Neueste Beiträge zum Thema Abgeordnete auf Marktspiegel. Dieser Feed wird regelmäßig aktualisiert und enthält alle Beiträge, die kürzlich erstellt oder aktualisiert wurden. https://www.marktspiegel.de/tag/abgeordnete https://www.marktspiegel.de/erlangen/c-lokales/neues-jugendparlament-gesucht_a125764 Uwe Müller Tue, 09 Sep 2025 14:38:29 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/abgeordnete/rss125764
ERLANGEN (pm/mue) - Vom 27. bis 31. Oktober findet wieder die Neuwahl des Jugendparlamentes statt. Dann sind etwa 7.000 Erlanger Jugendliche aufgerufen, ihre neue Jugendvertretung zu wählen. Interessierte können sich noch bis Freitag, 26. September, als Kandidatin oder Kandidat aufstellen lassen. Wer antreten möchte, muss zum Wahlzeitpunkt zwischen 12 und 18 Jahre alt sein und seit mindestens drei Monaten den Hauptwohnsitz in Erlangen haben. Das Jugendparlament besteht aus 15 Mitgliedern, die... ]]> Lokales © Robert Poorten/AdobeStock © Robert Poorten/AdobeStock https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/bundestag-als-selbstbedienungsladen_a122602 Uwe Müller Thu, 05 Jun 2025 08:01:25 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/abgeordnete/rss122602
BERLIN (dpa/mue) - Bundestagsabgeordnete liegen mit der sogenannten Abgeordnetenentschädigung - umgangssprachlich Diät - in der Einkommensskala weit oben. Beschlüsse zu Diätenerhöhungen kommen daher nicht gut an, sind aber trotzdem ein Thema. Und zwar regelmäßig. Vor einigen Jahren wurde sogar ein Automatismus eingeführt - eine jährliche Anpassung wie bei der Rente. Doch auch dieser Mechanismus, der nach jeder Bundestagswahl für die neue Legislaturperiode verlängert werden muss, steht in der... ]]> Panorama © Hannes P Albert/dpa © Hannes P Albert/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/bundestagspraesidentin-ruegt-oftmals-sehr-schwach-besetzte-regierungsbank_a122480 Victor Schlampp Mon, 02 Jun 2025 08:56:24 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/abgeordnete/rss122480
BERLIN (dpa) - Die neue Regierung ist erst seit wenigen Wochen im Amt – doch schon jetzt bleiben ihre Plätze im Parlament nach Ansicht der Bundestagspräsidentin zu oft leer. Nun hat Klöckner einen Brief geschrieben. Berlin (dpa) - Bundestagspräsidentin Julia Klöckner bemängelt das in ihren Augen zu häufige Fehlen von Ministerinnen und Ministern im Parlament und fordert Besserung von der Bundesregierung. «Ich stelle in den ersten Wochen dieser neuen Legislaturperiode mit Sorge fest, dass die... ]]> Panorama Kay Nietfeld/dpa (Archivbild) Kay Nietfeld/dpa (Archivbild) https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/wie-geht-es-nach-der-eu-wahl-weiter_a111915 Nicole Fuchsbauer Fri, 07 Jun 2024 09:05:09 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/abgeordnete/rss111915
BERLIN  (dpa) - Der Ausgang der Europawahl wird die Gesetzgebung auf dem Kontinent für die kommenden fünf Jahre bestimmen. Zwischen 6. und 9. Juni wählen Bürgerinnen und Bürger aus allen 27 EU-Ländern die Abgeordneten, die sie im Europäischen Parlament repräsentieren sollen. Rund 360 Millionen Menschen in allen EU-Mitgliedstaaten dürfen bestimmen, von welchen Politikern oder Politikerinnen sie in den nächsten fünf Jahren vertreten werden. In Deutschland können rund 65 Millionen Wahlberechtigte... ]]> Panorama Jean-Francois Badias/AP/dpa Jean-Francois Badias/AP/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-ratgeber/ihr-fahrplan-zur-europawahl_a110837 Nicole Fuchsbauer Fri, 10 May 2024 15:47:15 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/abgeordnete/rss110837
REGION (nf) – Die Europawahl ist ein bedeutendes Ereignis, deren Ausgang die europäische Gesetzgebung voraussichtlich für die kommenden fünf Jahre prägen wird. Vom 6. bis zum 9. Juni können die Bürgerinnen und Bürger aus allen EU-Ländern Vertreterinnen und Vertreter wählen, die sie im Europäischen Parlament repräsentieren.  Das Wichtigste zur Europawahl im Überblick! Da in Deutschland das Wahlalter auf 16 Jahre herabgesetzt wurde, sind mittlerweile fast 65 Millionen Bundesbürgerinnen und... ]]> Ratgeber © PhotoSG/stock.adobe.com © PhotoSG/stock.adobe.com https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/kritik-an-wagenknechts-nebeneinkuenften_a95116 Uwe Müller Wed, 22 Mar 2023 13:22:01 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/abgeordnete/rss95116
