Angela Merkel

UPDATE: Das Bundesverfassungsgericht hat Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen der Bundesregierung im Frühjahr 2021 als verhältnismäßig beurteilt. Karlsruhe (dpa) - Der Bund durfte in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr über die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängen. Die Maßnahmen hätten in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte eingegriffen, seien aber «in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie» mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen, teilte das...

BERLIN (Gregor Tholl, dpa) - Einige abgesagte Weihnachtsmärkte, wieder kaum Betriebsweihnachtsfeiern, getrübte Stimmung: Auch das zweite Corona-Jahr ist anders, hat aber dennoch seine Adventstrends. Eine Auswahl: • Adventskalender: Früher waren Adventskalender billig und mit pappig schmeckender Schokolade bestückt, inzwischen geht es immer teurer. Neben Schokokalendern gibt es auch welche mit Chips, Bier, Kosmetika. Und Marken wie Lindt bieten an, dass man sich einen individualisierten Kalender...

BERLIN (dpa) - Die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dringende Klärungen zur Eindämmung der Corona-Infektionen bei den anstehenden Bund-Länder-Beratungen eingefordert. Die gegenwärtige Pandemie-Lage sei dramatisch, sagte Merkel in einer per Video zugeschalteten Rede bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Erfurt. «Die vierte Welle trifft unser Land mit voller Wucht.» Die Beratungen mit den Ministerpräsidenten an diesem Donnerstag seien «überfällig», machte Merkel...

BERLIN (dpa/vs) - Mit Blick auf steigende Infektionszahlen ist jetzt in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft eine verschärfte Debatte um mehr Einschränkungen für Ungeimpfte zur Eindämmung der Corona-Pandemie entfacht. "Das ist keine Diskriminierung der Nicht-Geimpften", sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Interview mit RTL/ntv. Er achte es, wenn jemand sich aus persönlichen Gründen gegen eine Impfung entscheide. "Aber die nicht geimpfte Person muss auch einsehen, dass wir die...

BERLIN (dpa) - Die «Bundes-Notbremse» mit einheitlichen Maßnahmen bei hohen Corona-Infektionszahlen kann aus Sicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Ende Juni außer Kraft treten. «Sie kann auslaufen jetzt», sagte Merkel am Montag in Berlin. Die Kanzlerin machte zugleich für den Fall wieder bundesweit steigender Infektionszahlen deutlich: «Sollte sich etwas entwickeln durch Mutationen, was wir alles nicht hoffen, dann können wir das jederzeit reaktivieren.» Die im April in Kraft getretenen...

BERLIN (dpa) - Corona-Impfungen sollen spätestens ab Juni für alle in Deutschland möglich sein - also ohne die bisherige Priorisierung mit einer festen Reihenfolge. «Das heißt nicht, dass dann jeder sofort geimpft werden kann», sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten. «Aber dann kann sich jeder um einen Impftermin bemühen, und die werden dann nach Maßgabe der Versorgung auch gegeben.» Für die immer größere Zahl Geimpfter kommen...

BERLIN (dpa/nf) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre erste Corona-Schutzimpfung erhalten. «Ich freue mich, dass ich heute die Erstimpfung mit Astrazeneca bekommen habe», teilte Merkel per Twitter mit. Auf dem Instragram-Account der Bundeskanzlerin wurde ein Foto mit ihrem Impfausweis gepostet.  Sie fügte hinzu: «Ich danke allen, die sich in der Impfkampagne engagieren - und allen, die sich impfen lassen. Das Impfen ist der Schlüssel, um die Pandemie zu überwinden.» Die Kanzlerin ist 66...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern fordert Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) eine schnelle bundesweite Regelung für Corona-Impfungen durch Hausärzte. «Die Einbindung der Ärzteschaft in die Regelversorgung wäre ein starkes Signal», sagte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz der Deutschen Presse-Agenur in München. Er hoffe sehr, dass sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten an diesem Punkt bei ihrer Telefonkonferenz am...

