Bayerischer Landtag

Beiträge zum Thema Bayerischer Landtag

Lokales
Der Airport Nürnberg hat die schwachen Corona-Jahre fast wieder aufgeholt.  | Foto: Airport Nürnberg/ Christian Albrecht
3 Bilder

Füracker: Bekenntnis zum Aiport Nürnberg
Flughäfen, Messen und Spielbanken wieder im Aufwind

MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa/lby) - Nach teilweise existenzbedrohenden Corona-Jahren sieht die Staatsregierung ihre Unternehmensbeteiligungen immer deutlicher im Aufwind, unter anderem die Flughäfen, Messen und Spielbanken. Auch wenn es noch «Nachwehen» gebe: Die «pandemiegeplagten Jahre» schienen vorbei zu sein, sagte Finanzminister Albert Füracker (CSU) am Mittwoch im Haushaltsausschuss des Landtags. Die Stabilisierung gehe weiter. Gänzlich sorgenfrei gab sich Füracker allerdings nicht. Ein...

  • Nürnberg
  • 31.01.24
Panorama
Schnee und Eis liegt auf den Gleisen am Hauptbahnhof.  | Foto: Sven Hoppe/dpa

"Es fährt kein Zug nach Nirgendwo!"
Jetzt kommt das Bahnchaos auf den Tisch!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wegen des Winterchaos auf Bayerns Schienen sollen sich Verantwortliche der Deutschen Bahn und der Bayerischen Eisenbahngesellschaft im Landtag erklären. Am 23. Januar soll das vielfach kritisierte Krisenmanagement und die Versäumnisse im Verkehrsausschuss zur Sprache kommen. «'Es fährt kein Zug nach Nirgendwo' ist für uns nicht hinnehmbar. Bayern ist Hochtechnologieland, kein Entwicklungsland», sagte der Ausschussvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der CSU-Fraktion,...

  • Nürnberg
  • 06.12.23
Panorama
CSU-Chef Markus Söder ist erneut als bayerischer Ministerpräsident gewählt worden.  | Foto: Peter Kneffel/dpa

Bayerischer Landtag
Söder wieder zum Ministerpräsidenten gewählt

MÜNCHEN  (dpa) - CSU-Chef Markus Söder ist erneut zum bayerischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Unmittelbar nach seiner Wiederwahl sagte er im Landtag in München in seiner kurzen Antrittsrede allen Gegnern der Demokratie den Kampf an. «Ich habe keine Angst vor Antidemokraten. Aber ich sage Ihnen eines: Antidemokraten sollten sich vor uns hüten (...). Wir sind nicht nur mehr, sondern wir sind überzeugt daran, dass wir dieses Land und unsere Verfassung schützen wollen.» Bei der Abstimmung...

  • Nürnberg
  • 31.10.23
Panorama
Wer Nachfolger von Klaus Holetschek als Bayerischer Gesundheitsminister wird, ist noch unklar. | Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Wer wird neuer Gesundheitsminister?
Holetschek neuer CSU-Landtagsfraktionschef

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der bisherige bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek ist neuer Chef der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag. 84 Abgeordnete der Fraktion stimmten am Dienstag in ihrer ersten Sitzung nach der Landtagswahl für den 58-jährigen Schwaben. Ein Abgeordneter stimmte gegen ihn. CSU-Chef Markus Söder hatte Holetschek am Montag für den Posten vorgeschlagen, es gab keinen Gegenkandidaten. «Das ist ein guter Aufschlag, das gibt Kraft auch für dieses Amt», sagte Holetschek nach...

  • Nürnberg
  • 10.10.23
Panorama
Debatte um Hubert Aiwanger: Doch auch der Versuch einer Befragung von Ministerpräsident Söder und Vize Aiwanger kurz vor den Wahlen scheiterte im Ansatz.  | Foto: Sven Hoppe/dpa

Bayerischer Landtag
Grüne und SPD scheitern mit Antrag auf Entlassung Aiwangers

MÜNCHEN (dpa) - Grüne und SPD sind bei der Sondersitzung im bayerischen Landtag zur Flugblatt-Affäre mit ihrem Antrag auf Entlassung von Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger gescheitert. 19 Abgeordnete stimmten am Donnerstag im Zwischenausschuss für den Antrag, 32 dagegen, wie der Vorsitzende des Gremiums, Thomas Kreuzer, bekanntgab. Enthaltungen gab es demnach nicht. Auch Anträge von Grünen und SPD sowie der FDP zur Befragung von Ministerpräsident Markus Söder und seinem Stellvertreter...

