Entscheidung

Beiträge zum Thema Entscheidung

Panorama
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach reagiert mit Unverständnis auf den Ausrüsterwechsel beim DFB.  | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
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Es geht ums Geld
Massive Kritik an der DFB-Entscheidung: Der Wechsel zu Nike unpatriotisch!

BERLIN (dpa) - Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat den Ausrüsterwechsel beim Deutschen Fußball-Bund vom langjährigen deutschen Partner Adidas zum US-Konkurrenten Nike kritisiert. Der DFB hatte bekannt gegeben, dass ab 2027 der US-Sportartikelhersteller Nike alle deutschen Nationalteams ausrüsten wird. Damit endet dann eine mehr als 70-jährige Partnerschaft mit Adidas. Der angekündigte Ausrüsterwechsel beim Deutschen Fußball-Bund (DFB) von Adidas zu Nike lässt auch deutsche Spitzenpolitiker...

  • Nürnberg
  • 22.03.24
Panorama
Gängige Praxis: Für einen Personalausweis werden Fingerabdrücke gescannt.  | Foto: Paul Zinken/dpa

EuGH: Neue Verordnung nötig
Klage gescheitert: Fingerabdrücke auf dem Perso sind rechtmäßig

LUXEMBURG (dpa) - Fingerabdrücke dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) auf Personalausweisen gespeichert werden. Das Privatleben und die personenbezogenen Daten würden dabei trotzdem genügend geschützt, entschied das höchste europäische Gericht in Luxemburg. Allerdings stütze sich die Verordnung, die die Speicherung regele, auf eine falsche Rechtsgrundlage. Deswegen erklärten die Richter sie für ungültig. Bis maximal zum 31. Dezember 2026 darf die Verordnung aber noch...

  • Nürnberg
  • 21.03.24
Panorama
Foto:  © andranik123/stock.adobe.com/Symbolbild
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Kritik von allen Seiten
Cannabis-Gesetzentwurf der Ampel ist Murks

HANNOVER (dpa) - Der Gesetzentwurf der Ampel-Fraktionen zur Cannabis-Legalisierung ist nach Ansicht von Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens an mehreren Stellen problematisch. «Der nun vorliegende Entwurf ist Murks, denn es ist ein schlechter Kompromiss», sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. «Deshalb wird er auch von zahlreichen Seiten kritisiert, so zum Beispiel von den Kinder- und Jugendärzten, den Polizeien der Länder, der Justiz und auch den...

  • Nürnberg
  • 16.02.24
Panorama
Der digitale Euro soll laut EZB und EU-Kommission eine Ergänzung zu Schein und Münze, kein Ersatz für Bargeld. | Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Erster Schritt zur Bargeldabschaffung?
EZB trifft die Währungs-Entscheidung

FRANKFURT/MAIN (dpa) - Noch ist der digitale Euro Zukunftsmusik. Doch getüftelt wird an einer Ergänzung zu Schein und Münze seit Jahren. Heute entscheidet die Europäische Zentralbank (EZB), wie es mit dem Projekt weitergeht. Dabei geht es allerdings nicht darum, ob eine digitale Variante der europäischen Gemeinschaftswährung tatsächlich eingeführt wird, wie Bundesbank-Vorstand Burkhard Balz Anfang der Woche betonte. Der EZB-Rat entscheide zunächst, ob sich nach zwei Jahren technischer...

  • Nürnberg
  • 18.10.23
Panorama
Andrij Melnyk, ehemals ukrainischer Vizeaußenminister und Botschafter in Deutschland, geht als Botschafter nach Brasilien.  | Foto:  Michael Kappeler/dpa

Melnyk wird Botschafter in Brasilien
Geht der umstrittene Ex-Botschafter jetzt auch Selenskyj auf die Nerven?

KIEW (dpa) - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den aus seiner Deutschlandzeit bekannten und umstrittenen Vizeaußenminister Andrij Melnyk zum Botschafter in Brasilien ernannt. Das entsprechende Dekret wurde am Dienstag vom Präsidentenbüro veröffentlicht. Die Personalie war Mitte Mai bereits bekannt geworden. Melynk war von 2015 bis 2022 ukrainischer Botschafter in Deutschland. In der deutschen Öffentlichkeit wurde er durch seine verbalen Ausfälle unter anderem gegenüber...

