Nahost-Konflikt
Söder: Antisemitismus muss Grund für Abschiebung sein

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.  | Foto: Matthias Balk/dpa/Archivbild
  • Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.
  • Foto: Matthias Balk/dpa/Archivbild
  • hochgeladen von Nicole Fuchsbauer

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat sich für eine schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ausgesprochen, die in Deutschland antisemitsche Parolen verbreiten. Antisemitische Hetze müsse ein Grund für Abschiebung sein, sagte der bayerische Ministerpräsident am Donnerstag zum Auftakt der Internet-Wahlprogrammkonferenz seiner Partei in München.

Es müsse nicht nur der vorhandene Strafrahmen angewandt und im Zweifelsfall erhöht werden, betonte Söder. «Wir müssen auch konsequent sein», sagte er mit Blick vor allem auf Personen, die sich in Deutschland aufhalten, deren Asylgesuch aber abgelehnt sei und die auf ihre Abschiebung warteten.

Der erneut eskalierte Nahost-Konflikt zwischen Palästinensern und Israel hatte zuletzt auch in Deutschland zu Demonstrationen geführt. Teilweise kam es zu antisemitischen Vorfällen. Daraufhin war in Deutschland eine Debatte auch über «importierten Antisemitismus» etwa unter Arabern entbrannt. Söder kritisierte aber auch die AfD, die sich aus seiner Sicht nicht klar genug von antisemitischen Parolen distanziere.

Autor:

Nicole Fuchsbauer aus Nürnberg

Webseite von Nicole Fuchsbauer
Nicole Fuchsbauer auf Facebook
Nicole Fuchsbauer auf Instagram
Nicole Fuchsbauer auf X (vormals Twitter)
following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

25 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.