Neueste Beiträge zum Thema Flüchtlingspolitik auf Marktspiegel. Dieser Feed wird regelmäßig aktualisiert und enthält alle Beiträge, die kürzlich erstellt oder aktualisiert wurden. https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/schaerfere-asylregeln-gelten-ab-sofort_a134096 Uwe Müller Fri, 12 Jun 2026 08:44:03 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss134096
BRÜSSEL (dpa/mue) - In der EU gelten seit Mitternacht deutlich schärfere Asylregeln. Sie sollen etwa schnellere Asylverfahren und konsequentere Abschiebungen ermöglichen. Um die Reform war jahrelang gerungen worden. Die neuen Regeln sollen auch verhindern, dass Schutzsuchende innerhalb der EU weiterziehen - also etwa von Griechenland oder von Italien aus nach Deutschland kommen. Diese sogenannte Sekundärmigration sorgte über Jahre immer wieder für Konflikte zwischen den Mitgliedsländern. Ewiges... ]]> Panorama © Bernd von Jutrczenka/dpa (Symbolbild/Archiv) © Bernd von Jutrczenka/dpa (Symbolbild/Archiv) https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/syrer-bleiben-lieber-hier_a129657 Uwe Müller Mon, 19 Jan 2026 09:09:34 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss129657
BERLIN (dpa/mue) - Die Zahl der in Deutschland lebenden Menschen mit syrischer Staatsangehörigkeit sinkt, allerdings eher durch Einbürgerung als durch Ausreise. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, hielten sich Ende November 940.401 Syrerinnen und Syrer in Deutschland auf. Mehr als die Hälfte von ihnen - 512.348 syrische Staatsbürger - verfügte über einen Schutzstatus, beispielsweise als Asylberechtigte oder anerkannte... ]]> Panorama © Moawia Atrash/dpa © Moawia Atrash/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/grenzkontrollen-sollen-vorerst-bleiben_a124693 Uwe Müller Thu, 07 Aug 2025 08:34:19 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss124693
BERLIN (dpa/mue) - Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine Verlängerung der Grenzkontrollen angekündigt. «Wir werden die Grenzkontrollen weiter aufrechterhalten», sagte er im Podcast «Table.Today». Es werde sowohl Kontrollen als auch Zurückweisungen über den September hinaus geben, sagte er. Deutschland hatte kurz nach Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung durch eine Anordnung von Dobrindt am 8. Mai die zuvor sporadischen Kontrollen an deutschen Außengrenzen verstärkt.... ]]> Panorama © Michael Kappeler/dpa © Michael Kappeler/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/asylbewerber-reisen-lieber-aus_a121911 Uwe Müller Fri, 16 May 2025 08:56:57 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss121911
MÜNCHEN (dpa/mue) - Seit der flächendeckenden Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber in Bayern ist die Zahl der freiwilligen Ausreisen Angaben zufolge massiv angestiegen. Die Zahl habe sich im Zeitraum Juli 2024 bis Dezember 2024 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um knapp 30 Prozent erhöht, teilte eine Sprecherin des Innenministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München mit. In absoluten Zahlen bedeute dies ein Anstieg von 5.984 (Juli bis Dezember 2023) auf 7.778 Ausreisen... ]]> Panorama © Sven Hoppe/dpa © Sven Hoppe/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/abschiebehaeftling-nach-flucht-wieder-gefasst_a121563 Uwe Müller Wed, 07 May 2025 08:09:23 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss121563
INGOLSTADT (dpa/lby/mue) - Ein Abschiebehäftling ist nach seiner Flucht während eines Gefangenentransports wieder festgenommen worden. Nachdem er am Dienstag geflohen war, konnte er noch in der Nacht auf Mittwoch im Stadtgebiet Ingolstadt wiedergefunden werden, wie ein Polizeisprecher sagte. Der 28-Jährige gab demnach während des Transports an, er müsse seine Notdurft verrichten. Die Beamten hielten an einer Tankstelle in Ingolstadt. Dann sei er - barfuß und mit gefesselten Händen -... ]]> Panorama © Karl-Josef Hildenbrand/dpa © Karl-Josef Hildenbrand/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/dobrindt-will-sofort-verschaerfte-grenzkontrollen_a121494 Uwe Müller Mon, 05 May 2025 08:49:50 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss121494