  • Nürnberg
  • 20.06.23
Freizeit & Sport
Nürnbergs Erik Shuranov (li.) und Kaan-Marienborns Jannes Hoffmann kämpfen um den Ball.
 | Foto: Marius Becker/dpa

Stürmt in Zukunft für Maccabi Haifa
Shuranov verlässt den Club

NÜRNBERG (dpa/ak) - Der 1. FC Nürnberg muss nach Ende der Saison ohne Stürmer Erik Shuranov planen. Der 21-Jährige wechselt zum israelischen Erstligisten Maccabi Haifa, wie der Verein am Dienstag bekanntgab. Shuranov begründete seine Entscheidung damit, dass er "etwas Neues ausprobieren" und "alte und neue Stärke finden" wolle. Er ist überzeugt, dass dies der richtige Schritt für seine Karriere ist. In der aktuellen Saison war der gebürtige Bamberger nur ein Ergänzungsspieler beim "Club", der...

  • Nürnberg
  • 23.05.23
Panorama
Foto:  Arne Dedert/dpa/Symbolbild

Forderung: Bayerisches Radgesetz
Gerichtshof entscheidet am 7. Juni über Rad Volksbegehren

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der bayerische Verfassungsgerichtshof will am 7. Juni seine Entscheidung verkünden, ob das von mehr als 100.000 Unterstützern beantragte Rad-Volksbegehren im Freistaat rechtlich zulässig ist. Das sagte Gerichtspräsident Hans-Joachim Heßler zum Abschluss einer mündlichen Verhandlung in München. Von der Entscheidung hängt ab, ob die Initiatoren sozusagen die nächste Runde erreichen und es ein bayernweites Volksbegehren gibt. Die Staatsregierung hält das Volksbegehren rechtlich...

  • Nürnberg
  • 10.05.23
Panorama
Mario Czaja, CDU-Generalsekretär. | Foto: Martin Schutt/dpa/Archivbild
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Entscheidung Bundesverfassungsgericht
UPDATE: Sattes Plus von 25 Millionen Euro für Parteienfinanzierung gestoppt!

UPDATE: KARLSRUHE (dpa) - CDU und CSU wollen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Parteienfinanzierung über deren Neuregelung sprechen. «Der Weg ist nach diesem Urteilsspruch frei, mit einem entsprechend begründeten Gesetz einen neuen Anlauf zu unternehmen. Wir werden daran konstruktiv mitarbeiten», teilten die Generalsekretäre von CDU und CSU, Mario Czaja und Martin Huber,  mit. Das Bundesverfassungsgericht hatte zuvor eine Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung um 25...

  • Nürnberg
  • 24.01.23
Panorama
Wer trägt die Stornogebühren, wenn bei Ausbruch von Corona eine gebuchte Reise gekündigt wurde? Eine höchstrichterliche Entscheidung steht noch aus.  | Foto:  Andreas Arnold/dpa
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Bundesgerichtshof ++ Reisetücktritt
Storno ja oder nein? Corona-Entscheidung geht zum EuGH!

UPDATE: Pauschalurlauber, die bei Ausbruch von Corona eine gebuchte Reise gekündigt haben, müssen weiter auf eine höchstrichterliche Entscheidung zu etwaigen Stornogebühren warten. Der zuständige Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) gab am Dienstag in Karlsruhe bekannt, dass er in der Frage zunächst den Europäischen Gerichtshof (EuGH) einschaltet. (Az. X ZR 53/21) Ein Recht auf kostenlose Stornierung gibt es nur, wenn - so heißt es im Gesetz - «unvermeidbare, außergewöhnliche Umstände» die Reise...

  • Nürnberg
  • 02.08.22
Lokales
Gelb-rote Kreuze am Straßenrand als Zeichen des Widerstands gegen die Stromtrasse P53. | Foto: WS

Juraleitung ++ CSU enttäuscht
Bürger fühlen sich bedroht: Monstertrasse geht durch und entlang der Wohngebiete!

NÜRNBERG (pm/nf) - Es betrifft vor allem die Ortsteile Katzwang, Kornburg und Moorenbrunn!  Die CSU-Stadtratsfraktion nimmt das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens zur Juraleitung P53 enttäuscht zur Kenntnis. Die Regierung von Mittelfranken betrachtet die geplante Trasse der Juraleitung als raumverträglich und hat somit den von TenneT TSO geplanten Verlauf der Trasse der 380-kV-Leitung durch Katzwang und an Kornburg entlang bestätigt. Somit schwindet die Hoffnung auf eine Alternativtrasse, die...