Berlin (dpa) - Linken-Chefin Janine Wissler hat die hohen Nebeneinkünfte der früheren Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht kritisiert. «Wenn Abgeordnete Zehntausende Euro Nebenverdienste haben und sogar Geld von der Schweizer Finanzindustrie nehmen, dazu hoch dotierte Podien und Vorträge bei der Wirtschaft, ist das ein Problem», sagte Wissler den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Bundestagsabgeordnete sollten ihre Arbeit im Parlament machen, in Ausschüssen und im Wahlkreis, Linke-Politiker... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/steuerzahlerbund-prueft-option-fuer-wahljahr-2023_a82330 Victor Schlampp Thu, 31 Mar 2022 10:00:30 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/abgeordnete/rss82330
MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Bund der Steuerzahler kritisiert das mögliche weitere Anwachsen des bayerischen Landtags nach der Wahl im nächsten Jahr. Wenn der Landtag nicht dagegen aktiv werde, prüfe der Steuerzahlerbund ein Volksbegehren, bekräftigte der Präsident des bayerischen Landesverbandes, Rolf von Hohenhau, in einem Interview der «Passauer Neuen Presse» («PNP»/Donnerstag). «Mir ist unerklärlich, dass der Landtag, inzwischen mit 205 Sitzen nichts gegen die Aufblähung unternimmt», sagte von... ]]> Panorama Henry Czauderna-stock.aobe.com (Symbolfoto) Henry Czauderna-stock.aobe.com (Symbolfoto) https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/bayerns-abgeordnete-bei-impfpflicht-noch-unschluessig_a79522 Arthur Kreklau Mon, 24 Jan 2022 09:19:41 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/abgeordnete/rss79522
MÜNCHEN (dpa/lby) - Ein großer Teil der aus Bayern stammenden Bundestagsabgeordneten hat zum Thema Impfpflicht noch keine eindeutige Meinung. Dies geht aus einer Umfrage des Radiosenders Antenne Bayern hervor. Demnach sprachen sich 29 Prozent für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren aus, 18 Prozent sind dagegen. Die Mehrheit - 39 Prozent - hat sich bislang keine abschließende Meinung gebildet und will erst noch die Debatten im Parlament abwarten. 14 Prozent antworteten auf die... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/ampel-abgeordnete-kuendigen-gesetzes-entwurf-an_a79477 Arthur Kreklau Fri, 21 Jan 2022 15:39:34 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/abgeordnete/rss79477
BERLIN (dpa) - Sieben Abgeordnete der Koalitionsfraktionen von SPD, FDP und Grünen haben einen ersten Gesetzentwurf für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht angekündigt. Die Gruppe spricht sich für eine Pflicht ab 18 Jahren aus, sie will nach der für nächsten Mittwoch geplanten Orientierungsdebatte im Parlament an einem Entwurf dazu arbeiten, wie es in einem Schreiben heißt. Es liegt der dpa vor. Fraktionsübergreifende Kooperation"Bei diesem bedeutenden Thema stellen wir uns... ]]> Panorama Bernd von Jutrczenka/dpa Bernd von Jutrczenka/dpa https://www.marktspiegel.de/schwabach/c-lokales/es-geht-um-den-neuen-bundespraesidenten_a78454 Victor Schlampp Tue, 28 Dec 2021 16:00:42 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/abgeordnete/rss78454
SCHWABACH (pm/vs) - Das ist schon etwas ganz Besonderes: Karl Freller aus Schwabach darf bei der Wahl des nächsten Bundespräsidenten mitentscheiden! Karl Freller, I. Vizepräsident des Bayerischen Landtages und Stimmkreisabgeordneter von Nürnberg-Süd/Schwabach, ist von seiner Fraktion vorschlagen worden. Diesen Vorschlag hat das Landtagsplenum bestätigt Freller gehört damit der Bundesversammlung an. Wahl am 13. Februar 2022 Die Bundesversammlung ist eine Institution, die nur zu Ende des... ]]> Lokales Bundespräsidialamt,hf Bundespräsidialamt,hf https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/baerbel-bas-spd-wird-bundestagspraesidentin-das-ist-jetzt-schon-sicher_a75751 Nicole Fuchsbauer Tue, 26 Oct 2021 11:18:47 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/abgeordnete/rss75751
