Asylbewerber

Beiträge zum Thema Asylbewerber

Panorama
Innenstaaatssekretär Sandro Kirchner, Ministerpräsident Dr. Markus Söder und der Landrat des Landkreises Fürstenfeldbruck Thmas Karmasin bei der Vorstellung der bayerischen Bezahlkarte für Asylbewerber.  | Foto: Bayerische Staatskanzlei
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Verfügbares Bargeld auf 50 Euro reduziert
Bayern startet Testphase für Bezahlkarte von Asylbewerbern

MÜNCHEN  (dpa) - Rund fünf Wochen nach der Premiere in Hamburg startet jetzt in vier ausgewählten bayerischen Modell-Kommunen die Ausgabe von Bezahlkarten für Asylbewerber. «Neu ankommende Asylbewerber bekommen bereits ab morgen eine Bezahlkarte mit Leistungsguthaben. Asylbewerber, die schon hier sind, erhalten ebenfalls ab morgen die Bezahlkarte, die aber erst zum 1. April mit dem Guthaben aufgeladen wird, da diese bereits Barleistungen für März erhalten haben», sagte Innenstaatssekretär...

  • Nürnberg
  • 20.03.24
Panorama
Ein Polizist patrouilliert vor dem schwedischen Parlament Riksdagen: Zwei mutmaßliche Islamisten hatten einen Anschlag auf das Gebäude, Polizei und Passanten geplant.  | Foto: Fredrik Sandberg/TT News Agency/AP/dpa
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Zwei Afghanen in Deutschland festgenommen
UPDATE: Islamisten planten Anschlag auf Passanten in Stockhholm!

GERA  (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat zwei mutmaßliche Islamisten bei Gera in Thüringen wegen Terrorverdachts festnehmen lassen. Den beiden Afghanen werde vorgeworfen, einen Anschlag mit Schusswaffen nahe dem schwedischen Parlament geplant zu haben, teilte eine Sprecherin in Karlsruhe mit. Sie sollen demnach im Sommer 2023 Anweisungen von einem Ableger der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) erhalten haben. Der Anschlag hätte eine Reaktion auf die damals in Schweden und anderen...

  • Nürnberg
  • 19.03.24
Panorama
Symbolfoto: Boris Roessler/dpa

Bund und Länder
Was soll sich in der Flüchtlingspolitik ändern?

BERLIN (dpa/mue) - Zu ihrem Treffen in Berlin haben die Regierungschefs der Länder Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eingeladen, um darüber zu sprechen, wie es in der Migrations- und Asylpolitik weitergeht. Der MarktSpiegel hat die wichtigsten Fragen und Antworten: Warum spricht man schon wieder über Migration?Das Thema birgt gesellschaftlichen Sprengstoff - vor allem da, wo Kitaplätze und bezahlbare Wohnungen fehlen. Auch die Unterbringung einer größeren Zahl von Asylsuchenden in Gemeinden mit...

  • Bayern
  • 06.03.24
Panorama
Die Bezahlkarte kommt: Nachdem die Ampel-Koalition ihren Streit beigelegt hat, will heute das Bundeskabinett grünes Licht geben.  | Foto: Bodo Schackow/dpa

Asylbewerber
Kabinett: Bundesweite Bezahlkarte kommt!

BERLIN (dpa) - Die Einführung der bundesweiten Bezahlkarte für Flüchtlinge rückt näher. Nachdem die Ampel-Koalition ihren Streit beigelegt hat, will das Bundeskabinett grünes Licht geben. Eine entsprechende Formulierungshilfe des Bundesarbeitsministeriums solle im Umlaufverfahren vom Kabinett beschlossen werden, erfuhr die dpa aus Regierungskreisen. Zuletzt hatte es Bedenken bei den Grünen gegeben. Doch aus dem von den Grünen geführten Bundeswirtschaftsministerium hieß es nun: «Die Bezahlkarte...