  • Nürnberg
  • 14.07.22
Panorama
Die Ständige Impfkommission empfiehlt eine Affenpocken-Impfung für bestimmte Risikogruppen und Menschen, die engen Kontakt zu Infizierten hatten.  | Foto: Friso Gentsch/dpa

Gesundheitliche Notlage internationaler Tragweite
WHO ruft wegen Affenpocken Notfallausschuss ein

BERLIN (dpa) - Aus Sorge um die steigende Zahl an Affenpockenfällen in aller Welt hat WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus für kommende Woche den Notfallausschuss einberufen. Das Gremium soll entscheiden, ob es sich - wie bei Corona - um eine «gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite» (PHEIC) handelt. Der Notfallausschuss soll am 23. Juni tagen, wie es am Dienstag von der Weltgesundheitsorganisation WHO hieß. Die Erklärung der Notlage ist die höchste Alarmstufe, die die WHO...

  • Nürnberg
  • 14.06.22
Panorama
Können Unternehmens Corona-Tests vorschreiben? Mit dieser Frage beschäftigt sich jetzt das Bundesarbeitsgericht.   | Foto: Matthias Balk/dpa

Ohne Corona-Test keine Arbeit?
UPDATE: Musikerin kämpft sich durch alle Instanzen und verliert!

UPDATE: BAG: Arbeitgeber können Corona-Tests anordnen  ERFURT (dpa) - Im Streit um Corona-Testpflichten in privaten und öffentlichen Unternehmen hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) ein Grundsatzurteil gefällt. Deutschlands höchste Arbeitsrichter entschieden am Mittwoch in Erfurt im Fall einer Orchestermusikerin aus München, dass Arbeitgeber ihren Angestellten Corona-Tests vorschreiben können (5 AZR 28/22). Die Testpflicht müsse jedoch verhältnismäßig sein und die Interessen beider Seiten...

  • Nürnberg
  • 01.06.22
Panorama
Waffenlieferungen und ein Sondervermögen für die Bundeswehr - darüber debattiert der Bundestag heute.  | Foto: Philipp Schulze/dpa

Umfrage: Waffenlieferungen ja oder nein?
Bundestag debattiert über schwere Waffen für die Ukraine

BERLIN (dpa) - Nach der Ankündigung der Bundesregierung, die Ukraine mit schweren Waffen gegen Russland zu unterstützen, geht die Diskussion um den richtigen Weg im Ukraine-Krieg weiter. In der Bundestagssitzung am Mittwoch dürfte es neben den ersten Beratungen zum geplanten Sondervermögen der Bundeswehr erneut um die Frage gehen, wie der Ukraine Waffen zur Verfügung gestellt werden können. Neben einem Antrag der Ampelfraktionen zum Ukraine-Krieg hat auch die Union als größte...

  • Nürnberg
  • 27.04.22
Panorama
Eon-Chef Leonhard Birnbaum will keine Meinungsänderung zu Atomkraft in Deutschland zulassen.  | Foto: Henning Kaiser/dpa/Archivbild

Energiekonzern lehnt Söder-Forderung für Isar 2 ab
Eon-Manager rigoros: ,,Atomkraft hat keine Zukunft. Punkt."

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Energiekonzern Eon hat den wiederholten Forderungen von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke noch einmal eine Absage erteilt. «Atomkraft hat in Deutschland keine Zukunft. Punkt», sagte Eon-Chef Leonhard Birnbaum der «Financial Times». Zwar könnte das Kraftwerk Isar 2 «technisch» über den Jahreswechsel hinaus weiterbetrieben werden. Das Thema sei aber zu emotional - es werde keine Änderung der Gesetzgebung und der Meinung zu...

  • Nürnberg
  • 12.04.22
Panorama
Ärztinnen und Ärzte sollen künftig über Schwangerschaftsabbrüche informieren können, ohne Strafverfolgung oder Stigmatisierung befürchten zu müssen.  | Foto:  Silas Stein/dpa

Schwangerschaftsabbruch
Kabinett beschließt Abschaffung von Paragraf 219a

BERLIN (dpa) - Das Bundeskabinett hat den Weg für die Abschaffung des umstrittenen Paragrafen 219a freigemacht, der die «Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft» verbietet. Der Paragraf im Strafgesetzbuch soll dem Beschluss zufolge aufgehoben werden. Bislang führt er unter anderem dazu, dass Ärztinnen und Ärzte keine ausführlichen Informationen über Schwangerschaftsabbrüche öffentlich anbieten können, ohne Strafverfolgung befürchten zu müssen. Der Gesetzentwurf von Bundesjustizminister...

