Bußgeld

Beiträge zum Thema Bußgeld

Panorama
Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Illustration

30.742 Personen in der Pflege nicht geimpft
300 Euro Bußgeld für Verstöße gegen Impfpflicht in Pflege

MÜNCHEN (dpa/lby) - Verstöße gegen die Corona-Impfpflicht in der Pflege sollen in Bayern nur mit einem Bruchteil des möglichen Bußgeldes von 2500 Euro geahndet werden. Der rein theoretische Bußgeldrahmen werde in Bayern nicht vollständig ausgeschöpft, «im Regelfall wird ein Bußgeld maximal 300 Euro betragen», sagte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums dem «Coburger Tageblatt». Vorgaben für Bußgelder gebe es keine: «Es obliegt den zuständigen Kreisverwaltungsbehörden, im konkreten...

  • Nürnberg
  • 11.05.22
Panorama
Karl Lauterbach setzt auf Bußgelder zur Durchsetzung einer möglichen allgemeinen Impfpflicht.  | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Lauterbach zur Impfpflicht:
Bußgelder kommen - aber ,,ins Gefängnis muss niemand!"

BERLIN (dpa) - Zur Durchsetzung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht setzt der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach auf Bußgelder. «Ins Gefängnis muss niemand», sagte der SPD-Politiker dem «Spiegel». «Aber die Verhängung von Bußgeldern ist unvermeidbar.» Zur Höhe sagte er, man müsse mit Psychologen und Ökonomen reden, «ab wann Strafen eine Wirkung erzielen». Wenn jemand nicht zahle, müssten die Bußgelder «empfindlich erhöht werden». «Aber ich bin mir sicher, dass wir allein mit der...

  • Nürnberg
  • 10.12.21
Lokales
Der Kommunale Verkehrsüberwachungs- und Ordnungsdienst (KOD) überwacht in Fürth die Einhaltung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. | Foto: Archiv
2 Bilder

Geldstrafen wegen Coronabestimmungen - Eine Zwischenbilanz aus dem Rathaus
Bereits 47.000 Euro an Bußgeldern zusammengekommen

FÜRTH (pm/ak) - Im Stadtgebiet von Fürth wird die Einhaltung des Infektionsschutzgesetzes regelmäßig kontrolliert. Bisher wurden bereits 47.000 Euro an Bußgeldern verhängt. In erster Linie werden diese Kontrollen vom Kommunalen Verkehrsüberwachungs- und Ordnungsdienst (KOD) durchgeführt. Dieser steht im Austausch mit der Polizei, die ebenfalls die Einhaltung der Coronabestimmungen überwacht. Schwerpunkt der Kontrollen ist der Innenstadtbereich, für den laut Allgemeinverfügung ein Alkoholverbot...

  • Fürth
  • 25.02.21
Marktplatz
Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Friseurhandwerks: Harald Esser. | Foto: Holger Hollemann/dpa Credit: Holger Hollemann

Ausnahmen für Profifußballer?
Friseur-Innung ist stinksauer auf die Politik!

REGION (dpa) - Frisch frisierte, gestylte und gegelte Fußballprofis sind der Friseur-Innung in Zeiten von Corona und geschlossener Geschäfte ein Dorn im Auge. 
"Die Friseure sind seit dem 16. Dezember im Lockdown, und wir möchten etwas Solidarität haben. Sie dürfen Fußball spielen, sie gehen ihrem Beruf nach. Und man schaut hin", sagte Harald Esser, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Friseurhandwerks, der Deutschen Presse-Agentur in einem Interview. Schließlich seien Profifußballer...

  • Bayern
  • 13.01.21
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat kein Verständnis für leichtsinniges Verhalten.  | Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild

Leichtsinn kann "Superspreaderin" teuer zu stehen kommen
Söder fordert Konsequenzen nach Corona-Ausbruch

MÜNCHEN (dpa) - Nach dem heftigen Corona-Ausbruch in Garmisch-Partenkirchen fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Konsequenzen für die mutmaßliche Verursacherin. "Garmisch-Partenkirchen ist ein Musterfall für Unvernunft", sagte Söder am Montag nach einer Kabinettssitzung in München. Der Fall sei ein Beispiel dafür, wie schnell sich Corona-Infektionen verbreiten könnten. "Dieser Leichtsinn muss auch Konsequenzen haben." Es sei deshalb sinnvoll, mit entsprechend "hohen Bußgeldern"...

  • Nürnberg
  • 14.09.20
Lokales
Foto:  picture alliance / dpa/Symbolbild

Betreiber des ,,Mach1" droht Bußgeld
UPDATE: Verfahren nach Party mit Corona-Infiziertem eingeleitet

UPDATE: 28. August NÜRNBERG/FÜRTH (dpa/lby) - Nach der Party mit einem Corona-Infiziertem in einem Nürnberger Nachtclub hat das Ordnungsamt ein Verfahren gegen den Betreiber eingeleitet. Nach Angaben der Stadt Nürnberg vom Donnerstag wird ihm vorgeworfen, dass er seinen Club möglicherweise «unter dem Deckmantel einer geschlossenen Gesellschaft» für weitere Gäste öffnete. «Im vorliegenden Fall geht das Ordnungsamt davon aus, dass es sich nicht nur um eine private Feier gehandelt hat», sagte ein...

  • Nürnberg
  • 26.08.20
Lokales
Beamte der Bundespolizei gehen durch einen Zug.  | Foto: Annette Riedl/dpa/Symbolbild
2 Bilder

150 Euro Bußgeld für Verweigerer
Polizei kontrolliert Corona-Maskenpflicht im Nahverkehr

REGION (pm/nf) - Die Bayerische Polizei führt am Donnerstag, 13. August 2020, eine bayernweite Schwerpunktaktion mit Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs durch. In Bayern nutzen täglich Millionen von Pendlern, Touristen und Menschen jeden Alters den öffentlichen Nahverkehr. Die Züge, Straßenbahnen, Busse und U-Bahnen sind damit Orte, an denen sich viele fremde Personen begegnen. Oft kann dabei kein Sicherheitsabstand eingehalten werden -...

  • Nürnberg
  • 12.08.20
Lokales
Ab Montag Plakate mit Verhaltenshinweisen in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie an Bahnhöfen und Haltestellen. 
  | Foto: stmb.bayern.de

Bei einer Hotline sollen Fahrgäste zu volle Züge oder Busse melden
Plakate informieren über Verhaltensregeln in öffentlichen Verkehrsmitteln

REGION (pm/nf) - Mit dem schrittweisen Wiederhochfahren des öffentlichen Lebens wird sich in den nächsten Tagen auch das Fahrgastaufkommen in den öffentlichen Verkehrsmitteln langsam wieder steigern. Um das Infektionsrisiko dennoch gering zu halten, sind Schutzmaßnahmen unbedingt erforderlich. Darüber informieren Verkehrsministerin Kerstin Schreyer und Staatssekretär Klaus Holetschek ab Montag im Rahmen einer Plakataktion. Mit einer bayernweiten Plakataktion unter dem Motto „Dein Schutz schützt...

  • Nürnberg
  • 26.04.20
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