  • Nürnberg
  • 07.09.23
Panorama
Ein Aktivist der Gruppierung «Letzte Generation» blockiert eine Kreuzung.  | Foto: Swen Pförtner/dpa/Symbolbild

Bayerischen Landtag mit Farbe beworfen
Wenn Aktivisten zu Extremisten werden

MÜNCHEN (dpa/lby) - Sogenannte Klimaaktivisten haben das Gebäude des bayerischen Landtags mit in Farbe getunkten Tennisbällen beworfen. Um die zehn Menschen seien beteiligt gewesen, sagte ein Polizeisprecher. Die Polizei habe sie mitgenommen, unter anderem um die Personalien aufzunehmen. Ob den Aktivisten Ermittlungen drohen, blieb zunächst unklar. Die Verwaltung des bayerischen Landtags kündigte auf X (vormals Twitter) an, Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) werde Anzeige wegen des Vorfalls...

  • Nürnberg
  • 30.08.23
Panorama
Symbolfoto: Peter Endig/dpa-Zentralbild/dpa

Landtag billigt Radgesetz
1.500 Kilometer neue Radwege geplant

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Bayern hat ein neues Radgesetz: Mit der Mehrheit von CSU und Freien Wählern hat der Landtag den von den Koalitionsfraktionen ausgearbeiteten Gesetzentwurf beschlossen. Bis 2030 sollen demnach 1.500 Kilometer neue Radwege und ein landesweit durchgängiges Radverbindungsnetz entstehen. Ferner setzt das Gesetz auf mehr Verkehrssicherheit, eine zentralisierte Planung von Infrastrukturprojekten und eine günstigere Mitnahme des Fahrrads im Schienenpersonenverkehr für einen Euro...

  • Nürnberg
  • 20.07.23
Panorama
Übergabe von 40.320 Unterschriften gegen ein Tierversuchslabor in Augsburg (v.l.): Christine Müller (ÄgT), Christian Hierneis (MdL), Rosi Steinberger (MdL), Stephanie Schuhknecht (MdL) und Dr. Rosmarie Lautenbacher (ÄgT). 
 | Foto: Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Tierversuchsfreie Forschung boomt
40.320 Unterschriften gegen Tierversuchslabor in Augsburg!

MÜNCHEN (pm/nf) – Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche (ÄgT) hat dem Bayerischen Landtag kürzlich die Forderung von 40.320 Bürgern, die keine Tierversuche in Augsburg wollen, überbracht. Die Unterschriften waren im Rahmen der Kampagne „Nein zum Tierversuchslabor in Augsburg“ gesammelt worden. Mit seiner Unterschriftenübergabe im Maximilianeum in München bekräftigt der Verein Ärzte gegen Tierversuche im Namen von 40.320 Bürgern seine Forderung an die Landesregierung, nicht in das...

  • Nürnberg
  • 15.06.23
Panorama
Archivfoto: Sven Hoppe/dpa

Bayern erhöht die Diäten
Landtagsabgeordnete bekommen mehr Geld

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Landtagsabgeordnete bekommen vom 1. Juli an 3,7 Prozent mehr Geld. Die monatlichen so genannten Diäten betragen dann 9.215 Euro. Die Anpassung folge zeitversetzt der allgemeinen Einkommensentwicklung, wie Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) mitteilte. «Die Einkommen in Bayern sind in letzter Zeit gestiegen, noch stärker die Verbraucherpreise. Das schlägt sich nun auch auf die Höhe der Abgeordnetendiäten nieder», erklärte sie. Maßgeblich seien wie immer Berechnungen...

