Bürgerbegehren

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Kommentar von Bastian Gebhardt (Junge Union Stein) zur Entscheidung des VG Ansbach

Bastian Gebhardt
Bastian Gebhardt | Stein | am 18.11.2016

Eilantrag der BI ,,Erhaltet das Schulhaus Oberweihersbuch abgelehnt ,,Mit Schreiben vom 17.11.2016 hat das VG Ansbach den Eilantrag der Bürgerinitiative ,,Erhaltet das Schulhaus Oberweihersbuch" abgewiesen. Ich persönlich bedauere die Entscheidung. Es entspricht jedoch nicht der Wahrheit, wenn der 1. Bürgermeister der Stadt Stein von einer „Abweisung der Klage“ spricht. In der Hauptsache wurde noch keine Entscheidung...

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StUB: Erlanger Bürgerbegehren ist zulässig

Uwe Müller
Uwe Müller | Erlangen | am 15.12.2015

ERLANGEN (pm/mue) - Der Erlanger Stadtrat hat das Bürgerbegehren mit der Fragestellung „Sind Sie dafür, dass die Stadt Erlangen das Projekt StUB (Stadt-Umland-Bahn) nicht realisiert?“ für zulässig erklärt. Die Verwaltung hatte bis zur Entscheidung des Stadtrats 4.667 gültige Unterschriften festgestellt; das Quorum lag bei 4.120 Unterschriften von Erlanger Bürgerinnen und Bürgern. Den Termin für den Bürgerentscheid will der...

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Zweckverband Stadt-Umland-Bahn „ausgebremst“ 1

Uwe Müller
Uwe Müller | Erlangen | am 27.11.2015

ERLANGEN (mue) - Die CSU-Stadtratsfraktion hat sich klar gegen die Gründung eines Zweckverbandes Stadt-Umland-Bahn (StUB) ausgesprochen. Dies, so wurde in einer Presseerklärung informiert, sei das Ergebnis einer intensiven Diskussion innerhalb der Stadtratsfraktion und im erweiterten Kreisvorstand der CSU Erlangen. „Die Voraussetzungen, dem Zweckverband beizutreten, sind nicht mehr die gleichen wie vor einem Jahr“, so die...

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Bürgerentscheid in Rednitzhembach: Klares Votum gegen neuen Veranstaltungssaal

REDNITZHEMBACH (vs) - Sieg für Egon Stadler, Doris Eberlein, Markus Bühler und die anderen Initiatorinnen und Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen die Erweiterung des Gemeindezentrums um einen Veranstaltungssaal: Von den vorläufig 2779 gültigen Stimmen sprachen sich nur rund 39 Prozent für das vom Bürgermeister und der Mehrheit des Gemeinderates befürwortete Projekt aus. Merkwürdige Stimmung im Foyer des...

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Kommentar zum Bürgerbegehren in Rednitzhembach: Wenn ein Regenwurm sich irrt...

„Kinder sammeln Unterschriften für den Erhalt ihrer Spielwiese und des Spielplatzes“, so steht es im EXTRA-Bürgerbrief auf der Seite 6, wo die Unterstützer des Bürgerentscheides 2 (Bürgerbegehren) ihre Gründe gegen den Bau des geplanten Veranstaltungssaales darlegen. Sollte der Saal gebaut werden, so die Initiatoren, würde die einzige Grünfläche und der Spielplatz dort entfallen. Das schafft natürlich Emotionen. Den Kindern...

Windpark bei Brunn: Regionalwerke wollen Versachlichung

Redaktion MarktSpiegel
Redaktion MarktSpiegel | Nürnberg | am 02.06.2014

REGION (pm/nf) - Mit Fakten zum geplanten Bürgerwindpark im Heiligenstadter Gemeindeteil Brunn wollen die Initiatoren des Klimaschutzprojekts in den kommenden Wochen den ,,emotionalen" Vorbehalten gegen das ökologische Vorzeigeprojekt begegnen. „Wir brauchen eine Versachlichung der Diskussion über den Bürgerwindpark“, so Hubert Treml-Franz, Geschäftsführer der Regionalwerke Bamberg: „Wer Klimaschutz und regionale...

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Steht der neue Einkaufsschwerpunkt vor dem Aus?

Archiv MarktSpiegel
Archiv MarktSpiegel | Fürth | am 28.01.2013

Verein „Wir sind Fürth“ startete Bürgerbegehren zum Erhalt des Park HotelsFÜRTH (web) - Verzögert sich der Baubeginn für den geplanten Einkaufsschwerpunkt erneut oder ist das ehrgeizige und für Fürth unbedingt notwendige Projekt gänzlich in Gefahr? Grund für diese Sorgen ist das vom Verein „Wir sind Fürth“ (WsF) jetzt gestartete Bürgerbegehren zum Erhalt des Park Hotels.Ziel des Bürgerbegehrens sei der...