Angela Merkel

Beiträge zum Thema Angela Merkel

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Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht seine ersten grundsätzlichen Entscheidungen zu den Freiheitsbeschränkungen in der Corona-Pandemie.  | Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa
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UPDATE: Bundes-Notbremse verhältnismäßig
Corona-Gipfel: Diese Optionen sind jetzt möglich!

UPDATE: Das Bundesverfassungsgericht hat Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen der Bundesregierung im Frühjahr 2021 als verhältnismäßig beurteilt. Karlsruhe (dpa) - Der Bund durfte in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr über die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängen. Die Maßnahmen hätten in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte eingegriffen, seien aber «in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie» mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen, teilte das...

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  • 30.11.21
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Beratungen mit Ministerpräsidenten ,,überfällig": Angela Merkel.  | Foto: Christoph Soeder/dpa

Bund-Länder-Runde ++ Pandemie Lage ,,dramatisch"
Merkel: Vierte Welle trifft unser Land mit voller Wucht

BERLIN (dpa) - Die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dringende Klärungen zur Eindämmung der Corona-Infektionen bei den anstehenden Bund-Länder-Beratungen eingefordert. Die gegenwärtige Pandemie-Lage sei dramatisch, sagte Merkel in einer per Video zugeschalteten Rede bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Erfurt. «Die vierte Welle trifft unser Land mit voller Wucht.» Die Beratungen mit den Ministerpräsidenten an diesem Donnerstag seien «überfällig», machte Merkel...

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  • 17.11.21
Panorama
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender. Foto:  | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Bund und Länder: Einschränkungen für Ungeimpfte
Heute wird der Corona-Kurs für Herbst geklärt!

BERLIN (dpa) - Wenn sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten am Dienstag zur Videokonferenz zusammenschalten, geht es gleich um zweifaches Krisenmanagement. Angesichts rasch steigender Infektionszahlen soll der Corona-Kurs für den Herbst geklärt werden - mit Nachjustierungen beim Impfen und Testen und Vorgaben für mögliche weitere Beschränkungen. Erklärtes Ziel: eine neue große Welle und einen erneuten Lockdown abzuwenden. Zweites Krisenthema ist ein geplanter...

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  • 10.08.21
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Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.  | Foto: Sven Hoppe/dpa

Kostenpflichtiger Corona-Test ++ Konferenz mit Merkel
Söder warnt vor ,,Pandemie der Ungeimpften"

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - In der Corona-Krise will der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit finanziellem Negativanreiz den Druck auf Ungeimpfte erhöhen, sich gegen das Virus impfen zu lassen. «Wer sich nicht impfen lässt, trägt auch die Verantwortung», sagte Söder am Dienstag im Bayerischen Rundfunk. «Und die heißt dann auch, dass die Steuerzahler dafür nicht alle Kosten übernehmen können. Und das muss man dann selbst zahlen», sagte er mit Blick auf bislang kostenlose Corona-Tests....

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  • 10.08.21
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Bundeskanzlerin Angela Merkel: «Corona ist noch da, auch wenn die Inzidenzen erfreulicherweise jetzt sinken.».  | Foto: Annegret Hilse/Reuters

Corona-Maßnahmen mit Hintertürchen
Merkel: Bundes-Notbremse kann Ende Juni auslaufen

BERLIN (dpa) - Die «Bundes-Notbremse» mit einheitlichen Maßnahmen bei hohen Corona-Infektionszahlen kann aus Sicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Ende Juni außer Kraft treten. «Sie kann auslaufen jetzt», sagte Merkel am Montag in Berlin. Die Kanzlerin machte zugleich für den Fall wieder bundesweit steigender Infektionszahlen deutlich: «Sollte sich etwas entwickeln durch Mutationen, was wir alles nicht hoffen, dann können wir das jederzeit reaktivieren.» Die im April in Kraft getretenen...

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  • 01.06.21
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Bundeskanzlerin Angela Merkel während der Pressekonferenz nach dem Impfgipfel im Kanzleramt.  | Foto: Michael Kappeler/dpa/

Ergebnisse des Impfgipfels im Kurzüberblick
Merkel: Corona-Impfungen für alle spätestens ab Juni

BERLIN (dpa) - Corona-Impfungen sollen spätestens ab Juni für alle in Deutschland möglich sein - also ohne die bisherige Priorisierung mit einer festen Reihenfolge. «Das heißt nicht, dass dann jeder sofort geimpft werden kann», sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten. «Aber dann kann sich jeder um einen Impftermin bemühen, und die werden dann nach Maßgabe der Versorgung auch gegeben.» Für die immer größere Zahl Geimpfter kommen...

