Neueste Beiträge zum Thema Deutscher Bundestag auf Marktspiegel. Dieser Feed wird regelmäßig aktualisiert und enthält alle Beiträge, die kürzlich erstellt oder aktualisiert wurden. https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/wird-diaeten-erhoehung-ausgesetzt_a133377 Uwe Müller Mon, 18 May 2026 09:19:18 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss133377
BERLIN (dpa/mue) - Die zum 1. Juli anstehende Erhöhung der Diäten für die 630 Bundestagsabgeordneten wird voraussichtlich ausgesetzt. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, verwies im «Frühstart» von RTL und ntv zwar auf noch anstehende Diskussionen in den Fraktionsgremien heute und morgen zu dem Thema. Der CDU-Politiker betonte aber zugleich: «Wir sind mit der SPD gemeinsam der Auffassung, dass wir diesen Schritt jetzt gehen sollten.» Zur Begründung... ]]> Panorama © K.-U. Häßler/AdobeStock (Symbolbild) © K.-U. Häßler/AdobeStock (Symbolbild) https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/kloeckner-will-reform-von-der-reform_a124525 Uwe Müller Mon, 04 Aug 2025 08:33:21 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss124525
BERLIN (dpa/mue) - Bundestagspräsidentin Julia Klöckner besteht auf einer erneuten Reform des erst in der vergangenen Legislaturperiode geänderten Wahlrechts. «Ich habe die Fraktionen gebeten, sich des Themas anzunehmen. Der Arbeitsauftrag ist zudem im Koalitionsvertrag aufgenommen», sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Einen eigenen Vorschlag will sie aber nicht vorlegen. «Ich kann jeden Vorschlag noch mal machen, der schon mal abgelehnt worden ist. Aber das ist ja... ]]> Panorama © Kay Nietfeld/dpa © Kay Nietfeld/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/bundestag-als-selbstbedienungsladen_a122602 Uwe Müller Thu, 05 Jun 2025 08:01:25 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss122602
BERLIN (dpa/mue) - Bundestagsabgeordnete liegen mit der sogenannten Abgeordnetenentschädigung - umgangssprachlich Diät - in der Einkommensskala weit oben. Beschlüsse zu Diätenerhöhungen kommen daher nicht gut an, sind aber trotzdem ein Thema. Und zwar regelmäßig. Vor einigen Jahren wurde sogar ein Automatismus eingeführt - eine jährliche Anpassung wie bei der Rente. Doch auch dieser Mechanismus, der nach jeder Bundestagswahl für die neue Legislaturperiode verlängert werden muss, steht in der... ]]> Panorama © Hannes P Albert/dpa © Hannes P Albert/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/bereits-800-einsprueche-gegen-bundestagswahl_a121113 Uwe Müller Thu, 17 Apr 2025 08:25:11 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss121113
BERLIN (dpa/mue) - Wenige Tage vor dem Ablauf der Frist sind beim Bundestag bereits rund 800 Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl vom 23. Februar eingegangen. Das sind deutlich weniger als nach der Bundestagswahl 2021, aber deutlich mehr als nach der Wahl 2017. Damals hatte es 275 Wahleinsprüche gegeben. Die Zahl schnellte 2021 dann auf 2.198 in die Höhe - davon bezogen sich allerdings allein 1.713 auf das Wahlchaos im Land Berlin. Die Frist für das Einreichen von Einsprüchen gegen die... ]]> Panorama © Patrick Pleul/dpa © Patrick Pleul/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/zehntausende-antraege-auf-briefwahl_a118971 Uwe Müller Mon, 10 Feb 2025 08:10:12 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss118971
MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Trotz des heuer knappen Vorlaufs bis zur Bundestagswahl haben Zehntausende Menschen in Bayern bereits auf Briefwahl gesetzt. Bei der Stadt München gingen bislang mehr als 395.000 Anträge auf Briefwahl ein, in Nürnberg waren es mehr als 101.000 Anträge, wie Sprecher der Kommunen mitteilten. Auch in Augsburg, Regensburg und Ingolstadt haben bereits jeweils mehrere Zehntausend Wahlberechtigte einen Antrag auf Briefwahl gestellt, wie eine Umfrage der dpa ergab.... ]]> Panorama © Pia Bayer/dpa © Pia Bayer/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/geheime-ausschuesse-verkleinern_a108900 Uwe Müller Wed, 20 Mar 2024 11:50:37 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss108900
BERLIN (dpa/mue) - Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, will bei bestimmten Sitzungen den Teilnehmerkreis verringern, um die Gefahr der Weitergabe vertraulicher Informationen aus dem Gremium zu reduzieren. Die FDP-Politikerin kündigte dazu im Deutschlandfunk Gespräche an. So sollten die Ministerien von ihnen entsandte Mitarbeiter zurückziehen, wenn Geheimes besprochen wird. «Den Vorschlag werden wir machen. Das wird keine Freude auslösen»,... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/misstrauen-gegen-regierung-und-parlament_a107120 Uwe Müller Tue, 06 Feb 2024 10:08:32 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss107120
