Bayerischer Ministerpräsident

Beiträge zum Thema Bayerischer Ministerpräsident

Panorama
Hat erlassen, dass in jedem staatlichen Gebäude in Bayern ein Kruzifix hängen muss: Ministerpräsident Markus Söder.
Foto: Sven Hoppe/dpa

Es geht in die nächste Instanz
Bundesgericht verhandelt über Söders Kreuzerlass

MÜNCHEN / LEIPZIG (dpa/mue) - Das Kreuz mit dem Kreuz: Seit 2018 muss in jedem staatlichen Gebäude in Bayern ein Kruzifix hängen - und seitdem gibt es Kritik an dieser Verordnung. Nun beschäftigt der sogenannte Kreuzerlass von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Dort soll am Donnerstag (14. Dezember) über die umstrittene Vorschrift verhandelt werden. «Religiöse Symbole haben in einem demokratischen Rechtsstaat in öffentlichen Einrichtungen, die zu...

  • Bayern
  • 11.12.23
Panorama
Markus Söder fordert eine große Koalition.  | Foto: Sven Hoppe/dpa

Migrationsproblem in Deutschland
Söder für eine "Regierung der nationalen Vernunft"

BERLIN (dpa) - Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat angesichts des wachsenden Migrationsproblems in Deutschland die schnelle Bildung einer großen Koalition mit der Union als Juniorpartner gefordert. «Es braucht eine neue Regierung», sagte der bayerische Ministerpräsident in Berlin. «Jetzt das Notwendige zu tun, heißt FDP und Grüne zu entlassen, eine neue Regierung der nationalen Vernunft zu bilden.» Nötig sei eine «grundlegende Wende in der Migrationspolitik» und «keine halbherzige Lösung»,...

  • Nürnberg
  • 20.10.23
Lokales
Einzug in die Heinrich-Lades-Halle: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (M.), Innenminister Joachim Herrmann (r.) und MdL Walter Nussel.
Foto: © Michael Zuber

Markus Söder in Erlangen
„Grüne Ideologie schadet dem Land“

ERLANGEN (LH/mue) - Ein Auftritt von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder in Franken ist immer ein Heimspiel - so auch jüngst in der Erlanger Heinrich-Lades-Halle. MdB Stefan Müller und der CSU-Kreisvorsitzende Kurt Höller hatten die Besucher zuvor auf die Reden u.a. von Markus Söder und Joachim Herrmann eingestimmt. Innenminister Herrmann lobte den Wissenschaftsstandort Erlangen und den Freistaat als Bollwerk in Sachen Sicherheit. Söder selbst lobte Herrmann als den „stärksten und besten...

  • Erlangen
  • 19.09.23
Panorama
Debatte um Hubert Aiwanger: Doch auch der Versuch einer Befragung von Ministerpräsident Söder und Vize Aiwanger kurz vor den Wahlen scheiterte im Ansatz.  | Foto: Sven Hoppe/dpa

Bayerischer Landtag
Grüne und SPD scheitern mit Antrag auf Entlassung Aiwangers

MÜNCHEN (dpa) - Grüne und SPD sind bei der Sondersitzung im bayerischen Landtag zur Flugblatt-Affäre mit ihrem Antrag auf Entlassung von Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger gescheitert. 19 Abgeordnete stimmten am Donnerstag im Zwischenausschuss für den Antrag, 32 dagegen, wie der Vorsitzende des Gremiums, Thomas Kreuzer, bekanntgab. Enthaltungen gab es demnach nicht. Auch Anträge von Grünen und SPD sowie der FDP zur Befragung von Ministerpräsident Markus Söder und seinem Stellvertreter...

  • Nürnberg
  • 07.09.23
Lokales
Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Hannes Roeß, Auszubildender beim Staatlichen Bauamt Erlangen-Nürnberg, Max Vostarek, Auszubildender beim Staatlichen Bauamt Nürnberg, und Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter.  | Foto: Bayerische Staatskanzlei

Für 29 Euro durch ganz Deutschland
Erste Günstig-Tickets an Auszubildende übergeben

NÜRNBERG (pm/nf) – Ab September gibt es in Bayern das ermäßigte Deutschlandticket für Auszubildende und Freiwilligendienstleistende, für Studierende ab dem Wintersemester 2023 / 2024. Für 29 Euro im Monat können junge Menschen mit dem bayerischen Ermäßigungsticket künftig in ganz Deutschland unterwegs sein. Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter haben die ersten Ermäßigungstickets heute an Auszubildende des Staatlichen Bauamts Nürnberg...