BERLIN (dpa) - Der neue Bundestag kommt 30 Tage nach der Wahl heute erstmals zusammen und nimmt seine Arbeit auf. Er wird in der konstituierenden Sitzung seine Geschäftsordnung - also die Regeln für seine Arbeit - beschließen und vor allem ein neues Präsidium wählen.  Der Tag begann mit einem ökumenischen Gottesdienst in der Berliner St. Marienkirche. Ihn leiteten der Bevollmächtigte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Martin Dutzmann, und der Leiter des Katholischen Büros... ]]> Panorama Michael Kappeler/dpa Michael Kappeler/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/corona-alarm-im-bayerischen-landtag_a75541 Nicole Fuchsbauer Wed, 20 Oct 2021 17:27:07 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/abgeordnete/rss75541
MÜNCHEN (dpa/lby) - Schreck im bayerischen Landtag: Zuletzt sind sieben Abgeordnete positiv auf das Coronavirus getestet worden - und zwar aus unterschiedlichen Fraktionen. Nach vier Fällen in der vergangenen Woche seien nun noch einmal drei dazugekommen, sagte eine Sprecherin des Landtags am Mittwoch. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) ordnete deshalb für die Plenarsitzung kommende Woche (27. Oktober) wieder Maskenpflicht an. Wie es im November weitergeht, soll dann im Lichte der weiteren... ]]> Panorama Matthias Balk/dpa Matthias Balk/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/bundesverfassungsgericht-eilantrag-gegen-wahlrechtsreform-abgelehnt_a73129 Nicole Fuchsbauer Fri, 13 Aug 2021 08:12:30 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/abgeordnete/rss73129
UPDATE: KARLSRUHE (dpa) - Die Bundestagswahl am 26. September kann nach dem von Union und SPD neu beschlossenen Wahlrecht stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht wies einen Eilantrag ab, mit dem die FDP-, Grünen- und Linke-Abgeordneten die im November 2020 in Kraft getretenen Änderungen mit sofortiger Wirkung kippen wollten. Wie das Gericht in Karlsruhe am Freitag mitteilte, will es die Reform aber im Hauptverfahren genau prüfen. Die Richterinnen und Richter sehen möglicherweise... ]]> Panorama Michael Kappeler/dpa Michael Kappeler/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/diese-prominenten-namen-werden-im-neuen-bundestag-fehlen_a72993 Nicole Fuchsbauer Tue, 10 Aug 2021 12:58:27 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/abgeordnete/rss72993
BERLIN (dpa) - Dem Deutschen Bundestag gehören mehr als 700 Abgeordnete an - er zählt damit zu den größten Parlamenten der Welt. Nach der Wahl 2017 kamen rund ein Drittel neue Parlamentarier hinzu, der Rest saß schon vorher im Berliner Reichstagsgebäude. Auch in diesem Herbst werden - abhängig vom Wahlergebnis - neue Gesichter zu sehen sein. Einige der bisherigen Mandatsträger haben bereits angekündigt, aus dem Parlament auszuscheiden und künftig andere Wege zu gehen. Hier eine Übersicht der... ]]> Panorama Bernd von Jutrczenka/dpa Bernd von Jutrczenka/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/marlene-mortler-steht-hinter-der-eu-impfstrategie_a66981 Victor Schlampp Thu, 28 Jan 2021 12:44:08 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/abgeordnete/rss66981
REGION (pm/vs) - Im Streit um fehlende Impfdosen gegen das Coronavirus und Kritik an der Rolle der EU hat sich jetzt auch die im Landkreis Roth beheimatete Europaabgeordnete Marlene Mortler eingeschaltet. Sie gibt dem Impfstoffhersteller AstraZeneca eine Teilschuld an den Verzögerungen und appelliert an eine europaweite Solidarität. „Ich stehe klar hinter der Impfstoff-Strategie der Europäischen Union. Für CDU und CSU war es richtig, gemeinsam auf europäischer Ebene Impfstoff zu kaufen. Auch... ]]> Panorama Daina LE LARDIC-European Union 2020 Daina LE LARDIC-European Union 2020 https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/soeder-aigner-hartmann-mahnen-weiter-zu-anti-corona-kampf_a59724 Nicole Fuchsbauer Fri, 10 Jul 2020 07:15:52 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/abgeordnete/rss59724
