Regeln

BERLIN (dpa) - Am Ende war es noch eine Zitterpartie. Die heftig umkämpfte Legalisierung von Cannabis hat auch die letzte Hürde im Bundesrat genommen - aber das war bis fast zuletzt ungewiss. Nach dem Showdown in der Länderkammer ist das Gesetz der Ampel-Koalition beschlossene Sache. Erwachsene können demnach schon bald erste erlaubte «Joints» rauchen: am Ostermontag, den 1. April. Der Vorlauf für die kontrollierte Freigabe der Droge mit zahlreichen Regeln und Vorgaben ist jetzt nicht mehr...

STRASSBURG (dpa) - Das EU-Parlament gibt grünes Licht für schärfere Regeln für Künstliche Intelligenz (KI) in der Europäischen Union. Die Parlamentarier stimmten in Straßburg mehrheitlich für das Gesetz. Nach Angaben des Parlaments handelt es sich um das weltweit erste KI-Gesetz. Demnach sollen KI-Systeme künftig in verschiedene Risikogruppen eingeteilt werden. Je höher die potenziellen Gefahren einer Anwendung sind, desto höher sollen die Anforderungen sein. Künstliche Intelligenz bezeichnet...

Von Arne Richter und David Langenbein, dpa GLASGOW (dpa) - «Blau machen.» Die Redewendung für eine selbst gewährte Auszeit könnte im Fußball bald eine andere, unliebsame Bedeutung bekommen. Mit den Gedanken um die Einführung einer Blauen Karte als Zeichen für eine vom Schiedsrichter verordnete Zeitstrafe haben die Regelhüter nach den Dauerdebatten um Handspiel-Auslegung oder Video-Referees schon wieder eine Diskussion mit Aufregerpotenzial angezettelt. Am Samstag fällt in Glasgow eine erste...

BERLIN (dpa/mue) - Die Regelungsdichte hat in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren enorm zugenommen. Wie aus einer Statistik der Bundesregierung hervorgeht, stieg sowohl die Zahl der bundesrechtlichen Gesetze als auch die Zahl der Einzelnormen in diesem Zeitraum stark an. Die Aufstellung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, zeigt: Galten am 1. Januar 2014 noch 1.671 Gesetze mit 44.216 Einzelnormen, so waren es zu Beginn dieses Jahres schon 1.792 Gesetze, die aus insgesamt 52.155...

Von Matthias Armborst, dpa BERLIN (dpa) - Das große Böllern und Raketenzünden zum Jahreswechsel sieht die Mehrheit der Menschen in Deutschland einer Umfrage zufolge negativ. Entschiedene Gegner des Feuerwerks sind ein Drittel der Bundesbürger (34 Prozent), wie das Meinungsforschungsinstitut Yougov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur ermittelte. Weitere 19 Prozent sagten, dass sie Böller und Raketen «eher nicht» mögen. «Voll und ganz» für das traditionelle Silvesterfeuerwerk sind demnach 14...

BERLIN (dpa/mue) - Der Bundeselternrat hat sich für Bekleidungsregeln an Schulen ausgesprochen. «Wir empfehlen Schulen, einen Konsens über eine Kleiderordnung zu schließen», sagte die Vorsitzende der Organisation, Christiane Gotte, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Ein derartiger Konsens sollte dann auch in die Hausordnung aufgenommen werden. Dann hätte ein Verstoß auch Konsequenzen. «Dann kann man Schülerinnen oder Schüler nach Hause schicken und verlangen, dass sie sich ordentlich...

Im Wasser planschen und schwimmen – für Kinder gibt es oft nichts Schöneres, als im nassen Element zu toben. Die meisten Unfälle beim Baden geschehen jedoch, weil Kinder kaum oder gar nicht schwimmen können: Ertrinken ist die zweithäufigste Art tödlich verlaufender Unfälle im Kindesalter. „Egal ob im Freibad, am Badesee oder am Meer – Eltern müssen ihre Kinder beim Baden beaufsichtigen, auch wenn das Gewässer von Rettungsschwimmerinnen und -schwimmern überwacht wird“, so Gesundheitsexpertin...

Sommer, Sonne und ein See zum Abkühlen: Da ist ein Sprung ins kühle Nass verlockend. Doch das kann richtig gefährlich werden. Die DLRG (Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V.) hat in ihrer Bilanz für das vergangene Jahr in Bayern 69 Badetote verzeichnet, in der aktuellen Badesaison sind bisher bereits 14 Menschen ertrunken (Stand 14. Juli). Wer einige einfache Regeln beachtet, kann den Badespaß jedoch problemlos genießen. „Um gefährlichen Badeunfällen vorzubeugen, ist es ratsam, in...