BERLIN (dpa) - Vor den Corona-Beratungen von Bund und Ländern sind auch Lockerungen für Regionen im Gespräch, in denen lediglich eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 stabil unterschritten wird. Es könnte dann etwa eingeschränkte Öffnungen des Einzelhandels mit festen Einkaufsterminen geben. Das geht aus einem aktualisierten Beschlussentwurf für die Gespräche der Länder-Regierungschefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hervor. Diese begannen am Nachmittag etwas später als ursprünglich geplant....

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Sorgen vor einer dritten Corona-Welle erneut für eine vorsichtige Strategie bei möglichen Öffnungen plädiert. 
Öffnungsschritte müssten gekoppelt mit vermehrten Tests klug eingeführt werden, sagte Merkel nach Angaben von Teilnehmern in Online-Beratungen des CDU-Präsidiums. Die Sehnsucht der Bürger nach einer Öffnungsstrategie sei groß, das verstehe sie.
 Merkel machte demnach deutlich, dass sie drei Bereiche sehe, für die...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will heute (19.02.2021) an einer Videokonferenz mit Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und den bayerischen Landräten und Oberbürgermeistern teilnehmen. Im Zentrum soll der weitere Kampf gegen das Coronavirus stehen. Zum einen sollen die Kommunalpolitiker nach Worten Söders aus erster Hand erfahren, wie Merkel die aktuelle Lage einschätzt, wie sie die Gefahr durch die Virusmutationen sieht und wie die weitere Entwicklung im Kampf gegen Corona...

REGION (dpa/vs) - FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat eine baldige Impfung von Bundespräsident und Kanzlerin vorgeschlagen, um das Vertrauen der Bürger in die Corona-Schutzimpfungen zu stärken.
 "Es wäre sicherlich ein sehr positives Signal, wenn sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeitnah öffentlich impfen lassen würden. Das wirkt vertrauensbildend", sagte Theurer der "Bild"-Zeitung (Donnerstag).
 Bundesgesundheitsminister Jens Spahn war am Mittwoch...

Das Wichtigste im Überblick: • Der Lockdown in Deutschland soll bis zum 7. März verlängert werden. • Friseurbetriebe können bei strikter Einhaltung von Hygiene-Auflagen am 1. März wieder öffnen. •  Weitergehende Öffnungsschritte erst bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. • Für die Öffnung der Schulen wird es keine bundesweit einheitliche Regelung geben. • Experten und WHO empfehlen Einsatz des Astrazeneca-Impfstoffs. BERLIN (dpa/nf) - Der bis Mitte...

BERLIN (dpa) - Die Länder sollen freie Hand für die Öffnung von Schulen und Kitas bekommen - der Lockdown in Deutschland wird aber möglicherweise weitgehend bis Mitte März verlängert. Eine Ausnahme soll es demnach für Friseure geben, die unter strikten Hygiene-Auflagen bereits Anfang März wieder öffnen könnten, wie aus einer neuen Vorlage für die Beratungen von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie an diesem Mittwochnachmittag hervorgeht. Das Papier mit dem...

BERLIN (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder beraten heute über das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die bisherigen Regeln laufen am 14. Februar aus. Wahrscheinlich ist eine weitere Verlängerung des Lockdowns. Manches von dem, was beschlossen werden soll, ist absehbar, vieles ist aber noch völlig offen. Vor dem Treffen hatten sich neben der Bundeskanzlerin auch viele Länderchefs geäußert, zudem sind Inhalte eines Arbeitspapiers bekannt....

BERLIN (dpa) - Trotz sinkender Infektionszahlen zeichnen sich vor den Bund-Länder-Gesprächen am Mittwoch keine nennenswerten Lockerungen der Corona-Maßnahmen ab. «Wir kommen nicht umhin, den Lockdown noch einmal zu verlängern», sagte etwa Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) der «Wirtschaftswoche». Sein saarländischer Amtskollege Tobias Hans (CDU) betonte in der «Rheinischen Post»: «Momentan sind die Zahlen für große Lockerungen nach wie vor zu hoch.» Am Dienstag lag die...

