Politiker

Beiträge zum Thema Politiker

Freizeit & Sport
Der Fastenprediger Maximilian Schafroth spricht bei der Pressekonferenz zur Salvator-Probe 2024 am Nockherberg. | Foto: Angelika Warmuth/dpa

Hier ist Politiker-Verarsche Pflicht
Münchner Nockherberg heute Abend im Fernsehen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Es ist ein Pflichttermin für die bayerische Polit-Prominenz und darüber hinaus: Heute Abend (19.00 Uhr) steht wieder das traditionelle Politiker-Derblecken zur Starkbierprobe auf dem Münchner Nockherberg an. Dann versammeln sich Spitzenpolitiker aus Regierung und Opposition, allen voran Ministerpräsident Markus Söder (CSU), um sich bei der Fastenpredigt vom Kabarettisten Maxi Schafroth die Leviten lesen zu lassen und das anschließende Singspiel zu verfolgen. Im Singspiel...

  • Bayern
  • 28.02.24
Panorama
Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist tot. Foto: Michael Kappeler/dpa

Parlamentarier mit Leib und Seele
Wolfgang Schäuble ist tot

Von Stefan Heinemeyer, dpa BERLIN (dpa) - Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist tot. Der CDU-Politiker sei im Kreise seiner Familie zu Hause am Dienstagabend gegen 20 Uhr friedlich eingeschlafen, teilte die Familie der Deutschen Presse-Agentur mit. Schäuble starb nach langer schwerer Krankheit. In seiner politischen Laufbahn war er Minister, CDU-Chef, Fraktionsvorsitzender und Präsident des Deutschen Bundestages. Niemand gehörte dem Parlament länger an als er. Manche nannten ihn...

  • Bayern
  • 27.12.23
Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz wurde bei dem Zwischenfall nicht verletzt. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Olaf Scholz ohne Erlaubnis umarmt
Rührender Vorfall mit potenziell großer Gefahr

BERLIN (dpa/vs) - Dass Menschen ihrem politischen Ideal einmal ganz nahe kommen wollen, ist nichts Ungewöhnliches. Aufgrund der Gefahr eines Attentats ist das aber heute nur noch unter großen Sicherheitsauflagen möglich. Jetzt ist Bundeskanzler Olaf Scholz "Opfer" einer spontanen Wertschätzung geworden.  Ein Autofahrer hat sich mit seinem Privatwagen unbefugt dem Konvoi von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angeschlossen und ihn nach dem Aussteigen umarmt, ohne dass die Personenschützer...

  • Bayern
  • 26.05.23
Panorama
Symbolfoto: Peter Steffen/dpa

Maßnahmen werden nicht umgesetzt
Ist Deutschland die Korruption egal?

Straßburg (dpa) - Deutschland unternimmt nach Ansicht von Fachleuten des Europarats nicht genug im Kampf gegen Korruption. Bislang sei nur eine von vierzehn Empfehlungen des Anti-Korruptions-Gremiums Greco aus dem Jahr 2020 zufriedenstellend umgesetzt worden, hieß es in einem Bericht, der in Straßburg vorgestellt wurde. Das Gremium hatte beispielsweise empfohlen, Gesetzgebungsverfahren transparenter zu gestalten und Einflüsse von Lobbyisten deutlicher zu machen. Dies sei nicht umgesetzt worden,...

  • Nürnberg
  • 16.03.23
Panorama
Viele Lobbyisten versuchen die Politik der Bundesregierung zu ihren Gunsten zu beinflussen. | Foto: CrazyCloud-stock.adobe.com (Symbolbild)

Lobby oder Politik: Wer macht unsere Gesetze?
Die Ampel-Regierung will für mehr Transparenz sorgen

BERLIN (dpa/vs) - Die Bürgerbewegung Finanzwende kritisiert den Einfluss der Finanzbranche auf die Politik der Bundesregierung. Kurios dabei: Auch die Bürgerbewegung ist im Register als Lobbyist eingetragen. Die Frage stellt sich, wer macht eigentlich unsere Gesetze, und was tut die Ampel-Koalition, um mehr Transparenz zu schaffen? Banken, Versicherungen und andere Akteure der Finanzbranche versuchen, mit Millionenaufwand und Hunderten Lobbyisten Einfluss auf Gesetze im Bundestag zu nehmen....

