Bis 7. März ++ Friseure öffnen am 1. März
Lockdown-Verlängerung beschlossen: Das sind die wichtigsten Entscheidungen!

Bundeskanzlerin Angela Merkel will alles tun, um nicht in eine «Wellenbewegung hoch und runter, auf und zu» zu kommen.
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  • Bundeskanzlerin Angela Merkel will alles tun, um nicht in eine «Wellenbewegung hoch und runter, auf und zu» zu kommen.
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Das Wichtigste im Überblick:

• Der Lockdown in Deutschland soll bis zum 7. März verlängert werden.
• Friseurbetriebe können bei strikter Einhaltung von Hygiene-Auflagen am 1. März wieder öffnen.
•  Weitergehende Öffnungsschritte erst bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner.
• Für die Öffnung der Schulen wird es keine bundesweit einheitliche Regelung geben.
• Experten und WHO empfehlen Einsatz des Astrazeneca-Impfstoffs.

BERLIN (dpa/nf) - Der bis Mitte Februar befristete Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland soll weitgehend bis zum 7. März verlängert werden. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderregierungschefs bei ihrer Videokonferenz vereinbart, wie aus dem Beschlusspapier hervorgeht.

Das Kanzleramt hätte die ursprünglich bis zum kommenden Sonntag geltenden Einschränkungen für Handel, Gastronomie, Amateursport und Kultur deshalb gerne bis zum 14. März beibehalten. Das geht aus einem früheren Entwurf hervor, der vor der Sitzung kursierte. Dieser Zeitraum war den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten aber zu lang.

Die Möglichkeit für weitergehende Öffnungsschritte gebe es erst bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz (laut Kanzlerin Merkel zwischen 3 und 5 Tagen) von höchstens 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. Dann sollten der Einzelhandel, Museen und Galerien sowie Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen wieder aufmachen können, heißt es.

Für die Öffnung der Schulen nach der weitgehenden Schließung im Lockdown wird es keine bundesweit einheitliche Regelung geben. Beschlossen wurde vielmehr, dass darüber die Länder im Rahmen ihrer Kultushoheit selbst entscheiden.

Friseurbetriebe können bei strikter Einhaltung von Hygiene-Auflagen ungeachtet der Lockdown-Verlängerung am 1. März wieder öffnen. Begründet wurde dies mit der Bedeutung von Friseuren für die Körperhygiene.

Offen bleibt, wie es für Restaurants, Hotels, Museen, Clubs, Theater und Konzerthäuser sowie den Amateursport weitergehen soll. In dem Beschluss heißt es dazu lediglich, Bund und Länder arbeiteten «weiter an der Entwicklung nächster Schritte der sicheren und gerechten Öffnungsstrategie. Kanzlerin Merkel warnte vor einer dritten Welle. Der Grund seien die verschiedenen Varianten des Virus, so Merkel. Deshalb müsse man weiter vorsichtig sein. Die Mutation sei eine «Realität». Sie nehme zu, die Frage sei, wie schnell.

Merkel sagte, die verhängten Maßnahmen zeigten Wirkung. Die Zahl der Neuinfektionen sei gesunken. «Wir können auch sehr zufrieden sein», sagte die Kanzlerin. Es gebe aber die Virusvarianten. Es deute sich eine dritte Welle an, die bekämpft werden müsse. Dies könne um so besser geschehen, je mehr die Infektionszahlen weiter heruntergingen und Gesundheitsämter in der Lage seien, Kontakte von Infizierten nachzuverfolgen.

Dr. Markus Söder, Bayerns Ministerpräsident.
  • Dr. Markus Söder, Bayerns Ministerpräsident.
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Das sagte Ministerpräsident Dr. Markus Söder

Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder sagte: ,,Es ist leichter zu schließen, als zu öffnen (...) Doch was wir sehen ist: alle Maßnahmen wirken. Wir haben in Bayern die Zahlen um 90 Prozent gesenkt. Alle Maßnahmen haben sich also gelohnt. Ich weiß, dass Existenzen betroffen sind - die Stimmung schwieriger geworden ist. Viele haben Sorge, wie es weiter geht."

Der Ministerpräsident erläutere weiter, Bayerns Devise und Ziel sei ,,Vorsichtig mit Perspektive". Man wolle keinen Rückfall riskieren. Das sei die größte Gefahr. Die Priorität liege bei den Familien. In Bayern werde das Thema Schule und Kita vorsichtiger und zurückhaltender gehandhabt. 

Markus Söder erklärte weiter, er werde häufig gefragt, warum ausgerechnet Friseure aufmachen dürften. Für ihn hätte das etwas Hygiene zu tun, vor allem aber mit Würde. 

Perspektive mit der Zahl 35, warum? Für Söder sei es eine ,,vorsichtige Benchmark ob der Mutation". Wenn die Tendenz anhalten würde, sei das Erreichen eines Inzidenzwertes von 35 im März nicht ausgeschlossen. 

Er erkenne sehr wohl die große Belastung der Menschen, die durch ihren Verzicht eine großartige Leistung erbringen würden. Selbst Existenzgefährdete würden die Lockdown-Entscheidungen akzeptieren. Die Garantie, dass die Wirtschaftshilfen jetzt auch kommen, sei ,,ungeheuer" wichtig. Der Handel bräuchte ähnliche Signale.

Mögliche Öffnungstermine für die Schulen und Kitas in Bayern sind weiter offen. Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder nannte dafür nach Bund-Länder-Beratungen am Mittwochabend in Berlin noch keinerlei Zeitpunkte. An diesem Donnerstag will das Kabinett über die konkrete Umsetzung der neuen Bund-Länder-Beschlüsse entscheiden - zuvor soll es dem Vernehmen nach noch Beratungen des Koalitionsausschusses von CSU und Freien Wählern geben. Am Freitag berät darüber dann der Landtag.

Bundeskanzlerin Angela Merkel will alles tun, um nicht in eine «Wellenbewegung hoch und runter, auf und zu» zu kommen.
Dr. Markus Söder, Bayerns Ministerpräsident.
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Nicole Fuchsbauer aus Nürnberg

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