  • Nürnberg
  • 19.04.23
Panorama
Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU).
Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Haushaltspolitik verteidigt
Füracker kontert Rechnungshofkritik

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) hat die Haushaltspolitik des Freistaats gegen Kritik des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH) verteidigt. Er verwies unter anderem darauf, dass die Corona-bedingte Neuverschuldung geringer ausfalle als geplant: Der Gesamtkreditbedarf im Sonderfonds Corona-Pandemie für die Jahre 2020 bis 2022 bleibe deutlich unter dem ursprünglich vorgesehenen Rahmen, so Füracker. Und auch weiterhin sei Bayern im Ländervergleich das Land...

  • Nürnberg
  • 29.03.23
Panorama
Symbolfoto: Patrick Seeger/dpa/Archiv

Nach Razzia gegen Reichsbürger
Söder fordert von AfD Distanz zu Extremisten

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder im bayerischen Landtag die AfD attackiert. «Ich kann euch nur auffordern von der AfD, macht einen eigenen Reinigungsprozess. Distanziert euch von «Reichsbürgern», von «Querdenkern», von Rechtsextremen und geht weg vom Rand der Verfassung wieder auf den festen Boden unserer gemeinsamen deutschen und bayerischen Verfassung», sagte der CSU-Chef bei seinen Schlussworten im Parlament vor der...

  • Nürnberg
  • 15.12.22
Panorama
Barbara Stamm starb im Alter von 77 Jahren.
Archivfoto: Nicolas Armer/dpa
3 Bilder

Ehemalige Landtagspräsidentin
Barbara Stamm im Alter von 77 Jahren gestorben

WÜRZBURG / MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Die ehemalige Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) ist tot. Sie starb am Mittwoch im Alter von 77 Jahren in ihrer Heimatstadt Würzburg, wie der Bayerische Landtag unter Berufung auf Stamms Familienkreis mitteilte. Sie sei nach längerer Krankheit gestorben. 
«Sie war Bayerns soziales Gewissen, Maßstab und Vorbild im Einsatz für die Mitmenschen», würdigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Verstorbene. «Ihr großes Herz gehörte den Familien und ganz...

  • Nürnberg
  • 05.10.22
Panorama
Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.  | Foto: Christoph Soeder/dpa/Archivbild

Unruhe in der CSU-Fraktion
Kreuzer betont Führungsanspruch

MÜNCHEN (dpa/lby) - Eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl gibt es Unruhe in der CSU-Landtagsfraktion: Fraktionschef Thomas Kreuzer sah sich in einer Fraktionssitzung am Mittwoch genötigt, auf einen Frontalangriff des Abgeordneten Ernst Weidenbusch aus der vergangenen Woche zu reagieren. Weidenbusch hatte dem Bayerischen Rundfunk gesagt: «Mit Thomas Kreuzer werden wir die Wahl nicht gewinnen.» Seiner Meinung nach blieben Kreuzer «noch etwa sechs Wochen Zeit, von sich aus seine Nachfolge zu...

  • Nürnberg
  • 30.03.22
Panorama
Abgeordnete sitzen zu einer Plenarsitzung im bayerischen Landtag.  | Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Archiv

4,5 Prozent-Plus an Diäten
Bayerns Landtagsabgeordnete bekommen ab 1. Juli mehr Geld

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach einem Rückgang im vergangenen Jahr bekommen Bayerns Landtagsabgeordnete ab 1. Juli 4,3 Prozent mehr Geld. Die monatliche Überweisung beträgt dann 8886 Euro, aktuell sind es noch 8519 Euro. «Damit folgt die Anpassung - zeitversetzt - der allgemeinen Einkommensentwicklung», teilte der Landtag mit. Maßgeblich sind Berechnungen des Statistischen Landesamts. «Die Abgeordnetendiäten sind direkt an die Entwicklung der verschiedenen Einkommen in Bayern gekoppelt», erklärte...

  • Nürnberg
  • 16.03.22
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.  | Foto: Sven Hoppe/dpa

Söder kritisiert Corona-Kurs der Ampel
Mit ,,Team Blindflug" aus der Pandemie?