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  • 27.04.21
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Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.  | Foto: Peter Kneffel/dpa-pool/dpa/Archivbild

Situation sei sehr ärgerlich
Söder: Nicht nur Merkel für gekippte Ruhetage verantwortlich

MÜNCHEN (dpa) - Die Verantwortung der gekippten Osterruhe-Regelung liegt nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nicht alleine bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU). «Das haben alle Ministerpräsidenten entschieden. Ich war genauso dabei wie alle anderen. Und deswegen glaube ich, ist es auch notwendig, dass sich alle dann dafür entschuldigen und das bedauern», sagte er am Mittwoch am Rande der Sitzung des bayerischen Landtags in München. Weiter: «Es ist zwar nichts tatsächlich...

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  • 24.03.21
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Klaus Holetschek (CSU) gibt ein Pressestatement.  | Foto: Peter Kneffel/dpa

Impfstoff-Knappheit
Impfgipfel: Bayern fordert schnelle Einbindung von Ärzten

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern fordert Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) eine schnelle bundesweite Regelung für Corona-Impfungen durch Hausärzte. «Die Einbindung der Ärzteschaft in die Regelversorgung wäre ein starkes Signal», sagte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz der Deutschen Presse-Agenur in München. Er hoffe sehr, dass sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten an diesem Punkt bei ihrer Telefonkonferenz am...

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  • 19.03.21
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht während einer Pressekonferenz nach einer Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder im Kanzleramt. | Foto: Markus Schreiber/AP/dpa

Merkel: Übergang in eine neue Phase
Inzidenzwert, Notbremse & Teststrategie: Mit diesen Lockerungen können wir rechnen!

BERLIN (dpa) - Vor den Corona-Beratungen von Bund und Ländern sind auch Lockerungen für Regionen im Gespräch, in denen lediglich eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 stabil unterschritten wird. Es könnte dann etwa eingeschränkte Öffnungen des Einzelhandels mit festen Einkaufsterminen geben. Das geht aus einem aktualisierten Beschlussentwurf für die Gespräche der Länder-Regierungschefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hervor. Diese begannen am Nachmittag etwas später als ursprünglich geplant....

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  • 03.03.21
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Bundeskanzlerin Angela Merkel will alles tun, um nicht in eine «Wellenbewegung hoch und runter, auf und zu» zu kommen.   | Foto: Markus Schreiber/AP/dpa
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Bis 7. März ++ Friseure öffnen am 1. März
Lockdown-Verlängerung beschlossen: Das sind die wichtigsten Entscheidungen!

Das Wichtigste im Überblick: • Der Lockdown in Deutschland soll bis zum 7. März verlängert werden. • Friseurbetriebe können bei strikter Einhaltung von Hygiene-Auflagen am 1. März wieder öffnen. •  Weitergehende Öffnungsschritte erst bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. • Für die Öffnung der Schulen wird es keine bundesweit einheitliche Regelung geben. • Experten und WHO empfehlen Einsatz des Astrazeneca-Impfstoffs. BERLIN (dpa/nf) - Der bis Mitte...

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  • 10.02.21
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Wohin geht es mit den Corona-Maßnahmen in Deutschland? Kanzlerin Angela Merkel berät sich erneut mit den Länderchefs.  | Foto: Michael Sohn/POOL AP/dpa

Bund-Länder-Runde zum Lockdown
Themen-Überblick: Darum geht es beim Corona-Gipfel!

BERLIN (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder beraten heute über das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die bisherigen Regeln laufen am 14. Februar aus. Wahrscheinlich ist eine weitere Verlängerung des Lockdowns. Manches von dem, was beschlossen werden soll, ist absehbar, vieles ist aber noch völlig offen. Vor dem Treffen hatten sich neben der Bundeskanzlerin auch viele Länderchefs geäußert, zudem sind Inhalte eines Arbeitspapiers bekannt....

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  • 10.02.21
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Ein Schild mit der Aufschrift «Friseur» hängt an einem geschlossenen Friseursalon. Dürfen die Friseure bald wieder Kunden empfangen?.  | Foto: Sebastian Gollnow/dpa
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Besser als Schwarzmarkt
Seehofer für Öffnung der Friseursalons!

BERLIN (dpa) - Friseursalons sollten nach Ansicht von Bundesinnenminister Horst Seehofer bald wieder öffnen dürfen. «Ich bin in der aktuellen Situation ganz klar für eine Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen«, sagte der CSU-Politiker dem «Spiegel». «Wir sollten aber diejenigen Maßnahmen zurücknehmen, die ganz offensichtlich keine Schutzwirkung entfalten», fügte er hinzu. Bei den Friseuren habe sich «regelrecht ein Schwarzmarkt» entwickelt. Immer mehr Menschen würden sich auf anderen Wegen...

