Angela Merkel

Beiträge zum Thema Angela Merkel

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Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht seine ersten grundsätzlichen Entscheidungen zu den Freiheitsbeschränkungen in der Corona-Pandemie.  | Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa
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UPDATE: Bundes-Notbremse verhältnismäßig
Corona-Gipfel: Diese Optionen sind jetzt möglich!

UPDATE: Das Bundesverfassungsgericht hat Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen der Bundesregierung im Frühjahr 2021 als verhältnismäßig beurteilt. Karlsruhe (dpa) - Der Bund durfte in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr über die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängen. Die Maßnahmen hätten in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte eingegriffen, seien aber «in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie» mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen, teilte das...

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  • 30.11.21
Panorama
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender. Foto:  | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Bund und Länder: Einschränkungen für Ungeimpfte
Heute wird der Corona-Kurs für Herbst geklärt!

BERLIN (dpa) - Wenn sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten am Dienstag zur Videokonferenz zusammenschalten, geht es gleich um zweifaches Krisenmanagement. Angesichts rasch steigender Infektionszahlen soll der Corona-Kurs für den Herbst geklärt werden - mit Nachjustierungen beim Impfen und Testen und Vorgaben für mögliche weitere Beschränkungen. Erklärtes Ziel: eine neue große Welle und einen erneuten Lockdown abzuwenden. Zweites Krisenthema ist ein geplanter...

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  • 10.08.21
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Bundeskanzlerin Angela Merkel während der Pressekonferenz nach dem Impfgipfel im Kanzleramt.  | Foto: Michael Kappeler/dpa/

Ergebnisse des Impfgipfels im Kurzüberblick
Merkel: Corona-Impfungen für alle spätestens ab Juni

BERLIN (dpa) - Corona-Impfungen sollen spätestens ab Juni für alle in Deutschland möglich sein - also ohne die bisherige Priorisierung mit einer festen Reihenfolge. «Das heißt nicht, dass dann jeder sofort geimpft werden kann», sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten. «Aber dann kann sich jeder um einen Impftermin bemühen, und die werden dann nach Maßgabe der Versorgung auch gegeben.» Für die immer größere Zahl Geimpfter kommen...

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  • 27.04.21
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.  | Foto: Peter Kneffel/dpa-pool/dpa/Archivbild

Situation sei sehr ärgerlich
Söder: Nicht nur Merkel für gekippte Ruhetage verantwortlich

MÜNCHEN (dpa) - Die Verantwortung der gekippten Osterruhe-Regelung liegt nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nicht alleine bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU). «Das haben alle Ministerpräsidenten entschieden. Ich war genauso dabei wie alle anderen. Und deswegen glaube ich, ist es auch notwendig, dass sich alle dann dafür entschuldigen und das bedauern», sagte er am Mittwoch am Rande der Sitzung des bayerischen Landtags in München. Weiter: «Es ist zwar nichts tatsächlich...

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  • 24.03.21
Panorama
Klaus Holetschek (CSU) gibt ein Pressestatement.  | Foto: Peter Kneffel/dpa

Impfstoff-Knappheit
Impfgipfel: Bayern fordert schnelle Einbindung von Ärzten

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern fordert Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) eine schnelle bundesweite Regelung für Corona-Impfungen durch Hausärzte. «Die Einbindung der Ärzteschaft in die Regelversorgung wäre ein starkes Signal», sagte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz der Deutschen Presse-Agenur in München. Er hoffe sehr, dass sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten an diesem Punkt bei ihrer Telefonkonferenz am...

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  • 19.03.21
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Bundeskanzlerin Angela Merkel will alles tun, um nicht in eine «Wellenbewegung hoch und runter, auf und zu» zu kommen.   | Foto: Markus Schreiber/AP/dpa
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Bis 7. März ++ Friseure öffnen am 1. März
Lockdown-Verlängerung beschlossen: Das sind die wichtigsten Entscheidungen!

Das Wichtigste im Überblick: • Der Lockdown in Deutschland soll bis zum 7. März verlängert werden. • Friseurbetriebe können bei strikter Einhaltung von Hygiene-Auflagen am 1. März wieder öffnen. •  Weitergehende Öffnungsschritte erst bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. • Für die Öffnung der Schulen wird es keine bundesweit einheitliche Regelung geben. • Experten und WHO empfehlen Einsatz des Astrazeneca-Impfstoffs. BERLIN (dpa/nf) - Der bis Mitte...

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  • 10.02.21
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Wohin geht es mit den Corona-Maßnahmen in Deutschland? Kanzlerin Angela Merkel berät sich erneut mit den Länderchefs.  | Foto: Michael Sohn/POOL AP/dpa

Bund-Länder-Runde zum Lockdown
Themen-Überblick: Darum geht es beim Corona-Gipfel!

BERLIN (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder beraten heute über das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die bisherigen Regeln laufen am 14. Februar aus. Wahrscheinlich ist eine weitere Verlängerung des Lockdowns. Manches von dem, was beschlossen werden soll, ist absehbar, vieles ist aber noch völlig offen. Vor dem Treffen hatten sich neben der Bundeskanzlerin auch viele Länderchefs geäußert, zudem sind Inhalte eines Arbeitspapiers bekannt....

