Syrien

KARLSRUHE (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat zwei mutmaßliche Mitglieder der syrischen Terrororganisation «Liwa Jund al-Rahman» angeklagt. Einer von ihnen soll Gründer und Rädelsführer gewesen sein, wie die Anklagebehörde am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts München muss nun entscheiden, ob er einen Prozess ansetzt. Die Syrer waren im September in Kiel und München festgenommen worden und sind seither in Untersuchungshaft. Ein weiteres mutmaßliches...

VALLETTA  (dpa) - Die Zahl der Asylbewerber in Europa hat die Marke von einer Million im vergangenen Jahr deutlich überschritten. Die Asylagentur der Europäischen Union mit Sitz auf der Mittelmeerinsel Malta registrierte in den 27 EU-Mitgliedsstaaten sowie in Norwegen und der Schweiz insgesamt 1,14 Millionen Anträge, wie aus dem in Valletta veröffentlichten Jahresbericht hervorgeht. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies ein Plus von 18 Prozent. Die meisten Antragssteller kamen nach Angaben der...

NÜRNBERG (dpa) - Die Zahl neuer Asylsuchender in Deutschland hat im Oktober dieses Jahres mit 31.887 den höchsten Wert seit 2016 erreicht. Im damaligen September war die Zahl der Erstanträge mit mehr als 70.000 letztmals höher, wie ein Sprecher des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg sagte. Im bisherigen Verlauf des Jahres 2023 kamen 267.384 Erstanträge auf Asyl zusammen. Damit wird 2023 auch das Jahr mit den meisten Asylanträgen seit dem Rekordjahr 2016 werden. Damals...

KARLSRUHE/NÜRNBERG (dpa) - Die Verurteilung eines Mannes wegen einer islamistisch motivierten Messerattacke in einem ICE in Bayern zu einer Freiheitsstrafe von 14 Jahren ist rechtskräftig. Die Überprüfung des Urteils des Oberlandesgerichts München unter anderem wegen mehrfachen versuchten Mordes habe keinen Rechtsfehler ergeben, teilte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit. Der dritte Strafsenat verwarf die Revision des Angeklagten. "Er wollte mich umbringen": Das sagen die Opfer! Der...

DÜSSELDORF (dpa) - Im Mordprozess gegen einen mutmaßlichen IS-Anhänger hat der 27-Jährige am Donnerstag vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf ein Geständnis abgelegt. Er habe die Taten in Duisburg begangen, um die Forderung des IS zu erfüllen, seine Feinde zu töten. Bei den Messerangriffen im April wurde ein Mann auf offener Straße getötet, vier Menschen wurden in einem Fitnessstudio verletzt. Er habe die Taten aus Rache begangen für alle Verbrechen gegen Muslime, sagte der 27-Jährige aus....

LUXEMBURG (dpa) - Eine syrische Flüchtlingsfamilie ist mit einer Klage gegen die EU-Grenzschutzagentur Frontex vor dem Gericht der Europäischen Union gescheitert. Möglicherweise erlittene Schäden ließen sich nicht unmittelbar auf das Verhalten von Frontex zurückführen, entschieden die Richter in Luxemburg. Auch sei Frontex weder für die Prüfung von Rückkehrentscheidungen noch für Asylanträge zuständig. Daher könne die Behörde nicht für Schadenersatz haften. Die Migrations-Anwältin der Familie,...

LUDWIGSTADT (dpa/lby) - Ein Mann, der für die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gekämpft haben soll, ist in Oberfranken festgenommen worden. Der tadschikische Staatsangehörige soll sich 2015 in Syrien am IS beteiligt haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft München mitteilte. Demnach wurde der Mann Anfang 2015 in Moskau für den IS angeworben. Nach einem Koranstudium und einer militärischen Ausbildung im syrischen Tabqa soll er laut Behördenangaben in Aleppo 22 Tage aufseiten des IS...

WIESBADEN (dpa) - Nahezu ein Viertel der im vergangenen Jahr in Deutschland lebenden Menschen hat eine Einwanderungsgeschichte. Das seien 20,2 Millionen Menschen oder 24,3 Prozent der Gesamtbevölkerung, wie das Statistische Bundesamt berichtete. Als Menschen mit Einwanderungsgeschichte definierte die Behörde Menschen, die seit 1950 selbst nach Deutschland eingewandert sind, sowie deren direkte Nachkommen, die «zweite Generation». Der Anstieg von Menschen mit Einwanderungsgeschichte war im...

REGION (dpa/lby) - Die Zahl der Asylbewerber in Bayern hat wieder deutlich zugenommen. «Die bayerischen Ankerzentren sind zu mehr als 90 Prozent ausgelastet», sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Neben den mehr als 148.000 ukrainischen Flüchtlingen, die seit März 2022 in Bayern registriert worden seien, stiegen auch die regulären Zugangszahlen im Asylbereich wieder an. Laut Herrmann liege die Zahl der Asyl-Erstanträge von Januar bis Juni 2022 in Deutschland bei 84.583 Asylerstanträge,...

