Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Panorama
Symbolfoto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa

Die Hälfte aller befragten Erwachsenen
Viele tendieren zu neuer Corona-Impfung

BERLIN (dpa/mue) - Die Hälfte der deutschen Erwachsenen will sich laut einer Umfrage tendenziell mit dem frisch zugelassenen angepassten Corona-Vakzin der Hersteller Biontech und Pfizer impfen lassen. In einer repräsentativen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts YouGov gaben 24 Prozent der Befragten an, dass sie sich mit dem neuen Präparat gegen die Omikron-Subvarianten BA.4 und BA.5 impfen lassen wollen – 26 Prozent halten das für «eher wahrscheinlich». 36 Prozent beabsichtigen eine...

  • Nürnberg
  • 14.09.22
Panorama
Justizminister Buschmann warnt beim Thema Maskenpflicht ab Herbst vor vorschnellen Entscheidungen.
Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Was kommt im Herbst?
Ampel-Streit um neue Corona-Schutzmaßnahmen!

BERLIN (dpa/mue) - In der Ampel-Koalition entwickelt sich Streit über erneute staatliche Corona-Schutzvorgaben wie Maskenpflichten für den Herbst. Führende FDP-Politiker pochten darauf, zunächst eine geplante wissenschaftliche Bewertung bisheriger Beschränkungen abzuwarten.
 Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) forderte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe, die Ergebnisse dieser Evaluierung zu berücksichtigen, «... bevor wir uns auf einzelne Maßnahmen vorschnell festlegen»....

  • Nürnberg
  • 27.05.22
Panorama
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zufolge werden die Corona-Einreiseregeln bald gelockert.
Foto: Melissa Erichsen/dpa

Über die Sommermonate
Corona-Einreiseregeln sollen gelockert werden!

BERLIN (dpa/mue) - Angesichts sinkender Corona-Fallzahlen will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Regeln für die Einreise nach Deutschland über die Sommermonate lockern.
 «Bis Ende August setzen wir die 3G-Regel bei der Einreise aus», sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Vom 1. Juni an müssen Reiserückkehrer und andere Einreisende damit nicht mehr nachweisen, dass sie geimpft, genesen oder getestet sind. Die aktuell gültige Corona-Einreiseverordnung schreibt...

  • Nürnberg
  • 25.05.22
Panorama
Wirft der Politik «Saumseligkeit und Begeisterung für schwarze Nullen» vor: Ulrich Silberbach.
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Verheerendes Zeugnis
Beamtenbund kritisiert Corona-Management

BERLIN (dpa/mue) - Der Beamtenbund dbb hat jetzt Bund und Ländern ein verheerendes Zeugnis beim Krisenmanagement in der Corona-Pandemie ausgestellt. 
Die Menschen seien mit teils «widersprüchlichen und widersinnigen Maßnahmen und Ansagen» kirregemacht worden, so der dbb-Vorsitzende Ulrich Silberbach bei der dbb-Jahrestagung in Berlin. Dabei sei der Eindruck erweckt worden, «dass in diesem Land jeder Kindergeburtstag besser organisiert ist als das staatliche Krisenmanagement».
 Silberbach warf...

  • Nürnberg
  • 10.01.22
Panorama
Hamburg hat seine Corona-Auflagen weiter gelockert. Eine Aufhebung aller Auflagen würde laut einer Umfrage jedoch eine Mehrheit ablehnen.  | Foto: Markus Scholz/dpa

Freedom-Day zu riskant
Bundesregierung lehnt Aufhebung der Corona-Maßnahmen im Oktober ab

BERLIN (dpa) - Die meisten Deutschen sind gegen ein rasches Ende aller Corona-Auflagen. Bei einer Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur wandten sich 61 Prozent der Befragten gegen eine sofortige Aufhebung aller Beschränkungen. 33 Prozent wären hingegen dafür. Dänemark hatte vor kurzem bei einer Impfquote von 83 Prozent alle Corona-Beschränkungen aufgehoben. «In Deutschland waren zuletzt rund 62 Prozent der Menschen vollständig geimpft»,...