  • Nürnberg
  • 01.03.24
Panorama
CDU-Chef Friedrich Merz bei der Parteikonferenz in Hannover.
Foto: Ole Spata/dpa

Parteikonferenz
Merz betont Bedeutung der Leitkultur

HANNOVER (dpa/mue) - CDU-Chef Friedrich Merz hat das Bekenntnis zu einer deutschen Leitkultur im geplanten Grundsatzprogramm der Christdemokraten hervorgehoben. Er sei dankbar, dass die Passage dazu «so einvernehmlich auch besprochen und beschlossen wurde», sagte der CDU-Vorsitzende bei einer Parteikonferenz in Hannover. Es war die zweite von insgesamt sechs Veranstaltungen, bei denen die CDU den Entwurf ihres neuen Grundsatzprogramms diskutieren will. Die Konferenz in Hannover ist die einzige...

  • Bayern
  • 29.02.24
Panorama
Ein Geflüchteter hält eine Debitcard in der Hand. | Foto:  Philipp von Ditfurth/dpa/Symbolbild

Bezahlkarte statt Bargeld
Bayern als Vorreiter gegen Missbrauch von Leistungen?

Von Michael Donhauser, dpa MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Freistaat Bayern will im März damit starten, Asylbewerbern und Flüchtlingen statt Bargeld eine Bezahlkarte auszuhändigen. Damit soll der Missbrauch von Leistungen begrenzt werden. Das Verfahren ist weiter umstritten. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema. Wie soll das Verfahren in Bayern starten?Die Bezahlkarte wird nach Darstellung des zuständigen Innenministeriums zunächst in den drei Landkreisen Fürstenfeldbruck, Günzburg und...

  • Bayern
  • 27.02.24
Panorama
Nach Angaben der Polizei konnten alle Geiseln befreit werden und waren wohlauf.  | Foto: Laurent Gillieron/KEYSTONE/dpa

Fahrgäste mit Axt und Messer bedroht
Iraner nach Geiselnahme erschossen

BERN (dpa) - Bewaffnet mit Messer und Axt hat ein Mann in einem Regionalzug in der Schweiz 14 Passagiere und den Zugführer bedroht und fast vier Stunden als Geiseln festgehalten. Nach einem Polizeieinsatz gegen 22.15 Uhr konnten die Menschen den Zug unverletzt verlassen, der Täter wurde erschossen, wie Generalstaatsanwalt Eric Kaltenrieder bei einer Pressekonferenz in der Nacht sagte. Bei dem Täter habe es sich um einen 32-jährigen Asylbewerber iranischer Nationalität gehandelt. Das Motiv für...

  • Nürnberg
  • 09.02.24
Panorama
Foto: © montree104/stock.adobe.com/Symbolbild

Statt Bargeld
Bayerns Bezahlkarte für Asylbewerber kommt ab März

NÜRNBERG/REGION (nf) - Bayern handelt: Die Bezahlkarte für Asylbewerber soll bereits ab März kommen und scharfe Begrenzungen haben.  Wie Ministerpräsident Dr. Markus Söder aktuell in seinem WhatsApp-Kanal mitteilte, können nur noch Waren  in Geschäften des täglichen Gebrauchs gekauft werden. Söder schreibt: "Wir brauchen schleunigst eine wirksame Begrenzung der unkontrollierten Zuwanderung. Dazu braucht es eine Reduzierung der Anreize, um nach Deutschland zu kommen. Es ist keine Zeit mehr zu...

  • Nürnberg
  • 08.02.24
Panorama
Symbolfoto: Bodo Schackow/dpa

Migration
Bezahlkarte für Flüchtlinge kommt bundesweit

WIESBADEN (dpa/mue) - Ein Teil der staatlichen Leistungen für Asylbewerber in Deutschland wird künftig als Guthaben auf einer Bezahlkarte bereitgestellt und nicht mehr als Bargeld ausgezahlt. 14 von 16 Bundesländern einigten sich dazu auf gemeinsame Standards für ein Vergabeverfahren, das bis zum Sommer abgeschlossen sein soll. Wie der hessische Ministerpräsident und Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Boris Rhein (CDU) in Wiesbaden mitteilte, gehen Bayern und Mecklenburg-Vorpommern...

  • Bayern
  • 31.01.24
Panorama
«Der Staat muss funktionieren, wenn es darum geht, Menschen, die nicht bei uns bleiben können, zurückzuführen», sagt SPD-Chef Lars Klingbeil. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Abschiebungen erleichtert:
Nutzen Bundesländer jetzt die neuen Chancen?

