Panorama

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der chinesische Regierungschef Li Qiang macht im Rahmen seines ersten Deutschland-Besuchs in der kommenden Woche auch Station in Bayern. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) werde den Staatsgast am Dienstagabend in der Münchner Residenz mit einem Empfang begrüßen, teilte ein Sprecher der Staatskanzlei mit. Themen sollen demnach die engen chinesisch-bayerischen Wirtschaftsbeziehungen sein, aber auch globale Herausforderungen wie der Kampf gegen den Klimawandel «und Mahnungen...

BERLIN (dpa) - Die Mehrheit der deutschen Kommunen steht bei der Planung, wie in der Zukunft klimafreundlich geheizt werden soll, noch am Anfang. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in den Bundesländern. Die Nase vorn haben dicht besiedelte Metropolen wie München, Hamburg oder Köln. Die kommunale Wärmeplanung ist nach Plänen der Ampel-Regierung der Dreh- und Angelpunkt der geplanten Austauschpflicht für alte Öl- und Gasheizungen. Solange vor Ort keine kommunale...

BERLIN (dpa/nf) - CDU-Chef Friedrich Merz hat die Demonstration von 13.000 Menschen gegen das Heizungsgesetz der Bundesregierung am vergangenen Wochenende in Erding als «Aufschrei des deutschen Mittelstandes» bezeichnet. Er verwies darauf, dass ein Optiker die Kundgebung mit initiiert habe. Und man müsse ernst nehmen, wenn der Mittelstand Angst habe um die eigene Zukunft, sagte Merz bei einem Zeitungsverlegerkongress in Berlin. Merz fügte hinzu, er habe es "mit Unwohlsein begleitet", dass die...

REGION (dpa/lby) - In Bayern wurden vergangenes Jahr deutlich weniger Kinder geboren. 124.897 Babys sind der niedrigste Wert seit dem Jahr 2015, wie das Landesamt für Statistik am Donnerstag mitteilte. Im Vergleich zu 2021 sank die Zahl der Geburten um sieben Prozent, allerdings hatte es damals auch besonders viele Babys gegeben. Die Zahl der Todesfälle stieg dagegen um drei Prozent auf 152 417. Damit wurden im Freistaat 27 520 Babys weniger geboren als Menschen starben. Bereits seit 2001...

STRASSBURG (dpa) - Vor einer entscheidenden Abstimmung drängen Wissenschaftler deutscher Forschungseinrichtungen EU-Parlamentarier, einem wichtigen EU-Naturschutzgesetz zuzustimmen. Dieses steht unter Druck, weil Christdemokraten im EU-Parlament Sturm gegen das Vorhaben laufen. Sie sehen dadurch etwa die Ernährungssicherheit gefährdet. Das Gesetz schränke die Nutzung landwirtschaftlicher Flächen ein, sagte die CDU-Europaabgeordnete Christine Schneider. Sie betonte auf Nachfrage,...

HANNOVER (dpa) - Viele junge Leute in Europa blicken laut einer neuen Studie pessimistisch in die Zukunft. 52 Prozent der 16- bis 26-Jährigen in mehreren Ländern Europas denken, dass es ihnen schlechter gehen wird als ihren Eltern, wie aus der Studie «Junges Europa 2023» der Tui-Stiftung hervorgeht. Die Stiftung des Touristikunternehmens Tui stellte die jährliche Jugendstudie am Donnerstag vor. Bereits bei der Umfrage im Vorjahr fielen die Antworten so pessimistisch aus wie noch nie, wie es...

BERLIN (dpa) - Das Heizungsgesetz wird zum ersten Mal im Bundestag beraten - fertig ist es damit aber noch nicht. Vor einem für spätestens 7. Juli angestrebten Beschluss müssen noch mehrere Detailfragen geklärt werden, ausgerechnet in für Bürgerinnen und Bürger entscheidenden Fragen. Nach der sogenannten Ersten Lesung im Parlament beginnt die Arbeit der Bundestagsausschüsse. Dort werden Experten angehört und Änderungen in den Gesetzestext eingebaut. Die Leitplanken der Ampel-Fraktionen lassen...

STRASSBURG (dpa/vs) - Während die sogenannten Klima-Kleber vor allem mit umstritten Aktionen den ihrer Meinung nach richtigen Weg zum Wandel in Deutschland erzwingen wollen, arbeitet der Europäische Wissenschaftliche Beirat an verschiedenen Szenarien, die zeigen, dass es weit mehr Lösungsmöglichkeiten gibt. Auf dem Weg in eine klimaneutrale Zukunft der EU haben Forscher die Einführung eines ambitionierten Klimaziels für das Jahr 2040 empfohlen. Der Europäische Wissenschaftliche Beirat zum...

