Kommentar von Bastian Gebhardt (Junge Union Stein) zur Entscheidung des VG Ansbach

Eilantrag der BI ,,Erhaltet das Schulhaus Oberweihersbuch abgelehnt

,,Mit Schreiben vom 17.11.2016 hat das VG Ansbach den Eilantrag der Bürgerinitiative ,,Erhaltet das Schulhaus Oberweihersbuch" abgewiesen.
Ich persönlich bedauere die Entscheidung.

Es entspricht jedoch nicht der Wahrheit, wenn der 1. Bürgermeister der Stadt Stein von einer „Abweisung der Klage“ spricht. In der Hauptsache wurde noch keine Entscheidung getroffen.
Ich habe mich daraufhin mit folgenden Worten an Herrn Bürgermeister Krömer mit folgenden Worten gewandt:

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister Krömer
es wurde, nicht wie von Ihnen geschrieben die Klage abgewiesen, sondern der Eilantrag abgelehnt. Zwischen den beiden Dingen besteht ein erheblicher Unterschied.
Dass Sie sich über die Ablehnung freuen, wird deutlich aus Ihrem Beitrag. Vielen Bürgerinnen und Bürgern ging es aber
mehr um das „Wie“ der Entscheidung und um die Art der Bürgerbeteiligung in Stein.

Die Bürgerinnen und Bürger wünschen sich frühzeitig in Entscheidungsprozesse eingebunden zu werden.
Missachtet man diesen Wunsch, so muss man sich über sinkende Wahlbeteiligung und mangelndes Interesse an der politischen Arbeit nicht wundern
Wir können nur hoffen, dass sich dieses Vorgehen bei den kommenden Großprojekten nicht wiederholt.“
Ich bedaure es zutiefst, wie in der Stadt Stein mit dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach aktiver Beteiligung und der Einbindung in Entscheidungsprozesse umgegangen wird. Der Wunsch der Bevölkerung nach der Erstellung eines Schul-/ Betreuungskonzept vor der Schließung wurde Konsequent ignoriert."

Bastian Gebhardt

Autor:

Bastian Gebhardt aus Landkreis Fürth

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