OSNABRÜCK/DÜSSELDORF (dpa) - SPD-Parteichef Lars Klingbeil ruft die Länder zur Umsetzung der von Kanzler Olaf Scholz angeregten Abschiebe-Offensive auf. «Die Bundesländer haben jetzt die Möglichkeiten - und sie müssen diese auch nutzen”, sagte Klingbeil der «Neuen Osnabrücker Zeitung». «Der Staat muss funktionieren, wenn es darum geht, Menschen, die nicht bei uns bleiben können, zurückzuführen.» Auch FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai forderte die Bundesländer auf, Abschiebungen...

  • Bayern
  • 31.01.24
Panorama
Ein Mann aus Somalia, der zuvor als Schweißer ausgebildet wurde, arbeitet in einer Firma an einem Stahlsegment.  | Foto: Patrick Pleul/ZB/dpa

Politik verstehen
Was bedeutet das Fachkräfteeinwanderungsgesetz?

BERLIN  (dpa) - Fachkräfte werden in Deutschland dringend gebraucht. Die Lücke auf dem Arbeitsmarkt muss auch durch Zuwanderung geschlossen werden, da sind sich Politik, Wirtschaft und Fachleute einig. Helfen soll das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das ab diesem Samstag schrittweise in Kraft tritt. «Wir schaffen ein modernes Einwanderungsgesetz auf der Höhe der Zeit und stehen damit im weltweiten Vergleich ganz vorne», sagte die Bundesbeauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration,...

  • Nürnberg
  • 17.11.23
Panorama
Kabinettssitzung in der Staatskanzlei.  | Foto:  Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Bayern greift durch
Kabinettsbeschluss: Bezahlkarte für Asylbewerber ab Frühjahr

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayern drückt bei der Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber aufs Tempo: Bereits im Frühjahr 2024 soll diese «tatsächlich in der Praxis zur Anwendung» kommen, wie Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) nach einem entsprechenden Kabinettsbeschluss in München sagte. Man habe ein Konzept für Bayern erarbeitet - nun könne mit den Ausschreibungen für ein einheitliches und flächendeckendes Zahlkartensystem begonnen werden. Mit der Bezahlkarte sollen Asylbewerber dann im...

  • Nürnberg
  • 14.11.23
Panorama
Der Aspekt Migration treibt die Bürger weiter um: Mit 52 Prozent bezeichnet eine Mehrheit Themen, die in diesem Zusammenhang stehen, in der Umfrage als die derzeit wichtigsten politischen Probleme in Deutschland.  | Foto: Uli Deck/dpa

59 Prozent finden Arbeit der Ampel schlecht
Deutliche Mehrheit hält Asylpolitik-Beschlüsse für unwirksam

MAINZ (dpa) - Die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen in der Asylpolitik werden nach Einschätzung von 78 Prozent der wahlberechtigten Bürger nicht dazu führen, dass deutlich weniger Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Das ergab eine Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer, die am Freitag veröffentlicht wurde. Rekord: Asylzahlen erreichen höchsten Wert seit 2016! In der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag wurden zum Beispiel beschleunigte Verfahren für...

  • Nürnberg
  • 10.11.23
Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz (M) äußert sich zusammen mit Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (l) und Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil nach dem Bund-Länder-Gipfel im Bundeskanzleramt.  | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Illegale Migration einschränken
Bezahlkarte kommt: Leistungskürzungen für Asylbewerber

BERLIN (dpa) - Bund und Länder haben sich nach monatelangem Streit über die Aufteilung der Flüchtlingskosten geeinigt und Maßnahmen zur Verringerung der irregulären Migration nach Deutschland vereinbart. Vorgesehen sind dabei auch Leistungseinschränkungen für Asylbewerber. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach am frühen Morgen nach knapp neunstündigen Beratungen mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder von einem «sehr historischen Moment». Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU)...

  • Nürnberg
  • 07.11.23
Panorama
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei einer Pressekonferenz in Nürnberg.  | Foto: Daniel Löb/dpa/Archivbild

Verhandlungen mit Türkei gefordert
Innenminister Herrmann fordert mehr Grenzkontrollen und Rückweisungen

MÜNCHEN (dpa) - Vor der Ministerpräsidentenkonferenz zum Thema Migration hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) mehr Grenzkontrollen und Zurückweisungen von Migranten an der deutschen Grenze gefordert. «Wir brauchen schnellstmöglich eine erhebliche Begrenzung des Flüchtlingszugangs», sagte Herrmann. Notwendig seien verstärkte Kontrollen an allen deutschen Grenzen nach bayerischem Vorbild.Die Bundespolizei müsse Asylbewerber dort zurückweisen können. Die Ministerpräsidentenkonferenz...