BERLIN (dpa/mue) - Der designierte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will einen Tag nach seinem geplanten Amtsantritt verstärkte Zurückweisungen von Migranten und vermehrte Kontrollen an den deutschen Außengrenzen anordnen. «Die ersten Entscheidungen werden nach Amtsantritt an diesem Mittwoch getroffen. Dazu werden die Grenzkontrollen hochgefahren und die Zurückweisungen gesteigert», sagte der CSU-Politiker der «Bild am Sonntag». Grenzschließungen werde es nicht geben. «Die Zahlen bei der... ]]> Panorama © Sebastian Kahnert/dpa © Sebastian Kahnert/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/mehr-als-15000-klagen-allein-in-bayern_a119678 Uwe Müller Wed, 05 Mar 2025 08:31:11 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss119678
MÜNCHEN/BERLIN (dpa/lby/mue) - Die Zahl der Asylklagen vor Verwaltungsgerichten in Bayern ist wieder gestiegen – und zwar massiv. Vergangenes Jahr gingen bei den Gerichten im Freistaat 15.278 Asylklagen ein – das sind 66 Prozent mehr als im Jahr 2022 (9197), wie eine Umfrage der «Deutschen Richterzeitung» bei den zuständigen Ministerien der deutschen Bundesländer ergab. Bayern liegt damit bundesweit auf dem zweiten Platz hinter dem bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen mit 19.267... ]]> Panorama © mrmohock/AdobeStock © mrmohock/AdobeStock https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/bayern-macht-druck-bei-abschiebungen_a117526 Uwe Müller Thu, 12 Dec 2024 08:03:29 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss117526
AUGSBURG (dpa/mue) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Bundesregierung aufgefordert, mit den neuen Machthabern in Syrien Möglichkeiten zur Abschiebung aus Syrien stammender Straftäter rasch auszuloten. Bei den Kontakten mit der neuen Regierung in Damaskus müsse das Thema Rückkehrkooperation auf die Agenda. «Ein Hauptaugenmerk muss dabei auf schnelle Rückführungsmöglichkeiten für syrische Straftäter gelegt werden», sagte der CSU-Politiker der «Augsburger Allgemeinen». Die Debatte... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/merz-stellt-ampel-ultimatum_a114670 Uwe Müller Thu, 05 Sep 2024 08:27:15 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss114670
BERLIN (dpa/mue) - In der Debatte über Zurückweisungen bestimmter Migranten an der deutschen Grenze hat CDU-Chef Friedrich Merz der Ampel-Regierung ein Ultimatum gestellt. «Wenn die Bundesregierung nicht bereit ist, bis zum nächsten Dienstag uns eine verbindliche Erklärung zu geben, dass der unkontrollierte Zuzug an den Grenzen gestoppt wird und diejenigen, die immer noch kommen, an den Grenzen in Deutschland zurückgewiesen werden, dann machen weitere Gespräche mit der Bundesregierung keinen... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/leistungssystem-fuer-asylbewerber-gefordert_a113427 Uwe Müller Wed, 31 Jul 2024 08:20:00 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss113427
BERLIN (dpa/mue) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert eine Reform der Sozialleistungen für Asylbewerber. «Es muss ein neues soziales Leistungssystem für Asylbewerber geben, das unterhalb des Bürgergeldes anzusiedeln ist», sagte er der «Bild». Nötig seien außerdem «stärkere Mitwirkungspflichten, wenn es um die Arbeitsaufnahme geht». Es müsse «ein Angebot auf Arbeit geben» und dieses müsse Teil einer Integrationsleistung sein. «Wer zumutbare Arbeit verweigert, der muss mit... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/drei-asylbewerber-festgenommen_a112938 Uwe Müller Tue, 16 Jul 2024 09:16:17 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss112938
UFFENHEIM (dpa/mue) - Ein Spezialeinsatzkommando der Polizei hat in einer Asylunterkunft in Mittelfranken drei Menschen nach «Schussgeräuschen» vorläufig festgenommen. Es sei noch unklar, woher diese gekommen seien und wer sie abgegeben habe, sagte ein Polizeisprecher. Die Verdächtigen sollten nun befragt werden. Der Notruf war bei der Polizei eingegangen; Zeugen hatten berichtet, dass aus einem Dachfenster heraus geschossen wurde. Einsatzkräfte umstellten daraufhin die Unterkunft in Uffenheim... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/zahl-der-einbuergerungen-weiter-gestiegen_a111491 Uwe Müller Tue, 28 May 2024 09:46:09 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss111491
