Rücktritt

SEOUL (dpa) - Bei der Parlamentswahl in Südkorea hat die sozialliberale Opposition einen überwältigenden Sieg über die Regierungspartei des konservativen Präsidenten Yoon Suk Yeol errungen. Der Erfolg der Opposition bedeutet zugleich eine erhebliche innenpolitische Schwächung des Staatschefs. Nach Auszählung fast aller Stimmen konnte die Demokratische Partei (Minjoo oder DP) von Oppositionschef Lee Jae Myung ihre Stellung als größte Einzelpartei in der 300 Sitze zählenden Nationalversammlung...

PASSAU (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat einer Regierungsbeteiligung der Grünen nach der nächsten Bundestagswahl eine klare Absage erteilt. «Wir als CSU wollen keine Grünen in der nächsten Bundesregierung, kein Schwarz-Grün», sagte der bayerische Ministerpräsident beim politischen Aschermittwoch in Passau. Die Grünen seien nicht regierungsfähig. Söder stellte sich damit - zur Freude seiner Zuhörer in der Dreiländerhalle - klar gegen die Position von CDU-Chef Friedrich Merz, der kürzlich eine...

NEUBRANDENBURG (dpa/mv) - Der Bauernverband Mecklenburg-Vorpommern hat Pläne der Berliner Ampelkoalition scharf kritisiert, die Beihilfe für Agrardiesel und die Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge zu streichen. «Mit der Infragestellung der Agrardiesel-Regelung wird die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirtschaft torpediert und die Kostenspirale in der Lebensmittelproduktion angekurbelt», warnte der Präsident des Bauernverbandes MV, Detlef Kurreck. Er kündigte «erbitterten...

BERLIN (dpa) - Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat angesichts des wachsenden Migrationsproblems in Deutschland die schnelle Bildung einer großen Koalition mit der Union als Juniorpartner gefordert. «Es braucht eine neue Regierung», sagte der bayerische Ministerpräsident in Berlin. «Jetzt das Notwendige zu tun, heißt FDP und Grüne zu entlassen, eine neue Regierung der nationalen Vernunft zu bilden.» Nötig sei eine «grundlegende Wende in der Migrationspolitik» und «keine halbherzige Lösung»,...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Wegen zunehmender Anfeindungen hat der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in der Metropolregion Nürnberg, Bülent Bayraktar, sein Amt niedergelegt. Auslöser dafür soll ein Vorfall am Flughafen Nürnberg Mitte Juli gewesen sein, wie Bayraktar der Deutschen Presse-Agentur sagte. Nach Polizeiangaben ermittelt der Staatsschutz der Kriminalpolizei Nürnberg in der Sache. Er sei immer wieder denunziert, bedroht und beleidigt worden, schrieb Bayraktar bei Twitter. «Leider hat die...

BERLIN  (dpa/nf) - Der umstrittene Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen wird seinen Posten räumen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin, auch der «Spiegel» berichtete darüber. Der Top-Mitarbeiter von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne) war zuletzt wegen seiner Beteiligung an der Auswahl seines Trauzeugen für den Chefposten der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur (Dena) in die Kritik geraten. Sowohl Graichen als auch Habeck sprechen mittlerweile von einem...

PASSAU dpa) - In der Flüchtlingspolitik erhöht die CSU den Druck auf die Bundesregierung. CSU-Chef Markus Söder brachte beim politischen Aschermittwoch eine Ablösung von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) ins Gespräch, wenn diese nicht handle. Wenn Faeser nicht bald Vorschläge mache, wie der Migrantenzuzug gesteuert werde, die Kommunen entlastet würden und mehr Geld bekommen könnten, «dann wird sie die nächste Frau Lambrecht im Kabinett von Scholz». Christine Lambrecht musste im Januar als...

KÖLN (pm/nf) – Schon vor dem Staffelauftakt von Deutschlands schönster Tanzshow am kommenden Freitag kommen wunderbare Neuigkeiten aus der "Let's Dance"-Familie: Renata und Valentin Lusin erwarten ihr erstes Kind! "Es ist unser langjähriger Wunsch. Ein paar Jahre probieren wir und jetzt hat es geklappt. Und deswegen möchte ich einfach nichts riskieren und auch auf den Rat der Ärzte hören“, sagt Renata. Das bedeutet, dass sie in der kommenden Staffel nicht mittanzen wird. Für die werdende Mama...

