Europäische Union

Beiträge zum Thema Europäische Union

Panorama
«Business Insider» zufolge überlegt Elon Musk, X nicht mehr in der EU verfügbar zu machen. | Foto: Monika Skolimowska/dpa

Aus für Twitter-Nachfolger X in Europa?
Elon Musk weigert sich, Auflagen der EU-Kommission zu erfüllen

SAN FRANCISCO (dpa) - Elon Musk erwägt laut einem Medienbericht, seine Online-Plattform X (ehemals Twitter) aus der Europäischen Union abzuziehen. Auslöser sei die Unzufriedenheit des Tech-Milliardärs mit dem Digital-Gesetz DSA, schrieb die Website «Business Insider» unter Berufung auf eine mit dem Unternehmen vertraute Person. Das DSA-Gesetz (Digital Services Act) verpflichtet große Online-Plattformen, konsequent und schnell unter anderem gegen Hassrede vorzugehen. X bekam jüngst einen...

  • Schwabach
  • 19.10.23
Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf dem Flughafen in Straßburg.
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Vor Europa-Rede
Kanzler Scholz schlägt Kritik entgegen

STRASSBURG (dpa/mue) - Kurz vor der zweiten großen Europa-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz haben führende deutsche Abgeordnete im EU-Parlament deutliche Kritik am bisherigen europapolitischen Kurs der Bundesregierung geübt. Der CSU-Vize und EVP-Chef Manfred Weber warf der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP vor, bei wichtigen Themen oft keine «klare und abgestimmte Position» zu haben. «Mit dem Durcheinander in der Debatte zu den Verbrennermotoren hat die Ampel ihre Glaubwürdigkeit am...

  • Nürnberg
  • 09.05.23
Panorama
Das Europäische Parlament in Straßburg.
Foto: Philipp von Ditfurth/dpa

Hochbezahlte Parlamentarier
EU-Abgeordnete schlampen bei Transparenz

STRASSBURG (dpa/mue) - Übernachtungen in Luxushotels, Interkontinentalflüge, Eintritt zu Fußballspielen: Deutsche Europaabgeordnete lassen sich auf ihren Reisen so manches von Dritten bezahlen. Dabei verstoßen zahlreiche Politiker gegen ihre Offenlegungspflichten, wie eine Auswertung der Deutschen Presse-Agentur ergibt. Im Zuge des Korruptionsskandals um das EU-Parlament sind solche – zulässigen – Aufmerksamkeiten verstärkt in den Fokus geraten. Die dpa hat alle EU-Abgeordneten der im Bundestag...

  • Nürnberg
  • 13.02.23
Panorama
Symbolfoto: Monika Skolimowska/dpa

Gesundheit & Umwelt
Beschränkt EU jetzt „ewige Chemikalien“?

BERLIN / BRÜSSEL (dpa/mue) - Sie weisen Schmutz und Wasser ab: Die so genannten PFAS-Chemikalien werden deshalb in Produkten wie beschichteten Pfannen und Jacken genutzt. Für Gesundheit und Umwelt können sie jedoch schädlich sein. Nun will Deutschland in der EU gemeinsam mit Dänemark, den Niederlanden, Norwegen und Schweden etwa 10.000 dieser «ewigen Chemikalien» verbieten lassen. Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) kündigte an, der Umweltbelastung durch diese besonders problematischen...

  • Nürnberg
  • 07.02.23
Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) spricht zum Auftakt des Westbalkan-Gipfels.
Foto: Michele Tantussi/POOL AP/AP

Balkan-Staaten
Scholz will gleich sechs neue EU-Mitglieder!

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Anstrengungen der sechs in die EU strebenden Balkan-Staaten für eine stärkere Zusammenarbeit begrüßt. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine sei die Integration noch wichtiger geworden, machte Scholz in Berlin zum Auftakt eines Gipfeltreffens mit den Balkan-Staaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien deutlich. 
«Europa ist nur vollständig mit dem westlichen Balkan», sagte Scholz. «Die sechs...