  • Bayern
  • 03.01.23
Panorama
Diesem Ziel hat der Finanzminister viel untergeordnet: 2023 soll die Schuldenbremse wieder stehen. | Foto: Tobias Schwarz/AFP-Pool/dpa

Ist die Staatsverschuldung noch zu bremsen?
Dafür gibt der Bund 2023 Geld aus

BERLIN (dpa/vs) - Mehr als unfassbare 2,4 Billionen Euro (ausgeschrieben 2.484.270.000.000 Euro; Stand Dienstag, 22. November, 10,15 Uhr) zeigt die aktuelle Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler Deutschland an, und jede Sekunde kommen über 11.000 Euro dazu! Trotzdem will FDP-Chef Christian Lindner 2023 die Schuldenbremse wieder einhalten. Geht das überhaupt, und wer profitiert vom Geldregen im nächsten Jahr? Von Theresa Münch, dpa Im Kampf gegen die horrenden Energiepreise und andere Folgen...

  • Bayern
  • 22.11.22
Panorama
Friedrich Pürner demonstriert an der Coronastation das richtige Ablegen einer Atemschutzmaske.  | Foto: Stefan Puchner/dpa/Archiv

Kritik an Corona-Politik - gefeuert!
Amtsarzt kämpft vor Gericht für seine Rehabilitation

AUGSBURG (dpa/lby) - Der in der Corona-Krise als Leiter des Gesundheitsamtes im Landkreis Aichach-Friedberg abgelöste Behördenchef Friedrich Pürner versucht vor Gericht seinen Ruf wieder herzustellen. Das Verwaltungsgericht in Augsburg verhandelte am Donnerstag mehrere Klagen des Mediziners gegen den Freistaat. «Ich möchte rehabilitiert werden», sagte Pürner in der Verhandlung. Pürner musste im Herbst 2020 kurzfristig seinen Posten räumen, nachdem er die Corona-Politik der Staatsregierung...

  • Nürnberg
  • 21.10.22
Panorama
Schwarze Limousinen parken vor dem Schloß Bellevue in Berlin. | Foto: Soeren Stache/dpa

Streit um "spritfressende" Dienstwagen geht weiter
Grüne und FDP haben unterschiedliche Meinungen, SPD schweigt

BERLIN (dpa) - Es geht um teuere und "spritfressende" Dienstwägen, angebliche Steuerprivilegien, Energiewende und Vorbildcharakter. Politikerinnen und Politiker sind in ihren Meinungen gespalten. Ein scheinbar unendliches Thema geht in die nächste Runde Von Andreas Hoenig und Theresa Münch, dpa Für Christian Lindner ähnelt es einem Klassenkampf: «Linkes Framing» sei es, wenn Koalitionspartner von einem Dienstwagenprivileg sprächen, sagte der Bundesfinanzminister neulich. Eine manipulative...

  • Bayern
  • 26.08.22
Panorama
Ein Plakat, das danach fragt, wer in den USA geschützt wird: Kinder oder Waffen?. | Foto: Eduardo Munoz Alvarez/AP/dpa

Waffenwahn und Lobbymacht in den USA
Warum Amokläufe auch weiterhin zum Alltag gehören werden

Von Christiane Jacke, dpa WASHINGTON (dpa) - Es ist ein trauriges Alleinstellungsmerkmal der USA. In keinem anderen Land auf der Welt gibt es mehr Waffen und mehr Waffengewalt. Amokläufe und Schießereien gehören zum Alltag. Und eine übermächtige Waffenlobby sorgt dafür, dass sich daran nichts ändert. Auch das verstörende Massaker an einer Grundschule in der texanischen Kleinstadt Uvalde bringt Konservative nicht von ihrer Waffenliebe ab. 18-Jähriger durfte keinen Schnaps aber Waffen kaufenDie...

  • Bayern
  • 27.05.22
Panorama
Olaf Scholz und Annalena Baerbock im Kanzleramt. Die deutsche Außenministerin wird in die Ukraine reisen.  | Foto: Michael Kappeler/dpa-POOL/dpa

Baerbock wird in die Ukraine reisen
Ungebrochene Reiselust der Politiker nach Kiew

BERLIN (dpa) - Nach wochenlanger Verstimmung zwischen Berlin und Kiew soll Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) «demnächst» in die Ukraine reisen. Das kündigt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Abend bei einer Pressekonferenz mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala in Berlin an. Wenige Stunden zuvor hatte der zunächst in Kiew unerwünschte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das sei eine «gute Sache», sagte...