  • Nürnberg
  • 03.11.23
Panorama
Symbolfoto: Michael Kappeler/dpa

Abschiebungen
Unions-Politiker dämpfen Erwartungen

BERLIN (dpa/mue) - Mehrere Länder-Innenminister der Union haben Zweifel an der Wirksamkeit der Regierungspläne für konsequentere Abschiebungen. Auch der Deutsche Städtetag haben geringe Erwartungen an die Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Das Bundeskabinett hatte diese beschlossen; auch die Minister der Grünen stimmten zu. Geplant ist unter anderem, die Höchstdauer des sogenannten Ausreisegewahrsams von derzeit 10 auf 28 Tage zu verlängern. Ferner soll es erweiterte Befugnisse...

  • Bayern
  • 26.10.23
Panorama
Die Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will Hindernisse für Abschiebungen abbauen. So soll beispielsweise Ausreisepflichtigen in Haft ihre Abschiebung nicht mehr angekündigt werden. | Foto: Christoph Soeder/dpa

Ampel-Regierung: Beteuerungen nach Wahl-Debakel
Fast 280.000 Menschen ausreisepflichtig - nur ein Bruchteil muss wirklich gehen

BERLIN (dpa) - Mit längerem Ausreisegewahrsam, mehr Befugnissen für Behörden und einem härteren Vorgehen gegen Schleuser will die Ampel-Regierung nun doch mehr Abschiebungen ermöglichen. «Nur wenn sichergestellt werden kann, dass vollziehbar Ausreisepflichtige unser Land tatsächlich verlassen, hat Deutschland die Möglichkeit, diejenigen Menschen, die unseren Schutz benötigen, auch weiterhin aufzunehmen», heißt es in dem Gesetzentwurf, den das Kabinett in Berlin verabschiedete. Weiter verändern...

  • Nürnberg
  • 25.10.23
Panorama
Seit Jahresbeginn bis zum Stichtag am 3. Oktober wurden in der EU, Norwegen und der Schweiz genau 801.459 Asylanträge gestellt.  | Foto: Uli Deck/dpa (Symbolbild)

Asylanträge in Europa
Höchste Zahl seit 2016

Mehr als 800.000 Asylanträge in EU, Schweiz und Norwegen Migration Brüssel (dpa) - Mehr als 800.000 Asylanträge sind in diesem Jahr bis Oktober in der Europäischen Union sowie Norwegen und der Schweiz gestellt worden. Im Vergleich zu den Vorjahreszeiträumen ist das der höchste Wert seit 2016, wie die Tageszeitung «Welt» unter Berufung auf Zahlen der EU-Asylagentur EUAA berichtete. Demnach wurden seit Jahresbeginn bis zum Stichtag am 3. Oktober genau 801.459 Asylanträge in den 29 Staaten...

  • Bayern
  • 10.10.23
Panorama
Joachim Herrmann (CSU), Innenminister von Bayern, spricht während einer Pressekonferenz. | Foto:  Arne Dedert/dpa/Archivbild

Sofortige Arbeitserlaubnis für Geflüchtete?
Eindeutige Ansage aus Bayern

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lehnt eine sofortige Arbeitserlaubnis für jeden Geflüchteten ab. «Anstatt noch mehr Anreize für noch mehr illegale Migration zu setzen, sollte die Bundesregierung besser ihre Hausaufgaben erledigen und nicht von eigenen Versäumnissen ablenken. Für eine schnellere Zuwanderung von Fachkräften muss das Auswärtige Amt endlich die Vergabe von Arbeitsvisa an den deutschen Botschaften beschleunigen», sagte der CSU-Politiker der Deutschen...

  • Bayern
  • 06.10.23
Panorama
Während der ersten 18 Monate ihres Aufenthalts haben Asylbewerber in Deutschland nur eingeschränkt Anspruch auf medizinische Versorgung. | Foto: Paul Zinken/dpa

EU-Vergleich: Sozialleistungen für Migranten
Ist Deutschland wirklich das "Schlaraffenland"?

