Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Auto & Motor
Symbolfoto: Armin Weigel/dpa

Votum war eindeutig
Klares „Ja“ für BMW-Batteriewerk

STRASSKIRCHEN (dpa/mue) - Der Weg ist frei für das zentrale Batteriewerk des Autobauers BMW im niederbayerischen Straßkirchen: Mit großer Mehrheit haben sich die Straßkirchner bei einem Bürgerentscheid für die Ansiedlung der Fabrik ausgesprochen, wie die Gemeinde mitteilte. BMW will dort pro Jahr 600.000 Hochvoltspeicher für Elektroautos montieren; die Bürgerinitiative «Lebenswerter Gäuboden» hatte den Entscheid erzwungen. Der Gemeinderat hatte sich zuvor klar hinter die Ansiedlung gestellt,...

  • Nürnberg
  • 25.09.23
Lokales
Derzeit läuft die Prüfung der Unterschriftenlisten und der sonstigen rechtlichen Voraussetzungen des Bürgerbegehrens 365-Euro-Ticket.  | Foto: Udo Dreier/Symbolbild

Bürgerbegehren Stadt Nürnberg
365 Euro-Ticket: Sondersitzung des Stadtrats

NÜRNBERG (pm/nf) - Der Nürnberger Stadtrat tritt am Freitag, 8. Juli 2022, zu einer Sondersitzung zusammen. Er muss über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 365 Euro-Ticket entscheiden. Denkbar ist in dieser Sitzung auch eine erste Diskussion über mögliche Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Personennahverkehrs zusammen mit der Nürnberger Verkehrsaktiengesellschaft (VAG) und Möglichkeiten zur Gegenfinanzierung. Dieser Tagesordnungspunkt ist Gegenstand der Stadtratssitzung...

  • Nürnberg
  • 15.06.22
Lokales
Foto: Foto: Daniel Karmann/dpa/Archiv/Symbolbild

Nürnberger 365-Euro-Ticket
18.000 Unterschriften: Bürgerentscheid rückt näher

NÜRNBERG (dpa/lby) - In Nürnberg rückt ein Bürgerentscheid über die Einführung eines 365-Euro-Tickets im öffentlichen Personennahverkehr für alle näher. Nachdem die Stadt ihre ursprünglichen Pläne, ein solches Günstig-Ticket für Busse und Bahnen einzuführen, wegen Geldmangels wieder kassiert hatte, startete eine Initiative ein Bürgerbegehren. Bis Freitag kamen nach Angaben der Organisatoren 18.000 Unterschriften zusammen - rund 11.500 wären nötig gewesen. Die Stadt hat nun nach Angaben der...

  • Nürnberg
  • 10.06.22
Lokales
Vertreter des Radentscheids Nürnberg 2020 übergeben die mit drei Lastenfahrrädern transportierten Unterschriften an Bürgermeister Christian Vogel (r.).  | Foto: Adrian Dischinger

Stadtrat entscheidet über Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
Mobilitäts-Pakt für Nürnberg: Nur gemeinsam, nicht gegeneinander!

NÜRNBERG (pm/nf) - Am 28. Dezember 2020 hat die Initiative Radentscheid Nürnberg 2020 die gesammelten Unterschriften an die Stadt Nürnberg für ein mögliches Bürgerbegehren übergeben. Bürgermeister Christian Vogel hat die Unterschriften für die Stadt entgegengenommen. Die Initiative fordert in dem geplanten Bürgerbegehren, dass die Stadt Nürnberg die zehn von der Initiative genannten Ziele für einen attraktiven, leistungsfähigen und sicheren Radverkehr verkehrspolitisch vorrangig...

  • Nürnberg
  • 29.12.20
Lokales
Foto: Michael Bahlo/dpa/Symbolbild

Nürnberg soll fahrradfreundlicher werden
Radwege: Bürgerbegehren sammelt 26.000 Unterschriften

NÜRNBERG (dpa/lby) - 26.000 Unterschriften sind für den Radentscheid in Nürnberg zusammengekommen - und damit deutlich mehr als für das Bürgerbegehren nötig. Ende Dezember sollen die Unterschriftenlisten an Oberbürgermeister Marcus König (CSU) übergeben werden, wie eine Sprecherin des Bündnisses für den Radentscheid am Montag sagte. Ende Januar werde sich dann der Stadtrat mit den Forderungen befassen. Das Bündnis, an dem unter anderem der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club, Fridays for Future...

  • Nürnberg
  • 16.11.20
Lokales
Fahrraddemo des Radentscheides im Mai 2020. 
 | Foto: Joe Wastrack/Radentscheid Nürnberg 2020

Start ist ist am Jakobsplatz
Radler-Demo am kommenden Freitag

NÜRNBERG (pm/nf) - Am Freitag, 17. Juli 2020, veranstaltet das Bündnis Nürnberg for Future (NFF) den Aktionstag Verkehrswende. Mit dabei ist der Radentscheid Nürnberg 2020 als einer von 14 Bündnispartnern. Die angemeldete und genehmigte Demo beginnt um 15.30 Uhr am Jakobsplatz. Bereits um 15.15 Uhr stellt Radlbotschafterin Klementyna Stipp dort die Ziele des Radentscheids vor.Der Radentscheid ist ein Bündnis aus gut 30 gesellschaftlichen Gruppen und Vereinen und setzt sich für ein...

  • Nürnberg
  • 15.07.20
Lokales

Windpark bei Brunn: Regionalwerke wollen Versachlichung

REGION (pm/nf) - Mit Fakten zum geplanten Bürgerwindpark im Heiligenstadter Gemeindeteil Brunn wollen die Initiatoren des Klimaschutzprojekts in den kommenden Wochen den ,,emotionalen" Vorbehalten gegen das ökologische Vorzeigeprojekt begegnen. „Wir brauchen eine Versachlichung der Diskussion über den Bürgerwindpark“, so Hubert Treml-Franz, Geschäftsführer der Regionalwerke Bamberg: „Wer Klimaschutz und regionale Wertschöpfung möchte, stimmt am 20. Juli beim Ratsbegehren in Heiligenstadt für...

  • Nürnberg
  • 02.06.14
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