GÜTERSLOH (dpa/mue) - Obwohl das Vertrauen in die Demokratie unter jungen Deutschen vergleichsweise ausgeprägt ist, misstrauen viele von ihnen Regierung und Parlament. Wie eine vorgestellte Studie der Bertelsmann-Stiftung mit Umfragedaten aus dem Vorjahr zeigt, setzen mit 59 Prozent der befragten 18- bis 30-Jährigen zwar mehr Menschen Vertrauen in die Demokratie als im Durchschnitt von neun anderen europäischen Ländern (50 Prozent). Das Misstrauen gegenüber der handelnden Politik ist dagegen... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/finanzierung-fuer-49-euro-ticket-beschlossen_a94963 Uwe Müller Thu, 16 Mar 2023 15:58:50 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss94963
BERLIN (dpa/mue) - Der Bundestag hat die Finanzierung des 49-Euro-Tickets für Busse und Bahnen im bundesweiten Nahverkehr beschlossen. Dem Gesetzentwurf von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) stimmten die Ampel-Koalitionsfraktionen zu, die Linke enthielt sich, Union und AfD votierten dagegen. Der Bund stellt demnach von 2023 bis 2025 jeweils 1,5 Milliarden Euro bereit, um Einnahmeausfälle bei Verkehrsanbietern durch den günstigen Preis zur Hälfte auszugleichen. Für die andere Hälfte sollen... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/erlangen/c-lokales/12-millionen-fuer-mehr-gruen_a94783 Uwe Müller Fri, 10 Mar 2023 16:04:37 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss94783
ERLANGEN (pm/mue) - Die Stadt Erlangen kann mit rund 1,2 Millionen Euro Bundesfördermitteln für Baumpflanzungen in der Innenstadt rechnen. Wie die örtliche Bundestagsabgeordnete Martina Stamm-Fibich der Stadt mitteilte, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags eine entsprechende Projektskizze aus Erlangen für die Förderung ausgewählt. Im vergangenen Jahr konnten Städte und Gemeinden beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) Projektskizzen für investive und... ]]> Lokales https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/merz-wirft-scholz-wortbruch-vor_a90793 Uwe Müller Wed, 23 Nov 2022 11:56:56 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss90793
BERLIN (dpa/mue) - Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Zusammenhang mit dem angekündigten Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr einen Bruch von Versprechen vorgeworfen. So steige der Verteidigungshaushalt nicht wie verabredet um mindestens zwei Prozent, sondern er sinke um fast 300 Millionen Euro, sagte der CDU-Vorsitzende in der Generalaussprache über die Regierungspolitik von Scholz und seiner Ampelregierung im Bundestag in Berlin.... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/lambrecht-gegen-lieferung-von-fuchs-transportpanzern_a85567 Uwe Müller Thu, 07 Jul 2022 14:21:53 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss85567
BERLIN (dpa/mue) - Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat einer Lieferung von Transportpanzern des Typs Fuchs an die Ukraine mit Hinweis auf eigene Sicherheitsinteressen Deutschlands eine Absage erteilt. «Wir unterstützen die Ukraine mit allem, was möglich und verantwortbar ist. Aber wir müssen die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands gewährleisten», teilte die SPD-Ministerin der Deutschen Presse-Agentur mit und reagierte auf Forderungen der Union. 
Lambrecht erklärte weiter:... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/bundeshaushalt-2022-steht_a84121 Uwe Müller Fri, 20 May 2022 13:49:32 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss84121
BERLIN (dpa/mue) - Der Bundeshaushalt 2022 mit einem Volumen von rund 496 Milliarden Euro und einer Neuverschuldung von knapp 139 Milliarden Euro steht – und wird von der Opposition massiv kritisiert.
 Union, Linke und AfD warfen der Ampel-Koalition eine exorbitant hohe Nettokreditaufnahme und eine falsche Prioritätensetzung vor. Die Union hält eine Senkung der Neuverschuldung um 88 Milliarden Euro für möglich. Dazu sollten Milliarden-Rücklagen jetzt und nicht erst in Zukunft aufgelöst sowie... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/kompromissvorschlag-fuer-moegliche-impfpflicht_a82468 Uwe Müller Mon, 04 Apr 2022 15:19:37 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss82468
BERLIN (dpa/mue) - Wenige Tage vor der geplanten Abstimmung über die mögliche Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland haben jetzt die Befürworter einer Pflicht ab 18 einen Kompromissvorschlag vorgelegt. Dies teilte die Deutsche Presseagentur mit. 
