Deutschland

BRÜSSEL (dpa/nf) - Noch knapp sieben Wochen bis zur Europawahl - aber worüber wird Anfang Juni eigentlich genau abgestimmt - und worüber nicht? Welchen Einfluss hat das Europaparlament? Ein Überblick: Wann findet die Europawahl statt? Vom 6. bis 9. Juni können Stimmen abgegeben werden - je nach Land an einem anderen Tag. Den Auftakt machen die Niederländerinnen und Niederländer, die am Donnerstag, 6. Juni, an die Urne gehen können. Es folgen Irland, einen Tag darauf Lettland, Malta und die...

POTSDAM (dpa) - Bei dem jüngsten Schwarmbeben im Vogtland ist erstmals ein neues Überwachungsnetz zum Einsatz gekommen. Es bestehe aus fünf bis zu 400 Meter tiefen Bohrungen, die mit hochempfindlichen Seismometern bestückt seien, teilte das Deutsche Geoforschungszentrum (GFZ) in Potsdam mit. Allein in den ersten zwei Wochen hätten die neuen Messtationen Tausende Erdbeben mit Magnituden zwischen 0 und 2,6 in einer Tiefe von acht bis zehn Kilometern registriert. Damit lieferten sie einzigartige...

KARLSRUHE (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat zwei mutmaßliche Mitglieder der syrischen Terrororganisation «Liwa Jund al-Rahman» angeklagt. Einer von ihnen soll Gründer und Rädelsführer gewesen sein, wie die Anklagebehörde am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts München muss nun entscheiden, ob er einen Prozess ansetzt. Die Syrer waren im September in Kiel und München festgenommen worden und sind seither in Untersuchungshaft. Ein weiteres mutmaßliches...

ZÜRICH (dpa) - Der Klimawandel hinterlasse Spuren in der Bilanz der Versicherungen. «Insbesondere das Hagelrisiko nimmt zu, vor allem in Deutschland, Italien und Frankreich», so berichtete der Schweizer Rückversicherer Swiss Re in Zürich. Die Zahl der Extremwetterereignisse sei 2023 auf Rekordniveau gestiegen. Das Unternehmen registrierte 142 Naturkatastrophen, nach 114 im Jahr davor. Die versicherten Schäden lagen jedoch deutlich tiefer als 2022: Sie beliefen sich 2023 auf 108 Milliarden...

BRÜSSEL (dpa) - Nach langem Ringen unterstützt eine ausreichende Mehrheit der EU-Staaten ein abgeschwächtes europäisches Lieferkettengesetz zum Schutz der Menschenrechte. Das teilte die belgische Ratspräsidentschaft mit. Damit wurde Deutschland überstimmt, das sich im Ausschuss der ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten enthielt. Eine Enthaltung in dem Gremium wirkt wie eine Nein-Stimme. In der Bundesregierung drängte die FDP darauf, dass Deutschland nicht zustimmt. Die Liberalen befürchten...

FRANKFURT/MAIN (dpa) - Die von erneuten Streiks ausgebremste Lufthansa fordert von den Gewerkschaften Ufo und Verdi Lösungen am Verhandlungstisch. «Wir haben sowohl bei Verdi als auch bei Ufo gute, weitreichende Angebote gemacht, beide mit Gehaltssteigerungen um rund zehn Prozent», sagte der Personalvorstand der Fluggesellschaft, Michael Niggemann, am Frankfurter Flughafen. «Ich denke, das ist die Basis, um kurzfristig Lösungen zu finden. Wir sind verhandlungsbereit.» Nach den von Verdi...

BERLIN (dpa/nf) - Bundeskanzler Olaf Scholz steht eine weitere Woche mit Debatten über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bevor - und der Ampel-Koalition möglicherweise eine Zerreißprobe. Am Donnerstag will die Union ihren bereits im November erstmals beratenen Antrag zur Abstimmung stellen lassen, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, «unverzüglich» dieses weitreichende Waffensystem an die Ukraine abzugeben. Es gibt Anzeichen dafür, dass dieser Antrag auch aus...

BERLIN (dpa) - Es geht schon wieder los: Nur wenige Wochen nach dem hart umkämpften Beschluss des Bundeshaushalts für das laufende Jahr hat das Feilschen um das Budget für 2025 begonnen. Finanzminister Christian Lindner will seinen Ministerkollegen diesmal enge Grenzen setzen - denn schon jetzt klafft in den Planungen eine Milliardenlücke. Sein Ministerium ruft alle Ressorts dazu auf, Vorschläge für Einsparungen zu machen. In einer Runde unter Leitung des neuen Haushalts-Staatssekretärs Wolf...

