Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

Panorama
Der Halbmond auf dem Minarett einer Moschee.  | Foto: Boris Roessler/dpa/Symbolbild

SPD kritisiert die Ablehnung
Memmingen will Nein zu Minarettbau umsetzen

MEMMINGEN (dpa/lby) - Das Nein des Memminger Stadtrats zum Bau eines Minaretts an der Moschee der Türkisch Islamischen Gemeinde wird von der Stadt umgesetzt. Nach intensiven Gesprächen mit den Stadtratsfraktionen und weiteren Beteiligten stelle sich Oberbürgermeister Jan Rothenbacher (SPD) hinter die Entscheidung des Stadtrats, teilte die Stadt am Mittwoch mit. Der Bauantrag werde nun durch die Stadtverwaltung abgelehnt. Im Zuge dieses Verfahrens habe die Türkisch Islamische Gemeinde als...

  • Nürnberg
  • 07.02.24
Lokales
Nach dem Ausscheiden von Jürgen Götz aus dem Zirndorfer Stadtrat vereidigt Zirndorfs Bürgermeister Thomas Zwingel Listennachfolger Dieter Vestner.  | Foto: Rathaus Zirndorf

Aus dem Zirndorfer Rathaus
Die Januar-Sitzung des Stadtrats

ZIRNDORF (pm/ak) – Die erste Stadtratssitzung des Jahres begann auch 2024 traditionell mit einer ökumenischen Andacht. Im Anschluss daran beschäftigte sich der Zirndorfer Stadtrat wieder mit unterschiedlichsten kommunalpolitischen Themen. Nach 16 Jahren ehrenamtlichen Engagements im Zirndorfer Stadtrat legte Jürgen Götz Anfang des Jahres sein Mandat aus persönlichen Gründen nieder. Der Stadtrat stellte die Niederlegung und die Listennachfolge, so verlangen es die Kommunalgesetze, offiziell...

  • Landkreis Fürth
  • 02.02.24
Panorama
Das Rote Rathaus ist der Sitz der Regierenden Bürgermeisterin sowie des Senats von Berlin. | Foto: Philipp Znidar/dpa-Zentralbild/dpa

Wer gewinnt die Berlinwahl?
Wird Deutschlands Hauptstadt unregierbar?

BERLIN (dpa/vs) -  Wird die Bundeshauptstadt de facto unregierbar? - Wenn es keiner der großen Volksparteien am Wochenende gelingt, einen deutlichen Stimmenvorsprung zu erreichen, dann droht erneut eine Koalition aus drei fast gleichstarken Bewerbern. Anbei eine aktuelle Prognose. Eine Woche vor Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl in Berlin liegt die CDU einer neuen Umfrage zufolge weiter deutlich vor Grünen und SPD. Laut der repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts forsa für...

  • Bayern
  • 06.02.23
Lokales
Der Finanzvorstand des 1. FCN, Niels Rossow, Bürgermeister Christian Vogel und Projektleiter Immanuel Geis von der Firma PROPROJEKT Planungsmanagement & Projektberatung GmbH aus Frankfurt, die die Stadion-Machbarkeitsstudie im Auftrag der Stadt erstellt (v.l.).
 | Foto: Paul Kaltenegger / Stadt Nürnberg

Machbarkeitsstudie
Wie geht es mit dem Nürnberger Stadion weiter?

NÜRNBERG (pm/nf) – Im Januar 2022 wurde durch Beschluss des Nürnberger Stadtrats ein Prozess angestoßen, an dessen Ende nicht nur eine Sanierung, sondern auch eine Modernisierung des Max-Morlock-Stadions stehen soll. Die ersten Schritte dieses Prozesses, eine Bestands- und Bedarfsanalyse sowie ein EU-weites Vergabeverfahren für eine Machbarkeitsstudie, sind nun abgeschlossen. Die Stadt Nürnberg hat eine Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des Stadions an das Büro PROPROJEKT vergeben. In den...