DÜSSELDORF(dpa) - Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat eine IS-Rückkehrerin aus Sankt Augustin bei Bonn wegen Mitgliedschaft in der ausländischen Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und schwerer Kindesentziehung zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Das Strafmaß des am Dienstag verkündeten Urteils entsprach der Forderung der Vertreter der Bundesanwaltschaft. Die Verteidigung hatte eine zweijährige Bewährungsstrafe beantragt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die 33-jährige Konvertitin...

WIESBADEN (dpa) - In Deutschland haben sich im vergangenen Jahr 20 Prozent mehr Menschen einbürgern lassen als im Jahr davor - die meisten von ihnen kamen aus Syrien. 131.600 Ausländerinnen und Ausländer wurden laut Statistischem Bundesamt 2021 in Deutschland eingebürgert. «Dieser Anstieg ist gut zur Hälfte auf die hohe Zahl an Einbürgerungen von Syrerinnen und Syrern zurückzuführen», berichtete das Amt in Wiesbaden. 19.100 syrische Staatsangehörige wurden 2021 eingebürgert - fast dreimal so...

BRÜSSEL/BERLIN (dpa) - Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wegen dessen Haltung zu möglichen Nato-Beitritten Finnlands und Schwedens eine «Basar-Mentalität» vorgeworfen. Man wisse, wie Basare in der Türkei funktionierten, sagte Asselborn am Dienstag im ZDF-«Morgenmagazin». «Und manchmal ist die Mentalität, vor allem von Erdogan, auch davon geprägt.» Schweden und Finnland streben infolge des Ukraine-Krieges in die westliche Militärallianz....

KARLSRUHE/NÜRNBERG (dpa/lby) - In einer neuen Rückholaktion hat die Bundesregierung mutmaßliche IS-Anhängerinnen und deren Kinder aus einem Gefangenenlager in Syrien nach Deutschland gebracht. Der Generalbundesanwalt ließ vier der Frauen direkt am Frankfurter Flughafen festnehmen. Darunter ist nach dpa-Informationen auch eine in Nürnberg geborene Frau. 27 deutsche Kinder und 10 Mütter seien am Mittwoch aus dem Lager Roj in Nordostsyrien zurückgeholt worden, erklärte Außenministerin Annalena...

BERLIN (dpa/mue) - Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, dringt jetzt auf die Einführung von zumindest temporären Grenzkontrollen nach Polen.
 Teggatz hat dies in einem Schreiben an Innenminister Horst Seehofer (CSU) unter anderem mit einer hohen Zahl von unerlaubten Einreisen an der deutsch-polnischen Grenze sowie der Gesundheitsgefährdung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundespolizei begründet, wie die «Bild» berichtete.
 «Seit mehreren Monaten steigen die...

EISENHÜTTENSTADT / POTSDAM (dpa) - Auf der neuen Fluchtroute über Belarus und Polen sind nach Angaben der Bundespolizei seit August bereits mehr als 4.300 Menschen unerlaubt nach Deutschland eingereist.
 Sie stammten demnach vorrangig aus dem Irak sowie aus Syrien, Jemen und Iran. In den Monaten Januar bis Juli 2021 seien insgesamt 26 Personen mit Bezug auf die Belarus-Route registriert worden. Im August seien es hingegen 474 und im September bereits 1.914 Personen gewesen. In diesem Monat...

Das Thema ISIS bestimmt die täglichen Nachrichten, die Terror-Miliz gewinnt in Syrien und im Nord-Irak deutlich an Boden. Der Konflikt droht, auf NATO-Gebiet überzugreifen, und auch hierzulande sind die Auswirkungen bereits spürbar: In verschiedenen deutschen Städten liefern sich Salafisten und Kurden brutale Straßenschlachten. Der MarktSpiegel sprach mit dem Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann: Herr Minister, die Meldungen häufen sich, dass ISIS-Kämpfer als Flüchtlinge getarnt den Weg...

„Tatort“-Professor Jan Josef Liefers hat vier geliebte Kinder - und nun ein fünftes: sein Album RADIO DORIA - Die freie Stimme der Schlaflosigkeit. Stolz erklärt der Künstler, dass die hervorstechenden Bandkollegen so im Einklang miteinander sind, dass die meisten der Stücke als gesamte Mannschaft zusammen im Studio eingespielt werden konnten - in guter "alter" Tradition. Das hat prima geklappt - und was kann der Sympathieträger aus Dresden (jetzt Berlin) nicht alles: Er ist Schauspieler,...

„Entwicklungszusammenarbeit auf allen Ebenen verstärken“ NÜRNBERG/BERLIN (pm/nf) - Auf Einladung von Daniela Schadt, Lebensgefährtin des Bundespräsidenten Joachim Gauck, kam die Nürnberger Bundestagsabgeordnete Dagmar G. Wöhrl ins Schloss Bellevue. Die Vorsitzende des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Deutschen Bundestag (AwZ) sprach mit der First Lady über die internationale Entwicklungszusammenarbeit. Wöhrl: „Ich habe mich sehr über die Einladung gefreut und in...