WIESBADEN (dpa/mue) - Im vergangenen Jahr sind in Deutschland so viele Menschen eingebürgert worden wie noch nie seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2000. Das teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Die Zahl der Einbürgerungen stieg im Vergleich zum Vorjahr um 19 Prozent, nachdem sie 2022 im Vorjahresvergleich bereits um 28 Prozent gestiegen war. In absoluten Zahlen wurden 2023 rund 200.100 Ausländerinnen und Ausländer eingebürgert. Menschen aus 157 unterschiedlichen... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/irland-will-illegale-migranten-zurueckschicken_a110406 Uwe Müller Mon, 29 Apr 2024 09:29:45 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss110406
DUBLIN (dpa/mue) - Irlands Regierung erwägt Gesetzesänderungen, um Flüchtlinge, die illegal über das Vereinigte Königreich einreisen, wieder dorthin zurückschicken zu können. Das bestätigte ein Sprecher des irischen Premierministers Simon Harris (Taoiseach), wie die britische Nachrichtenagentur PA meldete. Der irische Außenminister Micheal Martin hatte zuvor einen Anstieg von Asylsuchenden beklagt, die über die Landgrenze von dem zum Vereinigten Königreich gehörenden Nordirland einreisen. An... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/fdp-fordert-debatte-ueber-ruanda-modell_a110310 Uwe Müller Thu, 25 Apr 2024 13:08:59 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss110310
BERLIN / AUGSBURG (dpa/mue) - Ungeachtet massiver internationaler Kritik am geplanten Asylpakt Großbritanniens mit Ruanda dringt die FDP-Bundestagsfraktion darauf, ähnliche Modelle für Deutschland zu prüfen. «Ich hielte es für richtig, wenn wir darüber nachdenken, Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb Europas durchzuführen», sagte Fraktionschef Christian Dürr der «Augsburger Allgemeinen». «Mit einer rechtssicheren Regelung könnten wir Klarheit über den Schutzstatus schaffen und verhindern,... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/abgelehnten-asylbewerbern-geld-streichen_a108745 Uwe Müller Fri, 15 Mar 2024 09:39:58 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss108745
BERLIN (dpa/mue) - Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht fordert eine drastische Verschärfung der deutschen Flüchtlingspolitik: Abgelehnte Asylbewerber ohne Schutzstatus sollten keine Geldleistungen mehr bekommen, sagte sie der dpa in Berlin. «Dass der Staat nach einer Ablehnung dieselben Leistungen weiterzahlt, ist dem Steuerzahler nicht erklärbar. Nach einer Übergangsfrist sollten Geldleistungen auslaufen, wenn kein Schutzstatus vorliegt.» Die Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/was-soll-sich-in-der-fluechtlingspolitik-aendern_a108314 Uwe Müller Wed, 06 Mar 2024 11:40:31 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss108314
BERLIN (dpa/mue) - Zu ihrem Treffen in Berlin haben die Regierungschefs der Länder Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eingeladen, um darüber zu sprechen, wie es in der Migrations- und Asylpolitik weitergeht. Der MarktSpiegel hat die wichtigsten Fragen und Antworten: Warum spricht man schon wieder über Migration?Das Thema birgt gesellschaftlichen Sprengstoff - vor allem da, wo Kitaplätze und bezahlbare Wohnungen fehlen. Auch die Unterbringung einer größeren Zahl von Asylsuchenden in Gemeinden mit... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/merz-betont-bedeutung-der-leitkultur_a108039 Uwe Müller Thu, 29 Feb 2024 10:06:51 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss108039
HANNOVER (dpa/mue) - CDU-Chef Friedrich Merz hat das Bekenntnis zu einer deutschen Leitkultur im geplanten Grundsatzprogramm der Christdemokraten hervorgehoben. Er sei dankbar, dass die Passage dazu «so einvernehmlich auch besprochen und beschlossen wurde», sagte der CDU-Vorsitzende bei einer Parteikonferenz in Hannover. Es war die zweite von insgesamt sechs Veranstaltungen, bei denen die CDU den Entwurf ihres neuen Grundsatzprogramms diskutieren will. Die Konferenz in Hannover ist die einzige... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/eu-einigt-sich-auf-verschaerfung-des-asylsystems_a105346 Uwe Müller Wed, 20 Dec 2023 10:45:57 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss105346
