Schlüsselzuweisungen auf Rekordniveau

ERLANGEN / REGION (pm/mue) - Gute Nachrichten von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Die Stadt Erlangen kann sich 2018 auf Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern in Höhe von rund 25,9 Millionen Euro freuen, zirka acht Millionen Euro mehr als im Vorjahr (+45%).

Der Landkreis Erlangen-Höchstadt bekommt etwa 13,6 Millionen Euro, die Gemeinde Möhrendorf erhält rund 342.000 Euro. „Das ist eine sehr kräftige Finanzspritze für die Region“, freut sich Herrmann. „Damit können vor Ort wichtige Projekte vorangetrieben werden.“ Wie der Minister erklärte, steigen die Schlüsselzuweisungen heuer bayernweit um insgesamt gut 300 Millionen Euro auf rund 3,67 Milliarden Euro – etwa neun Prozent mehr als 2017. „Damit toppen wir das Rekordniveau vom letzten Jahr deutlich, vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können damit ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte nachhaltig stärken.“ Von der kräftigen Unterstützung des Freistaats profitieren laut Herrmann die Bürgerinnen und Bürger in ganz Bayern. Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs für 2018 nach Herrmanns Worten auf mehr als 9,5 Milliarden Euro. Das sei der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten.

Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches und ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen. Zudem stärken sie deren Finanzkraft und sollen Unterschiede bei der Steuerkraft abmildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Gemeinden mit höheren eigenen Steuereinnahmen erhalten daher geringere Schlüsselzuweisungen. Gemeinden, die über geringere eigene Steuereinnahmen verfügen, erhalten durch höhere Schlüsselzuweisungen eine stärkere finanzielle Unterstützung. Über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen kann frei entschieden werden.
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