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  • 06.02.21
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Kanzlerin Merkel vertritt die Ansicht, der Scheitelpunkt der zweiten Welle sei überschritten.  | Foto: Hannibal Hanschke/Reuters-Pool/dpa

Vor Bund-Länder-Treffen ist weiterhin alles unklar
Angst vor Corona-Mutationen: Merkel will abwarten

BERLIN (dpa) - Knapp eine Woche vor dem nächsten Corona-Treffen von Bund und Ländern ist die weitere Strategie nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) noch offen. Was bei den Beratungen am nächsten Mittwoch herauskommen werde, könne sie noch nicht sagen, sagte Merkel am Donnerstagabend in einem Interview der Sender ntv und RTL. «Weil ich mir angucken muss, wie weit ist das britische Virus schon vorgedrungen.» Sie warnte vor «falschen Hoffnungen»: «Ich sehe ein leichtes Licht am Ende des...

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  • 05.02.21
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Dauer-Lockdown ohne Perspektive: Die Stimmung der Deutschen droht zu kippen.  | Foto: Victor Schlampp

Die Ängste der Deutschen in der Pandemie
Langzeitumfrage: Es steht auf der Kippe!

BERLIN (dpa) - Impfdebakel, Lockdown-Marathon und Sorge vor Ansteckung: Die Stimmung der Bundesbürger in der Corona-Pandemie droht nach der Langzeit-Umfrage «Die Ängste der Deutschen» zu kippen. So hält inzwischen rund die Hälfte der Befragten die Politiker für überfordert, noch mehr fürchten um die Wirtschaftslage. Auch die Sorge, schwer zu erkranken oder Infektionen im Familien- und Freundeskreis zu erleben, spiele eine deutlich größere Rolle als 2020, heißt es in der Untersuchung für die...

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  • 04.02.21
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Foto: Sven Hoppe/dpa/Symbolbild

UPDATE: Mehr Freiheitsrechte für Corona-Geimpfte?
Debatte um Sonderregeln

(dpa) - Eine bevorzugte Impfung von Profisportlern, die an den Olympischen Spielen oder anderen internationalen Meisterschaften teilnehmen, ist aus Sicht des Deutschen Ethikrates nicht vertretbar. "Profisportler haben aus sich selbst heraus im Vergleich zu den Hochrisikogruppen deutlich geringere Risiken und setzen sich selbst auch nicht für andere Risiken aus. Deswegen würde ich sagen, dass Profisportler nicht unter diese Priorisierungsregeln fallen und man da nicht eine Art von Sonderausnahme...

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  • 04.02.21
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Bundeskanzlerin Merkel verlässt eine Pressekonferenz nach dem Spitzentreffen.  | Foto: Hannibal Hanschke/Reuters-Pool/dpa

Nur eine ,,Beruhigungspille?
Viel Kritik nach ,,Impfgipfel"

BERLIN (dpa) - Opposition und Verbände haben sich enttäuscht über die Ergebnisse des sogenannten Impfgipfels gezeigt. Vertreter von Linken, FDP, Grünen und Patientenschützer kritisierten unter anderem, dass die Beratungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu wenig konkrete Ergebnisse gebracht hätten. Aus der Wirtschaft kam Kritik wegen fehlender Perspektiven für einen Weg aus dem Lockdown. Nach dem mehrstündigen Gespräch mit den Ministerpräsidenten der Länder, Pharmavertretern, Vertretern...

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  • 02.02.21
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verlässt nach einer Pressekonferenz zur aktuellen Lage das Haus der Bundespressekonferenz.  | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
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Bundesregierung beim Impfen gegen Coronavirus unter Druck

BERLIN (dpa) - Die Bundesregierung gerät angesichts der schleppend angelaufenen Impfungen gegen das Coronavirus und die Gefahr durch Virusmutationen zunehmend unter Handlungsdruck. Insbesondere auch die bayerische CSU mahnte zu mehr Tempo beim Impfen. FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki warnte unterdessen vor einer drastischen Einschränkung des Reiseverkehrs wegen der Corona-Pandemie. Zuvor hatte die «Bild» berichtet, dass die Bundesregierung angesichts der Risiken durch Mutationen des Coronavirus...

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  • 28.01.21
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Bundeskanzlerin Angela Merkel: «Die Schnelligkeit unseres Handelns lässt sehr zu wünschen übrig.».  | Foto: Michael Kappeler/dpa POOL/dpa

Weltwirtschaftsforum ++ Ein Jahr Corona-Pandemie
,,Uns ist das Ding entglitten": Kanzlerin zieht kritische Bilanz

BERLIN (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Rückblick auf ein Jahr Corona-Pandemie auch eine kritische Bilanz gezogen. Es seien in Deutschland Schwachstellen und Stärken sichtbar geworden, sagte sie am Dienstag beim Online-Treffen des Weltwirtschaftsforums. Die Tagung ersetzt in diesem Jahr die traditionelle Jahrestagung in Davos. In Deutschland habe man sehr auf den Gemeinsinn und den Einsatz von Bürgerinnen und Bürgern bauen können. Ein gutes Fundament seien die soliden Finanzen...