  • Nürnberg
  • 03.11.22
Panorama
Manfred Weber (CSU), Fraktionsvorsitzender der EVP im Europaparlament.
Foto: Michael Kappeler/dpa/Archiv

Wahlkampfhilfe für Berlusconi
Harsche Kritik für Manfred Weber

BRÜSSEL (dpa/mue) - Führende Europapolitiker von SPD, Grünen, FDP und Linken üben scharfe Kritik an der Wahlkampfunterstützung des CSU-Europapolitikers Manfred Weber für Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi.
 Mit seinem Wahlkampf für das von Berlusconi angestrebte Rechtsbündnis stärke Weber antieuropäische Kräfte, sagte die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley (SPD), zum Engagement des Niederbayern der Deutschen Presse-Agentur. Für den eigenen Machterhalt werde mit...

  • Nürnberg
  • 09.09.22
Panorama
Das Europäische Parlament hat ein Ende für «goldene Pässe» gefordert.
Foto: Pascal Bastien/AP/dpa

Käufliche Aufenthaltstitel
EU-Parlament fordert Verbot von „goldenen Pässen“

STRASSBURG (dpa/mue) - Sich als Ausländer mit Investitionen eine EU-Staatsbürgerschaft kaufen: Nach dem Willen des EU-Parlaments soll diese umstrittene Praxis künftig verboten sein. 
In einem Initiativbericht, den die Abgeordneten mit großer Mehrheit annahmen, fordern sie ein Ende der «goldenen Pässe». Deren Vergabe gehe mit schwerwiegenden Sicherheitsrisiken für die Unionsbürger einher, heißt es in dem Text – etwa bei Geldwäsche und Korruption. 
Drei EU-Mitgliedstaaten stellen laut...

  • Nürnberg
  • 10.03.22
Panorama
Symbolfoto: Jean-Francois Badias/AP/dpa

Folge des Ukraine-Krieges
EU sucht nach Alternativen zum Russen-Gas

BRÜSSEL (dpa/mue) - Wegen der Spannungen mit Russland sucht die EU-Kommission neue Wege, um die europäischen Gasspeicher bis Oktober zu mindestens 80 Prozent zu füllen.
 Dies kündigte Energiekommissarin Kadri Simson an. «Das ist eine riesige Aufgabe», sagte sie in einer Anhörung des Europaparlaments. Nächste Woche will die Behörde einen Plan vorlegen, der auch den Anstieg der Gaspreise unter Kontrolle bringen soll. Geplant sind verpflichtende Mindestfüllstände der Gasspeicher.
 Nach einem...

  • Nürnberg
  • 03.03.22
Panorama
«Wir wenden uns an die EU zur unverzüglichen Aufnahme der Ukraine nach einer neuen speziellen Prozedur», appelliert Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj in Richtung Brüssel.
Foto: Uncredited/Ukrainian Presidential Press Office/dpa

„Haben das verdient“
Selenskyj pocht auf EU-Beitritt

KIEW (dpa/mue) - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj pocht angesichts des russischen Angriffskriegs weiter auf einen EU-Beitritt seines Landes.
 «Wir wenden uns an die EU zur unverzüglichen Aufnahme der Ukraine nach einer neuen speziellen Prozedur», sagte Selenskyj. «Ich bin überzeugt, dass das gerecht ist. Ich bin überzeugt, dass wir das verdient haben.» Ein entsprechendes Gesuch zur EU-Aufnahme hat Selenskyj zwischenzeitlich unterzeichnet und ließ Fotos davon veröffentlichen. Kiew...

  • Nürnberg
  • 01.03.22
Panorama
Foto: Christophe Gateau/dpa

Schon wieder eine neue Prognose
Inflation in Eurostaaten höher als erwartet?

BRÜSSEL (dpa/mue) - Das Wirrwarr für Verbraucher geht weiter: Die Teuerung im Euroraum fällt einer Prognose der EU-Kommission zufolge deutlich höher aus als bislang erwartet. 
In diesem Jahr wird die Inflation schätzungsweise einen Höchststand von 3,5 Prozent im Jahresdurchschnitt erreichen, wie aus der Winterprognose der Behörde hervorgeht. In der Herbstprognose war die Kommission dagegen noch von 2,2 Prozent ausgegangen.
 Die EU-Konjunkturprognose für 2022 wurde auf 4 Prozent gesenkt, im...

