Neueste Beiträge zum Thema abgelehnt auf Marktspiegel. Dieser Feed wird regelmäßig aktualisiert und enthält alle Beiträge, die kürzlich erstellt oder aktualisiert wurden. https://www.marktspiegel.de/tag/abgelehnt https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/argumente-zu-duenn-karlsruhe-schmettert-klage-ab_a92650 Nicole Fuchsbauer Tue, 17 Jan 2023 16:50:42 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/abgelehnt/rss92650
KARLSRUHE (dpa/nf) - Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde für ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen als unzulässig abgewiesen. Die beiden Kläger, ein Mann und eine Frau, meinen, dass der Gesetzgeber gegen das Klimaschutzgebot und Freiheitsrechte verstoße, indem er kein Tempolimit einführe. Das hätten sie aber nicht ausreichend begründet, teilte das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe am Dienstag mit. (Az. 1 BvR 2146/22) Über ein Tempolimit, das infolge des... ]]> Panorama Marijan Murat/dpa Marijan Murat/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/rechte-von-landtagsabgeordneten-durch-bayerische-regelungen-nicht-verletzt_a19007 Redaktion MarktSpiegel Tue, 05 Jul 2016 17:31:37 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/abgelehnt/rss19007
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts REGION (pm/nf) - Mit einem heute veröffentlichtem Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht im Juni eine Verfassungsbeschwerde verschiedener aktiver und ehemaliger bayerischer SPD-Landtagsabgeordneter gegen Regelungen im Bayerischen Polizeiaufgabengesetz und im Bayerischen Verfassungsschutzgesetz nicht zur Entscheidung angenommen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sieht darin eine Bestätigung, dass... ]]> Panorama stmi.bayern stmi.bayern https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-lokales/abgelehnt-s-bahn-nuernberg-geht-nicht-an-englischen-betreiber_a10430 Redaktion MarktSpiegel Tue, 28 Apr 2015 15:37:50 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/abgelehnt/rss10430
National Express vom Vergabeverfahren ausgeschlossen NÜRNBERG (nf) - Eigentlich sollten die S-Bahn-Verkehre in Nürnberg ab Dezember 2018 von der National Express Rail GmbH betrieben werden. Die Entscheidung der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG), den Betrieb des S-Bahn-Netzes im Großraum Nürnberg ab Ende 2018 an das britische Verkehrsunternehmen National Express (NX) zu vergeben, stieß aber nicht nur bei Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly und Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas... ]]> Lokales Symbolbild/Fotolia Symbolbild/Fotolia