  • Nürnberg
  • 15.11.22
Lokales
Rainer Schmitt-Timmermanns. | Foto: oh/Stadt Schwabach

Trauer um ehemaligen Stadtrechtsrat
Rainer Schmitt-Timmermanns gestorben

SCHWABACH (pm) - Die Stadt Schwabach trauert um ihren ehemaligen Referenten für Rechtsangelegenheiten, Soziales und Umweltfragen („Stadtrechtsrat“) Rainer Schmitt-Timmermanns. Dieser ist Mitte Oktober im Alter von 69 Jahren nach langer Krankheit verstorben. Schmitt-Timmermanns war bereits 1985 als Rechtsrat zur Stadt Schwabach gekommen. Im Jahr 1992 wurde er Stadtrechtsrat, also berufsmäßiges Stadtratsmitglied. In der Folge wurde er dreimal wiedergewählt und 2012 in den Ruhestand versetzt....

  • Schwabach
  • 02.11.22
Lokales
Nürnbergs Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“. | Foto:  © Fokussiert/stock.adobe.com
Aktion

Umfrage ++ Auch auf Hauptverkehrsstraßen
Beschlossen: Stadt Nürnberg tritt der Tempo 30-Initiative bei!

NÜRNBERG (nf/pm) - Tempo 30 in Nürnberg - auch auf Hauptverkehrsstraßen? Eine gute Idee? Der Verkehrsplanungsausschuss hat  jedenfalls in seiner Sitzung am Donnerstag, 22. September 2022, beschlossen, dass die Stadt Nürnberg der Initiative  „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ beitreten wird - so wie mehr als 275 weitere Städte und Gemeinden. Ziel sei es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen, Lärm- und Schadstoffbelastungen zu reduzieren und den öffentlichen Raum neu zu...

  • Nürnberg
  • 22.09.22
Lokales
v.l.: Erster Bürgermeister Kurt Krömer, Gabi Fowinkel, Johanna Dippold, Matthias Popp, Hanne Pfetzing-Scheitinger, Agnes Meier, Ilse Baum.  | Foto: Stadt Stein

Nach der Pandemie im passenden Rahmen
Verabschiedung der ehemaligen Steiner Stadträte

STADT STEIN (pm/ak) - Bereits vor zwei Jahren schieden sechs Stadträte aus ihrem Amt aus. Aufgrund der Pandemie war es nicht möglich, einen passenden Rahmen für die Verabschiedung zu finden. Dies wurde nun (30. Juni) im Steiner Schloss nachgeholt. „Ich freue mich unheimlich darüber Sie und Euch heute alle hier zu sehen. Lange schon war dieser Abend geplant, aber aus bekannten Gründen mussten wir warten. Denn mir war der angemessene Rahmen für diesen Anlass sehr wichtig. Liebe Ilse Baum, liebe...

  • Landkreis Fürth
  • 06.07.22
Lokales
Derzeit läuft die Prüfung der Unterschriftenlisten und der sonstigen rechtlichen Voraussetzungen des Bürgerbegehrens 365-Euro-Ticket.  | Foto: Udo Dreier/Symbolbild

Bürgerbegehren Stadt Nürnberg
365 Euro-Ticket: Sondersitzung des Stadtrats

NÜRNBERG (pm/nf) - Der Nürnberger Stadtrat tritt am Freitag, 8. Juli 2022, zu einer Sondersitzung zusammen. Er muss über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 365 Euro-Ticket entscheiden. Denkbar ist in dieser Sitzung auch eine erste Diskussion über mögliche Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Personennahverkehrs zusammen mit der Nürnberger Verkehrsaktiengesellschaft (VAG) und Möglichkeiten zur Gegenfinanzierung. Dieser Tagesordnungspunkt ist Gegenstand der Stadtratssitzung...

