Berlin

BERLIN  (dpa) - An der Einführung des 29-Euro-Tickets in Berlin Anfang Juli gibt es Kritik vom bayerischen Verkehrsminister Christian Bernreiter. «In Bayern können wir das Angebot im ÖPNV nur mit einem tiefen Griff in die Staatskasse aufrechterhalten, während Berlin als Hauptempfänger des Länderfinanzausgleiches quasi mit bayerischem Geld einen Gesamtrabatt für alle Fahrgäste finanziert», sagte der CSU-Politiker dem «Tagesspiegel». «Das ist nur schwer nachvollziehbar und alles andere als...

UPDATE BERLIN (dpa) - Vor Beginn eines umstrittenen «Palästina-Kongresses» hat Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner scharfe Kritik an der Veranstaltung geübt und ein konsequentes Einschreiten der Polizei bei antisemitischen Äußerungen angekündigt. «Es ist unerträglich, dass ein sogenannter Palästina-Kongress in Berlin stattfinden wird», sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur (Beitrag unten).  «Wir dulden in Berlin keinen Antisemitismus, Hass und Hetze gegen Jüdinnen und...

HANNOVER (dpa) - Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) bereut auch fast zwei Jahrzehnte nach dem Ende seiner politischen Laufbahn keine wichtige Entscheidung, die er in seiner aktiven Zeit getroffen hat. «Mir fällt zurzeit keine ein, muss ich sagen, keine von Bedeutung, die ich so nicht wieder treffen würde», sagte er in einem Interview der dpa kurz vor seinem 80. Geburtstag. Er fügte allerdings hinzu: «Den einen oder anderen richtig beleidigt zu haben in der politischen Auseinandersetzung, dafür...

FÜRTH (pm/nf) – Am Sonntagmorgen (17.03.2024) erstattete ein Zeuge, dessen Fahrrad im Fürther Stadtgebiet gestohlen worden war, Anzeige bei der Polizei. Da der Mann sein Fahrrad per GPS orten konnte, gelang es den Beamten gemeinsam mit der Brandenburger Polizei, zwei Personen festzunehmen und das Fahrrad sicherzustellen. Zunächst Unbekannte entwendeten in den Abendstunden des 16. März das in der Rudolf-Breitscheid-Straße abgestellte Pedelec. Gegen 9 Uhr am Sonntagmorgen begab sich der...

Von Anne-Beatrice Clasmann, Marion van der Kraats und Birgit Zimmermann, dpa BERLIN/LEIPZIG (dpa) - Autonome, Anarchisten, Linksterroristen: Der Brandanschlag auf die Stromversorgung der Fabrik des US-Elektroautobauers Tesla und die Festnahme der früheren RAF-Terroristin Daniela Klette in Berlin haben ein Schlaglicht auf eine Szene geworfen, die nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden seit einigen Jahren wieder wächst. Zwar liegen die Zeiten, in denen linke Terroristen in Deutschland Polizei...

MÜNCHEN/ESSEN (dpa) - In München wird das Taxifahren demnächst teurer. Doch wie sieht es in anderen Großstädten aus? Ein Überblick über die Taxipreise in den zehn größten Städten Deutschlands. BERLIN, Grundpreis: 4,30 Euro Die Kilometerpreise sind gestaffelt. Ab dem achten Kilometer werden 2,10 Euro fällig. Zuletzt wurden die Taxitarife in der Hauptstadt im Dezember 2022 erhöht, im Schnitt um 20 Prozent. Der Senatsverwaltung zufolge ist derzeit keine Taxi-Tariferhöhung geplant. Der Senat möchte...

Von Peter Claus und Sabrina Szameitat, dpa BERLIN (dpa) - Nach den Äußerungen mehrerer Filmschaffender zum Nahost-Krieg auf der Berlinale-Gala hat Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) heftige Kritik an der Veranstaltung geübt. «Das, was gestern auf der Berlinale vorgefallen ist, war eine untragbare Relativierung. In Berlin hat Antisemitismus keinen Platz, und das gilt auch für die Kunstszene», schrieb er auf der Plattform X, vormals Twitter. Wegner, der am Samstagabend selbst im...

Von Christian Böhmer, dpa RUST (dpa) - Sie will jungen Frauen helfen, mutig zu sein: Die neue «Miss Germany» Apameh Schönauer aus Berlin sieht sich als Vorbild. Sie wurde in der iranischen Hauptstadt Teheran geboren und kam im Alter von sechs Jahren nach Deutschland. Die 39 Jahre alte Architektin setzte sich beim Finale von «Miss Germany» gegen acht andere Frauen im südbadischen Rust durch. Eine Kandidatin musste krankheitsbedingt absagen. Die Gewinnerin bekommt laut Veranstalter den «Female...