Die 237 Abgeordneten um die SPD-Politikerin Heike Baehrens rückten demnach von ihrem ursprünglichen Vorschlag ab und schlagen nun vor, dass für Menschen ab 50 ab dem 1. Oktober eine Impfnachweispflicht gelten soll.
... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/heil-keine-abstriche-beim-sozialen_a82159 Uwe Müller Fri, 25 Mar 2022 16:32:29 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss82159
BERLIN (dpa/mue) - Die geplanten Milliarden-Investitionen in die Bundeswehr sowie staatliche Hilfen für Geflüchtete sollen nach Aussage der Bundesregierung nicht zu Lasten der deutschen Bevölkerung gehen. 
«Wir dürfen nicht Rente gegen Rüstung ausspielen in dieser Gesellschaft und übrigens auch nicht Geflüchtete gegen Einheimische», sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im Bundestag. Die Opposition warf der Regierung unzureichende Programme für Bürgerinnen und Bürger in Deutschland... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/generell-hohe-bereitschaft-zu-organspenden_a80944 Uwe Müller Mon, 28 Feb 2022 12:30:02 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss80944
BERLIN (dpa/mue) - Die grundsätzliche Zustimmung zu Organspenden in Deutschland ist einer Umfrage zufolge weiterhin hoch – ihre konkrete Bereitschaft dazu erklärt haben jedoch insgesamt weniger Bundesbürger.
 Das Thema generell «eher positiv» sehen 86 Prozent der Befragten, wie die Umfrage im Auftrag der Techniker Krankenkasse (TK) ergab. Einen ausgefüllten Organspendeausweis haben demnach nach eigenen Angaben 41 Prozent. Jetzt greifen gesetzliche Neuregelungen mit dem Ziel, dass mehr Menschen... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/bundesregierung-immer-mehr-unter-druck_a79699 Uwe Müller Thu, 27 Jan 2022 16:22:42 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss79699
BERLIN (dpa/mue) - Die Bundesregierung gerät nach dem umstrittenen KfW-Förderstopp für energieeffiziente Gebäude immer mehr unter Druck. Nun soll es dazu eine Bauministerkonferenz der Länder mit dem Bund geben, wie die baden-württembergische Ressortchefin Nicole Razavi sagte.
 Die Unionsfraktion im Bundestag forderte die Bundesregierung auf, den Förderstopp umgehend rückgängig zu machen. Offen ist Angaben zufolge weiter die Frage, wie genau es mit eingegangenen, aber noch nicht beschiedenen... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/neue-sitzordnung-im-bundestag_a78031 Uwe Müller Thu, 16 Dec 2021 17:02:22 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss78031
BERLIN (dpa/mue) - Eine Woche nach dem Amtsantritt wirbelt die Ampel-Koalition den Deutschen Bundestag durcheinander: Nach über 70 Jahren haben SPD, Grüne und FDP dem Plenarsaal eine neue Sitzordnung verpasst.
 Die FDP-Fraktion, die bisher zwischen der AfD und der Union saß, rückt per Parlamentsbeschluss an die Seite der Grünen und damit in die Mitte des Plenums. Gleichzeitig sitzen dadurch die Abgeordneten von CDU und CSU in Zukunft direkt neben der AfD-Fraktion – was bei der Union für... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/deutscher-frauenrat-fordert-eine-bundestagspraesidentin_a75469 Uwe Müller Tue, 19 Oct 2021 11:46:13 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss75469
BERLIN (dpa/mue) - Die Vorsitzende des Deutschen Frauenrates, Beate von Miquel, hat die SPD aufgefordert, eine Frau für die Nachfolge von Noch-Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zu nominieren. 