  • Nürnberg
  • 31.08.23
Panorama
Wegen der Vorwürfe gegen seinen Vize Hubert Aiwanger hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Freien Wähler zu einer Sondersitzung «einbestellt».  | Foto: Peter Kneffel/dpa
2 Bilder

Söder: Ruf Bayerns ist beschädigt
Freie-Wähler-Chef soll 25 Fragen beantworten!

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erhöht in der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt den Druck auf seinen Stellvertreter Hubert Aiwanger. Der Freie-Wähler-Chef solle einen Katalog mit 25 Fragen schriftlich beantworten, sagte Söder nach Beratungen im Koalitionsausschuss am Dienstag in München. Aiwanger habe zugesagt, die Fragen zu beantworten. Erst danach könne man den Fall abschließend bewerten, sagte Söder. Eine Entlassung aus dem Amt des Wirtschaftsministers und...

  • Nürnberg
  • 29.08.23
Panorama
Ein Hinweisschild für Parkplätze mit Ladestationen für Elektroautos steht am Schnellladepark einer Autobahn-Raststätte. | Foto: Robert Michael/dpa/Archivbild

Staatsregierung: Liebe zum Verbrennungsmotor
Grüne werfen Ministerpräsident Markus Söder Wortbruch vor

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Staatsregierung hat in der auslaufenden Legislaturperiode ihr selbst gestecktes Ziel bei Neuanschaffungen von Elektroautos im staatlichen Fuhrpark deutlich verfehlt. Dies geht aus diversen Anfragen der Grünen und der SPD im bayerischen Landtag aus den vergangenen Jahren hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in München vorliegen. Demnach stieg der Anteil der neu angeschafften E-Autos zwischen 2020 und 2022 zwar von vier auf zehn Prozent - das eigene Ziel wird damit...

  • Bayern
  • 21.06.23
Lokales
Markus Söder weist die Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Nürnberger Zukunftsmuseum von sich. 
 | Foto: Sven Hoppe/dpa

Untersuchungsausschuss zum Zukunftsmuseum
Söder: Alles lief streng nach Vorschrift

MÜNCHEN (dpa/lby/ak) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat im Zuge der Untersuchungen zum Nürnberger Zukunftsmuseum Vorwürfe zurückgewiesen, dass er die Standortentscheidung beeinflusst habe. Während seiner Vernehmung am Freitag bezeichnete der CSU-Vorsitzende Mutmaßungen über mögliche Parteispenden als "völlig absurd". Söder gab zu, dass die Idee für eine Außenstelle des Deutschen Museums in München ursprünglich von ihm stammte, als damaliger Heimat- und Finanzminister....

  • Nürnberg
  • 26.05.23
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.
Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Söder nach der Berlin-Wahl
„Regierung ohne CDU wäre Missachtung der Demokratie!“

MÜNCHEN (dpa/mue) - Nach dem Sieg der CDU bei der Berlin-Wahl fordert CSU-Chef Markus Söder eine neue Landesregierung in der Hauptstadt unter Führung der CDU. «Es gibt überhaupt keine Legitimation für eine Fortsetzung der rot-rot-grünen Regierung», sagte der bayerische Ministerpräsident am Rande seiner Reise nach Rumänien und Albanien. «Es wäre tatsächlich ein Umdrehen des Wahlergebnisses, eine grobe Missachtung der Demokratie», sollten SPD, Grüne und Linke erneut eine Koalition bilden. «Das...

  • Nürnberg
  • 13.02.23
Panorama
Hubert Aiwanger (Freie Wähler), Stellvertretender Ministerpräsident und bayerischer Staatsminister für Wirtschaft, Landentwicklung und Energie. | Foto: Peter Kneffel/dpa

Hubert Aiwanger im Höhenflug?
Stellvertretender Ministerpräsident nennt erste Ziele für die Landtagswahl 2023

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Zwar ist es noch etwas Zeit bis zur Landtagswahl 2023 in Bayern. Hubert Aiwanger von den Freien Wählern hat sich schon einmal positioniert. Wird es wieder eine "Zwangsehe" mit der CSU geben? Bei der Landtagswahl 2023 will Hubert Aiwanger die Freien Wähler zur zweitstärksten Kraft in Bayern machen. «Wir wollen die Grünen überholen», sagte der Parteichef und amtierende Vize-Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in München. Er sei sich im darüber im Klaren, dass...