  • Nürnberg
  • 06.05.22
Panorama
Russland hat nach ukrainischen Angaben erneut auch nicht-militärische Ziele in der Ukraine mit Raketen angegriffen.  | Foto: Carol Guzy/ZUMA Press Wire/dpa

Putin-Rede am 9. Mai in Moskau
Russische Bevölkerung in Angst vor Generalmobilmachung

BERLIN (dpa) - In der Ukraine gibt es Sorge vor einer deutlichen Ausweitung russischer Angriffe in den kommenden Wochen. Mehrere ukrainische Medien griffen einen Bericht des US-Senders CNN zu Spekulationen auf, dass Kremlchef Wladimir Putin bereits in wenigen Tagen in Russland den Kriegszustand verhängen und eine Generalmobilmachung anordnen könnte. Auch der Chef der ukrainischen Militäraufklärung, Kyrylo Budanow, sprach von russischen Vorbereitungen auf eine offene Mobilisierung von Soldaten...

  • Nürnberg
  • 03.05.22
Marktplatz
Eine Schlecker-Mitarbeiterin reißt das Firmenlogo von der Eingangstür einer Filiale. | Foto:  picture alliance / Julian Stratenschulte/dpa

10 Jahre Schlecker-AUS: Die Chronik des Versagens
Wird es ein Comeback geben?

EHINGEN (Oliver Schmale, dpa) - Der Name Schlecker war einst ein Begriff. In nahezu jeder Kommune in Deutschland hing zeitweise mindestens einmal der Laden-Schriftzug mit dem Logo, weiße Schrift auf blauen Grund. Das Gesicht dazu kannten aber nur die wenigsten Menschen. Das änderte sich schlagartig, als das Imperium des Drogeriekönigs und Selfmademan Anton Schlecker aus Ehingen bei Ulm Insolvenz anmelden musste. Vor zehn Jahren, am 23. Januar 2012, war es soweit. Angekündigt hatte der...

  • Bayern
  • 20.01.22
Panorama
Frank-Walter Steinmeier kann sich Hoffnung auf eine weitere Amtszeit als Bundespräsident machen.
Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Steinmeier kann hoffen
Zweite Amtszeit als Bundespräsident in Sicht

BERLIN (dpa/mue) - Auf die drei wichtigen Daten 27. März, 8. Mai und 15. Mai schaut das politische Berlin im nächsten Jahr. Denn dann wird im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen gewählt. 
Ob die drei CDU-geführten Landesregierungen dort straucheln oder sich behaupten, wird bei Ampel-Parteien und Unions-Opposition im Bundestag genauso gebannt verfolgt wie im jetzt SPD-besetzten Kanzleramt. Der Hausherr im nur wenige hundert Meter entfernten Schloss Bellevue interessiert...

  • Nürnberg
  • 29.12.21
Panorama
Foto:  Lukas Schulze/dpa

Anfeindungen in Corona-Pandemie noch verstärkt
Hälfte der Kommunalpolitiker bedroht!

ERFURT (dpa) - Jeder zweite Kommunalpolitiker in Deutschland ist nach Angaben des Deutschen Städtetags schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen worden. Jeder Fünfte habe bereits über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht, aus Sorge um die eigene oder die Sicherheit seiner Familie, sagte der Präsident des Städtetages, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am Mittwoch in Erfurt. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die per Video auf der...

  • Nürnberg
  • 17.11.21
Panorama
George Clooney will nicht als Schauspieler aufhören, aber weniger drehen als in der Vergangenheit.
Foto: Ian West/PA Wire/dpa

Arbeitspensum herunterschrauben
Warum George Clooney kein Politiker werden will

LONDON (dpa/mue) - Der US-Schauspieler George Clooney (60) denkt nach eigenen Worten nicht über eine Karriere als Politiker nach.
 Auf die Frage, ob er jemals in die Politik gehen wolle, sagte er in einem Interview des britischen Senders BBC: «Nein, weil ich eigentlich gerne ein nettes Leben haben möchte.» Er sei in diesem Jahr 60 geworden und habe mit seiner Ehefrau Amal darüber gesprochen, dass sie beide viel arbeiteten. In 20 Jahren werde er 80 Jahre alt sein: «Egal, wie viel du trainierst,...

