Schwabach - Panorama

MÜNCHENREGION (dpa/lby/nf) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt vor einer zweiten Corona-Welle. «Wir müssen wirklich aufpassen», sagte er in einer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft. «Wir dürfen nicht riskieren, dass wir sogar noch schneller als befürchtet, vor dem Herbst, eine zweite Welle bekommen, eine schleichende Welle, und überall regionale Lockdowns bekommen.» In der vergangenen Woche sei «unglaublich viel passiert», sagte er mit Blick auf Ausbrüche im Kreis...

BERLIN (dpa) - Reisende aus einem Landkreis mit hohem Corona- Infektionsgeschehen dürfen nur dann in einem Hotel untergebracht werden, wenn ihnen ein ärztliches Zeugnis bestätigt, dass sie keine Infektion haben. Das geht aus einem Beschluss des Chefs des Bundeskanzleramtes und der Leiter der Staats- und Senatskanzleien der Länder vom Freitag hervor. Das benötigte ärztliche Zeugnis ,,muss sich auf eine molekularbiologische Testung stützen, die höchstens 48 Stunden vor der Anreise vorgenommen...

MÜNCHEN/REGION (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die wiederholten Oppositions-Forderungen nach einer verpflichtenden Mitsprache des Landtags bei Corona-Verordnungen zurückgewiesen. Es gebe in der bayerischen Verfassung klare verfassungsrechtliche Zuständigkeiten zwischen Exekutive und Legislative: ,,In Notzeiten muss die Exekutive handeln. Das hat die Staatsregierung gemäß ihrem verfassungsrechtlichen Auftrag getan", sagte Söder der ,,Passauer Neuen Presse" (Samstag)....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Hochzeits- und Geburtstagsfeiern in Gasthäusern sind wieder ohne Mundschutz und Abstandsregelungen möglich. Das geht aus einer Antwort des Gesundheitsministeriums an den bayerischen Hotel- und Gaststättenverband vom Freitag hervor. Die Lockerung gilt für private Feiern als geschlossene Gesellschaften, sofern keine weiteren Gäste im selben Raum sind. Außerhalb des geschlossenen Bereichs muss allerdings weiter ein Mundschutz getragen werden. Zudem gilt die Obergrenze von 50...

Von Birgit Sander und Sascha Meyer, dpa REGION (dpa) - Die Urlaubssaison macht den Kampf gegen die Pandemie komplizierter: Hunderttausende fahren jetzt von zu Hause weg, aber einheitliche Reiseregeln sind umstritten. Dabei gibt es nun einzelne Brennpunkte. Berlin (dpa) - Endlich Ferien! Doch zum Start in die Hauptreisezeit sind viele Erholungssuchende und Gastgeber im Urlaubsland Deutschland schon darauf gefasst: So einfach und entspannt wie sonst wird das nicht in diesem Pandemie-Sommer 2020....

REGION (pm/nf) - Die zentrale Feier zum Tag der Franken 2020 war für den 4. und 5. Juli in Haßfurt geplant. Der Fränkische Bund wollte in diesem Rahmen sein 2. Gesamtfränkisches Kirchweihtreffen veranstalten. Diese Feier musste wegen den Einschränkungen zur Corona-Pandemie abgesagt, beziehungsweise auf das kommende Jahr verschoben werden. Aber auch wenn die zentrale Feier ausfällt, der Tag der Franken fällt nicht aus! Er wird, wie jedes Jahr, am 2. Juli gefeiert, in Erinnerung an die Gründung...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Das von Bayern angekündigte Beherbergungsverbot für Menschen aus Corona-Risikogebieten tritt an diesem Donnerstag (25. Juni) in Kraft. Das geht aus der nunmehr fertiggestellten Verordnung des Gesundheitsministeriums hervor. Demnach dürfen Beherbergungsbetriebe in Bayern keine Gäste aufnehmen, die aus einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt eines anderen Bundeslandes ,,anreisen oder dort ihren Wohnsitz haben", in dem oder in der die Zahl der Corona-Neuinfektionen binnen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Das geplante bayerische Testkonzept für jedermann soll in der nächsten Woche vorgestellt werden. Das kündigte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) am Dienstag in München nach einer Vereinbarung mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) zur Übernahme der Kosten für Abstriche und Laboranalysen durch den Freistaat an. ,,Mit der heute unterzeichneten Vereinbarung stellen wir unser Testkonzept auf eine solide Grundlage", sagte sie. Die Staatsregierung hatte...