  • Nürnberg
  • 09.03.22
Panorama
Die Aufnahme zeigt die Reaktorkuppel und den Kühlturm des Kernkraftwerks Emsland.  | Foto: Ingo Wagner/dpa
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WWF und Greenpeace empört
EU-Kommission stuft Atomkraft und Gas als nachhaltig ein

BRÜSSEL (dpa) - Investitionen in neue Gas- und Atomkraftwerke sollen in der Europäischen Union unter bestimmten Auflagen als klimafreundlich gelten. Trotz massiver Kritik nahm die Europäische Kommission am Mittwoch einen entsprechenden Rechtsakt an. Er bleibt sogar noch hinter einem ursprünglichen Entwurf zurück und lockert die Auflagen für Gaskraftwerke. Besonders Deutschland hatte darauf gepocht, die Kriterien für Gas flexibler zu gestalten. Hintergrund der Einstufung von bestimmten Gas- und...

  • Nürnberg
  • 02.02.22
Panorama
Der Bundesrat hat in einer Sondersitzung den neuen Quarantäne-Regelungen zugestimmt.  | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Bundesrat entscheidet über Corona-Maßnahmen
Einstimmig: Veränderte Quarantäne-Regeln gelten

BERLIN (dpa) - Die neuen Quarantäneregeln für Corona-Infizierte und Kontaktpersonen können in Kraft treten. Der Bundesrat hat am Freitag einstimmig eine Verordnung gebilligt, die dafür einen rechtlichen Rahmen schafft. Sie war erst am Abend zuvor vom Bundestag beschlossen worden. In der Sondersitzung betonte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), Deutschland habe in diesem Jahr die Chance, die Pandemie weitgehend hinter sich zu lassen. Dafür müsse allerdings die Impfquote steigen, was nur...

  • Nürnberg
  • 14.01.22
Panorama
Das Wort Triage stammt vom französischen Verb «trier», das «sortieren» oder «aussuchen» bedeutet.  | Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Bundesverfassungsgericht ++ Triage
UPDATE/Entscheidung über Leben oder Tod: Kläger fordern eine gesetzliche Regelung

KARLSRUHE (dpa) - Der Bundestag muss «unverzüglich» Vorkehrungen zum Schutz von Menschen mit Behinderungen im Fall einer sogenannten Triage treffen. Das Bundesverfassungsgericht teilte in Karlsruhe mit, aus dem Schutzauftrag wegen des Risikos für das höchstrangige Rechtsgut Leben folge eine Handlungspflicht für den Gesetzgeber. Diese habe er verletzt, weil er keine entsprechenden Vorkehrungen getroffen habe. Er müsse dieser Pflicht in Pandemiezeiten nachkommen. Bei der konkreten Ausgestaltung...

  • Nürnberg
  • 28.12.21
Panorama
Sänger Xavier Naidoo 2017 in München.  | Foto:  Peter Kneffel/dpa
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Referentin der Amadeu Antonio Stiftung bekam Recht
Vortragsrednerin durfte Naidoo als Antisemiten bezeichnen

KARLSRUHE/NÜRNBERG(dpa) - Einer Vortragsrednerin, die den Sänger Xavier Naidoo 2017 als Antisemiten bezeichnet hatte, sind diese Äußerungen zu Unrecht verboten worden. Eine Verfassungsbeschwerde der Frau hatte Erfolg, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mitteilte. Die Gerichte, die Naidoos Klage stattgegeben hatten, hätten «die Bedeutung und Tragweite der Meinungsfreiheit im öffentlichen Meinungskampf» verkannt. Die Referentin der Amadeu Antonio Stiftung hatte einen Vortrag zum Thema...

