Über 60 Millionen Euro für Investitionen!
Stadt-Kämmerer Konrad Beugel legt Haushalts-Entwurf vor

Stadt-Kämmerer Konrad Beugel empfiehlt auch Steuer-Erleichterungen sowie mehr Entschuldung.
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ERLANGEN (pm/mue) - Mit der Einbringung des Haushaltsentwurfs 2020 durch Stadt-Kämmerer Konrad Beugel in den Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (HFPA) haben die Haushaltsberatungen des Stadtrats begonnen. Der Entwurf sieht vor, mit geplanten Ausgaben von 62,4 Millionen Euro die bereits hohe Investitionstätigkeit der Stadt noch zu verstärken.

Zentrale Bedeutung haben dabei Kinderbetreuung, Schulen, Kultur, Sport sowie die städtische Infrastruktur. Wie im Vorjahr will die Stadt trotz der großen Investitionen ohne Kreditaufnahme auskommen. Die Verschuldung der Stadt soll sogar nochmals um rund neun Millionen Euro abgebaut werden. „Mit dem Haushaltsabschluss 2019 wird uns bereits eine Rekordentschuldung von 39 Millionen Euro gelingen. Mit der geplanten weiteren Entschuldung im kommenden Haushaltsjahr gelangen wir auf einen in diesem Jahrhundert historisch niedrigen Schuldenstand von unter 100 Millionen in der Kernverwaltung“, so Konrad Beugel.

Die positive Haushaltsentwicklung ergibt sich vor allem aus den weiterhin stark gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen der Stadt; bereits im Haushaltsjahr 2019 haben sich diese Einnahmen noch besser entwickelt, als angesetzt. Für das Jahr 2020 wird nun von Einnahmen in Höhe von 145 Millionen Euro ausgegangen. „Diesen Ansatz prognostizieren wir, obwohl ich dem Stadtrat vorschlage, den Hebesatz für die Gewerbesteuer zu senken“, unterstreicht Beugel. Auch bei der Grundsteuer schlägt der Kämmerer eine Senkung vor: Für beide Steuern soll künftig ein einheitlicher Hebesatz von 425 Punkten gelten – bisher sind es 440 bzw. 500 Punkte.

Beschlussfassung im Januar

Im Haushaltsentwurf 2020 sind eine Reihe wichtiger Investitionen vorgesehen. So sollen unter anderem 9,7 Millionen Euro in den Ausbau von Kinderbetreuungs- und Familieneinrichtungen fließen. Neben dem Ausbau von Kindertagesstätten, Horten und Lernstuben wird der Bau eines Familienzentrums im Bereich Hartmannstraße vorangetrieben. Für Schulsanierungen sind im Haushalt 10,2 Millionen Euro veranschlagt; wichtige Projekte sind dabei die Turnhalle am Albert-Schweitzer-Gymnasium, die Generalsanierung des Marie-Therese-Gymnasiums und die Sanierung des Werkstättentrakts der Berufsschule. Im Bereich Kultur werden für die Generalsanierung des Frankenhofs 12,4 Millionen Euro angesetzt, und auch die Investitionen in den Stadtteilen finden mit dem Neubau des Bürgerzentrums Büchenbach (600.000 Euro) eine Fortsetzung. Dem Erlanger Sport kommt der Neubau des Bürgerbegegnungs- und Bewegungszentrums an der Hartmannstraße zugute, für das im nächsten Jahr 6,5 Millionen Euro zu Verfügung gestellt werden sollen. Weitere große Posten stehen im Bereich des Infrastrukturausbaus: Für die Stadt-Umland-Bahn sind über 3,6 Millionen Euro vorgesehen, für den Straßen- und Brückenbau 9,6 Millionen Euro.

Die Haushaltsberatungen der Fraktionen und Ausschüsse folgen in den kommenden Wochen. Die endgültige Beschlussfassung ist in der Stadtratssitzung am 16. Januar 2020 geplant.

www.erlangen.de

Autor:

Uwe Müller aus Nürnberg

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