Von Benedikt von Imhoff, dpa ESSEN (dpa) - Leere in der City und Frust bei den Beschäftigten: Das geplante Aus von Dutzenden Filialen der Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof (GKK) sowie 20 Standorten der Tochter Karstadt Sports schürt in vielen Kommunen die Angst vor verödeten Innenstädten. Mitarbeiter sprachen von einer ,,schrecklichen Entscheidung", die Gewerkschaft Verdi hofft aber weiter, doch noch die Schließung einiger Niederlassungen verhindern zu können. Zunächst hatte GKK...

Update: MÜNCHEN (dpa) - Im Milliardenskandal beim Dax-Konzern Wirecard kommt der unter Verdacht stehende Ex-Vorstandschef Markus Braun nach einer Nacht im Gefängnis wieder auf freien Fuß. Gegen Zahlung von fünf Millionen Euro Kaution und wöchentliche Meldepflicht bei der Polizei hat das Amtsgericht München den Haftbefehl außer Vollzug gesetzt. Das teilte die Staatsanwaltschaft München am Dienstag mit. ++ MÜNCHEN (dpa) - Im Bilanzskandal um den Dax-Konzern Wirecard ist der ehemalige...

REGION (dpa/lby) - Die Corona-Krise hat den bayerischen Arbeitsmarkt im Griff. Im Freistaat waren im Mai 26 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Kurzarbeit, wie aus einer am Montag veröffentlichten Schätzung des Münchner Ifo-Instituts hervorgeht. Insgesamt kommen die Wirtschaftsforscher für Bayern auf rund 1,47 Millionen Kurzarbeiter - auch absolut erreicht der Freistaat damit den höchsten Wert im Ländervergleich und kommt auf minimal mehr Kurzarbeiter als das deutlich...

BAMBERG/KEMPTEN (dpa/lby) - Nach dem Corona-Ausbruch beim Schlachtbetrieb Tönnies in Nordrhein-Westfalen werden in den bayerischen Niederlassungen vorerst keine Tiere mehr geschlachtet. ,,Unser Kühlhaus ist voll. Wir müssen die Tiere erst zerlegen, bevor wir wieder schlachten können", sagte ein Unternehmenssprecher am Montag. Eine Corona-Infektion sei nicht der Grund. Mehrere Medien hatten über eine mögliche Schließung der Schlachthöfe in Bamberg und Kempten spekuliert. Normalerweise würden die...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat davor gewarnt, die Erfolge im Kampf gegen das Coronavirus leichtfertig zu verspielen. ,,Dass es eine zweite Welle gibt, da bin ich ganz sicher", sagte der CSU-Chef auf einem Online-Podium der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw) in München. Die Ausbrüche in Nordrhein-Westfalen, Peking und anderswo zeigten, dass schon ein Funke genüge. Solange es keinen Impfstoff und kein Medikament gebe, sei die Sache noch nicht...

BERLIN (dpa) - Alle Schüler sollen nach den Sommerferien wieder wie gewohnt in die Schule gehen - auf die Abstandsregel soll dabei, wenn möglich, verzichtet werden. Darauf haben sich die Kultusminister der Länder in einer Schaltkonferenz am Donnerstag verständigt. Zur Gewährleistung des Rechts auf Bildung streben die Länder einen ,,regulären Schulbetrieb nach geltender Stundentafel" im Klassenverband oder in einer festen Lerngruppe an, heißt es in einem gemeinsamen Beschluss. ,,Die Länder...

DUISBURG (dpa) - ,,Scheiße" war vor 39 Jahren im Fernsehen eines der ersten Worte von Schimmi - also dem von Götz George verkörperten Duisburger Kommissar Horst Schimanski. Mit dem ,,Tatort: Ruhrort" feierte der wohl legendärste Ermittler der beliebtesten TV-Reihe Deutschlands am 28. Juni 1981 seine Premiere. Anlässlich ,,50 Jahre "Tatort" zeigt das Erste diesen Sommer ab 26. Juni freitags Klassiker der Reihe - am 4. September soll es als Höhepunkt ,,Ruhrort" sein. Die Folge lief dort zuletzt...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) kann sich angesichts des coronabedingten Verbotes von Großveranstaltungen eine Oktoberfest-Alternative mit Biergärten auf der Theresienwiese vorstellen. ,,Das ist ja kein Hexenwerk", sagte Aiwanger der ,,Abendzeitung" mit Blick auf erforderliche Genehmigungen. ,,Für Biergärten gibt es keine Größenbegrenzung." Er selbst würde eine solche Erlaubnis unterstützen. Biergarten-Betriebe seien inzwischen wieder erlaubt und liefen...