  • Nürnberg
  • 24.09.21
Panorama
Gesundheitsminister Jens Spahn.  | Foto: Henning Kaiser/dpa

Regierung will 50er-Inzidenz aus Gesetz streichen
Infektionsschutz: Jetzt soll die Hospitalisierungsrate wichtigster Faktor werden

BERLIN (dpa) - Künftig sollen voraussichtlich keine Einschränkungen wegen Corona ab einer Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen mehr greifen. Stattdessen soll unter anderem die Belastung in den Krankenhäusern als ein neuer Maßstab im Infektionsschutzgesetz eingeführt werden. Das Corona-Kabinett mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Fachministerinnen und -ministern habe am Montag erstmals seit der Sommerpause wieder getagt und man sei sich einig, dass...

  • Nürnberg
  • 23.08.21
Panorama
Dr. Markus Söder.  | Foto:  Peter Kneffel/dpa/Archivbild

Impfung von Hotel-Mitarbeitern aus Italien ++ Woher stammte der Impfstoff?
Aufklärung gefordert: Söder gegen Impftourismus in Bayern!

MÜNCHEN (dpa) - Nach der Corona-Impfung von italienischen Hotel-Mitarbeitern in Deutschland hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Aufklärung verlangt. «Ich habe da große Bauschmerzen, wenn so was stattfindet», sagte Söder am Montag in München. «Wir wollen keinen Impftourismus nach Deutschland.» Hintergrund war eine Kurzreise von etwa 100 Hotel-Mitarbeitern im Mai von Sardinien nach Bayern. Nach Medienberichten wurden die Beschäftigten einer Ferienanlage eingeflogen und am...

  • Nürnberg
  • 15.06.21
Panorama
Bundeskanzlerin Angela Merkel: «Corona ist noch da, auch wenn die Inzidenzen erfreulicherweise jetzt sinken.».  | Foto: Annegret Hilse/Reuters

Corona-Maßnahmen mit Hintertürchen
Merkel: Bundes-Notbremse kann Ende Juni auslaufen

BERLIN (dpa) - Die «Bundes-Notbremse» mit einheitlichen Maßnahmen bei hohen Corona-Infektionszahlen kann aus Sicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Ende Juni außer Kraft treten. «Sie kann auslaufen jetzt», sagte Merkel am Montag in Berlin. Die Kanzlerin machte zugleich für den Fall wieder bundesweit steigender Infektionszahlen deutlich: «Sollte sich etwas entwickeln durch Mutationen, was wir alles nicht hoffen, dann können wir das jederzeit reaktivieren.» Die im April in Kraft getretenen...

  • Nürnberg
  • 01.06.21
Panorama
Ein Büro des ehemaligen Reiseveranstalters Thomas Cook.
Foto: Martin Gerten / dpa

Geld vom Steuerzahler
Bund zahlt über 100 Millionen Euro an Thomas-Cook-Geschädigte

BERLIN (dpa/mue) - Eineinhalb Jahre nach dem Zusammenbruch des Reisekonzerns Thomas Cook hat der Bund nach eigenen Angaben bislang etwa 103 Millionen Euro an geschädigte Kunden ausgezahlt. Die Gesamtsumme verteilt sich auf rund 74.000 Fälle, wie ein Sprecher des Justizministeriums mitteilte. Im Schnitt sind das also jeweils zirka 1.390 Euro. Bei 32.000 weiteren Fällen stünden die Zahlungen noch aus (Stand: 20. April). Dem Ministerium zufolge dürften Betroffene, die sich auf einem speziellen...