KIEW (dpa) - Der stellvertretende ukrainische Verteidigungsminister Wjatscheslaw Schapowalow ist im Zusammenhang mit dem Skandal um den Einkauf überteuerter Lebensmittel für Soldaten zurückgetreten. «Wjatscheslaw Schapowalow, der für die Versorgung der ukrainischen Streitkräfte im Hinterland verantwortlich war, hat darum gebeten, ihn zu entlassen», teilte das Verteidigungsministerium in Kiew mit. Die gegen ihn laufende Kampagne würde ansonsten die stabile Versorgung der Streitkräfte gefährden,...

BERLIN (dpa) - Nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (beide SPD) ihr Nachfolger. Er werde am Donnerstag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde erhalten und im Bundestag seinen Amtseid leisten, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Finanzminister Christian Lindner gratulierte Pistorius bereits zu seinem neuen Amt. In einem Tweet sprach der FDP-Chef von seinem «neuen...

LONDON (dpa) - Die britische Premierministerin Liz Truss will ihren Posten abgeben. Das sagte die konservative Politikerin bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz in der Londoner Downing Street nach nur sechs Wochen im Amt. «Ich habe mit dem König gesprochen, um ihm mitzuteilen, dass ich als Chefin der Konservativen Partei zurücktrete», sagte Truss. Als Premierministerin will sie noch im Amt bleiben, bis eine Nachfolge gefunden ist. Dieser Prozess solle bereits innerhalb der kommenden...

MOSKAU  (dpa) - Mehr als ein halbes Jahr nach dem Einmarsch in die Ukraine haben Dutzende Lokalpolitiker in Russland den Rücktritt von Kremlchef Wladimir Putin gefordert. Es kämen weiter neue Unterstützer hinzu, schrieb die Abgeordnete eines St. Petersburger Bezirksrats, Xenia Torstrem, auf Twitter. «Wir finden, dass die Handlungen von Präsident W. W. Putin Russlands Zukunft und seinen Bürgern schaden», heißt es in der von ihr veröffentlichten Petition. Torstrems Angaben zufolge wurde diese...

HAMBURG (dpa) - In der «Cum-Ex»-Affäre nimmt der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz vor seiner erneuten Aussage vor dem Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zu. Er wird dort am Freitag zum zweiten Mal als Zeuge vernommen. Der Obmann der oppositionellen CDU im Ausschuss, Richard Seelmaecker, forderte den Rücktritt von Scholz und Hamburgs Bürgermeister (beide SPD). Beide hätten 2016 politischen Einfluss auf die Behandlung der in die «Cum-Ex»-Affäre verwickelten Warburg Bank...

BUDAPEST (dpa) - Ein kleiner Hocker, ein schmuckloser Raum, Sebastian Vettel trägt schwarz. Er nimmt Platz und zögert nicht lang. «Ich verkünde hiermit meinen Rücktritt aus der Formel 1 am Ende der Saison 2022.» Seinen Rücktritt im Instagram-Video anschauen In einem rund vierminütigen Instagram-Video auf deutsch und englisch, das am Donnerstag nach zwei Stunden schon knapp acht Millionen Mal angesehen wurde, erklärte Vettel offen und mit emotionaler Entschlossenheit die Gründe für seinen...

BERLIN (dpa/nf) - Der umstrittene ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, soll Medienberichten zufolge abberufen werden und ins Außenministerium nach Kiew wechseln. Die «Bild»-Zeitung berichtete unter Berufung auf mehrere Quellen in Kiew, dass das Außenministerium dies Präsident Wolodymyr Selenskyj vorgeschlagen habe. Noch im Herbst könne der Wechsel des 46-Jährigen erfolgen. Melnyk könnte stellvertretender Außenminister werden, schrieb die Zeitung. Die «Süddeutsche Zeitung»...

UPDATE: Nachfolge entschieden! MÜNCHEN (dpa/nf) - Der CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Martin Huber (44) wird neuer Generalsekretär seiner Partei und damit Nachfolger des zurückgetretenen Stephan Mayer. Diese Personalentscheidung gab Parteichef Markus Söder am Freitag bekannt. Dr. Martin Huber arbeitet im Team mit MdL Tanja Schorer-Dremel. Huber stammt wie Mayer aus dem oberbayerischen Landkreis Altötting, aus Mühldorf. Von 2008 bis 2013 war der verheiratete Katholik persönlicher Referent des...