  • Nürnberg
  • 11.10.21
Panorama
So sehen die Biefwahlunterlagen aus. | Foto: Bihlmayerfotografie-stock.adobe.com (Symbolbild)

Alle Infos zur Bundestagswahl 2021
So geht Ihre Stimme nicht verloren

REGION (pm/vs) - Ein kleines Jubiläum: Am 26. September 2021 wird der 20. Bundestag gewählt. Nach einer aktuellen Schätzung des Statistischen Bundesamtes dürfen rund 60,4 Millionen Deutsche mitbestimmen, welche Parteien das Land in den nächsten vier Jahren regieren werden. Für die Bundestagswahl 2021 sind insgesamt 54 Parteien zugelassen, sieben davon werden aus unterschiedlichen Gründen dennoch nicht antreten. Um in den Bundes­tag einziehen zu dürfen, müssen große wie kleine Parteien...

  • Bayern
  • 14.09.21
Panorama
Angela Merkel und Martin Schulz Ende 2018. Beide werden den neuen Bundestag nicht mehr angehören.  | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Übersicht der Bundestags-Ausscheider: von Merkel bis Schulz
Diese prominenten Namen werden im neuen Bundestag fehlen

BERLIN (dpa) - Dem Deutschen Bundestag gehören mehr als 700 Abgeordnete an - er zählt damit zu den größten Parlamenten der Welt. Nach der Wahl 2017 kamen rund ein Drittel neue Parlamentarier hinzu, der Rest saß schon vorher im Berliner Reichstagsgebäude. Auch in diesem Herbst werden - abhängig vom Wahlergebnis - neue Gesichter zu sehen sein. Einige der bisherigen Mandatsträger haben bereits angekündigt, aus dem Parlament auszuscheiden und künftig andere Wege zu gehen. Hier eine Übersicht der...

  • Nürnberg
  • 10.08.21
Lokales
Gruppenfoto nach dem gelungenen Abend bei der Josephifeier 2017 (v.l.) Adolf Funk, Adelheid Habiger, Stefan Kosmann, Dr. Ingo Friedrich, Antonia Mitko und Karl Frank. | Foto: Victor Schlampp (Archiv)

Beliebter Politiker im Alter von 82 Jahren verstorben
Trauer um CSU-Urgestein Adolf Funk

SCHWABACH (pm/vs) - Große Trauer in der CSU Schwabach und vielen Menschen, die ihn kennenlernen durften: In dieser Woche ist Adolf Funk im Alter von 82 Jahren verstorben. Dazu hat die CSU Schwabach folgenden Nachruf verfasst: Die CSU Schwabach trauert um ihr langjähriges Mitglied Adolf Funk. Er prägte die Stadtpolitik über lange Zeit: 1964 trat er in die CSU ein. Von 1972-2002 war Adolf Funk Mitglied des Stadtrates. Unter seiner Führung als Fraktionsvorsitzender von 1984-2002 wurde die...

  • Schwabach
  • 25.06.21
Panorama
Moderator Günther Jauch: Selten um eine Antwort verlegen. 
 | Foto:  TVNOW / Stefan Gregorowius

Interview zum Jubiläum: Über Kandidaten, Fehler und Promis
21 Jahre ,,Wer wird Millionär?: Darum ist Günther Jauch dieses Mal ahnungslos!

KÖLN (pm/nf) - Happy Birthday und Let´s Quiz: Deutschlands erfolgreichste Quizshow feiert ,,Das Jubiläum zur 1.500. Sendung" mit einer großen Überraschungsshow für Günther Jauch. Der Mann der Millionen ist völlig ahnungslos und kennt weder die Kandidaten, die mit einer besonderen Spielvariante um den Höchstgewinn kämpfen, noch die Rückblicke, die ihn und die Zuschauer in Erinnerungen an einzigartige WWM-Geschichten schwelgen lassen. ,,Wer wird Millionär? - Das Jubiläum zur 1.500. Sendung" ist...

