Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Lokales
V.l.: Prof. Dr. Klaus L. Wübbenhorst (Wirtschaftsvorsitzender der Metropolregion), Peter Reiß (Ratsvorsitzender der Metropolregion und Oberbürgermeister Stadt Schwabach), Oliver Hartmann (Stellv. Wirtschaftsvorsitzender der Metropolregion und Leitung Regionalreferat Erlangen Siemens), Dr. Christa Standecker (Geschäftsführerin Metropolregion Nürnberg), Mandy Guttzeit (Geschäftsleiterin des Zweckverbands Stadt-Umland-Bahn Nürnberg – Erlangen – Herzogenaurach), Markus Lötzsch (Stellv. Wirtschaftsvorsitzenderder Metropolregion und Hauptgeschäftsführer IHK Nürnberg für Mittelfranken) und Johann Kalb (Stellv. Ratsvorsitzender der Metropolregion und Landrat Landkreis Bamberg). 
  | Foto: Rudi Ott

Infrastuktur der Zukunft
StUB soll Erlangens Standort-Vorteil sichern

ERLANGEN/NÜRNBERG (pm/nf) – Die 26 Kilometer lange Strecke verbindet Unternehmen wie die Siemens-Konzerne in Erlangen, adidas, Puma, Schaeffler in Herzogenaurach oder Staedtler in Nürnberg, aber auch Standorte der wissenschaftlichen Institutionen der FAU Erlangen-Nürnberg, der TU Nürnberg, der Technischen Hochschule Nürnberg und der Fraunhofer-Gesellschaft. Nicht nur die anliegenden Städte Nürnberg, Erlangen, Herzogenaurach rücken zusammen, die StUB bringe Erleichterung für Pendler und Reisende...

  • Nürnberg
  • 28.03.24
Auto & Motor
Symbolfoto: Armin Weigel/dpa

Votum war eindeutig
Klares „Ja“ für BMW-Batteriewerk

STRASSKIRCHEN (dpa/mue) - Der Weg ist frei für das zentrale Batteriewerk des Autobauers BMW im niederbayerischen Straßkirchen: Mit großer Mehrheit haben sich die Straßkirchner bei einem Bürgerentscheid für die Ansiedlung der Fabrik ausgesprochen, wie die Gemeinde mitteilte. BMW will dort pro Jahr 600.000 Hochvoltspeicher für Elektroautos montieren; die Bürgerinitiative «Lebenswerter Gäuboden» hatte den Entscheid erzwungen. Der Gemeinderat hatte sich zuvor klar hinter die Ansiedlung gestellt,...

  • Nürnberg
  • 25.09.23
Panorama
Symbolfoto: Sven Hoppe/dpa

Pro & Contra
Bürgerentscheid über BMW-Batteriefabrik

STRASSKIRCHEN (dpa/mue) - Eigentlich will BMW die Produktion von Elektroautos in seinen bayerischen Werken jetzt zügig hochfahren. Die Batterien dafür sollen in einem neuen, zentralen Montagewerk gefertigt werden, 40 Kilometer nördlich des größten europäischen BMW-Werks Dingolfing. Aber der jetzt beginnende Bürgerentscheid in der 3.300-Einwohner-Gemeinde Straßkirchen könnte die Pläne zunichte machen. Dabei geht es «für BMW in Bayern um die Zukunft der Elektrifizierung», sagt Vorstandsmitglied...

  • Nürnberg
  • 30.08.23
Panorama
Symbolfoto: Michael Evers/dpa

Modell für Deutschland?
Pariser stimmen für Verbot von E-Scooter-Verleih

PARIS (dpa/mue) - Kreuz und quer flitzen Touristen und Bewohner auf E-Scootern durch Paris. Viele achten dabei weder auf Verkehrsregeln noch auf die Sicherheit von Fußgängern oder sich selbst. Ab September soll damit Schluss sein. Die Stadt verbietet dann den Verleih der E-Roller, von denen derzeit noch 15.000 in Paris angeboten werden. Bei einer Bürgerbefragung haben sich 89 Prozent der Hauptstadt-Bewohner für ein Verbot ausgesprochen. Dass sich an dem Votum nur 7,46 Prozent der 1,3 Millionen...

  • Nürnberg
  • 03.04.23
Lokales
Foto: Foto: Daniel Karmann/dpa/Archiv/Symbolbild

Nürnberger 365-Euro-Ticket
18.000 Unterschriften: Bürgerentscheid rückt näher

NÜRNBERG (dpa/lby) - In Nürnberg rückt ein Bürgerentscheid über die Einführung eines 365-Euro-Tickets im öffentlichen Personennahverkehr für alle näher. Nachdem die Stadt ihre ursprünglichen Pläne, ein solches Günstig-Ticket für Busse und Bahnen einzuführen, wegen Geldmangels wieder kassiert hatte, startete eine Initiative ein Bürgerbegehren. Bis Freitag kamen nach Angaben der Organisatoren 18.000 Unterschriften zusammen - rund 11.500 wären nötig gewesen. Die Stadt hat nun nach Angaben der...

  • Nürnberg
  • 10.06.22
Lokales
Vertreter des Radentscheids Nürnberg 2020 übergeben die mit drei Lastenfahrrädern transportierten Unterschriften an Bürgermeister Christian Vogel (r.).  | Foto: Adrian Dischinger

Stadtrat entscheidet über Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
Mobilitäts-Pakt für Nürnberg: Nur gemeinsam, nicht gegeneinander!