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  • 26.01.21
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Leeres Nürnberg im Lockdown.  | Foto: Victor Schlampp

Corona-Hotspots
Kopfschütteln über Einschränkung der Bewegungsfreiheit

BERLIN (dpa/nf) - Die Bürger in Deutschland müssen sich wahrscheinlich noch länger auf Einschränkungen einstellen, damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt. Das zeichnete sich am Dienstag vor neuen Beratungen von Bund und Ländern ab. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr, wurde am Dienstagvormittag unter anderem diskutiert, ob in Kreisen mit einer hohen Neuansteckungsrate automatisch der erlaubte Bewegungsradius (im Gespräch waren 15 Kilometer) um den Wohnort...

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  • 05.01.21
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Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer jährlichen Neujahrsansprache.  | Foto:  Markus Schreiber/AP/Pool/dpa

Neujahrsansprache
Merkel: ,,Es wird noch eine ganze Zeit an uns allen liegen"

BERLIN (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Neujahrsansprache weiter zu Zusammenhalt im Kampf gegen das Coronavirus aufgerufen und den Menschen gedankt. «Es wird noch eine ganze Zeit an uns allen liegen, wie wir durch diese Pandemie kommen», sagte die CDU-Politikerin laut vorab verbreitetem Text in ihrer voraussichtlich letzten Neujahrsansprache als Regierungschefin. «Die neben dem Impfstoff wirksamsten Mittel haben wir selbst in der Hand, indem wir uns an die Regeln halten, jeder...

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  • 31.12.20
Panorama
Aufgrund der anhaltend hohen Zahl an Infektionen sind auch Ladenschließungen wieder im Gespräch.  | Foto: Philipp von Ditfurth/dpa

Nach den Feiertagen: Müssen Läden schließen?
Jens Spahn fordert härtere Corona-Beschränkungen

BERLIN (dpa) - Wegen der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen mehren sich die Forderungen, das öffentliche Leben deutlich stärker als bisher einzuschränken. Auch Ladenschließungen nach Weihnachten sind dabei im Gespräch. Ob sich Bundesregierung und Ministerpräsidenten vor Weihnachten dazu noch einmal zusammensetzen, ist unklar. Nicht alle Länder-Regierungschefs halten das für notwendig. Bislang ist eine neue Ministerpräsidentenkonferenz für den 4. Januar geplant. Kanzlerin Angela Merkel...

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  • 08.12.20
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Bundeskanzlerin Merkel (M) spricht bei einer Pressekonferenz nach der Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer. | Foto: Markus Schreiber/AP POOL/dpa

Zwei Impfstoffe für EU beantragt
Corona-Pandemie: Teil-Lockdown bis zum 10. Januar

BERLIN (dpa) - Der wegen der Corona-Pandemie verhängte Teil-Lockdown mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen wird bis zum 10. Januar 2021 verlängert. Das beschlossen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihren Beratungen am Mittwoch. «Im Grundsatz bleibt der Zustand, wie er jetzt ist, mit Ausnahme natürlich der Weihnachtsregelungen, die noch extra getroffen wurden», sagte Merkel nach den Beratungen. Nach Informationen...

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  • 03.12.20
Panorama
Bei den Besprechungen zwischen Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder wurden kaum konkrete Entscheidungen getroffen.  | Foto: Odd Andersen/AFP/POOL/dpa

Banger Blick auf Corona-Zahlen nach Beratungen mit Merkel
Wie geht's weiter im Corona-Winter?

BERLIN (dpa) - Nach den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder über die weitere Corona-Strategie dürften sich die Blicke nun noch stärker auf die täglichen Infektionszahlen richten. Merkel und die Länderchefs vereinbarten am Montag nach mehrstündigen Beratungen zwar zunächst keine weiteren Verschärfungen der Corona-Maßnahmen, kündigten aber Beschlüsse in einem weiteren Gespräch am Mittwoch in einer Woche an. Wenn die Zahl der Infizierten und...

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  • 17.11.20
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warnte am Dienstag davor, dass Deutschland in Situationen kommen könnte, «die ausgesprochen schwierig sind».  | Foto: Michael Kappeler/dpa

Immer mehr Corona-Fälle
Bund und Länder: Kontaktbeschränkungen ab 2. November

BERLIN (dpa) - Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Deutschlandweit sollen die Maßnahmen bereits vom 2. und nicht wie ursprünglich in der Beschlussvorlage des Bundes vorgesehen vom 4. November an in Kraft treten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus den Video-Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder. Nach zwei Wochen - also etwa...

  • Nürnberg
  • 28.10.20
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