Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

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Symbolfoto: picture alliance / dpa

Energiepolitik in der Kritik
Porzellanbranche fürchtet höheren CO2-Preis

SELB (dpa/mue) - Zahlreiche Arbeitsplätze hängen im Nordosten Bayerns nach wie vor an der Porzellanindustrie. Nun fürchten sowohl Unternehmen als auch die Gewerkschaft neue Probleme – und zwar durch die Energiepolitik des Bundes. Es handle sich nun einmal um eine CO2-intensive Industrie, sagte Benjamin Hannes, Gewerkschaftssekretär der IG Bergbau, Chemie, Energie für Nordostbayern.
 Die Branche zeigt sich demnach beunruhigt darüber, dass möglicherweise für den Klimaschutz höhere Preise für den...

  • Nürnberg
  • 20.08.21
Panorama
Bei den im Straßenverkehr verunglückten Menschen lag der Anteil der Senioren bei über 50 Prozent. | Foto: © lettas/stock.adobe.com

Senioren verunglücken häufiger im Straßenverkehr

Aus dem Ausschuss Verkehr und digitale Infrastruktur BERLIN (hib/HAU) - Im Jahr 2017 sind nach Angaben der Bundesregierung 382 Fahrradfahrer im Straßenverkehr tödlich verunglückt. Mehr als die Hälfte (58,6 Prozent) davon waren 65 Jahre und älter. Der Anteil der Kinder unter 15 Jahren lag bei 3,9 Prozent, der Anteil der Jugendlichen zwischen 15 und 18 Jahren bei 2,4 Prozent. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor. Auch bei den im Jahr 2017 tödlich verunglückten...

  • Nürnberg
  • 04.02.19
Panorama
Trotz des Insolvenzantrags sollen die Air Berlin-Flieger weiter in die Luft gehen. | Foto: airberlin/Andreas Wiese

Air Berlin stellt Insolvenzantrag, aber Flugplan bleibt weiterhin gültig

BERLIN - (web/ots) Die Turbulenzen waren einfach zu heftig, die zweitgrößte deutsche Fluggesellschaft Air Berlin hat heute beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung gestellt. Um den Flugbetrieb dennoch aufrecht zu erhalten gibt es einen 150 Millionen Euro schweren "Brückenkredit" der Bundesregierung. Die Entscheidung auf Insolvenz fiel als der Hauptaktionär, die arabische Fluggesellschaft Etihad, verkündete, die finanzielle...

  • Nürnberg
  • 15.08.17
Panorama
Das GrunzMobil protestierte wie auf dem Bild auch in Nürnberg gegen qualvolle Kastenstände. | Foto: Albert Schweitzer Stiftung/TimoStammberger

Antrag zu Missständen beim Tierschutz

Grundlegende Novellierung des Tierschutzgesetzes gefordert REGION/BERLIN (nf/hib/EIS) - Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert die derzeit gültige Tierschutzgesetzgebung in Deutschland als unzureichend. Die Abgeordneten fordern in einem Antrag von der Bundesregierung eine grundlegende Novellierung des Tierschutzgesetzes, um die ,,Missstände und den Stillstand beim Tierschutz" zu beenden. Der Bund soll deshalb gemeinsam mit den Bundesländern und Kommunen auf effektivere Kontrollen...

  • Nürnberg
  • 29.09.16
Panorama
Mehr Geld für Bundesbeamte. | Foto: ©psdesign1/Fotolia.com

Höhere Bezüge für Bundesbeamte

REGION (nf/hib/STO) - Die Bezüge von Beamten, Richtern, Soldaten und Versorgungsempfängern im Bund sollen zum 1. März dieses Jahres sowie zum 1. Februar 2017 linear angehoben werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/9533) billigte der Innenausschuss am Mittwochvormittag mit den Stimmen der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Die Linke bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Damit soll das Ergebnis der Tarifverhandlungen für die...

  • Nürnberg
  • 28.09.16
Panorama

Regierung will Vereinsgesetz ändern

REGION (nf/hib/STO) - Die Bundesregierung hat einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Vereinsgesetzes (18/9758) vorgelegt, der am kommenden Freitag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. Wie die Regierung in der Vorlage ausführt, können Vereinigungen insbesondere im Bereich krimineller Rockergruppierungen einen ,,Deckmantel für vielfältige Formen der schweren und organisierten Kriminalität wie zum Beispiel Menschenhandel und Drogengeschäfte bieten". Dem solle durch eine...

  • Nürnberg
  • 28.09.16
Panorama
Energie-Ausschreibungen sind umstritten. Heute tagte der Wirtsschafts- und Energie Ausschuss der Bundesregierung. | Foto: ©Simon Kraus/Fotolia.com

Energie-Ausschreibungen umstritten

Wirtschafts- und Energie Ausschuss des Bundestages REGION (nf/hib/HLE) - Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien bleiben zwischen den Fraktionen umstritten. Die Fraktion die Linke erklärte heute, 11. Mai 2016, im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, die Koalition wolle offenbar einen Systemwechsel hin zu Ausschreibungen, durch die große Konzerne bevorzugt würden, während Bürgerenergieprojekte hinten runterfallen würden. In der Aussprache ging es um den von...

  • Nürnberg
  • 11.05.16
Panorama
Elektromobilität soll in Deutschland künftig nachhaltig gefördert werden – der Ausbau der Ladeinfrastruktur gehört dazu. Foto: Auto-Medienportal.Net

Elektromobilität wird gefördert

(ampnet/mue) - Nach einem Treffen mit Vertretern der Autoindustrie will der Bund den Kauf von Elektroautos mit 4.000 Euro Prämie pro Fahrzeug bezuschussen. Für Plug-in-Hybridfahrzeuge sollen 3.000 Euro gewährt werden. Die Kosten wollen sich Bund und Hersteller teilen. Für den direkten Kaufanreiz stellt Berlin 600 Millionen Euro bereit – so das Ergebnis eines Treffens im Kanzleramt. Nach Angaben von „Zeit online“ könnte die Regelung bereits Mitte Mai in Kraft treten; die Förderung erstreckt sich...

  • Nürnberg
  • 27.04.16
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