Bundesgerichtshof

Beiträge zum Thema Bundesgerichtshof

Freizeit & Sport
Dorothea "Coco" Fletcher steht vor einer Fotowand mit Tina Turner-Album Covern. Der BGH hat in der Entscheidung über eine Klage von Tina Turner gegen die Turner-Doppelgängerin geurteilt. | Foto: Christophe Gateau/dpa

Tina Turner verliert Prozess
Bundesgerichtshof entscheidet für die Doppelgängerin

KARLSRUHE (dpa) - Sängerin Tina Turner (82) hat einen Rechtsstreit mit dem Veranstalter einer Tribute-Show um eine Doppelgängerin verloren. In diesem Fall überwiege die Kunstfreiheit das Persönlichkeitsrecht, entschied der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe. Es ging in dem Fall um die Frage, ob das Double Dorothea "Coco" Fletcher dem Original zu ähnlich sieht und ob Werbeplakate mit ihrem Foto und dem Titel "Simply The Best - Die Tina Turner Story" den...

  • Bayern
  • 24.02.22
Panorama
Betroffenen steht beim Auto-Leasing wohl kein Schadenersatz zu. Foto: Jan Woitas / dpa-Zentralbild / dpa

Urteil im Dieselskandal erwartet
Wohl kein Schadenersatz bei geleasten Autos!


KARLSRUHE (dpa/mue) - Wer manipulierte Dieselautos geleast hat, hat wohl keinen Anspruch auf Schadenersatz. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe führte diesen Sachverhalt jetzt in deutlichen Worten aus.
 Leasing sei demnach nach ersten Erwägungen des Senats grundsätzlich anders zu bewerten als der Kauf eines vom Dieselskandal betroffenen Autos. Das beklagte Unternehmen – im vorliegenden Fall geht es um Audi – könne deshalb vermutlich nicht verpflichtet werden, dem Kläger die Leasingraten...

  • Nürnberg
  • 02.09.21
Lokales
Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König. | Foto: Scrennshot/nf

Neuer Enver-Şimşek-Platz zum Gedenken
Nürnbergs Oberbürgermeister begrüßt BGH-Entscheidung zu NSU

NÜRNBERG (dpa/nf) - Der Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, Marcus König (CSU), hat die vom Bundesgerichtshof festgestellte Rechtskraft von Mordurteilen gegen NSU-Terroristen begrüßt. «Das ist eine wichtige Entscheidung für die Angehörigen, für den Rechtsstaat und ein deutliches Zeichen gegen jede Form des Rechtsextremismus», sagte König in Nürnberg. Aus der Stadt kamen drei Todesopfern, die von NSU-Terroristen ermordet worden waren. «Jenseits der juristischen Aufarbeitung sehe wir uns als...

  • Nürnberg
  • 19.08.21
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