BERLIN (dpa) - In Berlin beginnen heute die Filmfestspiele. Oscar-Preisträgerin Lupita Nyong'o («12 Years a Slave») leitet in diesem Jahr die Internationale Jury und hat am Vormittag mit den anderen Jurymitgliedern ihren ersten Auftritt bei einer Pressekonferenz. Abends soll die Berlinale mit dem irisch-belgischen Drama «Small Things Like These» von Regisseur Tim Mielants eröffnet werden. Dafür werden unter anderem Hauptdarsteller Cillian Murphy («Oppenheimer») und Produzent Matt Damon in der...

BERLIN (dpa) - Der Kosmetikverband VKE erhebt Vorwürfe gegen die finanziell angeschlagene KaDeWe Group. Das Luxuskaufhaus-Unternehmen, das in dieser Woche einen Insolvenzantrag stellte, habe zuletzt zahlreiche Rechnungen nicht oder erst nach Androhung rechtlicher Schritte beglichen, sagte Verbandsgeschäftsführer Andreas Fuhlisch der Deutschen Presse-Agentur. Die KaDeWe Group reagierte nicht auf Bitten um Stellungnahmen. Zuvor hatte die «Lebensmittel Zeitung» berichtet. Der Branchenverband...

BERLIN (dpa) - Das Kanzleramt will bestimmte geheime Dokumente weiter innerhalb des Hauses per Rohrpost verschicken. «Dabei handelt es sich in der Regel um eilige Vorgänge, die nicht elektronisch oder per Hausbotendienst weitergeleitet werden können, zum Beispiel weil sie der Geheimhaltung unterliegen oder im Original unterschrieben werden müssen», teilte ein Regierungssprecher auf eine Anfrage der «Süddeutschen Zeitung» mit. «Eine Ablösung des Systems ist wegen der beschriebenen Vorteile...

BERLIN (dpa) - Die Berliner Polizei war im vergangenen Jahr bei 550 Protest- und Blockadeaktionen von Klimaschützern im Einsatz. «Das sind 80 Prozent mehr als im Vorjahr», sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik der Deutschen Presse-Agentur. Seitdem die Proteste vor knapp zwei Jahren begonnen haben, sind bei der Berliner Polizei insgesamt 6130 Strafanzeigen eingegangen. Der Großteil habe die Klimaschutzgruppe Letzte Generation betroffen, sagte Slowik. 138 Anzeigen hätten sich zudem gegen...

BERLIN (dpa) - Rund zwei Wochen vor Silvester steigen Politik und Polizei in Berlin in die heiße Phase der Einsatzplanung ein. Am Freitagnachmittag will Innensenatorin Iris Spranger (SPD) die Innenpolitiker aller Fraktionen über die Vorbereitungen für die anstehende Silvesternacht und die Maßnahmen zur Verhinderung erneuter Gewaltausbrüche informieren. Spranger hatte angekündigt, dass deutlich mehr Polizisten als vor einem Jahr im Einsatz sein sollten. Damals waren es etwa 1300 mehr Polizisten...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Markus Söder, der Vorsitzende der CSU, fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, ein neues Abkommen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auszuhandeln, um die Anzahl der Flüchtlinge zu reduzieren. Söder betonte, dass er von Scholz bei dem bevorstehenden Besuch von Erdogan klare Ergebnisse erwarte. Scholz müsse auch über Erdogans Äußerungen zur Rolle der Hamas im Krieg mit Israel sprechen. Söder betonte, dass ein neuer Türkei-Deal notwendig sei, aber nicht...

BERLIN (dpa/lby) - Laut Daten der Immobilienbanken bleiben die Preise für Häuser und Wohnungen weiterhin im Sinkflug, während die Mieten weiter ansteigen. Im dritten Quartal des Jahres waren Wohnimmobilien im Durchschnitt um 6,3 Prozent günstiger als im Vorjahr, wie der Verband deutscher Pfandbriefbanken (VDP) mit Sitz in Berlin berichtet. Der VDP vertritt unter anderem die Deutsche Bank, Commerzbank, Landesbanken und große Sparkassen. In München fielen die Preise für Wohnhäuser und...