NÜRNBERG (pm/nf) - Am 28. Dezember 2020 hat die Initiative Radentscheid Nürnberg 2020 die gesammelten Unterschriften an die Stadt Nürnberg für ein mögliches Bürgerbegehren übergeben. Bürgermeister Christian Vogel hat die Unterschriften für die Stadt entgegengenommen. Die Initiative fordert in dem geplanten Bürgerbegehren, dass die Stadt Nürnberg die zehn von der Initiative genannten Ziele für einen attraktiven, leistungsfähigen und sicheren Radverkehr verkehrspolitisch vorrangig...

  • Nürnberg
  • 29.12.20
Lokales
„JA zum Einstieg“ und JA zur StUB sagten in Höchstadt Wolfgang Hirschmann (Grüne), Andreas Hänjes (SPD), Esther Schuck (BI Schwabachtal), MdL Walter Nussel (CSU), Landrat Alexander Tritthart (CSU), Staatsminister Joachim Herrmann (CSU) und Herzogenaurachs Bürgermeister German Hacker (SPD / v.l.n.r.). Foto: tom
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StUB: Chance für Weiterentwicklung der Region

HÖCHSTADT/AISCH (tom) - Es ist nicht gerade alltäglich, dass Politiker von CSU, SPD und Grünen auf einer Bühne sitzen und ganz harmonisch die Werbetrommel für ein gemeinsames Projekt rühren. Und doch erlebten die rund einhundert Besucher im Maria-Elisabeth Schaeffler-Kultursaal der Fortuna genau das. Mit der Veranstaltung – dem letzten gemeinsamen Auftritt vor dem Entscheid am 19. April – sollte noch einmal für das Kreistagsbegehren „JA zum Einstieg“ in die Planung einer Stadt-Umlandbahn (StUB)...

  • Nürnberg
  • 14.04.15
Lokales
Demonstrative Einigkeit: MdL Walter Nussel, Landrat Alexander Tritthart, Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann, Finanz- und Heimatminister Markus Söder, MdB Staatssekretär Stefan Müller und MdL Michael Brückner (v.l.n.r.) sagen „JA zum Einstieg“. Foto: Uwe Müller
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Stadt-Umlandbahn: „JA zum Einstieg“ ist das Motto

HERZOGENAURACH / REGION (mue) - Deutlicher geht es nicht: Bei einem Ortstermin zum Thema Stadt-Umlandbahn (StUB) am Olympiaring in Herzogenaurach sprachen sich Bundestagsabgeordneter Stefan Müller, der Bayerische Finanzminister Markus Söder, Innenminister Joachim Hermann, Landtagsabgeordneter Walter Nussel, Landrat Alexander Tritthart und der für Nürnberg-Nord zuständige Landtagsabgeordnete Michael Brückner dafür aus, bei dem Bürgerentscheid am 19. April „JA“ zum Kreistagsbegehren und damit „JA...

  • Nürnberg
  • 10.04.15
Lokales
Im Mai 2014 übergab die Bürgerinitiative Hohenpölz das Bürgerbegehren ,,Stoppt Windräder in Landschaftsschutzgebieten und in der Nähe von Wohnhäusern" an Bürgermeister Helmut Krämer, Heiligenstadt. Im Juli 2014 entschloss sich die Mehrheit der Bevölkerung gegen den geplanten Windradpark. | Foto: Nicole Fuchsbauer

Was sind Bürgerentscheide in Bayern wert?

Mehrheitlicher Wille der Bürger soll ignoriert werden REGION (nf) - Ist ein Bürgerentscheid im Grunde ein zahnloser Tiger? So sieht es im Moment die Bürgerinitiave Hohenpölz, die im Juli 2014 beim Bürgerentscheid zum Thema ,,Windradpark Brunn" ein klares Votum von 56,26 Prozent der Bevölkerung gegen den Bau eines weiteren Windradparkes erzielte. Obwohl diese Entscheidung eindeutig war, laufen die Planungen - vor allem der Regionalwerke Bamberg GmbH und einiger weniger Grundstückseigentümer -...

  • Nürnberg
  • 19.09.14
Lokales
Historischer Rathaussaal Nürnberg. | Foto: Stadt Nürnberg/Dierenbach
2 Bilder

Europawahl aktuell und Bürgerentscheid Rathaussaal

NÜRNBERG (pm/nf) - Am heutigen Freitag, 16. Mai 2014, hat Wahlamtsleiter Wolf Schäfer in einer Pressekonferenz ausführlich über die Europawahl und den Bürgerentscheid zum künftigen Umgang mit dem Historischen Rathausaal am 25. Mai 2014 berichtet. Bürgerinformation der Stadt Nürnberg zum Historischen Rathaussaal und seiner Geschichte Das Nürnberger Rathaus spiegelt die Bedeutung der Reichsstadt. Mit der Goldenen Bulle (1356), dem ersten geschriebenen Reichsgesetz, wurde jeder neue König...

  • Nürnberg
  • 16.05.14
Lokales

Historischer Rathaussaal: Kostenrechnung der Stadt

Am 25. Mai 2014 entscheiden die Bürger NÜRNBERG (pm/nf) - Bei der Europawahl am 25. Mai 2014 können die wahlberechtigten Nürnberger Bürgerinnen und Bürger über eine Umgestaltung des Historischen Rathaussaals abstimmen. Eine wichtige Rolle dürften bei der Entscheidung die voraussichtlichen Kosten spielen. Den Kostenrahmen für eine Ausmalung des Historischen Rathaussaals nach dem Vorschlag der Altstadtfreunde schätzt die Stadt Nürnberg auf circa 6,5 bis 9 Millionen Euro – je nach künstlerischer...

  • Nürnberg
  • 30.04.14
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