BERLIN (dpa) - Friseursalons sollten nach Ansicht von Bundesinnenminister Horst Seehofer bald wieder öffnen dürfen. «Ich bin in der aktuellen Situation ganz klar für eine Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen«, sagte der CSU-Politiker dem «Spiegel». «Wir sollten aber diejenigen Maßnahmen zurücknehmen, die ganz offensichtlich keine Schutzwirkung entfalten», fügte er hinzu. Bei den Friseuren habe sich «regelrecht ein Schwarzmarkt» entwickelt. Immer mehr Menschen würden sich auf anderen Wegen...

BERLIN (dpa) - Knapp eine Woche vor dem nächsten Corona-Treffen von Bund und Ländern ist die weitere Strategie nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) noch offen. Was bei den Beratungen am nächsten Mittwoch herauskommen werde, könne sie noch nicht sagen, sagte Merkel am Donnerstagabend in einem Interview der Sender ntv und RTL. «Weil ich mir angucken muss, wie weit ist das britische Virus schon vorgedrungen.» Sie warnte vor «falschen Hoffnungen»: «Ich sehe ein leichtes Licht am Ende des...

(dpa) - Eine bevorzugte Impfung von Profisportlern, die an den Olympischen Spielen oder anderen internationalen Meisterschaften teilnehmen, ist aus Sicht des Deutschen Ethikrates nicht vertretbar. "Profisportler haben aus sich selbst heraus im Vergleich zu den Hochrisikogruppen deutlich geringere Risiken und setzen sich selbst auch nicht für andere Risiken aus. Deswegen würde ich sagen, dass Profisportler nicht unter diese Priorisierungsregeln fallen und man da nicht eine Art von Sonderausnahme...

BERLIN (dpa) - Opposition und Verbände haben sich enttäuscht über die Ergebnisse des sogenannten Impfgipfels gezeigt. Vertreter von Linken, FDP, Grünen und Patientenschützer kritisierten unter anderem, dass die Beratungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu wenig konkrete Ergebnisse gebracht hätten. Aus der Wirtschaft kam Kritik wegen fehlender Perspektiven für einen Weg aus dem Lockdown. Nach dem mehrstündigen Gespräch mit den Ministerpräsidenten der Länder, Pharmavertretern, Vertretern...

BERLIN (dpa) - Die Bundesregierung gerät angesichts der schleppend angelaufenen Impfungen gegen das Coronavirus und die Gefahr durch Virusmutationen zunehmend unter Handlungsdruck. Insbesondere auch die bayerische CSU mahnte zu mehr Tempo beim Impfen. FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki warnte unterdessen vor einer drastischen Einschränkung des Reiseverkehrs wegen der Corona-Pandemie. Zuvor hatte die «Bild» berichtet, dass die Bundesregierung angesichts der Risiken durch Mutationen des Coronavirus...

BERLIN (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Rückblick auf ein Jahr Corona-Pandemie auch eine kritische Bilanz gezogen. Es seien in Deutschland Schwachstellen und Stärken sichtbar geworden, sagte sie am Dienstag beim Online-Treffen des Weltwirtschaftsforums. Die Tagung ersetzt in diesem Jahr die traditionelle Jahrestagung in Davos. In Deutschland habe man sehr auf den Gemeinsinn und den Einsatz von Bürgerinnen und Bürgern bauen können. Ein gutes Fundament seien die soliden Finanzen...

BRÜSSEL (dpa) - Bis zum Sommer sollen aus Sicht der EU-Kommission 70 Prozent der Erwachsenen in der Europäischen Union gegen das Coronavirus geimpft sein. Den Vorschlag will die Brüsseler Behörde heute veröffentlichen, wie die Deutsche Presse-Agentur vorab erfuhr. Bis März laute das Zwischenziel, 80 Prozent der Menschen über 80 Jahre und der Beschäftigten im Gesundheitswesen zu immunisieren. Die Ziele sind nach dpa-Informationen Teil eines Diskussionspapiers für den EU-Videogipfel am...

REGION (dpa) - Angesichts weiterhin hoher Infektionszahlen und großer Sorge um die aufgetauchten Coronavirus-Mutationen hat die Diskussion über zeitnahe Verschärfungen des Lockdowns gewaltig an Fahrt aufgenommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will schon kommende Woche und nicht erst wie geplant am 25. Januar mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer rechnet mit Beratungen in der...