BERLIN (dpa) - Die Deutsche Bahn bleibt weiterhin weit hinter ihren selbstgesteckten Pünktlichkeitszielen zurück. Im Oktober erreichten nur 58,6 Prozent der ICE- und IC-Züge ohne größere Verzögerungen ihr Ziel, was hauptsächlich auf viele Baustellen zurückzuführen ist. Ein Zug gilt als pünktlich, wenn er maximal sechs Minuten Verspätung hat. Zu Beginn des Jahres hatte die Bahn eine Pünktlichkeit im Fernverkehr von über 70 Prozent angestrebt. "Mit einer Pünktlichkeit von etwa 66 Prozent in den...

BERLIN (dpa) - Kinder und Jugendliche sollen in Schulen künftig mehr Unterstützung für ihre mentale Gesundheit erhalten. In einem Modellprogramm an rund 100 Schulen werden «Mental Health Coaches» Wissen über mentale Gesundheit vermitteln sowie über vertiefende Hilfs- und Beratungsangebote informieren. "Die letzten Jahre waren enorm stressig. Corona war mit massiven Einschränkungen und massiven Belastungen verbunden", sagte Familienministerin Lisa Paus (Grüne) zu Beginn des Programms an einer...

BERLIN (dpa) - Durch die geplanten Kürzungen beim Elterngeld könnte der Bund bis zu 500 Millionen Euro im Jahr sparen. Das geht aus einem Entwurf des sogenannten Haushaltsfinanzierungsgesetzes hervor, der der dpa vorliegt. Dieses Gesetz setzt um, was mit dem Entwurf für den Etat 2024 schon vorgezeichnet war: Wegen der angespannten Haushaltslage - und um die Schuldenbremse einzuhalten - soll an mehreren Stellen gekürzt werden. Dafür sollen auf einen Rutsch neun Gesetze geändert werden. Spürbar...

BERLIN (dpa) - Nach wiederholter Gewalt in Berliner Freibädern hat der designierte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann die konsequente Bestrafung von Gewalttätern noch am Tattag gefordert. Der Richterbund wandte ein, ohne zusätzliches Personal sei das nicht zu leisten. Er erwarte «ganz einfach» die «Durchsetzung unserer Gesetze», sagte Linnemann auf eine entsprechende Frage der «Bild am Sonntag». «Es braucht Schnellverfahren gegen Gewalttäter, das Justizsystem muss entsprechend organisiert...

BERLIN (dpa) - Im laufenden Tarifkonflikt haben sich die Deutsche Bahn (DB) und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) auf eine besonders lange Verhandlungsrunde verständigt. Die Vertreter beider Seiten wollen ab Montag, 14.00 Uhr, bis einschließlich Freitag über mögliche Tariferhöhungen für gut 180.000 Beschäftigte diskutieren. Die bisher letzte Verhandlungsrunde hatte drei Tage gedauert. Vom Ablauf der Gespräche in der kommenden Woche hängt letztlich auch ab, ob es in Kürze zu neuen...

Von Jörg Blank und Denis Düttmann, dpa BRASILIA (dpa) - Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist zum Auftakt einer Lateinamerika-Reise am Montag von Brasiliens Umweltministerin Marina Silva empfangen worden. Bei dem Gespräch in der Hauptstadt Brasilia dürfte vor dem Hintergrund der Klimakrise die Lage im Amazonasgebiet im Mittelpunkt stehen. Zusammen mit Baerbock hält sich Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in Südamerikas größtem Land auf. Heil will sich um die Anwerbung brasilianischer...

Von Carsten Hoffmann, dpa JAKARTA/BERLIN (dpa) - Verteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Woche vor der großen Luftwaffenübung «Air Defender 2023» die Bedeutung für die Sicherheit Deutschlands und der Verbündeten betont. Zugleich sagte der SPD-Politiker am Rande einer Asienreise: "Natürlich tun wir alles, um die Auswirkungen für die Bevölkerung und den zivilen Luftverkehr so gering wie möglich zu halten. Dafür stimmen wir uns seit Monaten ganz eng mit allen Beteiligten ab." Am Manöver...

Von Jessica Lichetzki, Gerd Roth, dpa BERLIN (dpa) - Was tun nach dem bis heute erfolgreichsten Deutsch-Rap-Album? Zumal, wenn es eigentlich ein einmaliges Solo-Projekt sein sollte? Ein richtig fettes Album könnte eine gute Antwort sein. Peter Fox hat lange Zeit Ideen gesammelt - viele Partys, Jam-Sessions, Barbecue in Gärten und Studio-Nächte lieferten gutes Material. Extrem tanzbare Songs15 Jahre nach seinem Erfolgsalbum "Stadtaffe" hat der Seeed-Sänger nun wieder elf eigene Songs zusammen....