  • Nürnberg
  • 26.04.21
Panorama
Symbolfoto: Angelika Warmuth / dpa

Bundesregierung warnt vor Reisen
Mehrheit will in den Osterferien wohl zu Hause bleiben

BERLIN (dpa/mue) - Angesichts stark steigender Corona-Infektionszahlen will eine große Mehrheit der Deutschen nach eigenen Angaben in den Osterferien zu Hause bleiben: In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur gaben 79 Prozent der Befragten an, nicht verreisen zu wollen. 
Nur zwei Prozent wollen demnach im Ausland Urlaub machen, weitere vier Prozent im Inland. Zehn Prozent hatten sich zum Zeitpunkt der Umfrage (16. bis 18. März) noch nicht...

  • Nürnberg
  • 22.03.21
Panorama
Foto: Sven Hoppe/dpa/Symbolbild

UPDATE: Mehr Freiheitsrechte für Corona-Geimpfte?
Debatte um Sonderregeln

(dpa) - Eine bevorzugte Impfung von Profisportlern, die an den Olympischen Spielen oder anderen internationalen Meisterschaften teilnehmen, ist aus Sicht des Deutschen Ethikrates nicht vertretbar. "Profisportler haben aus sich selbst heraus im Vergleich zu den Hochrisikogruppen deutlich geringere Risiken und setzen sich selbst auch nicht für andere Risiken aus. Deswegen würde ich sagen, dass Profisportler nicht unter diese Priorisierungsregeln fallen und man da nicht eine Art von Sonderausnahme...

  • Nürnberg
  • 04.02.21
Panorama
Der bis Ende Januar befristete Lockdown wird bis Mitte Februar verlängert – solange sollen auch die Schulen dicht bleiben. 

Foto: Klaus-Dietmar Gabbert / dpa-Zentralbild / dpa

Beschluss von Bund und Ländern
Lockdown wird verlängert, auch Schulen bleiben dicht!

BERLIN (dpa/mue) - Die Menschen in Deutschland brauchen in der Corona-Pandemie weiter Geduld: Bund und Länder haben den Lockdown aus Sorge über die Virusmutation bis mindestens 14. Februar verlängert.
 Auch Schulen und Kitas sollen nach dem Beschluss vom Dienstagabend bis dahin weiter geschlossen bleiben. Doch deutete sich an, dass die Länder diese umstrittene Entscheidung unterschiedlich umsetzen werden. 
So kündigte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) noch am...

  • Nürnberg
  • 20.01.21
Panorama
Foto:  Marius Becker/dpa/Symbolbild

Kampf gegen das Coronavirus
Ministerium erwartet Corona-Impfungen ab Anfang 2021

BERLIN (dpa) - In der Corona-Krise richten sich angesichts weiter rasant steigender Infektionszahlen wachsende Erwartungen an einen Impfstoff gegen das Virus. Das Bundesgesundheitsministerium bestätigte seine Einschätzung, dass erste Corona-Impfungen voraussichtlich in den ersten Monaten des nächsten Jahres möglich werden. Unterdessen mehren sich Hinweise, dass Gesundheitsämter in einigen Städten mit der Verfolgung von Infektionsketten nicht mehr hinterherkommen. Die Ämter meldeten nach Angaben...

  • Nürnberg
  • 23.10.20
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern. | Foto: Peter Kneffel/dpa/POOL/dpa/Archivbild
Aktion

Aktuelle Umfrage ++ Bund will bei Urlaubern auf Quarantäneregelung setzen
Söder: Abschaffung der Corona-Testpflicht wäre ein Fehler

MÜNCHEN (dpa) - Eine Abschaffung von verpflichtenden Corona-Tests für Reiserückkehrer wäre nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ein Fehler. «Corona ist gefährlich, die Infektionszahlen schnellen hoch, deshalb müssen wir testen», sagte der CSU-Chef am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in München. Zugleich würden immer mehr Risikogebiete ausgewiesen, auch das zeige, wie groß der Bedarf eigentlich sei. Sollte der Plan wirklich umgesetzt werden, wäre dies aus seiner Sicht ein...

  • Nürnberg
  • 25.08.20
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