  • Bayern
  • 29.12.22
Panorama
Symbolfoto: Patrick Seeger/dpa/Archiv

Nach Razzia gegen Reichsbürger
Söder fordert von AfD Distanz zu Extremisten

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder im bayerischen Landtag die AfD attackiert. «Ich kann euch nur auffordern von der AfD, macht einen eigenen Reinigungsprozess. Distanziert euch von «Reichsbürgern», von «Querdenkern», von Rechtsextremen und geht weg vom Rand der Verfassung wieder auf den festen Boden unserer gemeinsamen deutschen und bayerischen Verfassung», sagte der CSU-Chef bei seinen Schlussworten im Parlament vor der...

  • Nürnberg
  • 15.12.22
Ratgeber
Klaus Holetschek (CSU), Gesundheitsminister von Bayern. | Foto: Sven Hoppe/dpa

Keine Isolationspflicht mehr für Corona-Infizierte
Fällt jetzt auch die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr?

MÜNCHEN (dpa/lby) - Corona-Infizierte in Bayern müssen sich vom heutigen Mittwoch (16.11.) an nicht länger in Isolation begeben. «An die Stelle der Isolationspflicht treten verpflichtende Schutzmaßnahmen für positiv Getestete», sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstag. Für sie gelte fortan unter anderem eine Maskenpflicht, sowie Betretungs- und Tätigkeitsverbote etwa in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen. Auch Baden-Württemberg, Hessen und Schleswig-Holstein...

  • Bayern
  • 16.11.22
Panorama
Markus Söder, Ministerpräsident von Bayern. | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Deshalb will Söder das Bürgergeld blockieren
CSU mit einem alternativen Vorschlag

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Nach der Bundestagsentscheidung für ein neues Bürgergeld hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder mit einer Blockade des Gesetzes im Bundesrat gedroht. «Das Bürgergeld ist im Bundesrat so nicht zustimmungsfähig», sagte der CSU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Und dafür nennt er einen ganz bestimmten Grund. «Das Bürgergeld benachteiligt die unteren Einkommensgruppen, die hart arbeiten müssen: Kassiererinnen, Friseurinnen, Busfahrer, Polizeimeister, die...

  • Bayern
  • 11.11.22
Lokales
Sie führten den Erntedankfestzug in einer Kutsche an: OB Dr. Thomas Jung mit Gattin Heike und Enkelin Selina, und Ehrengast Dr. Markus Söder, Bayerischer Ministerpräsident. | Foto: Udo Dreier
26 Bilder

Der Höhepunkt der Michaeliskirchweih
120.000 Besucher beim Erntedankfestzug

FÜRTH (pm/ak) – Bei herrlichem Wetter säumten am Bauernsonntag ca. 120.000 Besucher den Weg, den der Erntedankfestzug durch die Fürther Innenstadt nahm. Auf der Tribüne der Ehrengäste nahm neben OB Dr. Thomas Jung auch der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder Platz. Der Festzug markiert traditionell den Höhepunkt der Fürther Michaeliskirchweih, die als Königin der fränkischen Kirchweihen gilt. 85 Gruppen mit mehr als 3.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern boten nach zwei Jahren der...

  • Fürth
  • 10.10.22
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will auch in diesem Jahr die Wiesn besuchen. | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archiv

Mit oder ohne Maske aufs Oktoberfest?
Bayerischer Ministerpräsident will Zeichen setzen!

MÜNCHEN (dpa/vs) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (55) will das Oktoberfest in München ohne Mund-Nase-Schutz aufsuchen. Und so begründet er sein Verhalten: «Die Corona-Lage ist derzeit stabil», sagte der CSU-Politiker der «Bild» (Montag). Es gebe «keine wachsende Belastung in den Krankenhäusern». Und weiter: «Jeder soll eigenverantwortlich entscheiden, ob und wie er die Wiesn besucht. Ich komme ohne Maske.» Mit Blick auf Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte Söder:...