MÜNCHEN (dpa/vs) - Die Profi-Fußballer kassieren Millionenbeträge, doch hinter den Kulissen haben Menschen jahrelang unterhalb des Mindestlohnes gearbeitet. Der Rekordmeister hat den Fehler eingestanden.  Der FC Bayern München muss wegen jahrelang nicht gezahlter Sozialleistungen einen sechsstelligen Betrag an den Zoll zahlen. Das Hauptzollamt München habe gegen den deutschen Fußball-Rekordmeister «einen Einziehungsbescheid in Höhe von rund 200.000 Euro erlassen», teilte ein Sprecher am...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die im vergangenen Jahr vom bayerischen Innenministerium in Aussicht gestellte Neuregelung zur Erhöhung von Parkgebühren für Anwohner liegt weiter auf Eis. «Vor dem Hintergrund der aktuellen Belastungen der Bürger und Mieter durch die allgemeinen Preissteigerungen, die hohen Energiepreise und die anhaltend hohe Inflation haben wir uns entschieden, die weitere Ausarbeitung des dafür notwendigen Verordnungsverfahrens in Bayern vorerst zurückzustellen», sagte ein...

MÜNCHEN  (dpa) - Die Bilder dürften kaum eine Überraschung sein: Wenn an diesem Donnerstag irgendwann gegen Mitternacht feststeht, wer «Germany's Next Topmodel» Nummer 18 ist, dann wird es wahrscheinlich Konfetti regnen, dann wird eine junge oder etwas ältere, sehr hübsche Frau kreischen und vielleicht das ein oder andere Tränchen wird verdrückt. Jubel, Freude, Küsschen von Heidi Klum - «mwah, mwah». Die Abläufe sind knapp zwei Jahrzehnte lang eingeübt. Und so wenig aufregend wie die ewig...

ESCHAU (dpa/lby) - Zwei Wälder sind am Mittwoch in Unterfranken in Brand geraten. In Heimbuchenthal im Landkreis Aschaffenburg waren rund 4000 Quadratmeter betroffen, in Eschau im Landkreis Miltenberg etwa 250. Feuerwehren und andere Rettungskräfte waren nach Polizeiangaben im Einsatz, über Verletzte war zunächst nichts bekannt. In Eschau seien die Flammen schnell unter Kontrolle gewesen, die Kräfte blieben aber zunächst am Brandort, um mögliche Glutnester zu löschen. Die Kriminalpolizei prüfe,...

MÜNCHEN (dpa/lby) - In den Tarifverhandlungen im bayerischen Handel macht die Gewerkschaft Verdi mit Warnstreiks Druck. Am Mittwoch waren die Beschäftigten in mehreren Zentrallagern sowie zahlreichen Einzelhandelsfilialen zu Warnstreiks aufgerufen, wie die Gewerkschaft mitteilte. Verdi ging von weit mehr als 1000 Beteiligten im Freistaat aus. Die Streikbereitschaft sei hoch - auch weil die Menschen angesichts der gestiegenen Preise die Entgelterhöhung brauchten, sagte der Verhandlungsführer...

WARSCHAU (dpa) - Nach dem Fund toter Fische und dem Nachweis der giftigen Goldalge Prymnesium parvum im Gewässersystem der Oder hat Polens Umweltministerium einen Krisenstab einberufen. «Drei Mal tote Fische - das ist bereits ein wichtiges Warnsignal, dass wir in Bereitschaft gehen müssen, und das Risiko einer Wiederholung der Situation vom letzten Jahr sehr hoch ist», sagte die Umweltministerin Anna Moskwa dem polnischen öffentlich-rechtlichen Radio. Die Wassertemperatur der Oder sei stark...

BERLIN (dpa) - In Deutschland ist eine bessere Vorbeugung gegen Gesundheitsgefahren und Todesfälle durch Hitze geplant. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kündigte dafür bei einer Pressekonferenz in Berlin eine «konzertierte Aktion» mit Vertretern aus der Pflege, den Kommunen, aus der Medizin und der Wissenschaft an. Ziel soll seinen Angaben zufolge in den kommenden Wochen die Erstellung eines «Hitzeplans Deutschland» sein, der sich an einem entsprechenden Plan im Nachbarland...

BERLIN (dpa) - Die CDU will mit verpflichtenden Deutschkursen für Vorschulkinder mit Sprachdefiziten, einem «Kinderzukunftsgeld» und einer engeren Verzahnung von Kitas und Schulen die Bildungschancen von Kindern verbessern. Zudem solle der Zugang zu Familienleistungen vereinfacht und eine verlässliche Gesundheitsversorgung für Kinder sichergestellt werden, heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Entwurf für einen Leitantrag des CDU-Bundesvorstands für den Kleinen Parteitag...