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat das von der Bundesregierung angekündigte Auslaufen fast aller Anti-Corona-Maßnahmen scharf kritisiert. Die Ampel-Parteien seien damit weder Team Vorsicht noch Team Freiheit noch Team Augenmaß, sondern «Team Blindflug», sagte Söder am Dienstag in einer Regierungserklärung im Landtag in München. Der schrittweise Ausstieg aus den bisherigen Beschränkungen sei richtig. Aber überstürzt, Hals über Kopf und über Nacht - das sei eindeutig...

  • Nürnberg
  • 15.03.22
Panorama
Hätten Sie ihn erkannt? Alexander Hold sitzt bei einem Fototermin im Plenarsaal des Landtags. | Foto: Sven Hoppe/dpa

TV-Richter Hold im Landtag
Zwischen Robe und Anzug: Die Rolle meines Lebens!

MÜNCHEN (dpa) - Der frühere Fernsehrichter Alexander Hold entdeckt in seinem aktuellen Amt als Landtagsvizepräsident Parallelen zu seinem alten Job. «Ob in Robe oder im Anzug, ob bei der Justiz, im Fernsehen oder bei der Sitzungsleitung im Landtag – mein ganzes Berufsleben bin ich derjenige, der in spannenden Sitzungen den Vorsitz führt, für Ordnung sorgt und dabei Protagonisten vor sich hat, die nicht immer so leicht im Zaum zu halten sind», sagte er der Deutschen Presse-Agentur kurz vor...

  • Nürnberg
  • 09.03.22
Panorama
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) spricht im bayerischen Landtag während einer Plenarsitzung.  | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archiv

Zwangspause wegen Impfdurchbrüchen
Omikron-Infektionsgefahr bringt Bayerns Landtag an Grenzen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Angesichts der sich rasant ausbreitenden Omikron-Welle ist noch völlig offen, wie der bayerische Landtag in den kommenden Wochen arbeiten kann. «Wir hoffen, dass wir mit den Testungen einen sicheren Parlamentsbetrieb hinbekommen», sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in München. Weiter: «Es wird schwierig.» Wie das Testmanagement konkret aussehen kann, ist dem Vernehmen nach aber bislang unklar. Denkbar wäre eine Reduzierung...

  • Nürnberg
  • 13.01.22
Panorama
Franz Rieger im Verhandlungssaa.
Foto: Armin Weigel/dpa

Anklage unter anderem wegen Erpressung
Landtagsabgeordneter Franz Rieger (CSU) zu 120.000 Euro verdonnert!

REGENSBURG (dpa/mue) - Der bayerische Landtagsabgeordnete Franz Rieger (CSU) ist wegen Erpressung und Beihilfe zur Steuerhinterziehung zu einer Geldstrafe in Höhe von 300 Tagessätzen zu je 400 Euro verurteilt worden. 
In dem Verfahren vor dem Landgericht Regensburg ging es um Wahlkampfspenden im Jahr 2013.
 Nach Überzeugung der Richter habe der Politiker damals von einem Bauunternehmer eine Spende von 50.000 Euro gefordert. Als diesem die Summe jedoch zu hoch war, habe Rieger mit Blick auf die...

  • Nürnberg
  • 11.11.21
Panorama
Eine Bayernflagge weht vor dem bayerischen Landtag.  | Foto: picture alliance / Sven Hoppe/dpa/Archiv

Schäden am Glasdach des Landtags
Nicht ganz dicht: Millionenteure Sanierung!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wegen zahlreicher undichter Stellen muss das Glasdach des Plenarsaals im bayerischen Landtag umfassend saniert werden. Im April 2022 sollen die Bauarbeiten am Dach des Plenarsaals beginnen und bis Dezember 2022 fertiggestellt sein, teilte der Landtag am Mittwoch in München mit. Die Sanierung kostet rund fünf Millionen Euro und wird von einem Büro aus Wien durchgeführt, das auch beim Bau der Glaskuppel im Berliner Reichstag beteiligt war. Das Glasdach war erst 2005 beim Umbau...