  • Nürnberg
  • 15.06.22
Lokales
 Planungsskizzen des neuen Wertstoffhofs des Ingenieurbüros Schöppler Noack Neger, Büro Nürnberg (ISN2). | Foto: Büro Nürnberg (ISN2) / Thomas Kreutzer
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Wertstoffe plus Repair-Café
Neuer klimaneutraler Wertstoffhof geplant

NÜRNBERG (pm/nf) - Einstimmig haben die Stadtratsmitglieder im Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Nürnberg (ASN) beschlossen, einen energieautarken und klimaneutralen Wertstoffhof an der Uffenheimer Straße. Eine Photovoltaik-Anlage auf der zentralen Überdachung der Wertstoffcontainer liefert die benötigte Energie für Strom und Wärme. Nach seinem Umzug vom heutigen Standort am Pferdemarkt 23, voraussichtlich 2025, umfasst der neue, baulich ansprechend gestaltete Wertstoffhof eine Fläche von...

  • Nürnberg
  • 15.12.21
Lokales
Endlich tagen die Ausschüsse wieder im Sitzungssaal. | Foto: © Stadt Oberasbach

Stadtrat trifft sich weiterhin in der Jahnhalle
Ausschüsse tagen wieder im Rathaus

OBERASBACH (pm/ak) – Nach über einem Jahr kehren die Ausschüsse in das Rathaus zurück. In seiner letzten Sitzung am 25. Oktober einigte sich der Stadtrat darauf, die Sitzungen der Ausschüsse ab November 2021 wieder im Sitzungssaal des Rathauses durchzuführen. Die ersten davon betroffenen Termine sind die Sitzungen des Hauptverwaltungsausschusses (Sitzung Montag, 8. November, 19.00 Uhr) und des Umwelt-, Bau- und Grundstücksausschusses (Sitzung Montag 22. November, 19.00 Uhr). Für alle...

  • Landkreis Fürth
  • 04.11.21
Lokales
Feierliche Übergabe des Tanklöschfahrzeuges TLF 4000. | Foto: Stadt Stein
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Zur neuen Ausrüstung gehört auch ein Rettungsboot
Übergabe des neuen Tanklöschfahrzeuges

STADT STEIN (pm/ak) – Im Beisein von Bürgermeister Kurt Krömer, dem stellvertretenden Landrat Bernd Obst, Kreisbrandrat Frank Bauer sowie vielen Mitgliedern des Stadtrates wurde am 22. September 2021 offiziell das neue Tanklöschfahrzeug TLF 4000 sowie ein neues Rettungsboot an die Feuerwehr Stein übergeben. Mit dieser Anschaffung ist nun ein Fahrzeug im Einsatz, das im gesamten Landkreis einmalig und auf dem allerneuesten Stand der Technik ist. Der Weg zum TLF 4000 Begonnen hat es am 13. August...

  • Landkreis Fürth
  • 23.09.21
Lokales
    In Oberfranken bereits Wirklichkeit: Ein autonomer Bus fährt durch die Innenstadt von Kronach. | Foto: Nicolas Armer/dpa/Archivbild
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Autonome Busse in Nürnberg?
FDP-Politiker Sormaz regt Machbarkeitsstudie an

REGION (pm/vs) - Sind autonom fahrende Busse in der Nürnberger Innenstadt denkbar und sinnvoll? - Ein Nürnberger Stadtrat sagt ganz klar „Ja“! In den drei oberfränkischen Städten Hof, Kronach und Rehau ist das Modellprojekt mit fahrerlosen Shuttlebussen soweit fortgeschritten, dass seit einigen Wochen eine reguläre Personenbeförderung möglich ist. Auch in der Stadt Cadolzburg läuft bereits der Probebetrieb. Der Nürnberger Stadtrat Ümit Sormaz (FDP) möchte diese Idee auch in der Noris umsetzen...