VALLETTA  (dpa) - Die Zahl der Asylbewerber in Europa hat die Marke von einer Million im vergangenen Jahr deutlich überschritten. Die Asylagentur der Europäischen Union mit Sitz auf der Mittelmeerinsel Malta registrierte in den 27 EU-Mitgliedsstaaten sowie in Norwegen und der Schweiz insgesamt 1,14 Millionen Anträge, wie aus dem in Valletta veröffentlichten Jahresbericht hervorgeht. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies ein Plus von 18 Prozent. Die meisten Antragssteller kamen nach Angaben der...

BERLIN/DÜSSELDORF (dpa) – Microsoft wird in den kommenden zwei Jahren knapp 3,3 Milliarden Euro in Deutschland investieren, um seine Rechenzentrumskapazitäten für Anwendungen im Bereich Künstlicher Intelligenz (KI) und beim Cloud Computing massiv auszubauen. Das kündigte Microsoft-Präsident Brad Smith bei einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an. Die größte Einzelinvestition in der 40-jährigen Geschichte von Microsoft in Deutschland umfasst auch ein KI-Weiterbildungsprogramm, mit...

MEMMINGEN (dpa/lby) - Das Nein des Memminger Stadtrats zum Bau eines Minaretts an der Moschee der Türkisch Islamischen Gemeinde wird von der Stadt umgesetzt. Nach intensiven Gesprächen mit den Stadtratsfraktionen und weiteren Beteiligten stelle sich Oberbürgermeister Jan Rothenbacher (SPD) hinter die Entscheidung des Stadtrats, teilte die Stadt am Mittwoch mit. Der Bauantrag werde nun durch die Stadtverwaltung abgelehnt. Im Zuge dieses Verfahrens habe die Türkisch Islamische Gemeinde als...

STOCKHOLM (dpa) - Die schwedische Staatsanwaltschaft stellt ihr Ermittlungsverfahren zur Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee ein. Man sei zu dem Schluss gekommen, dass die schwedische Gerichtsbarkeit in der Angelegenheit keine Anwendung finde und es daher keinen Anlass mehr gebe, die Ermittlungen fortzuführen, gab der mit den Untersuchungen betraute Staatsanwalt Mats Ljungqvist bekannt. Nach Angaben des schwedischen Nachrichtendienstes Säpo konnten die Ermittlungen zeigen, dass...

REGION (dpa) - Der Handelsverband Deutschland (HDE) rechnet 2024 mit wenig besseren Umsätzen als im vergangenen Jahr. Das teilte der Verband jetzt mit. Der HDE prognostiziert für dieses Jahr einen Gesamtumsatz in Höhe von 671,8 Milliarden Euro. Das wäre nominal zwar ein Umsatzplus von 3,5 Prozent im Vergleich zu 2022. Real, also preisbereinigt, entspräche dies jedoch lediglich einem Plus von einem Prozent. «Das laufende Jahr wird für den Einzelhandel aller Wahrscheinlichkeit nach besser als das...

MÜNCHEN (dpa) - Pop-Sängerin Adele kommt im Sommer für vier Konzerte nach Deutschland. Am 2., 3., 9. und 10. August werde die 35-jährige Britin in einer eigens für sie geschaffenen Arena auf dem Gelände der Messe München auftreten, teilte die Agentur Live Nation mit. Die vier Auftritte seien die einzigen Shows in Europa, hieß es. Zuvor hatten die «Bild»-Zeitung und der TV-Sender RTL berichtet. Es ist laut der Agentur das erste Mal seit 2016, dass Adele auf dem europäischen Festland auftritt....

BERLIN (dpa) - Die Opposition hat der Ampel-Koalition zu Beginn der entscheidenden Haushaltswoche im Bundestag eine verfehlte Budgetpolitik vorgeworfen. SPD, Grüne und FDP wollten den Menschen vormachen, sie priorisierten knallhart und strichen Ausgaben. In Wahrheit aber werde überhaupt nicht gespart, kritisierte vor allem die Union. Die AfD warf der Koalition vor, erneut einen verfassungswidrigen Etat auf den Weg zu bringen. Der Bundestag berät in dieser Woche abschließend den Etat für das...

BERLIN (dpa) - In der Bundesregierung drohen wegen Milliardenlücken harte Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2025. Eine Sprecherin des Finanzministeriums sagte mit Blick auf die Finanzplanung, es ergebe sich für 2025 ein «Handlungsbedarf» von rund 5 Milliarden Euro. «Hinzu kommen weitere Belastungen, so dass wir aktuell von einem Handlungsbedarf im unteren zweistelligen Milliardenbereich ausgehen.» Genauere Angaben seien derzeit aber noch nicht möglich, da sie von verschieden Parametern und...