Von Torsten Holtz, dpa REGION (dpa) - Mit harten Aussagen über abgelehnte Asylbewerber, die sich hierzulande «die Zähne neu machen lassen», hat CDU-Chef Friedrich Merz eine Diskussion über Sozialleistungen für Migranten losgetreten. Er vertritt die umstrittene These, Deutschland sei auch deshalb ein Magnet für irregulär einreisende Migranten, weil sie besser als anderswo in Europa versorgt werden. Dazu Hintergründe und Vergleichszahlen: Viele kommen nach Europa - und die meisten nach...

  • Bayern
  • 05.10.23
Panorama
Eine Jobmesse in Berlin soll heute Geflüchtete mit Arbeitgebern in Kontakt bringen. | Foto: Janne Kieselbach/dpa/Archiv

Jobmesse für Geflüchtete: Ist das die Lösung?
Fachkräftemangel und hohe Zuwanderung ins Gleichgewicht bringen

Von Matthias Arnold, Irena Güttel und Michael Donhauser, dpa BERLIN (dpa) - Angesichts der steigenden Zahl Geflüchteter in Deutschland nehmen die Debatten rund um Unterbringung, Abschiebung und Integration wieder an Fahrt auf. Im Fokus steht das Bemühen, sogenannte irreguläre Migration zu verhindern. Dabei fordern Branchen mit hohem Fach- und Arbeitskräftemangel schon seit Jahren mehr und leichtere Zuwanderung aus dem Ausland. Bei Asylbewerbern äußern sie sich deutlich zurückhaltender, obwohl...

  • Bayern
  • 04.10.23
Panorama
Die Flüchtlingszahlen in Deutschland steigen: Wie viele erhalten einen positiven Asylbescheid? | Foto:  Patrick Pleul/dpa

Zahlen zur Migration
Wie viele kommen und wie viele bleiben?

Von Sebastian Fischer und Marc Fleischmann, dpa BERLIN (dpa) - In Deutschland und Europa nimmt mit den höheren Flüchtlingszahlen auch die Debatte über Asyl und Migration an Fahrt auf. In der Diskussion stehen etwa erneut Obergrenzen und verschärfte Grenzkontrollen. Ein Blick auf Zahlen und Fakten: Wie viele Flüchtlinge kommen derzeit in die EU? Im ersten Halbjahr 2023 kletterte die Zahl der Asylanträge in der Europäischen Union auf 519.000, ein Anstieg von 28 Prozent im Vergleich zum...

  • Bayern
  • 28.09.23
Panorama
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kritisiert die Migrationspolitik des Bundes.  | Foto: Angelika Warmuth/dpa

Vorschlag von Nancy Faeser unverantwortlich
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Was für ein Unfug!

MÜNCHEN (pm/nf) –  „Dieser Vorschlag ist abwegig und indiskutabel. Ich lehne das strikt ab — und mit Sicherheit auch eine breite Mehrheit der Menschen in unserem Land“, kommentiert Bayerns Innenminister Joachim Herrmann den Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, künftig auch Flüchtlingen nach sechs Monaten Aufenthalt das Wahlrecht bei Kommunalwahlen zu geben. „Anstatt endlich die dringend notwendigen Maßnahmen für eine Begrenzung der Zuwanderung zu ergreifen, sendet Frau Faeser mit...

  • Nürnberg
  • 21.09.23
Panorama
Medizinisches Personal steht in Solna nördlich von Stockholm an der Stelle, an der ein Mann erschossen aufgefunden wurde.   | Foto: Christine Olsson/TT News Agency/AP/dpa

Problembezirke ++ Integrationsfantasien
Tödliche Bandengewalt schockt Schweden

STOCKHOLM (dpa) - Die Lage in Schweden ähnelt derzeit eher einem Krimi von Stieg Larsson als einer friedlichen Erzählung von Astrid Lindgren. Das viel beschriebene Bullerbü-Idyll des Landes hat durch die immer wieder eskalierende Gewalt unter kriminellen Gangs arg Risse erhalten. Sieben Menschen wurden jüngst innerhalb von nur zehn Tagen rund um die Hauptstadt Stockholm erschossen. Im Durchschnitt einmal pro Tag fallen irgendwo im Land Schüsse. Immer wieder sind Minderjährige beteiligt.  «Die...

  • Nürnberg
  • 21.09.23
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