  • Bayern
  • 05.09.22
Ratgeber
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Lkw-Straßensperren in Bayern kommen
Dr. Markus Söder spricht von einer Art Notwehr

RORDORF (dpa/vs) - Der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder hatte es bereits vor einigen Wochen angekündigt, in wenigen Tagen ist es soweit: Wegen der Lkw-Blockabfertigung in Tirol werden bereits vom kommenden Montag an den betreffenden Tagen Straßen abseits der bayerischen Autobahnen für den grenzüberschreitenden Lastwagen-Verkehr gesperrt. Das kündigten Ministerpräsident Markus Söder und Verkehrsminister Christian Bernreiter (beide CSU) am heutigen Freitag bei einem Ortstermin an der...

  • Bayern
  • 22.07.22
Lokales
An der Büste Coudenhove-Kalergis in der Ahnengalerie des Europarates im Straßburger Palais de l’Europe v.l.n.r. der Erste Vizepräsident des Europäischen Parlamentes, Dr. Othmar Karas aus Wien, der internationale Präsident der Paneuropa-Union, Alain Terrenoire aus Paris, und der Präsident der Paneuropa-Union Deutschland, Bernd Posselt aus München. Die Paneuropa-Fahnen tragen Marlene Wolsky und Louis Kienle von der Paneuropa-Jugend. | Foto: Stefan Zwinge
7 Bilder

100 Jahre Paneuropa-Union gefeiert
Großer Festakt im Nürnberger Rathaus

NÜRNBERG - Im Rahmen eines großen Festaktes im historischen Rathaussaal mit prominenten Politikerinnen und Politikern sowie Vertreterinnen und Vertreterinnen des gesellschaftlichen Lebens aus ganz Europa ist dieser Tage der 100. Geburtstag der Paneuropa-Union gefeiert worden. Der Nürnberger Oberbürgermeister Marcus König begrüßte die Gäste aus 18 Nationen in seinem Rathaussaal aus dem 14. Jahrhundert, in dem 1649 nach dem Dreißigjährigen Krieg das Friedensmahl abgehalten worden sei. Auch die...

  • Nürnberg
  • 11.07.22
Panorama
Markus Söder nimmt in der Parteizentrale an einer Pressekonferenz teil. | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Markus Söder will LKW-Wahnsinn stoppen
Endlich eine Lösung im Transit-Streit mit Österreich?

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Österreich wehrt sich seit vielen Jahren gegen eine Überlastung der A12 durch ausländische LKW. Weil der Stau immer mehr auch den bayerischen Grenzbereich betrifft, will Ministerpräsident Dr. Markus Söder jetzt den Nachbarn helfen. Im Transit-Streit mit Österreich plant Bayern nun selbst tageweise die Sperrung von Straßen für Lastwagen. «Die bayerische Geduld geht zu Ende. Wir brauchen kurzfristige Maßnahmen, um unsere Bürgerinnen und Bürger in der Grenzregion zu...

  • Bayern
  • 06.07.22
Freizeit & Sport
Ein Foto vom Eröffnungstag 2016: Dr. Markus Söder - damals noch Bayerischer Finanzminister - beim Bieranstich am Dampfnudelbäck. | Foto: Victor Schlampp (Archivfoto)

Beliebte Johannis-Kirchweih startet heute
Zum Bieranstich will auch der Bayerische Ministerpräsident kommen

NÜRNBERG (pm/vs) - Darauf mussten viele Bürgerinnen und Bürger im schönen Stadtteil St. Johannis lange warten, doch jetzt ist es endlich wieder soweit: Vom 24. bis 28. Juni wird rund um den Palmplatz wieder die beliebte Kirchweih gefeiert. Besucherinnen und Besucher kennen den Ablauf bereits: Es werden Buden und einige Fahrgeschäfte aufgebaut. Als Ehrengast zum offiziellen Bieranstich am Freitag um 18 Uhr vor dem Café Dampfnudelbäck hat der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder sein...

