Bundestag

BERLIN(dpa) - Eine von der Union beantragte Bundestagsdebatte zu den Angriffen auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr in der Silvesternacht ist zu einer Auseinandersetzung über Missstände in Berlin geworden. Minister und Abgeordnete der Ampel-Parteien warfen der Union vor, sie missbrauche das Thema über die Gewaltexzesse, um Ressentiments gegen Menschen mit Migrationshintergrund zu schüren, und für Wahlkampf-Hilfe für die Berliner CDU. Höchste Zahl an Attacken in Berlin Die...

BERLIN (dpa) - Banken, Versicherungen und andere Akteure der Finanzbranche versuchen, mit Millionenaufwand und Hunderten Lobbyisten Einfluss auf Gesetze im Bundestag zu nehmen. Nach einer Auswertung der Bürgerbewegung Finanzwende ist keine andere Branche unter den 100 finanzstärksten Lobbyakteuren so stark vertreten wie die Finanzbranche. Das gehe aus dem öffentlich einsehbaren Lobbyregister des Bundestags hervor, erklärte der Verein. Demnach sind 11 der 100 Lobbyakteure mit den größten Budgets...

Von Sascha Meyer und Michael Fischer, dpa Berlin (dpa) - Es geht um eine ethisch schwierige Klärung und eine scharfe Kehrtwende der deutschen Corona-Politik: An diesem Mittwoch diskutiert der Bundestag in einer offenen Orientierungsdebatte über eine lange ausgeschlossene allgemeine Impfpflicht. Sie könnte eine Art letztes Mittel sein, um den Ausweg aus der Pandemie zu finden. Dabei geht es nicht einfach um Ja oder Nein, sondern auch um mögliche Zwischenlösungen und diverse praktische Aspekte....

NÜRNBERG (pm/nf) - Die Nürnberger Bundestagsabgeordnete Gabriela Heinrich wurde in Berlin zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion gewählt. Sie folgt in dieser Funktion Rolf Mützenich, der heute offiziell an die Spitze der sozialdemokratischen Abgeordneten gewählt wurde. Die Diplom-Medienberaterin wird zukünftig schwerpunktmäßig die Themenfelder Außen, Verteidigung, Menschenrechte sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in ihrer Fraktion verantworten. „Wir...

Von SEBASTIAN BREHM Es ist schon etwas Besonderes, die Heimatstadt Nürnberg in Berlin vertreten zu dürfen. Berlin ist ein tolle Stadt – international, weltoffen, ein bisschen verrückt aber dennoch bescheiden. Offene Kommunikation, direkte Ansprache und immer mit Esprit und Witz – also wie zu Hause in Franken. Die fränkische Seele und die Berliner Seele passen irgendwie zusammen. Bratwurst und Currywurst, Berliner Weiße und Hefeweizen, Spree und Pegnitz, Wöhrder See und Wannsee. Als Franke wird...

Zu einer politischen Informationsfahrt nach Berlin lud der Bundestagsabgeordnete Michael Frieser Bürger aus seinem Wahlkreis ein. Viele der Teilnehmer waren zum 1sten mal in der Bundeshauptstadt und freuten sich auf die vielen, intessanten Programmpunkte. Schon am Anreisetag war ein Informationsgespräch im Bundesministerium der Verteidigung angesagt. Hier bestand die Möglichkeit Fragen zu stellen, die gerne alle beantwortet wurden. Am nächsten Tag folgte eine Stadtrundfahrt, die den Besuchern...

REGON (pm/vs) - Frankens Aushängeschild in Sachen Musik, Mark Lorenz, hat eine große Fangemeinde. Mit rund 60 Anhängern besuchte der Schmusebarde die Hauptstadt Berlin. Einer der Programmpunkte der Vier-Tagesfahrt war das Reichstagsgebäude. Hier wurden Mark und seine Fans vom CSU-Bundestagsabgeordneten Michael Frieser empfangen. Der Politiker führte die Besucher durch den Bau mit Besuch im Bundestag.