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  • 10.02.21
Panorama
Jens Spahn (M.), Bundesgesundheitsminister, kommt zu einer Pressekonferenz in Berlin.  | Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa
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Karl Lauterbach (SPD) fürchtet den ,,Turbo-Virus"
Vor Corona-Beratungen: Lockerungen scheinen nicht in Sicht

BERLIN (dpa) - Trotz sinkender Infektionszahlen zeichnen sich vor den Bund-Länder-Gesprächen am Mittwoch keine nennenswerten Lockerungen der Corona-Maßnahmen ab. «Wir kommen nicht umhin, den Lockdown noch einmal zu verlängern», sagte etwa Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) der «Wirtschaftswoche». Sein saarländischer Amtskollege Tobias Hans (CDU) betonte in der «Rheinischen Post»: «Momentan sind die Zahlen für große Lockerungen nach wie vor zu hoch.» Am Dienstag lag die...

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  • 09.02.21
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Ein Schild mit der Aufschrift «Friseur» hängt an einem geschlossenen Friseursalon. Dürfen die Friseure bald wieder Kunden empfangen?.  | Foto: Sebastian Gollnow/dpa
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Besser als Schwarzmarkt
Seehofer für Öffnung der Friseursalons!

BERLIN (dpa) - Friseursalons sollten nach Ansicht von Bundesinnenminister Horst Seehofer bald wieder öffnen dürfen. «Ich bin in der aktuellen Situation ganz klar für eine Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen«, sagte der CSU-Politiker dem «Spiegel». «Wir sollten aber diejenigen Maßnahmen zurücknehmen, die ganz offensichtlich keine Schutzwirkung entfalten», fügte er hinzu. Bei den Friseuren habe sich «regelrecht ein Schwarzmarkt» entwickelt. Immer mehr Menschen würden sich auf anderen Wegen...

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  • 06.02.21
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Kanzlerin Merkel vertritt die Ansicht, der Scheitelpunkt der zweiten Welle sei überschritten.  | Foto: Hannibal Hanschke/Reuters-Pool/dpa

Vor Bund-Länder-Treffen ist weiterhin alles unklar
Angst vor Corona-Mutationen: Merkel will abwarten

BERLIN (dpa) - Knapp eine Woche vor dem nächsten Corona-Treffen von Bund und Ländern ist die weitere Strategie nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) noch offen. Was bei den Beratungen am nächsten Mittwoch herauskommen werde, könne sie noch nicht sagen, sagte Merkel am Donnerstagabend in einem Interview der Sender ntv und RTL. «Weil ich mir angucken muss, wie weit ist das britische Virus schon vorgedrungen.» Sie warnte vor «falschen Hoffnungen»: «Ich sehe ein leichtes Licht am Ende des...

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  • 05.02.21
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Dauer-Lockdown ohne Perspektive: Die Stimmung der Deutschen droht zu kippen.  | Foto: Victor Schlampp

Die Ängste der Deutschen in der Pandemie
Langzeitumfrage: Es steht auf der Kippe!

BERLIN (dpa) - Impfdebakel, Lockdown-Marathon und Sorge vor Ansteckung: Die Stimmung der Bundesbürger in der Corona-Pandemie droht nach der Langzeit-Umfrage «Die Ängste der Deutschen» zu kippen. So hält inzwischen rund die Hälfte der Befragten die Politiker für überfordert, noch mehr fürchten um die Wirtschaftslage. Auch die Sorge, schwer zu erkranken oder Infektionen im Familien- und Freundeskreis zu erleben, spiele eine deutlich größere Rolle als 2020, heißt es in der Untersuchung für die...

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  • 04.02.21
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Foto: Sven Hoppe/dpa/Symbolbild

UPDATE: Mehr Freiheitsrechte für Corona-Geimpfte?
Debatte um Sonderregeln

(dpa) - Eine bevorzugte Impfung von Profisportlern, die an den Olympischen Spielen oder anderen internationalen Meisterschaften teilnehmen, ist aus Sicht des Deutschen Ethikrates nicht vertretbar. "Profisportler haben aus sich selbst heraus im Vergleich zu den Hochrisikogruppen deutlich geringere Risiken und setzen sich selbst auch nicht für andere Risiken aus. Deswegen würde ich sagen, dass Profisportler nicht unter diese Priorisierungsregeln fallen und man da nicht eine Art von Sonderausnahme...

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  • 04.02.21
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Bundeskanzlerin Merkel verlässt eine Pressekonferenz nach dem Spitzentreffen.  | Foto: Hannibal Hanschke/Reuters-Pool/dpa

Nur eine ,,Beruhigungspille?
Viel Kritik nach ,,Impfgipfel"

BERLIN (dpa) - Opposition und Verbände haben sich enttäuscht über die Ergebnisse des sogenannten Impfgipfels gezeigt. Vertreter von Linken, FDP, Grünen und Patientenschützer kritisierten unter anderem, dass die Beratungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu wenig konkrete Ergebnisse gebracht hätten. Aus der Wirtschaft kam Kritik wegen fehlender Perspektiven für einen Weg aus dem Lockdown. Nach dem mehrstündigen Gespräch mit den Ministerpräsidenten der Länder, Pharmavertretern, Vertretern...