  • Nürnberg
  • 10.02.22
Panorama
Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa

Milliarden gegen Chipmangel
EU-Kommission geht aufs Ganze

BRÜSSEL (dpa/mue) - Mit einem milliardenschweren Plan soll die EU künftig von einem Mikrochipmangel verschont bleiben. Nach Angaben von Binnenmarktkommissar Thierry Breton sollen dafür weit mehr als 40 Milliarden Euro an öffentlichen Geldern mobilisiert werden. Verbraucherinnen und Verbraucher merken die Chipkrise derzeit etwa an langen Wartezeiten für Neuwagen oder Lieferschwierigkeiten bei neuesten Spielkonsolen wie der Playstation 5.
 Der Chips Act soll Angaben zufolge verhindern, dass...

  • Nürnberg
  • 08.02.22
Panorama
Das Leben hat sich in der Eurozone weiter verteuert.
Foto: picture alliance / Julian Stratenschulte/dpa

Neuer Rekordwert verzeichnet
Inflation in Eurozone steigt auf 4,9 Prozent!

LUXEMBURG (dpa/mue) - Die Inflation im Euroraum hat sich Angaben zufolge im November weiter erhöht und den höchsten Stand seit dem Bestehen der gemeinsamen Währung erreicht.
 Wie das Statistikamt Eurostat in Luxemburg nach einer ersten Schätzung mitteilte, legten die Verbraucherpreise im Jahresvergleich um 4,9 Prozent zu, im Oktober hatte die Teuerungsrate bei 4,1 Prozent gelegen. Analysten hatten im Schnitt mit einem Anstieg der Rate auf 4,5 Prozent gerechnet. Im Vergleich zum Oktober stiegen...

  • Nürnberg
  • 30.11.21
Panorama
Symbolfoto: Oliver Berg/dpa

EU-Mitgliedsstaaten immer noch uneinig
Ende der Zeitumstellung lässt auf sich warten

BRÜSSEL (dpa/mue) - Halbjährlich grüßt das Murmeltier: In der Nacht auf Sonntag wird die Zeit wieder eine Stunde zurück gestellt – dann gilt erneut die Winterzeit. Warum gibt es die Zeitumstellung noch? Ein Sprecher der EU-Kommission formulierte es jüngst so: «Diese Frage zur saisonalen Zeitumstellung ist auch eine saisonale Frage, die wir zweimal im Jahr jeweils vor der Zeitumstellung erhalten.» Wie schon sechs Monate zuvor, könne er nur wiederholen, was er vor sechs Monaten wiederholt habe:...

  • Nürnberg
  • 28.10.21
Panorama
Symbolfoto: Uli Deck/dpa

EU-Rechnungshof legt Bericht vor
Fast vier Milliarden Euro wurden 2020 falsch ausgegeben!

LUXEMBURG (dpa/mue) - Aus dem Budget der Europäischen Union sind im vergangenen Jahr fast vier Milliarden Euro fehlerhaft ausgegeben worden. Dies geht aus einem aktuellen Bericht des Europäischen Rechnungshofs hervor.
 Bei den berücksichtigten Ausgaben von 147,8 Milliarden Euro im Haushaltsjahr 2020 belief sich die Fehlerquote demnach auf 2,7 Prozent und blieb damit im Vergleich zu 2019 stabil.
 In den meisten geprüften Fällen handelt es sich den Angaben zufolge um Fehler im Vergabeverfahren...

  • Nürnberg
  • 26.10.21
Panorama
Symbolfoto: Carsten Koall/dpa

Steigerung der Energiepreise
EU-Minister beraten langfristige Maßnahmen

BRÜSSEL (dpa/mue) - Die Energieminister der EU-Staaten beraten bei einem kurzfristigen Sondertreffen in Luxemburg über Maßnahmen gegen die drastisch gestiegenen Energiepreise. 
Das Thema wurde bereits beim EU-Gipfel vergangene Woche diskutiert und ist der einzige Punkt auf der Tagesordnung. Unter anderem wollen die Minister Vorschläge für langfristige Mittel gegen die Preisschwankungen besprechen.
 Die EU-Kommission hatte vor zwei Wochen einen Maßnahmen-Katalog vorgelegt, den Staaten national...