BUDAPEST/BERLIN (dpa) - Zur Eindämmung der irregulären Migration schlägt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban vor, dass Flüchtlinge außerhalb des EU-Gebiets auf den Abschluss ihres Asylverfahrens warten sollen. «Leider sind wir Europäer nicht in der Lage, das zu regeln», sagte der konservative Politiker in einem Interview von «Bild», «Welt» und «Politico». Grund seien unterschiedliche politische Vorstellungen: So stehe Deutschland der Migration positiv gegenüber, während Ungarn das für...

REGION (pm/nf) – Zum bundesweiten 'Tag der Verkehrssicherheit' des Deutschen Verkehrssicherheitsrates am 17. Juni 2023 appelliert Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, sich im Straßenverkehr immer an die Regeln zu halten. "Gerade zu schnelles Fahren ist höchstgefährlich, für den Fahrer und auch für die anderen", warnte Herrmann. Zu hohe und nicht angepasste Geschwindigkeit war nach Herrmanns Worten 2022 die Ursache für mehr als ein Viertel aller tödlichen Verkehrsunfälle in Bayern. "Neben...

NÜRNBERG/REGION (pm/nf) – Die Regierung von Mittelfranken ordnet im Einvernehmen mit dem regionalen Waldbrandbeauftragten der Bayerischen Forstverwaltung für Samstag, den 10. Juni 2023 und Sonntag, den 11. Juni 2023 erneut Luftbeobachtung als Maßnahme der vorbeugenden Waldbrandbekämpfung für den Regierungsbezirk Mittelfranken an. Der Deutsche Wetterdienst erwartet für die kommenden Tage sehr hohe Temperaturen und keinen nennenswerten flächendeckenden Regen, so dass in weiten Teilen des...

FÜRTH (pm/ak) – Die Platzkarten für den 88. Grafflmarkt am Freitag, 23., und Samstag, 24. Juni, sind bereits vergriffen. Die freibelegbaren Flächen werden voraussichtlich am Donnerstag, 22. Juni, ausgewiesen. Wer noch zum Zuge kommen möchte, sollte an diesem Termin schnell sein. Der 88. Fürther Grafflmarkt findet auf folgenden Straßen und Plätzen statt: Gustavstraße (zwischen Kannengießerhof und Anwesen Gustavstraße 58), Waagplatz, Waagstraße (mit Ausnahme des Bereichs zwischen dem Anwesen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayern senkt die Hürden für die Aufstellung neuer Mobilfunkmasten. Außerhalb von Ortschaften entfallen die bisherigen Mindestabstandsregelungen. Zudem sollen künftig mehr Masten ohne Baugenehmigung errichtet werden können: außerhalb von Ortschaften bis zu einer Höhe von 20 Metern (bisher 15 Meter), im Innenbereich bis zu einer Höhe von 15 Metern (bisher 10 Meter). Das teilte Bauminister Christian Bernreiter (CSU) am Dienstag nach einem Kabinettsbeschluss mit. Mit dieser...

REGION (pm/nf) – Neues Jahr, neue Regeln: Mit dem 1. Januar 2023 ändern sich einige Vorschriften. Worauf sich Verkehrsteilnehmer freuen können und wo Autofahrer mehr und wo weniger zahlen müssen, erklärt der ADAC Nordbayern. Alle wichtigen Änderungen 2023 im Überblick: Umweltbonus für Elektroautos wird reduziert Gleich zum Jahresbeginn reduziert sich die Förderung für E-Autos. Batteriebetriebe Elektrofahrzeuge mit einem Nettolistenpreis bis zu 40.000 Euro werden nur noch bis 4.500 Euro vom...

NÜRNBERG (pm/nf) - Ab Oktober gelten neue Regeln beim Impfen: Zwei Impfungen reichen nicht mehr, um als vollständig geimpft zu gelten. Über einen vollständigen Impfschutz verfügt ab 1. Oktober 2022, nur, wer drei Impfungen bekommen hat. Auch Personen mit zwei Impfungen, die zusätzlich mit dem Coronavirus infiziert waren und dies mit einem Test nachweisen können, gelten als vollständig geimpft. Bei einer Infektion vor der ersten Impfung ist dazu ein positiver Antikörpertest nötig, bei einer...

