Schwabacher Grüne kritisieren Diskussion um die Stromtrassen
Nicht die Landespolitik, sondern die Bundesregierung entscheidet!

Christine Krieg fordert belastbare Fakten in der Diskussion um die umstrittene Stromtrasse.
  • Christine Krieg fordert belastbare Fakten in der Diskussion um die umstrittene Stromtrasse.
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SCHWABACH (pm/vs) - Die Vorstandssprecher der Schwabacher Grünen, OB-Kandidatin Christine Krieg und Bernd Spachmüller kritisieren aktuelle Diskussionen um den Stromtrassenverlauf nödlich oder südlich von Schwabach. Hier werde der Eindruck erweckt, Kommunen oder Landespolitiker könnten hier Entscheidungen treffen. Dies sei jedoch nicht der Fall.

"Nahezu täglich kommen neue Diskussionsbeiträge um den Stromtrassenverlauf nördlich oder südlich von Schwabach. Kommunal- und Landespolitiker erwecken dabei den Anschein, als hätten sie Einflussmöglichkeiten auf die Trassenführung und die Art der Verlegung. Vor allem wird aber deutlich, dass selbst innerhalb einer politischen Partei keine Einigkeit herrscht, sondern das Floriansprinzip erkennbar ist.
Wo und wie gebaut wird, entscheidet letztendlich die Bundesnetzagentur im Auftrag der Bundesregierung. Bemerkenswerterweise haben sich die örtlichen Bundestagsabgeordneten in dieser Diskussion noch nicht zu Wort gemeldet", argumentieren Christine Krieg und Bernd Spachmüller.
Der Vorstand der Schwabacher Grünen hat Kontakt mit der Bundesnetzagentur aufgenommen mit dem Ziel, eine Informationsveranstaltung auszurichten, nicht nur über den Trassenverlauf, sondern über die Konzepte der Bundesnetzagentur zu Energiewende, Klimaneutralität und langfristiger Planung. Leider reichten, so die Antwort der Pressestelle, die „personellen Ressourcen nicht aus, um Veranstaltungen einzelner Kreisverbände zum Thema Netzausbau zu unterstützen.“ Außerdem erfolgte ein Verweis auf eine bereits erfolgte Informationsveranstaltung: „Im aktuellen Durchgang zum NEP 2019-2030 waren wir am 10. September in Ihrer Region in Regensburg.“ Ob Regensburg tatsächlich „unsere Region“ ist, sei dahingestellt.
Ein Hintertürchen halte man sich bei der Bundesnetzagentur allerdings offen. „Eine Teilnahme an überregionalen Veranstaltungen mehrerer Verbände ist für uns allerdings grundsätzlich möglich. Idealerweise kommen hier auch die zuständigen MdB/MdL oder kommunale Entscheidungsträger zusammen, sodass eine überregionale Wirksamkeit der Veranstaltung erreicht wird.“
Die Vorstandssprecher der Schwabacher Grünen, OB-Kandidatin Christine Krieg und Bernhard Spachmüller fordern insbesondere die zuständigen Bundestagsabgeordneten, gerne unter Einbeziehung der Landtagsabgeordneten und der kommunalen Entscheidungsträger, auf, in einer gemeinsamen Anstrengung Vertreter der Bundesnetzagentur nach Schwabach zu holen, um die betroffenen Menschen vor Ort verbindlich zu informieren.

Autor:

Victor Schlampp aus Schwabach

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