  • Nürnberg
  • 26.10.21
Panorama
Symbolfoto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

Offenlegungen kommen
EU-Staaten genehmigen härtere Steuerregeln für Unternehmen

BRÜSSEL (dpa/mue) - Große Konzerne in der Europäischen Union müssen bald öffentlich machen, wie viel Steuern sie in jedem Staat zahlen. Die EU-Regierungen billigten jetzt ein Gesetz, das Steuersparmodelle von Firmen offenlegen soll.
 EU-Institutionen hatten sich auf die neuen Regeln des sogenannten «Country-by-Country-Reporting» im Juni nach fünf Jahren Streit geeinigt. Der Ministerrat billigte den Kompromiss und macht den Weg für eine finale Entscheidung des Parlaments frei, die als Formalie...

  • Nürnberg
  • 28.09.21
Panorama
Motsi Mabusedenkt über einen Umzug nach Großbritannien nach.
Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

Es geht um die Hautfarbe
Motsi Mabuse erwägt Umzug nach Großbritannien

FRANKFURT/LONDON (dpa/mue) - Die Tänzerin und Entertainerin Motsi Mabuse denkt nach eigenen Angaben ihrer Tochter zuliebe über einen Umzug nach Großbritannien nach. «Meine Tochter ist das einzige schwarze Kind in ihrer Kindergarten-Gruppe und ich will nicht, dass das für immer so bleibt», sagte die 40-Jährige dem «Mirror». Die Entertainerin weiter: «Ich weiß, dass Großbritannien sein eigenes Ding durchmacht und es viele schwere Probleme gibt, aber die Zahl der Menschen meiner Hautfarbe ist...

  • Nürnberg
  • 23.09.21
Panorama
Laut Europol war die Bedrohung der EU und ihrer Bürger durch das organisierte Verbrechen noch nie so groß wie jetzt.
Foto: Jan-Philipp Strobel / picture alliance / dpa

Von Drogenhandel bis Geldwäsche
Organisiertes Verbrechen breitet sich in der EU immer weiter aus!

LISSABON (dpa/mue) - Das organisierte Verbrechen breitet sich nach einem Bericht von Europol immer weiter in allen Bereichen der Europäischen Union aus – noch nie sei die Bedrohung derart groß gewesen. 
Die Gefahr sei groß, dass Kriminelle auch die Corona-Pandemie und die langfristigen wirtschaftlichen und sozialen Folgen ausnutzen würden, warnt die europäische Polizeibehörde in einer in Lissabon vorgelegten Analyse. Dies könnten «ideale Bedingungen» für Verbrecher sein, um Bürger, Unternehmen...

  • Nürnberg
  • 12.04.21
Panorama
Ein Mitarbeiter eines Automobilzulieferers montiert einen Motor.
Foto: Martin Schutt / zb / dpa / Symbolbild

Klima- und Wirtschaftspolitik
Autoländer mahnen EU zu Rücksicht auf Arbeitsplätze

MÜNCHEN (dpa) - Die Autoländer Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen haben die EU-Kommission zu Anpassungen bei ihrer Klima- und Wirtschaftspolitik aufgefordert. In einer gemeinsamen "Agenda für eine erfolgreiche Transformation der Automobilwirtschaft" mahnen sie an, bei einer Erhöhung der Flottengrenzwerte auch die Auswirkungen auf die mittelständischen Zulieferer in den Blick zu nehmen. Die drei Länder begrüßten in dem Papier das EU-Ziel, die Treibhausemissionen bis 2030 um 55 Prozent...

  • Nürnberg
  • 18.11.20
Panorama
Beamte und ein Einsatzfahrzeug der Bundespolizei nahe einer Brücke am Grenzübergang nach Frankreich. | Foto: Philipp von Ditfurth/dpa

EU-Bürger dürfen einreisen
Grenzkontrollen werden an Landesgrenzen beendet

BERLIN (dpa) - Vom kommenden Dienstag (16. Juni 2020) an soll an den deutschen Landesgrenzen wieder weitgehend Normalbetrieb herrschen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) unterrichtete am Mittwoch das Bundeskabinett über die geplanten Änderungen. EU-Bürger und Schweizer können gemäß dem Beschluss der Bundesregierung ab dem 16. Juni wieder ungehindert, also ohne Kontrollen und ohne Quarantäne-Vorschriften, einreisen - von wenigen Ausnahmen abgesehen. So werden etwa die Kontrollen für...