MÜNCHEN (dpa) - Eine Woche nach dem erschütternden Missbrauchsgutachten richten sich die Augen auf den Münchner Erzbischof Reinhard Marx. Der Kardinal will am Donnerstag (11.00 Uhr) Stellung zu den Ergebnissen der Studie nehmen, die sein Bistum bei der Anwaltskanzlei Westpfahl Spilker Wastl (WSW) in Auftrag gegeben hat. Die Studie wirft unter anderen Marx und seinen Vorgängern im Amt des Erzbischofs, Kardinal Friedrich Wetter und Joseph Ratzinger, Fehlverhalten im Umgang mit Missbrauchsfällen...

BERLIN (dpa) - Eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland würde einen Rücktritt von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet von allen seinen politischen Ämtern begrüßen. Demnach sprechen sich 68 Prozent dafür aus, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten YouGov-Umfrage hervorgeht. 13 Prozent lehnen das ab. Die CDU/CSU war bei der Bundestagswahl am Sonntag auf den historischen Tiefpunkt von 24,1 Prozent gestürzt. Die SPD wurde mit 25,7 Prozent stärkste Kraft. ,,Dann gewinnen wir wieder...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Streit in der bayerischen Regierungskoalition zwischen Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger und Spitzenpolitikern des Koalitionspartners CSU nimmt an Schärfe zu. Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, hat Wirtschaftsminister Aiwanger am Montag nahegelegt, seine Rolle als stellvertretender Ministerpräsident zu überdenken. Aiwanger verfolge mit seinen kritischen Äußerungen über Corona-Impfungen ein «billiges Kalkül» im Bundestagswahlkampf, sagte Kreuzer...

MÜNCHEN (dpa) - Der Erzbischof von München und Freising, Kardinal Reinhard Marx, hat Papst Franziskus seinen Rücktritt angeboten. Er habe den Papst in einem Brief vom 21. Mai Papst gebeten, «seinen Verzicht auf das Amt des Erzbischofs von München und Freising anzunehmen und über seine weitere Verwendung zu entscheiden», teilte das Bistum mit. «Im Kern geht es für mich darum, Mitverantwortung zu tragen für die Katastrophe des sexuellen Missbrauchs durch Amtsträger der Kirche in den vergangenen...

MÜNCHEN (dpa) - Karl-Heinz Rummenigge hat nach übereinstimmenden Medienberichten seinen Vertrag als Vorstandsvorsitzender des Fußball-Bundesligisten FC Bayern München zum 30. Juni 2021 aufgelöst. Damit übernimmt Oliver Kahn ein halbes Jahr früher als geplant den Posten des 65-Jährigen, wie «Bild», «Sport-Bild», «Welt» und «Kicker» berichten. In Kürze mehr.

OBERFRANKEN (hwk/rr) – Thomas Zimmer, der bisherige Präsident der Handwerkskammer, für Oberfranken hat während der Sitzung des Vorstands der Handwerkskammer für Oberfranken am 26. September seinen sofortigen Rücktritt bekannt gegeben. „Das Vertrauen in mich und meine Arbeit für die Handwerkskammer ist gestört. Dies respektiere ich und gebe hiermit meinen Rücktritt als Präsident der Handwerkskammer für Oberfranken bekannt.“ Thomas Zimmer und die Handwerkskammer für Oberfranken haben keine...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bei der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) steht ein Führungswechsel an. Präsident Siegfried Schneider bewirbt sich nicht um eine dritte Amtszeit. Der 64-Jährige ist seit 2011 Chef der für private Medien im Freistaat zuständigen BLM. Sein Vertrag läuft Ende September nächsten Jahres aus. Über seinen Entschluss informierte Schneider den BLM-Medienrat in einer Sitzung am Donnerstag in München. Die Jahre an der Spitze der Landeszentrale seien erfüllt, spannend und...

HERZOGENAURACH (dpa) - Nach der Kritik von Mitarbeitern an einer als rassistisch empfundenen Äußerung ist die Personalchefin von Adidas, Karen Parkin, zurückgetreten. Die 55-Jährige verlasse den Sportartikelhersteller nach 23 Jahren, teilte Adidas in Herzogenaurach mit. Der Aufsichtsrat habe «in gegenseitigem Einvernehmen» zugestimmt, ihr Vorstandsmandat zum 30. Juni zu beenden. Adidas-Chef Kasper Rorsted übernehme übergangsweise ihre Aufgaben. «Um das Unternehmen zu einen, ist es besser, wenn...