  • Nürnberg
  • 21.07.21
Lokales
Das neue Löschgruppenfahrzeug ist offiziell seiner Bestimmung übergeben. Von links: Pfarrer Uwe Zeh, Pfarrer Matthias Stepper, Erste Bürgermeisterin Birgit Huber, Feuerwehr-Referent und Stadtrat Stephan Schramm, Kommandant Klaus Kondert und stellv. Kommandant Thomas Ernst. | Foto: © Stadt Oberasbach
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Feuertaufe bereits in Unterasbach absolviert
Neues Löschgruppenfahrzeug eingeweiht

OBERASBACH (pm/ak) - Damit die Mitglieder der Feuerwehr Oberasbach von ihren Einsätzen immer wieder gesund zurückkehren, segneten der evangelische Pfarrer Uwe Zeh und sein katholischer Kollege Pfarrer Matthias Stepper das Fahrzeug in einer kleinen Feierstunde unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Bereits im Herbst 2020 hat die Feuerwehr Oberasbach das neue Löschgruppenfahrzeug mit Ausstattung zur technischen Hilfeleistung HLF 20 vom Hersteller übernommen. Die tatsächliche Indienststellung...

  • Landkreis Fürth
  • 04.05.21
Lokales
Nur jetzt: 10% von der Stadt oben drauf! | Foto: Ein Herz für Fürth

Lokales Gutschein- und Einkaufsportal unterstützt kleine Geschäfte in Fürth
„Ein Herz für Fürth“ und die Stadt Fürth spendieren Oster-Rabatt

FÜRTH (pm/ak) - Mit der Oster-Aktion wird der Fürther Einzelhandel unterstützt – 7.000 Euro stehen als Gutscheinzuschuss zur Verfügung. Ab einem Gutscheinwert von 25 Euro werden 10 Prozent der Kosten von der Stadt Fürth übernommen. Online-Gutscheine der Plattform „Ein Herz für Fürth“ werden zum Osterfest und angesichts des anhaltenden Lockdowns ab sofort mit einem Zuschuss von 10 Prozent gefördert. Dazu hat der Stadtrat insgesamt 7.000 Euro bereitgestellt. Osterfest für alle Fürtherinnen und...

  • Fürth
  • 02.04.21
Lokales
Ehemalige Männerschwimmhalle I: Öffentliches Schwimmen. | Foto: Fritz Planung GmbH / Stadt Nürnberg
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Stadtrat hat zugestimmt ++ Highlights des Umbaus
Nürnberger Volksbad: Jetzt kann die Sanierung starten!

NÜRNBERG (pm/nf) - Neustart für unsere Jugendstilperle am Plärrer: Am Mittwoch hat der Nürnberger Stadtrat beschlossen, das Volksbad zu sanieren und wieder in Betrieb zu nehmen. Die Kosten der Revitalisierung belaufen sich auf rund 55,6 Millionen Euro, wovon nach Abzug der zugesagten Fördersummen etwa 30 Millionen Euro durch die Stadt zu leisten sind. „Ich bin sehr glücklich, dass wir nun den Nürnbergerinnen und Nürnbergern ihr Volksbad wiedergeben können. Es ist ein großer finanzieller...

  • Nürnberg
  • 22.10.20
Lokales
Tiefbauamtschef Hans Pösl (li.), Markus Braun, Maximilian Hartl (Leiter Verkehrsplanung Stadt Fürth). | Foto: Stadt Fürth / Ebersberger
5 Bilder

Damit erhöht sich Komfort und Sicherheit für Radfahrer
Fürths erster Pop-Up-Radweg auf Bewährung

FÜRTH (pm/ak) - Die Diskussionen gestalteten sich im Vorfeld nicht ganz ohne Komplikationen, doch letztlich gab der Stadtrat Ende Juli grünes Licht für den ersten Pop-Up-Radweg in Fürth. Nur etwas mehr als zwei Wochen nach dem mehrheitlichen Entscheid ist der rund 700 Meter lange Abschnitt zwischen Jakobinenstraße und Stadtgrenze eröffnet worden. „Am Ende ging’s doch rasend schnell“, freute sich Bürgermeister Markus Braun anlässlich der Einweihung des neuen, rund 35 000 Euro teuren Radweges,...