  • Nürnberg
  • 11.06.20
Lokales
Marlene Mortler beruhigt die Verbraucher. | Foto: Elaine Schmidt

Es sind derzeit keine Lieferengpässe zu befürchten
Marlene Mortler verspricht: Unsere Lebensmittel sind sicher!

REGION (pm/vs) -  Im Zusammenhang mit dem Auftreten des Coronavirus (COVID-19) und der damit verbundenen Verunsicherung in Bezug auf Nahrungsmittel- sicherheit sowie Nahrungsmittelengpässen erklärt die Agrar- und Ernährungspolitikerin der CSU im Europäischen Parlament, Marlene Mortler MdEP: „Unsere Bäuerinnen und Bauern arbeiten tagtäglich daran, uns mit ausreichend und sicheren Lebensmitteln zu versorgen. Das gilt auch in Zeiten der Corona-Krise. Es gibt daher absolut keinen Grund, in...

  • Nürnberg
  • 18.03.20
Panorama
Ein Dankeschön nach einem gelungenen Vortrag (v.l.) Stefan Kosmann, Helga Janich (stellvertretende Kreisvorsitzende der Senioren Union), Reinhold Bocklet und Karl Freller (Vorsitzender CSU-Kreisverband Schwabach). | Foto: Victor Schlampp
5 Bilder

Staatsminister a.D. Reinhold Bocklet wirbt für die Wahl am 26. Mai
Fastenpredigt zum Schwabacher Josephitag macht Mut für ein friedliches Europa!

SCHWABACH (vs) - Mit dem ehemaligen Saatsminister Reinhold Bocklet hat die Senioren Union heute Abend (Freitag, 22. März) zusammen mit der Kreis-CSU Schwabach im Casa Fontana ihren traditionellen Josephitag gefeiert. Es war ein im doppelten Sinne historischer Moment. Zum einen fand die Fastenpredigt unter der Regie des Vorsitzenden der Senioren Union Schwabach, Stefan Kosmann, zum zehnten Mal statt, und zum anderen ist es 40 Jahre her, seitdem Reinhold Bocklet sich in Schwabach als Kandidat der...

  • Schwabach
  • 22.03.19
Panorama
Gruppenfoto nach der Verleihung der Europamedaille (v.l.) Hans-Peter Schmidt, Prof. Otmar Issing und Dr. Theo Waigel. | Foto: © Budig/Nürnberger Versicherung

Hier ehren sie die Väter des Euro

REGION (mask) - Neudrossenfelder Europatage im Landkreis Kulmbach: Drei Tage Diskussion, Kultur, Vorstellung der Europa-Regionen Ladinien & Gelderland. Höhepunkt: die Ehrung der Väter des Euro, Dr. Theo Waigel und Prof. Otmar Issing mit der Europamedaille Kaiser Karl IV. Erster Gratulant: Hans-Peter Schmidt, Vorsitzender des Stiftungsrates der NÜRNBERGER Versicherung.

  • Nürnberg
  • 30.05.17
Freizeit & Sport
Gruppenfoto nach dem gelungenen Abend (v.l.) Adolf Funk, Adelheid Habiger, Stefan Kosmann, Dr. Ingo Friedrich, Antonia Mitko und Karl Frank. | Foto: © Victor Schlampp
4 Bilder

Senioren Union hatte Dr. Ingo Friedrich zum Josephitag eingeladen

SCHWABACH (vs) - Die „Fastenpredigt“, zu der Senioren Union und der CSU-Kreisverband Schwabach jedes Jahr rund um den Josephitag einladen, hat Tradition. Auch am vergangenen Freitag war die Veranstaltung im Casa Fontana wieder sehr gut besucht. Als Gastredner konnte der Vorsitzende der Senioren-Union Schwabach, Stefan Kosmann, den langjährigen Europaabgeordneten der CSU, Dr. Ingo Friedrich, begrüßen. Zuvor hatte Stefan Kosmann die wichtige Rolle der Senioren im vereinten Europa als zahlenmäßig...

  • Schwabach
  • 20.03.17
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