Neueste Beiträge zum Thema Europaparlament auf Marktspiegel. Dieser Feed wird regelmäßig aktualisiert und enthält alle Beiträge, die kürzlich erstellt oder aktualisiert wurden. https://www.marktspiegel.de/tag/europaparlament https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/deutschland-meldet-besonders-viele-streitfaelle_a133676 Arthur Kreklau Thu, 28 May 2026 08:21:43 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/europaparlament/rss133676
Brüssel (dpa/ak) – Aus Deutschland sind innerhalb eines Jahres mehr als 1.800 Fälle zu strittigen Entscheidungen großer Social‑Media‑Plattformen beim Appeals Centre Europe eingegangen. Damit liegt die Bundesrepublik im EU‑Vergleich auf Rang fünf. Die unabhängige Schlichtungsstelle gab in 85 Prozent der überprüften deutschen Fälle den Nutzerinnen und Nutzern recht und widersprach damit den ursprünglichen Entscheidungen von Facebook, Instagram, TikTok oder YouTube. Das Zentrum steht allen... ]]> Panorama Marcus Brandt/dpa Marcus Brandt/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/csu-abgeordnete-unter-betrugsverdacht_a133433 Uwe Müller Tue, 19 May 2026 09:09:37 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/europaparlament/rss133433
STRASSBURG/BRÜSSEL (dpa/mue) - Das Europäische Parlament stimmt heute darüber ab, ob sich die CSU-Vizevorsitzende und Europaabgeordnete Angelika Niebler Ermittlungen wegen Betrugsverdachts verantworten muss. Die Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA) will nach einem öffentlichen Parlamentsdokument untersuchen, ob die 63-Jährige vorschriftswidrig die Erstattung von Reisekosten für Reisen nach Straßburg und Brüssel beantragt hat. Zudem steht die Frage im Raum, ob Niebler Assistenten zeitweise... ]]> Panorama © Philipp von Ditfurth/dpa (Archivbild) © Philipp von Ditfurth/dpa (Archivbild) https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/strengere-eu-verbraucherschutzregeln_a117577 Uwe Müller Fri, 13 Dec 2024 10:32:45 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/europaparlament/rss117577
BRÜSSEL (dpa/mue) - In der EU gelten fortan strengere Verbraucherschutzregeln, die die Sicherheit von zahlreichen Produkten gewährleisten sollen. Die neuen Vorschriften würden auch die Verpflichtungen von Unternehmen klarstellen, teilte die EU-Kommission mit; das Europaparlament und die EU-Staaten hatten die Regeln im Frühjahr 2023 offiziell bestätigt. Die Verhandlungsführerin des Parlaments teilte damals mit: «Mit diesem Gesetz haben wir einen entscheidenden Schritt gegen diejenigen... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/wie-viel-macht-hat-das-eu-parlament_a106714 Uwe Müller Fri, 26 Jan 2024 10:27:07 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/europaparlament/rss106714
BRÜSSEL (dpa/mue) - Stichwort Europawahl: Worüber wird im Sommer eigentlich genau abgestimmt und welchen Einfluss hat das Europaparlament? Ein Überblick. Wann findet die Europawahl statt?Vom 6. bis 9. Juni können Stimmen abgeben werden. Den Auftakt machen die Niederländer, die am Donnerstag, 6. Juni, an die Urne gehen können. Nach Parlamentsangaben folgen Irland, einen Tag darauf Lettland, Malta und die Slowakei. Im Rest der EU wird wie in Deutschland am Sonntag, 9. Juni, gewählt. Mit den... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/eu-plan-ohne-beantwortung-von-gesundheitsfragen-keine-fuehrerscheinverlaengerung-mehr_a104642 Victor Schlampp Tue, 05 Dec 2023 10:33:31 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/europaparlament/rss104642
Von Marek Majewsky, dpa BRÜSSEL (dpa) - Wer künftig einen Führerschein verlängern lassen will, muss dafür nach dem Willen der EU-Staaten einen Fragebogen mit Gesundheitsfragen ausfüllen. Damit könnte künftig in Deutschland alle 15 Jahre eine solche Selbstauskunft fällig werden, wie aus Angaben der EU-Länder hervorgeht. Das deutsche Verkehrsministerium konnte sich bei Verhandlungen über neue Führerscheinregeln nicht damit durchsetzen, dass es keine solche Selbstauskunft geben soll.... ]]> Panorama and.one-stock.adobe.com (Symbolfoto) and.one-stock.adobe.com (Symbolfoto) https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/ampel-wegen-migrationspolitik-unter-druck_a102042 Uwe Müller Tue, 26 Sep 2023 09:51:18 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/europaparlament/rss102042
BRÜSSEL (dpa/mue) - Die Bundesregierung gerät wegen ihrer Ablehnung von Vorschlägen zur geplanten Reform des EU-Asylsystems zunehmend unter Druck europäischer Partner. Die Position Berlins sei maßgeblich dafür verantwortlich, dass notwendige Verhandlungen mit dem Europaparlament derzeit blockiert seien, sagten mehrere Diplomaten und EU-Beamte der Deutschen Presse-Agentur. Wenn es eine Chance geben solle, die Asylreform noch vor der Europawahl zu beschließen, müsse sich die Bundesregierung... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/eu-abgeordnete-schlampen-bei-transparenz_a93796 Uwe Müller Mon, 13 Feb 2023 11:49:58 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/europaparlament/rss93796
STRASSBURG (dpa/mue) - Übernachtungen in Luxushotels, Interkontinentalflüge, Eintritt zu Fußballspielen: Deutsche Europaabgeordnete lassen sich auf ihren Reisen so manches von Dritten bezahlen. Dabei verstoßen zahlreiche Politiker gegen ihre Offenlegungspflichten, wie eine Auswertung der Deutschen Presse-Agentur ergibt. Im Zuge des Korruptionsskandals um das EU-Parlament sind solche – zulässigen – Aufmerksamkeiten verstärkt in den Fokus geraten. Die dpa hat alle EU-Abgeordneten der im Bundestag... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/harsche-kritik-fuer-manfred-weber_a88267 Uwe Müller Fri, 09 Sep 2022 15:42:09 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/europaparlament/rss88267
BRÜSSEL (dpa/mue) - Führende Europapolitiker von SPD, Grünen, FDP und Linken üben scharfe Kritik an der Wahlkampfunterstützung des CSU-Europapolitikers Manfred Weber für Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi.
