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Beiträge zum Thema Änderung

Panorama
GDL-Chef Claus Weselsky bei einer Pressekonferenz. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Weselsky geht zu weit
Wirtschaftsbeirat Bayern: Streikrecht muss auf den Prüfstand!

MÜNCHEN (pm/nf) – Präsidentin Prof. Dr. Angelika Niebler, MdEP: „Weselsky geht zu weit. Das Streikrecht gehört auf den Prüfstand“. Der Wirtschaftsbeirat Bayern fordert die Bundesregierung auf, das Streikrecht zu überprüfen und strenger zu fassen. Leichtfertige Eskalationen müssen unterbunden werden. Bevor es zu weitreichenden Streikaktionen kommt, müssen verpflichtend ernsthafte Schlichtungsgespräche geführt werden. Ein Arbeitskampf darf immer nur das letzte Mittel sein. Zentrale Bereiche der...

  • Nürnberg
  • 24.01.24
Panorama
Der neue ICE 3neo bietet zahlreiche Neuerungen für einen verbesserten Komfort. | Foto: © DB AG
Video 2 Bilder

Probesitzen im neuen ICE 3 Neo
Was sich im Dezember für Bahn-Reisende ändert!

REGION (dpa) - Die Kaffeemaschine im Fernzug-Bistro der Deutschen Bahn dürfte bald öfter funktionieren - zumindest im ICE 3 Neo, der Ende des Jahres ausgeliefert werden soll. Doch Milliardeninvestitionen in die ICE-Flotte führen nicht automatisch zu pünktlicheren Zügen. Es riecht wie in einem Neuwagen; die meisten Tische und Sitze im Innern und auch der Boden sind noch mit Schutzfolie abgeklebt. Nur von außen ist zu erkennen, dass der Schnellzug ICE 3 Neo schon unterwegs war. Recht schmutzig...

  • Nürnberg
  • 02.09.22
Panorama
Hubert Aiwanger, Florian Herrmann (CSU) und Klaus Holetschek (CSU) geben eine Pressekonferenz.  | Foto: Tobias Hase/dpa
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KEIN 2G-plus in der Gastronomie
Kabinettssitzung: Testfreiheit sofort nach Booster-Impfung!

MÜNCHEN (pm/nf/dpa) - Nach der Kabinettssitzung verkündeten Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Gesundheitsminister Klaus Holetschek die Ergebnisse. In Bayern wird es entgegen der Entscheidungen im Bund keine 2G-plus Regelung für die Gastronomie geben und verzichtet auf schärfere Corona-Regeln für Gaststätten. Die 15. Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. BayIfSMV) wird bis einschließlich 9. Februar 2022 verlängert. Zum 12. Januar 2022...

  • Nürnberg
  • 11.01.22
Lokales

Hallertorbrücke: Änderung der Verkehrsführung

NÜRNBERG (pm/nf) - Am Montag, 4. April 2016, geht die Sanierung der Hallertorbrücke in die zweite Phase. Vor Beginn des zweiten Bauabschnitts und damit der eigentlichen Bauarbeiten muss die Verkehrsführung vor Ort neu strukturiert werden. Wie die VAG bereits mitgeteilt hat, wird ab Montag der Straßenbahnverkehr stillgelegt und ein Schienenersatzverkehr mit Bussen eingerichtet. Der Verkehr wird auf die Westseite der Brücke verlegt und in beiden Richtungen einspurig an der Baustelle vorbei...

  • Nürnberg
  • 01.04.16
Lokales
Straßenausbaubeiträge sind nicht nur in Nürnberg ein viel diskutiertes Thema. Auch der Bayerische Landtag nahm sich dem Thema an und schlug Änderungen am bestehenden Gesetz vor. Dabei geht es nicht um eine Abschaffung der Beiträge. Vorausgesetzt der Bayerische Landtag stimmt der Gesetzesänderung zu, tritt die Reform des Kommunalen Abgabengesetzes (KAG) zum 1. April 2016 in Kraft. | Foto: ©Photographee.eu/Fotolia.com

Kostenbeteiligung der Anlieger: Änderung des Straßenbaubeitragsrechts

NÜRNBERG (pm/nf) - Straßenausbaubeiträge sind nicht nur in Nürnberg ein viel diskutiertes Thema. Auch der Bayerische Landtag nahm sich dem Thema an und schlug Änderungen am bestehenden Gesetz vor. Dabei geht es nicht um eine Abschaffung der Beiträge. Vorausgesetzt der Bayerische Landtag stimmt der Gesetzesänderung zu, tritt die Reform des Kommunalen Abgabengesetzes (KAG) zum 1. April 2016 in Kraft. Bürgermeister und erster Werkleiter des Servicebetriebs Öffentlicher Raum (Sör), Christian Vogel,...

  • Nürnberg
  • 24.02.16
Ratgeber
Der Zoohandel ist ab August 2014 verpflichtet über das jeweilige Tier ausführlich zu informieren. | Foto: ZZF

Beim Tierkauf informieren Merkblätter über Bedürfnisse der Heimtiere

Aktuell: Änderung des Tierschutzgesetzes REGION (pm/nf) - Händler sind ab 1. August 2014verpflichtet, Tierfreunden beim Erstkauf eines Wirbeltieres schriftliche Informationen mitzugeben Wer in Deutschland gewerbsmäßig mit Tieren handelt, ist ab dem 1. August 2014 laut dem geänderten Tierschutzgesetz (§ 21 Abs. 5 Ziffer 2 TschG) dazu verpflichtet, jedem Tierfreund beim Erstkauf eines Wirbeltieres eine schriftliche Information über die Bedürfnisse des Tieres mitzugeben. Darauf weist der...

  • Nürnberg
  • 23.07.14
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