BERLIN (dpa) - Nach der Einigung auf die Grundzüge eines künftigen Heizungsgesetzes sind noch wichtige Kostenfragen ungeklärt. Der Deutsche Mieterbund etwa befürchtet, dass die Wohnungsmieten als Folge moderner Heizanlagen zusätzlich steigen werden. Umweltverbände sehen in den Vereinbarungen der Regierungskoalition einen Rückschritt für den Klimaschutz. Eine Spitzenrunde von SPD, Grünen und FDP hatte sich auf wesentliche Änderungen zum ursprünglichen, vom Kabinett beschlossenen Entwurf zum...

BERLIN  (dpa) - 200 Euro für Tickets, Tonträger oder Bücher können 18-Jährige ab sofort erhalten. 100 Millionen Euro steckt die Bundesregierung in das Programm, mit dem jungen Erwachsenen die Kulturszene nahe gebracht werden soll. Zudem soll es Kulturschaffende nach der Corona-Krise unterstützen. Der Weg zum Geld führt über eine App. Ein Überblick: Wer bekommt das Geld? Das Geld ist für alle Jugendlichen, die in Deutschland leben und im Jahr 2023 18 Jahre alt werden. Deutschlandweit sind das...

BERLIN (dpa/vs) - Es geht vor allem ums Geld: Aus Protest gegen die Gesundheitspolitik der Bundesregierung bleiben heute viele Apotheken in Deutschland geschlossen. Die Arzneimittelversorgung soll aber noch über Notdienstapotheken aufrechterhalten werden, wie die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (Abda) mitteilte. Die Branche will mit den bundesweiten Aktionen auf Personalnot und Mehraufwand etwa wegen Lieferengpässen von Medikamenten aufmerksam machen. Gefordert werden unter...

MÜNCHEN (dpa/nf) - Die Rede von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger auf einer Demonstration hat ein Nachspiel im bayerischen Landtag. Die Grünen (17,6 Prozent bei der Landtagswahl 2018) fordern in einem Dringlichkeitsantrag die Entlassung des Freie-Wähler-Chefs. «Die verbalen Entgleisungen von Hubert Aiwanger in Erding sind mit demokratischen Prinzipien absolut unvereinbar. Als Vize-Ministerpräsident und Staatsminister ist er untragbar geworden», beschwerte sich Grünen-Fraktionschefin...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mehr Geld für Bayerns Privatschulen: CSU und Freie Wähler wollen die Zuschüsse des Freistaates an die nicht staatlichen Schulen deutlich erhöhen. Nach einem am Dienstag in München vorgestellten gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen soll es beginnend ab 2024 eine Anhebung des Betriebszuschusses und eine stufenweise Anhebung der Bezahlung für Lehrer an Grund- und Mittelschulen geben. Damit sollen Schulen in privater Trägerschaft künftig die Möglichkeit haben, ihre Lehrer...

UPDATE: 16.54 UHR Einigung erzielt: Heizungsgesetz kommt in Bundestag Energie Berlin (dpa/nf) - Das höchst umstrittene Gesetz zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen soll doch noch in dieser Woche in den Bundestag. Darauf verständigte sich eine Spitzenrunde der Ampel-Koalition, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen erfuhr. ++ BERLIN (dpa/nf) - In die festgefahrenen Verhandlungen über das sogenannte Heizungsgesetz sind jetzt auch Kanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister...

LÜBTHEEN/HAGENOW (dpa) - Meterhohe Flammen steigen zwischen den Baumwipfeln auf, während ein Löschfahrzeug durch das Waldgebiet fährt. Die Bilder von den beiden großen Waldbränden im Südwesten Mecklenburg-Vorpommerns wirken dramatisch, nach einer relativ ruhigen Nacht hat sich die Lage nun teilweise wieder verschärft. Auf dem mit Weltkriegsmunition belasteten ehemaligen Truppenübungsplatz bei Lübtheen waren am Dienstagvormittag mehrere Explosionen in der Nähe der geräumten Ortschaft Volzrade zu...

REGION (pm/nf) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat in einem Schreiben an Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir und Bundesjustizminister Dr. Buschmann eine neue einheitliche Regelung bei Fundtieren auf Bundesebene gefordert. "Die aktuelle Rechtslage ist absolut unbefriedigend. Die derzeit bei Tieren anzuwendenden Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches, die ursprünglich nur für Sachen galten, sind nicht mehr praxisgerecht und insbesondere nicht mit dem nunmehr auch...