BRÜSSEL (dpa/nf) - Die Nato will für ein Großmanöver zur Abschreckung Russlands rund 90.000 Soldaten mobilisieren. Die rund vier Monate dauernde Übung mit dem Namen «Steadfast Defender» (etwa: «Standhafter Verteidiger») werde die größte des Verteidigungsbündnisses seit Jahrzehnten sein, erklärte US-General Christopher Cavoli nach einem Treffen des Nato-Militärausschusses in Brüssel. Vorbereitungen für die Manöver sollen nach Angaben des Oberbefehlshabers der Nato-Streitkräfte in Europa bereits...

REGION (nf/dpa) – Der Bauernverband trägt seinen Frust über die Ampel-Regierung seit der Vorweihnachtszeit auf die Straße, ab Montag wollen die Landwirte nun mit einer Aktionswoche auf ihre Lage aufmerksam machen. Zur Aktionswoche wird ab dem 8. Januar aufgerufen. Sie soll am 15. Januar in einer Großdemonstration in Berlin gipfeln. Was genau an den einzelnen Tage passieren wird, ist bisher im Detail offen. Protest-UPDATE: Bauern demonstrieren am 12. Januar in Nürnberg! Die gute Frage Im...

LEIPZIG/MÜNCHEN (dpa/nf) - Die Kreuze in Bayerns Behörden dürfen hängen bleiben. Das Bundesverwaltungsgericht hat Klagen gegen den umstrittenen Kreuzerlass des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) abgewiesen. Die seit 2018 geltende Vorschrift, dass in jedem staatlichen Gebäude in Bayern ein Kreuz hängen muss, ist aus Sicht der Leipziger Richter rechtens. Das oberste deutsche Verwaltungsgericht wies damit die Revisionen gegen eine vorherige Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs...

UPDATE: 15. Dezember KARLSRUHE/BERLIN (dpa) - Nach den Festnahmen mutmaßlicher Hamas-Mitglieder in Berlin und den Niederlanden sind drei Verdächtige in Untersuchungshaft. Das teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. Die oberste deutsche Anklagebehörde wirft ihnen vor, nach Waffen gesucht zu haben, die für mögliche Anschläge auf jüdische Einrichtungen in Europa bereitgehalten werden sollten. Am Donnerstag waren insgesamt vier mutmaßliche Mitglieder der islamistischen Hamas in Berlin und...

RAMSTEIN (dpa) - Mit einem in rheinland-pfälzischen Ramstein stationierten Weltraumkommando für Europa und Afrika rüstet sich das US-Militär für Konflikte im All. Bei einer Zeremonie auf dem Luftwaffenstützpunkt im Kreis Kaiserslautern wurde die Einheit am Freitag offiziell in Dienst gestellt. Das Kommando unter der Leitung von US-Oberst Max Lantz hat zunächst 30 Mitarbeiter. Sie sollen kritische Infrastruktur wie Telekommunikation und Navigation schützen helfen sowie «potenzielle Gegner...

BERLIN  (dpa) - Die Schülerinnen und Schüler haben in der internationalen Leistungsstudie Pisa im Jahr 2022 so schlecht abgeschnitten wie noch nie zuvor. Sowohl im Lesen als auch in Mathematik und Naturwissenschaften handle es sich um die niedrigsten Werte, die für Deutschland jemals im Rahmen von Pisa gemessen wurden. Auch international sei die durchschnittliche Leistung drastisch gesunken, teilte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Berlin mit. Es ist...

DUBAI (dpa/nf) - Im wohl heißesten Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen hat die Weltklimakonferenz in Dubai gleich zu Beginn einen wegweisenden Beschluss zugunsten armer Staaten gefasst. Rund 70.000 Unterhändler, Journalisten, Aktivisten und Fachleute sind zur der Weltklimakonferenz angereist - in den allermeisten Fällen mit Flugzeugen. Am Freitag und Samstag werden rund 170 Staats- und Regierungschefs erwartet, darunter auch Kanzler Olaf Scholz (SPD). Das Plenum einigte sich darauf, wie der...

LUXEMBURG  (dpa) - Deutschland bleibt bei Wohnungen und Häusern das einzige EU-Land mit mehr Mietern als Eigentümern. Der Anteil der Eigentümer sank im vergangenen Jahr von 49 auf 47 Prozent, wie das Statistikamt Eurostat mitteilte. Auch in Österreich, das die zweitniedrigste Eigentümerquote hat, fiel der Anteil - von 54 auf 51 Prozent. EU-weit sank die Eigentümerquote laut Eurostat um knapp einen Prozentpunkt. Insgesamt sind 69 Prozent Eigentümer und 31 Prozent Mieter. Besonders hoch ist die...