  • Nürnberg
  • 24.06.22
Panorama
Bundeskanzlerin Angela Merkel verlässt mit einem Regenschirm das Forschungsgebäude.  | Foto: Peter Kneffel/dpa
2 Bilder

Bayerns Ministerpräsident will nicht mehr Kanzler
Söder: Merkel und ich waren wie "Mutti" und Schwiegersohn

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder blickt manchmal mit Wehmut auf die Zeit mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zurück. «In der Corona-Zeit hatten manche schon den Eindruck, da sitzen "Mutti" und der Schwiegersohn, die das Land gemeinsam durch schwere Zeiten führen», sagte Söder dem Münchner Merkur (Freitagsausgabe). «Mein Verhältnis zu ihr war wechselhaft. Ich war früher skeptisch, insbesondere wegen der Migrationspolitik. Aber in der Corona-Zeit habe ich sehr an ihr geschätzt, dass sie unsere...

  • Nürnberg
  • 20.05.22
Frankengeflüster
Der Hausherr: Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder (CSU) im Heimatministerium Nürnberg. | Foto: Jürgen Friedrich
4 Bilder

Markus Söder im Weihnachts-Interview
"Wir können Corona überwinden!"

Von PETER MASKOW und NICOLE FUCHSBAUER NÜRNBERG/FRANKEN – Weihnachten kommt immer näher. Zeit zum Durchatmen – und für eine Bilanz. Ein Winter-Interview mit Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder (54, CSU). MarktSpiegel: Die Staatskanzlei hat hier in Nürnberg einen Dienstsitz im Heimat- & Finanzministerium. Bayern war Vorreiter beim Abbau der Staatsverschuldung und ist durch Corona hart ausgebremst worden. Wie sehr trifft die Pandemie unsere Wirtschaft im Moment? Dr. Markus Söder: „Corona...

  • Mittelfranken
  • 14.12.21
Lokales
Foto: © Joerg Koch/Bayerische Staatskanzlei

Ehrung für FAU-Wissenschaftlerin
Maximiliansorden für Prof. Dr. Heike Paul

ERLANGEN / MÜNCHEN (pm/mue) - Mit der höchsten Auszeichnung, die der Freistaat zu vergeben hat, wurde jetzt die FAU-Professorin Dr. Heike Paul (Foto) geehrt. Ministerpräsident Dr. Markus Söder überreichte der renommierten Kultur- und Literaturwissenschaftlerin den Bayerischen Maximiliansorden für Wissenschaft und Kunst. Damit würdigte er Prof. Paul als eine der wichtigsten Vertreterinnen ihres Faches in Deutschland; sie leitet an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) den...

  • Erlangen
  • 19.11.21
Panorama
CSU-Chef Markus Söder: Sollten über geringere Mehrwertsteuer für Benzin nachdenken.
Foto: Peter Kneffel/dpa

Söder bringt geringere Mehrwertsteuer für Benzin ins Spiel

BERLIN (dpa/mue) - CSU-Chef Markus Söder hat sich angesichts steigender Energiepreise für eine Senkung der Mehrwertsteuer für Benzin ausgesprochen. «Beim Benzin sollten wir überlegen, ob wir die Mehrwertsteuer vorübergehend auf den ermäßigten Satz reduzieren», sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. 
Für die Wirtschaft sollte ein gedeckelter Industriestrompreis eingeführt werden, zudem müssten die EEG-Umlage zur Ökostromförderung auf Null und die Stromsteuer auf europäisches Mindestmaß...

  • Nürnberg
  • 08.11.21
Panorama
Bayerns Ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU).  | Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild
2 Bilder

Edmund Stoiber 80. Geburtstag
Bayerns Ex-Ministerpräsident über seine Frau: ,,Karin stand im Mittelpunkt"

WOLFRATSHAUSEN (dpa/lby/nf) - Heute feiert Bayerns Ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) 80. Geburtstag! Vor allem seinen Kindern und seiner Frau Karin gegenüber empfindet er Dankbarkeit. ,,Wenn ich zurückblicke auf dieses Leben, steht Karin im Mittelpunkt", sagte er der Mediengruppe Münchner Merkur tz (Samstagsausgabe). ,,Sie war entscheidend. Die Politik hat den Rhythmus unseres Alltags über vier Jahrzehnte bestimmt. Und meine Frau hat sich das nicht ausgesucht." Er habe ,,große, große...

  • Nürnberg
  • 28.09.21
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.