  • Nürnberg
  • 22.12.21
Lokales
Die Sanierung des Nürnberger Opernhauses ist die größte Investition der Stadt  in den nächsten zehn Jahren.
 | Foto: Nicole Fuchsbauer
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Sanierung der maroden Nürnberger Oper
Einstige NS-Kongresshalle wird Opern-Ausweichspielstätte

NÜRNBERG (dpa) - Die Kongresshalle auf dem ehemaligen NS-Reichsparteitagsgelände in Nürnberg wird zur Ausweichspielstätte für die Oper. Darauf haben sich die Fraktionen von CSU, SPD und Grünen im Stadtrat geeinigt. Die Abstimmung bei der Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch gilt damit als reine Formsache. «Wir haben eine deutliche Mehrheit», sagte CSU-Fraktionschef Andreas Krieglstein.  «Uns war es wichtig, dieses Signal zu senden», sagte Krieglstein. Die Sanierung des maroden Opernhauses und...

  • Nürnberg
  • 09.12.21
Panorama
An der Schaltkonferenz nimmt neben den Ministerpräsidenten auch die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel teil.  | Foto: Michael Kappeler/dpa/Archiv
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Impfpflicht ab 12 Jahre ++ Gastro mit 2Gplus
UPDATE: Corona-Gipfel berät heute über diese Knallhart-Regeln

UPDATE (dpa) - Bund und Länder erwägen eine Begrenzung der Zuschauerkapazitäten bei überregionalen Sport-, Kultur- und anderen Großveranstaltungen auf 30 Prozent. Das geht aus einer vorläufigen Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Runde hervor, die erneut zu Beratungen über die Corona-Krise zusammenkommen will. Die 30-Prozent-Begrenzung soll demnach ebenso für geschlossene Räume gelten wie für Veranstaltungen im Freien. In Räumen soll die Auslastung zusätzlich bei 5000 Zuschauern gedeckelt...

  • Nürnberg
  • 02.12.21
Lokales
Die Beschäftigten des Opernhauses drängen jetzt auf eine schnelle Entscheidung - eine verantwortungsbewusste kulturelle Nutzung der Kongresshalle wird ausdrücklich befürwortet.  | Foto: Nicole Fuchsbauer

Bauvorhaben Opernhaus ++ Offener Brief
Jetzt melden sich die Mitarbeiter zu Wort: Uns hat bisher noch keiner gefragt!

NÜRNBERG (pm/nf) - In der Diskussion um das Bauvorhaben Opernhaus und die Suche nach einem geeigneten Standort für die Ausweichspielstätte melden sich die Beschäftigten des Staatstheaters Nürnberg zu Wort. In einem öffentlichen Brief an den Stadtrat appelliert die Personalvertretung an die Politik, in der Stadtratssitzung am 15. Dezember 2021 eine Entscheidung über das Opern-Interim zu treffen. Besonders kontrovers wird derzeit in der Öffentlichkeit die Frage diskutiert, ob die...

  • Nürnberg
  • 26.11.21
Panorama
Foto: Bernd Weißbrod/dpa/Symbolbild

Homeoffice-Pflicht kehrt zurück ++ Gastronomie-Schließung nicht möglich
Bundesrat gibt grünes Licht für Corona-Pläne der Ampel!

BERLIN (dpa) - Mitten in der vierten Corona-Welle hat der Bundesrat nach langem Ringen grünes Licht für neue Corona-Auflagen gegeben. Die Länder stimmten einstimmig für das umstrittene, von SPD, Grünen und FDP vorgelegte Infektionsschutzgesetz. Das bedeutet 3G am Arbeitsplatz, in Bussen und Zügen, aber vorerst keine Ausgangsbeschränkungen und flächendeckende Schulschließungen mehr. Die Union hatte ursprünglich mit einer Blockade gedroht: Der neue «Instrumentenkasten» schränke die Möglichkeiten...

  • Nürnberg
  • 19.11.21
Panorama
Foto:  Matthias Bein/dpa-Zentralbild/ZB/Symbolbild

Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung
Bis zur vierten Klasse Anspruch auf Ganztagsplatz in der Schule

BERLIN (dpa) - Der Bundestag stimmt heute über das Vermittlungsergebnis zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule ab. Bund und Länder hatten sich am Montagabend nach langem Streit über die Finanzierung des Vorhabens im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat buchstäblich in letzter Minute geeinigt. Beide Häuser müssen dem nun formal noch zustimmen. Das soll an diesem Dienstag bei der letzten in dieser Legislaturperiode angesetzten Bundestagssitzung ohne weitere...

  • Nürnberg
  • 07.09.21
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