  • Nürnberg
  • 27.10.21
Panorama
Foto: Matthias Balk/dpa

Sieben Landtagsabgeordnete positiv getestet
Corona-Alarm im bayerischen Landtag

MÜNCHEN (dpa/lby) - Schreck im bayerischen Landtag: Zuletzt sind sieben Abgeordnete positiv auf das Coronavirus getestet worden - und zwar aus unterschiedlichen Fraktionen. Nach vier Fällen in der vergangenen Woche seien nun noch einmal drei dazugekommen, sagte eine Sprecherin des Landtags am Mittwoch. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) ordnete deshalb für die Plenarsitzung kommende Woche (27. Oktober) wieder Maskenpflicht an. Wie es im November weitergeht, soll dann im Lichte der weiteren...

  • Nürnberg
  • 20.10.21
Panorama
Blick auf ein Plakat mit der Aufschrift «Volksbegehren - Landtag abberufen».  | Foto: Peter Kneffel/dpa

Auflösung des bayerischen Landtages
Umstrittenes Landtags-Volksbegehren läuft schleppend

MÜNCHEN (dpa/lby) - Das umstrittene, vor allem von sogenannten Querdenkern angestoßene Volksbegehren zur Auflösung des bayerischen Landtags läuft bislang mehr als schleppend. Kurz vor Halbzeit der zweiwöchigen Eintragungsfrist war der Zulauf in vielen Städten in Bayern extrem gering: Die Beteiligung liegt meist deutlich unter einem Prozent, oft nicht einmal bei einem halben Prozent. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei einigen Kommunen. In München etwa trugen sich bis...

  • Nürnberg
  • 20.10.21
Panorama
Hubert Aiwanger, Wirtschaftsminister und Landesvorsitzender der Freien Wähler in Bayern.  | Foto:  Matthias Balk/dpa/Archivbild

Geipmpfter Abgeordneter positiv getestet
Aiwanger sagt Termine ab: Kontakt mit Corona-Infiziertem?

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat wegen eines - wenn auch nicht direkten - Kontakts mit einem Corona-positiv getesteten Abgeordneten alle Termine der kommenden Tage abgesagt. Nach einer Sitzung der Landtagsfraktion der Freien Wähler am Dienstag sei ein zweifach geimpfter Abgeordneter per Schnelltest positiv auf das Coronavirus getestet worden, teilte das Ministerium am Mittwoch in München mit. «Aiwanger hatte an der Sitzung teilgenommen, jedoch...

  • Nürnberg
  • 20.10.21
Panorama
Hubert Aiwanger will nun eine Erklärung abgeben. | Foto: Armin Weigel/dpa/Archivbild
2 Bilder

Fataler Tweet am Wahltag
UPDATE: Hubert Aiwanger entschuldigt sich!

UPDATE MÜNCHEN (dpa) - Der Bundesvorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, hat sich für die Vorab-Veröffentlichung von Prognosen zum Ausgang der Bundestagswahl im Internet entschuldigt. «Ich entschuldige mich in aller Form für den Tweet vom Wahlsonntag», sagte Aiwanger am Mittwoch im bayerischen Landtag in München. Zuvor hatte die SPD-Fraktion in einem Dringlichkeitsantrag die Entlassung des bayerischen Wirtschaftsministers und stellvertretenden Ministerpräsidenten gefordert. Auch Bayerns...

  • Nürnberg
  • 29.09.21
Panorama
Foto:  Sebastian Gollnow/dpa/Symbolbild

Hacker-Angriff
Instagram-Account des Landtags wurde gehackt

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der offizielle Instagram-Account des bayerischen Landtags wurde Opfer eines Hacker-Angriffs. Eine Sprecherin bestätigte dies am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, betonte aber, derzeit gehe man nicht von einem politischen Motiv aus. Es werde bereits an der Wiederherstellung der Inhalte gearbeitet. Besucher der Seite sahen am Mittwochnachmittag wechselnde Bilder, die offenkundig nicht vom Landtag stammen konnten. So wurde zeitweise das Foto eines türkischen...

  • Nürnberg
  • 22.09.21
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.