Update: 17 Uhr (dpa/lby) - Die Öffnungszeiten von Bayerns Biergärten und Restaurants unterliegen ab sofort keinen Vorgaben der Staatsregierung zur Eindämmung der Corona-Krise mehr. ,,Es gibt jetzt keine spezifischen Vorgaben für die Öffnungszeiten mit Blick auf die Corona-Pandemie. Das gilt ab sofort", sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in München. Faktisch gelten damit wieder die gleichen Vorgaben für die Öffnungszeiten wie vor Beginn der...

MÜNCHEN (dpa) - Trotz immenser Steuerausfälle in der Corona-Krise will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bei der Aufstellung des nächsten Doppelhaushalts ohne Kürzungen auskommen. Ziel sei es, ,,die Steuerausfälle, die bei uns stärker sind als woanders, weil wir höhere Steuereinnahmen haben, so zu kompensieren, dass im Haushalt nichts gekürzt werden muss", sagte der CSU-Chef vor Journalisten in München. Er wolle bei den wichtigen Projekten nicht derart in den Haushalt eingreifen müssen....

REGION (dpa/lby) - Bayerische Polizisten müssen wegen der Corona-Krise länger auf neue Hosen warten. ,,Der ab Frühsommer geplante Beginn des Trageversuchs mit verschiedenen Hosenmodellen verschiebt sich unter anderem aufgrund der Corona-Pandemie", teilte das bayerische Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. ,,Die für den Trageversuch zuständige Stelle bei der Bereitschaftspolizei war die letzten Monate stark gebunden mit der Beschaffung von Corona-Schutzmaterial."...

BERLIN (pm/nf) - Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages hat auf Vorschlag des Bundestagspräsidenten eine neue Form der Bürgerbeteiligung beschlossen: Zur Unterstützung der politischen Willensbildung soll ein losbasierter Bürgerrat, der einen gesellschaftlichen Querschnitt der Bevölkerung Deutschlands darstellt, ein Gutachten zur Rolle Deutschlands in der Welt vorlegen. Mit diesen Empfehlungen haben die Fraktionen eine zusätzliche Grundlage, um politische und regulatorische Ideen und...

BERLIN (dpa) - Die Ministerpräsidenten haben den Staatsvertrag für die Erhöhung des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro auf 18,36 Euro nach dpa-Informationen unterschrieben. Damit machten sie am Mittwoch bei ihrer Sitzung in Berlin den Weg frei für die noch nötigen Abstimmungen in allen Länderparlamenten zu einer Erhöhung. Der Rundfunkbeitrag würde damit seit 2009 erstmals wieder steigen. Die Höhe kann nur verändert werden, wenn alle Länderchefs und alle Länderparlamente einstimmig zustimmen. Das...

REGION (dpa/lby/nf) - Rund 13,12 Millionen Menschen haben zum Jahreswechsel im Freistaat gelebt. ,,2019 kamen in Bayern mit rund 128.200 Geburten so viele Kinder zur Welt wie seit 1997 nicht mehr", berichtete Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Dennoch nahm das Bevölkerungswachstum im Vergleich zum Jahr 2018 ab: Statt 79.000 lebten nur noch 48.000 Menschen mehr in Bayern als im jeweiligen Vorjahr. Hierbei spielen nicht nur die Geburten eine Rolle. So sterben im Freistaat nach wie vor mehr...

REGION/MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Bayerische Verfassungsgerichtshof entscheidet am 16. Juli über die Zulassung des Mietenstopp-Volksbegehrens. Das gab der Präsident des Gerichtshofes Peter Küspert am Donnerstag in München nach einer mündlichen Verhandlung bekannt. Die Organisatoren des Volksbegehrens hatten mehr als 52.000 Unterschriften gesammelt. Sie fordern, dass in 162 bayerischen Städten und Gemeinden die Mieten für sechs Jahre eingefroren werden. Das Innenministerium hatte das Volksbegehren...

REGION (dpa) - Das Schaustellergewerbe will sich gegen die geplante Verlängerung eines Verbots für Großveranstaltungen bis Ende Oktober wehren. Ein solches Verbot sei ein ,,Todesstoß" für die Branche, sagte der Präsident des Deutschen Schaustellerbunds, Albert Ritter, der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit sei eine Klage im Eilverfahren vor dem Bayerischen Verfassungsgericht wegen Ungleichbehandlung in der Vorbereitung. Ritter betonte, dass auch Klagen in anderen Regionen denkbar seien. Die...