UPDATE:  BERLIN (dpa) - Nach nur wenigen Corona-Auflagen im Sommer rücken für den Herbst wieder schärfere Vorgaben zum Pandemieschutz näher. Das Bundeskabinett brachte einen Entwurf auf den Weg, der vom 1. Oktober bis 7. April 2023 weitergehende Regeln zu Masken und Tests vorsieht. Die Länder sollen sie verhängen und bei kritischer Lage ausweiten können. Bundesweit soll FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen, Pflegeheimen und Kliniken gelten. Nach Wirbel um einen Flug einer...

REGION (pm/nf) - Aufgrund der steigenden Temperaturen und der trockenen Witterung rechnet der Deutsche Wetterdienst in den nächsten Tagen mit teils sehr hoher Waldbrandgefahr (Stufe 5 von 5) für Teile des Landkreises Bamberg. Deshalb besondere Vorsicht. Auf folgende Verhaltensregeln wird hingewiesen: Offene Feuer im Wald und auf Wiesen sind verbotenDas Rauchen im Wald ist verbotenNur befestigte Waldwege benutzenKeine Glasflaschen im Wald liegen lassen. Durch den Brennglas-Effekt kann ein Brand...

BRÜSSEL (Marek Majewsky, dpa) - Im Kampf um eine intakte Natur stellt die EU-Kommission an diesem Mittwoch ein umfangreiches Gesetzesvorhaben vor. Sie möchte, dass EU-Staaten und EU-Parlament ihr weitreichende Rechte einräumen, Umweltregeln für Produkte erlassen zu können. Kritiker werfen der Kommission Regulierungswut zulasten der Wirtschaft vor, Befürworter sehen in dem Vorhaben eine Chance für sinnvolle Regeln für mehr Umwelt- und Klimaschutz, die auch für Verbraucherinnen und Verbraucher...

FÜRTH (pm/ak) - Zu Beginn des Frühlings appelliert die Stadt Fürth an alle Bürgerinnen und Bürger, auf die Natur und die Tierwelt ganz besondere Rücksicht zu nehmen. Tiere benötigen für ihren Nachwuchs Schutz- und Rückzugsräume wie zum Beispiel Hecken, Feldgehölze oder Schilfbestände. Auch die Pflanzen bedürfen besonderer Rücksichtnahme. Insoweit bittet die Stadt Fürth darum, dass die im Bayerischen Naturschutzgesetz (BayNatSchG) und Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) verankerten Regelungen zum...

PASSAU (dpa/lby) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) erwägt für den Freistaat eigene Vollzugsregeln zur einrichtungsbezogenen Impflicht. Der «Passauer Neuen Presse» (Freitag) sagte der Minister, weil der Bund noch keine Regeln vorgelegt habe, müsse Bayern "selbst überlegen, wie wir eigene Vollzugsregeln definieren, damit die Versorgung nicht gefährdet ist". Die Impfpflicht für Personal im Gesundheitswesen gilt ab 15. März. Es müsse genau geregelt werden, wie ab dann zu...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat ein hartes Vorgehen gegen gewaltsame Proteste gegen die Corona-Politik angekündigt. «Selbstverständlich gehört es zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit, dass Gegner von Corona-Maßnahmen und Kritiker einer Impfpflicht demonstrieren können», sagte der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es gebe aber klare Regeln, an die sich alle halten müssten. «Gewalttaten in jedweder Form sind völlig...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Städte und Gemeinden müssen es laut Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nicht hinnehmen, wenn sich «Querdenker» mit Spaziergängen den Regelungen des Versammlungsrechtes entziehen wollen. Selbstverständlich gehöre es zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit, dass Gegner von Corona-Maßnahmen und Kritiker einer Impfpflicht demonstrieren können. «Dafür gibt es aber klare Regeln, an die sich alle Teilnehmer halten müssen», sagte der Minister. Das Innenministerium informierte...

FÜRTH (pm/ak) - Das Stadttheater Fürth öffnet wieder seine Türen und nimmt den Spielbetrieb auf. Die erste Produktion wird der poetisch-musikalische Frühlingsgruß mit dem Titel „Komm, lieber Mai“ sein (4. & 6.Juni). Dieser Titel ist zwar im Juni etwas verspätet, aber der nächste Mai kommt ja bestimmt. Außerdem stehen zwei Konzerte der Bamberger Symphoniker (5. Juni) und der Besuch von Miroslav Nemec mit der Schelmengeschichte mit Musik „Alexis Sorbas“ am 6. Juni auf dem Programm. Komm, lieber...