 Mit seinem Wahlkampf für das von Berlusconi angestrebte Rechtsbündnis stärke Weber antieuropäische Kräfte, sagte die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley (SPD), zum Engagement des Niederbayern der Deutschen Presse-Agentur. Für den eigenen Machterhalt werde mit... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/eu-staaten-genehmigen-haertere-steuerregeln-fuer-unternehmen_a74716 Uwe Müller Tue, 28 Sep 2021 15:48:43 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/europaparlament/rss74716
BRÜSSEL (dpa/mue) - Große Konzerne in der Europäischen Union müssen bald öffentlich machen, wie viel Steuern sie in jedem Staat zahlen. Die EU-Regierungen billigten jetzt ein Gesetz, das Steuersparmodelle von Firmen offenlegen soll.
 EU-Institutionen hatten sich auf die neuen Regeln des sogenannten «Country-by-Country-Reporting» im Juni nach fünf Jahren Streit geeinigt. Der Ministerrat billigte den Kompromiss und macht den Weg für eine finale Entscheidung des Parlaments frei, die als Formalie... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/csu-politiker-manfred-weber-verzichtet-auf-prestigeposten_a74011 Nicole Fuchsbauer Wed, 08 Sep 2021 09:59:12 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/europaparlament/rss74011
BRÜSSEL (dpa) - Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber verzichtet überraschend auf eine Kandidatur für das Amt des Präsidenten des Europaparlaments. Der 2019 im Kampf um den Posten des EU-Kommissionschefs gescheiterte Bayer will stattdessen Vorsitzender der europäischen Parteienfamilie EVP werden, wie er am Mittwoch in der Fraktion im Europaparlament ankündigte. Zu der bürgerlich-christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) gehören beispielsweise die deutsche CDU und CSU sowie die... ]]> Panorama Harald Tittel/dpa/Archivbild Harald Tittel/dpa/Archivbild https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-lokales/marlene-mortler-verspricht-unsere-lebensmittel-sind-sicher_a56046 Victor Schlampp Wed, 18 Mar 2020 06:23:11 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/europaparlament/rss56046
REGION (pm/vs) -  Im Zusammenhang mit dem Auftreten des Coronavirus (COVID-19) und der damit verbundenen Verunsicherung in Bezug auf Nahrungsmittel- sicherheit sowie Nahrungsmittelengpässen erklärt die Agrar- und Ernährungspolitikerin der CSU im Europäischen Parlament, Marlene Mortler MdEP: „Unsere Bäuerinnen und Bauern arbeiten tagtäglich daran, uns mit ausreichend und sicheren Lebensmitteln zu versorgen. Das gilt auch in Zeiten der Corona-Krise. Es gibt daher absolut keinen Grund, in... ]]> Lokales Elaine Schmidt Elaine Schmidt https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-lokales/evp-fraktionschef-weber-besucht-memorium-nuernberger-prozesse_a54783 Nicole Fuchsbauer Mon, 03 Feb 2020 10:43:47 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/europaparlament/rss54783
NÜRNBERG - Am 21. November 2010 wurde die Dauerausstellung Memorium Nürnberger Prozesse mit einem Festakt eröffnet, und seither haben unzählige Menschen diese Ausstellung besucht. So auch Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament, der von Kulturreferentin Prof. Dr. Julia Lehner, CSU Stadtratsfraktionschef Marcus König und Dr. Oscar Schneider, Ex Bundesminister und Zeitzeuge, begrüßt wurde. Henrike Claussen, Leiterin des Memoriums Nürnberger... ]]> Lokales John R. Braun John R. Braun