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  • 02.02.21
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verlässt nach einer Pressekonferenz zur aktuellen Lage das Haus der Bundespressekonferenz.  | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
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Bundesregierung beim Impfen gegen Coronavirus unter Druck

BERLIN (dpa) - Die Bundesregierung gerät angesichts der schleppend angelaufenen Impfungen gegen das Coronavirus und die Gefahr durch Virusmutationen zunehmend unter Handlungsdruck. Insbesondere auch die bayerische CSU mahnte zu mehr Tempo beim Impfen. FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki warnte unterdessen vor einer drastischen Einschränkung des Reiseverkehrs wegen der Corona-Pandemie. Zuvor hatte die «Bild» berichtet, dass die Bundesregierung angesichts der Risiken durch Mutationen des Coronavirus...

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  • 28.01.21
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Bundeskanzlerin Angela Merkel: «Die Schnelligkeit unseres Handelns lässt sehr zu wünschen übrig.».  | Foto: Michael Kappeler/dpa POOL/dpa

Weltwirtschaftsforum ++ Ein Jahr Corona-Pandemie
,,Uns ist das Ding entglitten": Kanzlerin zieht kritische Bilanz

BERLIN (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Rückblick auf ein Jahr Corona-Pandemie auch eine kritische Bilanz gezogen. Es seien in Deutschland Schwachstellen und Stärken sichtbar geworden, sagte sie am Dienstag beim Online-Treffen des Weltwirtschaftsforums. Die Tagung ersetzt in diesem Jahr die traditionelle Jahrestagung in Davos. In Deutschland habe man sehr auf den Gemeinsinn und den Einsatz von Bürgerinnen und Bürgern bauen können. Ein gutes Fundament seien die soliden Finanzen...

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  • 26.01.21
Panorama
Weil die Zahl der Neuinfektionen mit Covid-19 nicht sinkt, droht in ganz Deutschland eine Verschärfung des Lockdowns. | Foto: London Photo (Symbolbild)

Noch radikaler als im Frühjahr 2020
Kommt jetzt der komplette Lockdown?

REGION (dpa) - Angesichts weiterhin hoher Infektionszahlen und großer Sorge um die aufgetauchten Coronavirus-Mutationen hat die Diskussion über zeitnahe Verschärfungen des Lockdowns gewaltig an Fahrt aufgenommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will schon kommende Woche und nicht erst wie geplant am 25. Januar mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer rechnet mit Beratungen in der...

  • Bayern
  • 15.01.21
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Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer jährlichen Neujahrsansprache.  | Foto:  Markus Schreiber/AP/Pool/dpa

Neujahrsansprache
Merkel: ,,Es wird noch eine ganze Zeit an uns allen liegen"

BERLIN (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Neujahrsansprache weiter zu Zusammenhalt im Kampf gegen das Coronavirus aufgerufen und den Menschen gedankt. «Es wird noch eine ganze Zeit an uns allen liegen, wie wir durch diese Pandemie kommen», sagte die CDU-Politikerin laut vorab verbreitetem Text in ihrer voraussichtlich letzten Neujahrsansprache als Regierungschefin. «Die neben dem Impfstoff wirksamsten Mittel haben wir selbst in der Hand, indem wir uns an die Regeln halten, jeder...

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  • 31.12.20
Panorama
Bei den Besprechungen zwischen Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder wurden kaum konkrete Entscheidungen getroffen.  | Foto: Odd Andersen/AFP/POOL/dpa

Banger Blick auf Corona-Zahlen nach Beratungen mit Merkel
Wie geht's weiter im Corona-Winter?

BERLIN (dpa) - Nach den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder über die weitere Corona-Strategie dürften sich die Blicke nun noch stärker auf die täglichen Infektionszahlen richten. Merkel und die Länderchefs vereinbarten am Montag nach mehrstündigen Beratungen zwar zunächst keine weiteren Verschärfungen der Corona-Maßnahmen, kündigten aber Beschlüsse in einem weiteren Gespräch am Mittwoch in einer Woche an. Wenn die Zahl der Infizierten und...

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  • 17.11.20
Panorama
Foto: ©  Robert Kneschke/stock.adobe.com/Symbolbild

Keine Großveranstaltungen bis Ende Dezember
Überblick: Neue Regeln für Reiserückkehrer ab Oktober

REGION (dpa/nf) - Nach dem Treffen von Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten am Donnerstag sind sich Bund und Länder einig, dass Großveranstaltungen bis mindestens Ende Dezember nicht stattfinden sollen. Die Corona-Infektionszahlen in Deutschland sind nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder derzeit mit Blick auf den anstehenden Herbst und Winter zu hoch. «Das Problem ist, es ist zu früh zu hoch», sagte der CSU-Chef am Donnerstag nach einer Videokonferenz von Bund und...

  • Nürnberg
  • 27.08.20
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