  • Nürnberg
  • 01.06.21
Panorama
Eine Flüssigkeit tropft aus der Kanüle einer Spritze.  | Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Illustration

Plegeheim als "schwarzes Schaf"
Mindestens 20 Personen illegal geimpft!

SCHWANDORF (dpa) - In der Oberpfalz haben nach Angaben des Landratsamtes Schwandorf in einem Pflegeheim mindestens 20 nicht berechtigte Personen eine Corona-Impfung erhalten. Wie der Sprecher der Kreisbehörde, Hans Prechtl, am heutigen Donnerstag (18. Februar 2021) berichtete, habe das Heim die Impf-Kandidaten als Mitarbeiter ausgegeben, damit die Betroffenen eine Dosis erhielten. Tatsächlich habe es sich nur um Angehörige von Mitarbeitern des Heims gehandelt. Zuvor hatten mehrere Medien über...

  • Oberpfalz
  • 18.02.21
Ratgeber
Eine Passantin mit Maske geht an einem Reisebüro vorbei. Der Betreiber hat den Hinweis "Bleiben Sie gesund! Der nächste Urlaub kommt bestimmt" in sein Schaufenster gehängt.  | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Miniterpräsident Kretschmer redet Klartext
Osterurlaub fällt wohl auch 2021 aus

REGION (dpa/vs) - Trotz gegenteiliger Aussagen von enigen Politikern verdichten sich die Hinweise, dass  – wie bereits über Weihnachten und Silvester 2020 – wegen der Corona-Pandemie auch das Verreisen über die Osterfeiertage 2020 selbst innerhalb Deutschlands nicht erlaubt sein wird. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer zumindest bleibt bei seiner Aussage, dass Urlaubsreisen zu Ostern in diesem Jahr unterbleiben sollten. Gleichzeitig verteidigte er die Öffnung von Schulen und Kitas in...

  • Bayern
  • 18.02.21
Panorama
2020 konnte Markus Söder noch vor echtem Publikum sprechen. | Foto: Peter Kneffel/dpa

Wegen Corona 2021 nur online
Heute ist wieder Politischer Aschermittwoch

REGION (dpa) - Politischer Aschermittwoch im Zeichen der Corona-Krise: Erstmals in der Geschichte findet das traditionelle Politspektakel in diesem Jahr bundesweit nur online statt.
 Weil politische Veranstaltungen untersagt sind, sprechen die Hauptredner der Parteien zwar zum Teil an den gewohnten Kundgebungsorten - aber nicht vor Publikum, sondern nur in Kameras.
 Dabei dürfte die Corona-Krise das alles beherrschende Thema der Reden sein. Zudem werden sich die Blicke auch auf den langsam...

  • Bayern
  • 17.02.21
Panorama
Peter Maffay beklagt die fehlende Unterstützung für die Kultur. | Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/ZB

Fehlende Unterstützung für Kulturschaffende
Peter Maffay kritisiert die Bundesregierung scharf!

REGION (dpa) - Deutschrock-Star Peter Maffay (71) sieht die Kulturbranche wegen der Corona-Krise in höchster Gefahr - und stellt den handelnden Politikern kein gutes Zeugnis aus.
 "Es wird hier mit zweierlei Maß gemessen", sagt der im bayerischen Tutzing am Starnberger See lebende Sänger und Gitarrist ("Sonne in der Nacht"). Während Autoindustrie oder Lufthansa mit staatlichen Milliardenzuwendungen großzügig unterstützt würden, verhungere der Kulturbetrieb am langen Arm der Bürokratie. 
"Die...

  • Bayern
  • 25.11.20
Panorama
Georg Eisenreich (CSU), Justizminister von Bayern. | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Schutzkonzept
Bayern will Kommunalpolitiker besser vor Hetze schützen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket will die Bayerische Staatsregierung Kommunalpolitiker besser vor Beleidigungen und Bedrohungen schützen. «Eine Demokratie lebt von Meinungsdebatte und von der lebendigen Diskussion, aber Hasskriminalität verhindert das», sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Mittwoch in München. Das von Justizministerium und Innenministerium erarbeitete Schutzkonzept sieht etwa vor, dass im Netz bedrohte oder beleidigte Kommunalpolitiker künftig...

  • Nürnberg
  • 01.07.20
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