Neueste Beiträge zum Thema Bundestagsabgeordnete auf Marktspiegel. Dieser Feed wird regelmäßig aktualisiert und enthält alle Beiträge, die kürzlich erstellt oder aktualisiert wurden. https://www.marktspiegel.de/tag/bundestagsabgeordnete https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/wird-diaeten-erhoehung-ausgesetzt_a133377 Uwe Müller Mon, 18 May 2026 09:19:18 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/bundestagsabgeordnete/rss133377
BERLIN (dpa/mue) - Die zum 1. Juli anstehende Erhöhung der Diäten für die 630 Bundestagsabgeordneten wird voraussichtlich ausgesetzt. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, verwies im «Frühstart» von RTL und ntv zwar auf noch anstehende Diskussionen in den Fraktionsgremien heute und morgen zu dem Thema. Der CDU-Politiker betonte aber zugleich: «Wir sind mit der SPD gemeinsam der Auffassung, dass wir diesen Schritt jetzt gehen sollten.» Zur Begründung... ]]> Panorama © K.-U. Häßler/AdobeStock (Symbolbild) © K.-U. Häßler/AdobeStock (Symbolbild) https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/bundestag-als-selbstbedienungsladen_a122602 Uwe Müller Thu, 05 Jun 2025 08:01:25 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/bundestagsabgeordnete/rss122602
BERLIN (dpa/mue) - Bundestagsabgeordnete liegen mit der sogenannten Abgeordnetenentschädigung - umgangssprachlich Diät - in der Einkommensskala weit oben. Beschlüsse zu Diätenerhöhungen kommen daher nicht gut an, sind aber trotzdem ein Thema. Und zwar regelmäßig. Vor einigen Jahren wurde sogar ein Automatismus eingeführt - eine jährliche Anpassung wie bei der Rente. Doch auch dieser Mechanismus, der nach jeder Bundestagswahl für die neue Legislaturperiode verlängert werden muss, steht in der... ]]> Panorama © Hannes P Albert/dpa © Hannes P Albert/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/streit-ums-wahlrecht-gesetz-der-ampel-landet-in-karlsruhe_a108326 Nicole Fuchsbauer Wed, 06 Mar 2024 15:05:24 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/bundestagsabgeordnete/rss108326
KARLSRUHE (dpa) - Ende April befasst sich das Bundesverfassungsgericht mit gleich mehreren Klagen gegen die jüngste Reform des Bundeswahlgesetzes durch die Ampel-Koalition, die seit Juni in Kraft ist. Unter anderem gehen die bayerische Staatsregierung und 195 Mitglieder der Unionsfraktion im Bundestag dagegen vor. Zudem liegen Organstreitverfahren unter anderem der Parteien CSU und Linke sowie Verfassungsbeschwerden vor, darunter eine von mehr als 4000 Privatpersonen. Das höchste deutsche... ]]> Panorama Sebastian Gollnow/dpa Sebastian Gollnow/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/bundestag-schaerft-lobbyregister-nach_a102896 Uwe Müller Fri, 20 Oct 2023 09:21:07 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/bundestagsabgeordnete/rss102896
BERLIN (dpa/mue) - Der Bundestag hat das Lobbyregister nachgeschärft und dabei die Auskunftspflichten von Interessensvertretern ausgeweitet. Sie müssen künftig zum Beispiel angeben, auf welches konkrete Gesetzgebungsvorhaben sie Einfluss nehmen wollen. Außerdem sollen sie die Kernpunkte ihrer Forderungen im Lobbyregister hochladen. Die bisherige Möglichkeit, Angaben zur Finanzierung zu verweigern, wird gestrichen. Lobbyisten müssen nun auch angeben, wenn sie nicht die Interessen ihres... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/tabubruch-bundesregierung-informiert-unvollstaendig-ueber-ruestungsexporte_a83368 Nicole Fuchsbauer Tue, 03 May 2022 09:33:09 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/bundestagsabgeordnete/rss83368
BERLIN (dpa) - Die Bundesregierung hat in den ersten acht Kriegswochen Waffen und andere Rüstungsgüter im Wert von mindestens 191,9 Millionen Euro in die Ukraine geliefert. Das geht aus einer Antwort des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen hervor. Vom ersten Kriegstag, dem 24. Februar, bis zum 19. April gab die Regierung danach grünes Licht für die Lieferung von Kriegswaffen für 120,5 Millionen Euro und für sonstige... ]]> Panorama Philipp Schulze/dpa Philipp Schulze/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/mehr-als-200-abgeordnete-unterstuetzen-den-antrag_a80596 Nicole Fuchsbauer Fri, 18 Feb 2022 09:55:48 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/bundestagsabgeordnete/rss80596
BERLIN (dpa) - Den Antrag zur Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren haben nach einem Medienbericht bislang mehr als 200 Bundestagsabgeordnete unterschrieben. «Bis heute haben sich 218 Abgeordnete unserem Antrag für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht angeschlossen und stündlich kommen weitere hinzu», sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt der «Rheinischen Post». Damit habe der Antrag eine breite Rückendeckung und bilde die Grundlage... ]]> Panorama Moritz Frankenberg/dpa Moritz Frankenberg/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/auftritt-der-kanzlerkandidaten-vor-250-bundestagsabgeordneten_a69485 Nicole Fuchsbauer Tue, 13 Apr 2021 09:16:18 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/bundestagsabgeordnete/rss69485
BERLIN (dpa) - Im Rennen um die Kanzlerkandidatur werden CDU-Chef Armin Laschet und sein Rivale, der CSU-Vorsitzende Markus Söder, an diesem Dienstag (15.00 Uhr) in der Unionsfraktion um Zustimmung werben. Beide hätten sich darauf geeinigt, an der regulären Sitzung der gut 250 Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU teilzunehmen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Parteikreisen. Söder setzt darauf, dass in der Fraktion der Rückhalt für den nordrhein-westfälischen... ]]> Panorama Michael Kappeler/dpa Michael Kappeler/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-lokales/mortler-besucht-bundespolizei-in-nuernberg-brennpunkt-hauptbahnhof-nuernberg_a22506 Redaktion MarktSpiegel Thu, 09 Feb 2017 17:22:23 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/bundestagsabgeordnete/rss22506
Bis 2019 werden rund 2.100 neue Polizistinnen und Polizisten ausgebildet - Schlechter Empfang beim Digitalfunk – Großer Personalaufwand bei Fußballspielen und Großveranstaltungen NÜRNBERG (pm/nf) - Die Sicherheit von Millionen Bahnreisenden liegt in den Händen der Bundespolizeiinspektion Nürnberg. Um sich ein Bild von den bahnpolizeilichen Aufgaben zu machen, besuchte die Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Roth/Nürnberger Land Marlene Mortler die Dienststelle Nürnberg. Empfangen wurde die... ]]> Lokales oh/privat oh/privat https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-lokales/rollentausch-erzieherin-fuer-einen-tag_a14885 Anna Souksengphet Tue, 24 Nov 2015 11:14:33 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/bundestagsabgeordnete/rss14885
Wer weiß wirklich, was das Bayerische Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz für Kindertagesstätten bedeutet? Wie kann Inklusion im Krippen- und Kindergartenalltag umgesetzt werden? Der Verein für Menschen mit Körperbehinderung Nürnberg e.V. beteiligte sich an der vom Bayerischen Sozialministerium und der Wohlfahrtsverbände ausgeschriebenen Aktion Rollentausch vom 16. - 22.11.2015 und lud PolitikerInnen dazu ein, die Perspektive zu wechseln und sich anzusehen, wie das Soziale Bayern aussieht,... ]]> Lokales