  • Fürth
  • 08.08.20
Lokales
Die drei Bürgermeister v.l.: Bertram Höfer, Zweiter Bürgermeister (CSU), Kurt Krömer, Erster Bürgermeister (SBG), Hubert Strauss, Dritter Bürgermeister (Grüne) | Foto: Stadt Stein
8 Bilder

Konstituierung erfolgte unter besonderen Bedingungen
Bürgermeister und Stadtrat in Stein vereidigt

STEIN (pm/ak) - Noch vor rund acht Wochen ging die Kommunalwahl im Corona-Ausnahmezustand beinahe unter. Mittlerweile hat sich die Situation ein wenig entspannt. Nichts desto trotz fand die konstituierende Sitzung des neuen Steiner Stadtrates Anfang Mai 2020 unter besonderen Umständen statt - sprich mit dem nötigen Abstand und einer begrenzten Anzahl an Besuchern. Außerdem musste auf den traditionellen Gottesdienst zu Beginn der Sitzung aufgrund der Pandemiebestimmungen leider verzichtet...

  • Landkreis Fürth
  • 11.05.20
Lokales
OB Dr. Ulrich Maly: Chef des Einwohneramts handelt korrekt. | Foto: Udo Dreier

Abbruch der Kooperationsverhandlungen nach Ultimatum
Klartext von OB Maly: Chef des Einwohneramtes handelt korrekt

NÜRNBERG (nf/pm) - Im Zusammenhang mit den laufenden Kooperationsvereinbarungen im Rathaus sind in den Medien, auch in Social Media-Kommentarspalten, gegenüber Olaf Kuch, dem Leiter des Einwohneramts der Stadt Nürnberg, Vorbehalte geäußert worden. Grund: BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN haben Verhandlungen im Nürnberger Stadtrat verlassen, nachdem ihrem Ultimatum, Kuch von seiner Verantwortung für die Ausländerbehörde zu entbinden, von der CSU-Fraktion nicht nachgegeben wurde.  Oberbürgermeister Dr....

  • Nürnberg
  • 28.04.20
Lokales
Max Ammon (36) ist der neue Fraktionschef der Fürther CSU-Fraktion im Stadtrat. | Foto: CSU-Fürth

CSU stellt sich in Fürth neu auf
Max Ammon neuer Fraktionschef

FÜRTH (pm/ak) - Maximilian Ammon ist neuer Fraktionsvorsitzender der Fürther CSU-Stadtratsfraktion. Der 36-jährige Burgfarrnbacher folgt somit auf Dietmar Helm, der seit 2013 das Amt des Vorsitzenden bekleidete und auf eigenen Wunsch nicht mehr zur Wahl stand. Als Stellvertreter/in wurden Birgit Bayer-Tersch, Dr. Joachim Schmidt und Ronald Morawski (Letzterer in Doppelfunktion als Schatzmeister) gewählt. Komplettiert wird der neue Vorstand mit Angelika Ledenko als Fraktionsgeschäftsführerin....

  • Fürth
  • 22.04.20
Lokales
Die Sitzungen des Stadtrates finden in der Regel im Markgrafensaal (Schloss Ratibor) statt. | Foto: Elke Hötzel-stock.adobe.com

Stadt Roth informiert
Ausschüsse werden abgesagt oder verschoben

ROTH (pm/vs) - Aktuell sagt die Stadt Roth wegen der Coronakrise die Sitzungen einiger Aussschüsse ab oder verschiebt diese auf einen späteren Zeitpunkt. Im Detail betrifft die Absage den Umwelt- und Stadtplanungsausschuss am Dienstag, 7. April, den Werkausschuss am Donnerstag, 9. April, den Haupt- und Finanzausschuss am Dienstag, 14. April und den Kulturausschuss am Mittwoch, 22. April. Alle Ausschüsse tagen wieder, sobald die Ausgangsbeschränkungen wieder gelockert werden. Neue Termine stehen...