«Es ist unglaubwürdig, dass ausgerechnet die Partei, die in ihrem Wahlprogramm ein “Jahrzehnt der Gleichstellung” einfordert, jetzt offenbar überwiegend Männer in die höchsten Staatsämter schicken will», sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
 Ähnlich hatte sich bereits die... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/diese-prominenten-namen-werden-im-neuen-bundestag-fehlen_a72993 Nicole Fuchsbauer Tue, 10 Aug 2021 12:58:27 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss72993
BERLIN (dpa) - Dem Deutschen Bundestag gehören mehr als 700 Abgeordnete an - er zählt damit zu den größten Parlamenten der Welt. Nach der Wahl 2017 kamen rund ein Drittel neue Parlamentarier hinzu, der Rest saß schon vorher im Berliner Reichstagsgebäude. Auch in diesem Herbst werden - abhängig vom Wahlergebnis - neue Gesichter zu sehen sein. Einige der bisherigen Mandatsträger haben bereits angekündigt, aus dem Parlament auszuscheiden und künftig andere Wege zu gehen. Hier eine Übersicht der... ]]> Panorama Bernd von Jutrczenka/dpa Bernd von Jutrczenka/dpa https://www.marktspiegel.de/erlangen/c-panorama/ein-ganzes-schuljahr-in-den-usa_a69179 Uwe Müller Thu, 01 Apr 2021 11:10:16 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss69179
ERLANGEN / LANDKREIS (pm/mue) - Der 17-jährige Paul Münch aus Heroldsberg darf für ein Schuljahr in den „American Way of Life“ eintauchen. Der direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete für Erlangen und Erlangen-Höchstadt im Deutschen Bundestag, Stefan Müller (CSU) wählte den Schüler als Stipendiaten für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) aus. Über dieses Stipendienprogramm des Deutschen Bundestages wird Paul eine High School besuchen, in einer Gastfamilie leben und viele neue... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/dobrindt-sieht-chancen-fuer-buergerliches-buendnis-nach-der-wahl_a66534 Uwe Müller Mon, 18 Jan 2021 12:09:26 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss66534
BERLIN / MÜNCHEN (dpa) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung für ein bürgerliches Regierungsbündnis nach der Bundestagswahl aufgerufen. «Die Richtungsentscheidung für 2021 ist glasklar: Grün geführte Linkskoalition gegen die bürgerliche Mitte in Deutschland», sagte Dobrindt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin nach der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet. «Wir wollen jetzt zwischen CDU und CSU die Chancen bündeln, um diese Richtungswahl... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/erlangen/c-lokales/passfotos-bald-nur-noch-vom-amt_a54261 Uwe Müller Thu, 16 Jan 2020 12:12:44 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss54261
ERLANGEN / BERLIN (pm/mue) – Zu den Berichten über einen Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums, nach dem künftig nur noch Passfotos Gültigkeit haben sollen, die direkt in den Passbehörden aufgenommen werden, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU im Deutschen Bundestag, Stefan Müller, MdB: „Den Vorschlag, für Ausweisdokumente künftig nur noch Passfotos zu akzeptieren, die direkt in der Passbehörde aufgenommen werden, lehne ich grundsätzlich ab. Es dürfte einerseits kaum... ]]> Lokales https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/sebastian-brehm-neue-schulden-sind-mit-der-csu-nicht-zu-machen_a53388 Nicole Fuchsbauer Tue, 10 Dec 2019 16:17:11 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss53388
NÜRNBERG/BERLIN (pm/nf) - Der direkt gewählte Nürnberger Bundestagsabgeordnete Sebastian Brehm (CSU) ist am Montagabend (8. Dezember) zum neuen finanz- und haushaltspolitischen Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag gewählt worden. Der 48-jährige Diplom- Kaufmann und selbständige Steuerberater tritt die Nachfolge von Alois Rainer (CSU) an, der vor wenigen Wochen zum neuen verkehrspolitischen Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion bestimmt wurde. „Über das große Vertrauen... ]]> Panorama Büro Sebastian Brehm, MdB Büro Sebastian Brehm, MdB https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/ein-jahr-in-den-usa-leben-jetzt-bewerben_a32854 Nicole Fuchsbauer Thu, 07 Jun 2018 15:22:02 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss32854
Bundestagsabgeordneter Sebastian Brehm wirbt für das Parlamentarische Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestags NÜRNBERG/REGION - Für das Parlamentarische Patenschafts-Programm 2019/2020 sucht der Deutsche Bundestag wieder interessierte Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige und Auszubildende. Der Bewerbungszeitraum hat begonnen und läuft noch bis zum 14. September 2018. Der Nürnberger Bundestagsabgeordnete Sebastian Brehm erklärt: ,,Das Parlamentarische... ]]> Panorama Bundestag.de Bundestag.de https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/wirtschaftsjunior-nico-fuchs-begleitete-sebastian-brehm-eine-woche-bei-der-parlamentarischen-arbeit_a32191 Nicole Fuchsbauer Wed, 23 May 2018 08:44:55 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/deutscher-bundestag/rss32191
Ein Blick hinter die Kulissen des Bundestages NÜRNBERG (pm/nf) - Wirtschaft trifft Politik – unter diesem Motto steht der jährliche Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag. Während der diesjährigen Projektwoche begleitete der selbständige Steuerberater Nico Fuchs (35) aus Neuching (Oberbayern) den Nürnberger Bundestagsabgeordneten Sebastian Brehm eine Sitzungswoche lang bei seiner parlamentarischen Arbeit im Deutschen Bundestag. „Der Dialog zwischen... ]]> Panorama Büro Sebastian Brehm, MdB Büro Sebastian Brehm, MdB