Volker Bauer setzt sich für Breitbandausbau ein

ROTH (DN/vs) - Bereits in seiner letzten Pressemitteilung forderte der Landtagsabgeordnete des Stimmkreises Roth Volker Bauer MdL, dass die Förderverfahren beim Breitbandausbau erheblich vereinfacht werden müssten. Nur so könne das von der Staatsregierung angedachte Ziel Bayern bis 2018 flächendeckend ans Hochgeschwindigkeitsnetz anzuschließen erreicht werden.

Bauers Wunsch stand nicht lange im Raum. „Das Förderverfahren wird vereinfacht, die Förderung erhöht, sowie zielgerichteter gestaltet und die Beratung für Kommunen und Bürger wird ebenfalls intensiviert“, teilte Bauer von der CSU-Fraktionsklausurtagung in Kreuth mit.
Konkret werde der Arbeitsaufwand für die Kommunen beim Breitbandausbau deutlich reduziert: sie entscheiden nun frei wo ein Ausbau erfolgen soll - beispielsweise durch den Wegfall von Gebietsbeschränkung auf Gewerbe- und Kumulationsgebiete - , ihr Bedarf wird durch den Freistaat generell angenommen sowie auf eine Bedarfsprüfung verzichtet und die Kommunen müssen den Ausbau nicht mehr komplett selbst vorfinanzieren, sondern erhalten Abschlagszahlungen nach Baufortschritt.
Kommunen, die sich bereits im Förderverfahren befinden, wird ein „Startgeld Netz“ als Verwaltungskostenpauschale in Höhe von 5.000 Euro gewährt. Generell steigt der Fördersatz pro Kommune um 20 Prozent und liegt bei einer Verdopplung der maximalen Förderhöhe auf 1 Millionen Euro dann zwischen 60 und 80 Prozent und in besonderen Einzelfällen finanzschwacher Kommunen auch bei 90 Prozent. Für den Fall der interkommunalen Zusammenarbeit winken weitere 50.000 Euro als Bonus.
„Was mich als Abgeordneter aus dem ländlichen Raum aber am meisten freut“, so Bauer am Rande der Klausurtagung, „ist, dass die Förderung jetzt zielgerichteter gewährt wird. Je mehr Ortsteile und je geringer die Einwohnerdichte, desto höher ist der Zuschuss für ungünstige Siedlungsstruktur. Wir vereinfachen also die Förderung, heben ihre Höhe von 1,03 Milliarden Euro auf 1,51 Milliarden Euro und vergrößern die Beratungsangebote in den Kreisen – weil uns der ländliche Raum am Herzen liegt".