorama
Markus Söder und Armin Laschet beim digitalen Neujahrsempfang der CDU in Nordrhein-Westfalen. 
Foto: Federico Gambarini/dpa-POOL/dpa/Archivbild

CDU hat einen neuen Chef
Söder will mit Laschet "Erfolgsgeschichte fortschreiben"

BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat Armin Laschet per Twitter zur Wahl zum neuen CDU-Chef gratuliert. «Herzlichen Glückwunsch @ArminLaschet. Freue mich auf unsere Zusammenarbeit! Gemeinsam werden wir die Erfolgsgeschichte der Union fortschreiben», schrieb der bayerische Ministerpräsident am Samstag bei dem Kurznachrichtendienst.
 Bei dem rein digitalen CDU-Parteitag hatte sich zuvor Laschet in einer Stichwahl recht klar gegen Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz durchgesetzt....

  • Nürnberg
  • 16.01.21
Panorama
Symbolbild: dpa / Karl-Josef Hildenbrand

Gesundheit / Corona / Covid-19 / Deutschland
Pflege-Verbände lehnen Impfpflicht nachdrücklich ab!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ins Gespräch gebrachte Impfpflicht für Pflegekräfte wird von deren Berufsverbänden abgelehnt. «Die Impfung gegen Corona muss eine freiwillige Entscheidung jedes einzelnen Menschen bleiben, und das muss auch für die Pflegenden gelten», betonte die Geschäftsführerin des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe Südost, Marliese Biederbeck, am Dienstag.
Die Vereinigung der Pflegenden in Bayern sprach sich ebenfalls gegen eine...

  • Nürnberg
  • 12.01.21
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder: Mit ihm will sich's keiner verderben.  | Foto: Sven Hoppe/dpa

Hotspot München
Söders Corona-Strategie: Erst Primus, jetzt Sorgenkind?

MÜNCHEN (dpa) - Markus Söder und Bayern sind gerne Spitze - aber nicht in dieser Statistik. Seit einiger Zeit führt der Freistaat die Liste der Bundesländer mit den meisten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen mit an - zuletzt knapp überholt von Berlin. Hinzu kommt: Die Millionenstadt München ist aktuell einer der bundesweiten Corona-Hotspots mit bedenklicher Perspektive. Und trotzdem wurde hier auf Plätzen und in Wirtshäusern am Wochenende, an dem eigentlich das...

  • Nürnberg
  • 23.09.20
Panorama
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) trifft zur außerplanmäßigen Videokonferenz des bayerischen Kabinetts im Bayerischen Staatsministerium für Finanzen und für Heimat in Nürnberg ein.  | Foto: Nicolas Armer/dpa

Reiserückkehrer
Bayern will Ausweitung von Corona-Risikogebieten

NÜRNBERG (dpa) - Der Freistaat Bayern hat dem Bund vorgeschlagen, im Ausland weitere Regionen als Corona-Risikogebiete zu definieren. «Die Ausweitung kann deutlich dynamischer erfolgen als in der Vergangenheit», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag nach einer Sitzung seines Kabinetts in Nürnberg an. Die bisherigen Tests bei Reiserückkehrern hätten gezeigt, dass viele positiv Getestete auch aus Gebieten zurückkämen, die derzeit nicht als Risikogebiete gelten. Derzeit sind rund...

  • Nürnberg
  • 10.08.20
Lokales
Umweltminister Thorsten Glauber, MdL, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König (v.l.) am Wöhrder See in Nürnberg. | Foto: Udo Dreier
10 Bilder

Ökologisch wertvolle Lebensräume
Urlaub daheim am Wöhrder See!

NÜRNBERG (nf) - Ursprünglich wurde er für den Hochwasserschutz angelegt, heute ist der Wöhrder See ein beliebtes Naherholungsgebiet. Seit 2011 wird der See wird umgestaltet, nun ist ein weiterer Abschnitt der insgesamt 30 Millionen Euro teuren Sanierung fertig gestellt worden. Anlass genug für Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Umweltminister Thorsten Glauber und Oberbürgermeister Marcus König die neu geschaffenen, ökologisch wertvollen Flachwasserbereiche „Inselwelt“ und „Entwicklungszone“ in...

  • Nürnberg
  • 18.07.20
  • 1
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