MÜNCHEN (dpa/lby) - Mit Aufrufen zu neuem Zusammenhalt nach der Corona-Krise und einem weiterhin entschlossenen Kampf gegen das Virus hat sich der bayerische Landtag in die Sommerpause verabschiedet. «Das Coronavirus hat uns auf eine harte Probe gestellt», sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Donnerstag in ihren Schlussworten. Doch Abstandhalten dürfe nicht den Verzicht auf Zuwendung bedeuten. «Im Gegenteil: Was wir brauchen ist mehr Füreinander-Dasein.» Zugleich rief sie dazu auf,... ]]> Panorama Sven Hoppe/dpa/Archivbil Sven Hoppe/dpa/Archivbil https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/aigner-ordnet-maskenpflicht-auch-fuer-abgeordnete-an_a59280 Nicole Fuchsbauer Wed, 01 Jul 2020 17:44:42 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/abgeordnete/rss59280
MÜNCHEN (dpa/lby) - Im Bayerischen Landtag müssen von diesem Donnerstag an auch alle Abgeordneten verpflichtend einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) ordnete die Maskenpflicht am Mittwoch an. Abgeordnete, die sich nicht daran halten, müssen mit einem Zwangsgeld rechnen. Dieses sollen nach Mitteilung des Landtagsamts zunächst 150 Euro sein - das entspricht dem Bußgeld, das auch normalen Bürgern droht, wenn sie gegen die in vielen öffentlichen Bereichen geltende... ]]> Panorama Sven Hoppe/dpa/Archivbild Sven Hoppe/dpa/Archivbild https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-lokales/nach-der-wahl-mittelfraenkischer-bezirkstag-hat-neun-mitglieder-mehr_a39556 Nicole Fuchsbauer Wed, 17 Oct 2018 16:22:49 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/abgeordnete/rss39556
REGION (pm/nf) - Dem mittelfränkischen Bezirkstag gehören in der Wahlperiode 2018 bis 2023 insgesamt 33 Mitglieder an. Die CSU ist mit 11, Bündnis 90/Die Grünen mit 6 Sitzen vertreten. SPD und Freie Wähler entsenden jeweils 4 Mandatsträger, die AfD ist mit 3 Bezirksräten vertreten, Die Linke stellt 2 Mandatsträger, jeweils 1 Bezirksrat bzw. Bezirksrätin gehört der FDP, der ödp sowie der Partei Die Franken an. Der neue Bezirkstag hat 9 Mitglieder mehr als gesetzlich vorgesehen.... ]]> Lokales Udo Dreier Udo Dreier https://www.marktspiegel.de/fuerth/c-lokales/petra-guttenberger-in-g10-kommission-berufen_a32899 Redaktion MarktSpiegel Fri, 08 Jun 2018 15:35:57 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/abgeordnete/rss32899
FÜRTH (pm/ak) - Petra Guttenberger gehört künftig als stellvertretendes Mitglied der G10-Kommission im Bayerischen Landtag an.  Das G10-Gesetz, also das Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses, berechtigt unter sehr engen Voraussetzungen die Verfassungsschutzbehörden zur Einschränkung des Post- und Fernmelde- sowie Briefgeheimnisses. Die G10-Kommission ist eine mit drei Abgeordneten besetzte unabhängige Kommission, die im Vorfeld dieser Maßnahmen über deren... ]]> Lokales Katharina Wachtler Katharina Wachtler https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-lokales/abgeordnete-setzen-sich-fuer-freilassung-ein_a12915 Redaktion MarktSpiegel Sat, 19 Sep 2015 15:45:50 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/abgeordnete/rss12915
Brunch anlässlich des 4. Jahrestags der Verhaftung Abdolfattah Soltanis NÜRNBERG (pm/nf) - Zu einem gemeinsamen, iranisch angehauchten Brunch trafen sich die Bundestagsabgeordneten Michael Frieser (CSU), Dagmar Wöhrl (CSU) und Gabriela Heinrich (SPD) mit Maede Soltani, der Tochter des seit 2011 inhaftierten iranischen Menschenrechtsanwalts Abdolfattah Soltani. Mit anwesend war RA Katja Popp, Hauptgeschäftsführerin der Nürnberger Rechtsanwaltskammer, und Doris Groß vom Menschenrechtsbüro der... ]]> Lokales Abgeordnetenbüro Frieser Abgeordnetenbüro Frieser