  • Landkreis Roth
  • 02.04.20
Lokales
Das vorläufige amtliche Wahlergebnis der Stadtratswahl vom 15. März 202 liegt vor. | Foto: oh

Nach Problemen mit der Software sind jetzt alle Stimmen ausgezählt
So setzt sich der neue Nürnberger Stadtrat voraussichtlich zusammen

NÜRNBERG (pm/ak) - Das vorläufige Ergebnis der Stadtratswahl vom 15. März 2020 in Nürnberg liegt vor. Es handelt sich um die Zusammenstellung der von den Wahlvorständen in den Niederschriften und in dem Erfassungsprogramm eingetragenen Ergebnisse in den insgesamt 524 Stimmbezirken und Briefwahlbezirken. Danach sieht die Sitzverteilung (Stand 19. März 2020) für die einzelnen Wahlvorschläge so aus: CSU: 22 Sitze SPD: 18 Sitze Grüne: 14 Sitze AfD: 4 Sitze Die Linke: 3 Sitze Freie Wähler: 2 Sitze...

  • Nürnberg
  • 20.03.20
Panorama
Foto: Maxi Günther

Partei für Franken nominiert Stadtratsliste
„Die Franken“ treten in Lauf an

Lauf - Der Ortsverband Lauf der Partei für Franken hat die Kandidatenliste für die Stadtratswahl 2020 aufgestellt. Der Kreisvorsitzende im Nürnberger Land Ralph Zagel, der Ortsvorsitzende und stellvertretende Parteivorsitzende Andreas Brandl sowie Ute Knab wurden auf die ersten Plätze gewählt. Die Mitglieder des Ortsverbandes Lauf haben die Stadtratsliste für die kommende Kommunalwahl bestimmt. Ralph Zagel führt die neunköpfige Kandidatenliste der Partei für Franken an. Ihm folgen Andreas...

  • Nürnberger Land
  • 13.12.19
Panorama

FDP stellt einstimmig ihre Stadtratsliste auf

Schwabach – Die FDP hat unter Leitung des Bezirkstagsmitglieds Markus Lüling (FDP) einstimmig ihre Stadtratsliste für die Kommunalwahl am 15.03.2020 gewählt. Erwartungsgemäß führt OB-Kandidat und Stadtratsmitglied Axel Rötschke die Liste an. Bisher stellt die FDP mit Axel Rötschke eines der 40 Stadtratsmitglieder. Nach dem Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag und den Bayerischen Landtag will die FDP nun auch im Schwabacher Stadtrat wieder zu Fraktionsstärke gelangen. Mit einem...

  • Schwabach
  • 06.12.19
Lokales
Bürgermeisterin Dr. Elisabeth Preuß erhält die Kommunal-Medaille mit einer Urkunde aus den Händen von Innenminister Joachim Herrmann. | Foto: Giulia Iannicelli
2 Bilder

Kommunal-Medaille für Elisabeth Preuß und Robert Thaler
Bürgermeisterin und Stadtrat geehrt

ERLANGEN (pm/ak) - Innenminister Joachim Herrmann hat in den Räumen des Landratsamtes Erlangen-Höchstadt an Bürgermeisterin Dr. Elisabeth Preuß und Stadtrat Robert Thaler die Kommunal-Medaille in Bronze verliehen. Beide haben sich durch ihre langjährige Tätigkeit als Mandatsträger um die kommunale Selbstverwaltung verdient gemacht. „Sehen Sie die heutige Auszeichnung als sichtbaren Ausdruck der Anerkennung und des Respekts dafür“, sagte Herrmann, der sich auch im Namen der gesamten Bayerischen...

  • Erlangen
  • 30.07.19
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