BRÜSSEL (dpa/mue) - Das Asylsystem in der EU wird grundlegend reformiert. Nach jahrelangen Diskussionen verständigten sich Vertreter der Mitgliedsstaaten und des Europaparlaments final auf entsprechende Gesetzestexte, wie die spanische Ratspräsidentschaft und die EU-Kommission mitteilten. Vorgesehen sind zahlreiche Verschärfungen der bisherigen Regeln. Ziel ist es, die illegale Migration einzudämmen. Die Einigung muss noch vom Plenum des Europaparlaments und den EU-Staaten bestätigt werden. Das... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/antisemitische-straftaten-nehmen-weiter-zu_a103226 Uwe Müller Tue, 31 Oct 2023 10:35:21 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss103226
MÜNCHEN (dpa/mue) - Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich (CSU) hat eine steigende Zahl antisemitischer Straftaten in Bayern, Deutschland und Europa beklagt. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, sagte: «Auch in Bayern wurden bereits jüdische Geschäfte attackiert.» Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, sagte, Angst und Unsicherheit in der jüdischen Gemeinschaft seien groß. Eisenreich sagte bei dem... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/kampf-gegen-schleuser-bleibt-schwierig_a102695 Uwe Müller Mon, 16 Oct 2023 09:59:56 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss102695
BERLIN (dpa/mue) - Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) beklagt im Kampf gegen Schleuserbanden massive Probleme bei Material und Personal. «Es liegen Tausende Handys von Schleusern nicht ausgelesen in den Dienststellen, weil wir weder geeignetes Personal noch die Technik dafür haben», sagte der für Bundespolizei und Zoll zuständige Vorsitzende Andreas Roßkopf der Düsseldorfer «Rheinischen Post». Da hinke man Monate hinterher. «Dabei könnte die Auswertung unter Umständen wichtige Informationen... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/hoechste-zahl-seit-2016_a102497 Victor Schlampp Tue, 10 Oct 2023 12:33:21 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss102497
Mehr als 800.000 Asylanträge in EU, Schweiz und Norwegen Migration Brüssel (dpa) - Mehr als 800.000 Asylanträge sind in diesem Jahr bis Oktober in der Europäischen Union sowie Norwegen und der Schweiz gestellt worden. Im Vergleich zu den Vorjahreszeiträumen ist das der höchste Wert seit 2016, wie die Tageszeitung «Welt» unter Berufung auf Zahlen der EU-Asylagentur EUAA berichtete. Demnach wurden seit Jahresbeginn bis zum Stichtag am 3. Oktober genau 801.459 Asylanträge in den 29 Staaten... ]]> Panorama Uli Deck/dpa (Symbolbild) Uli Deck/dpa (Symbolbild) https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/43-fluechtlinge-in-kleintransporter-entdeckt_a102093 Uwe Müller Wed, 27 Sep 2023 10:21:33 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss102093
POCKING (dpa/lby/mue) - In Niederbayern hat die Bundespolizei mehr als 40 Flüchtlinge in einem Kleintransporter entdeckt. Die Menschen seien in dem Lieferwagen zusammengepfercht gewesen, berichtete ein Sprecher der Bundespolizei in Passau. Der mutmaßliche Schleuser konnte zunächst entkommen. Die Polizisten hatten den Transporter an der Anschlussstelle Pocking der Autobahn 3 kontrolliert, wenige Kilometer hinter der Grenze zu Österreich. In dem Fahrzeug waren 43 Flüchtlinge und der verdächtige... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/polen-verschaerft-kontrollen-an-grenze-zur-slowakei_a102057 Uwe Müller Tue, 26 Sep 2023 11:02:39 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss102057
KRASNIK (dpa/mue) - Angesichts zunehmender Migrationsbewegungen hat die Regierung in Polen schärfere Kontrollen an der Grenze zum südlichen Nachbarland Slowakei angeordnet. Er habe Kontrollen von Kleinbussen, Bussen, Lieferwagen und Autos angewiesen, bei denen ein Verdacht besteht, dass sie illegal einreisende Migranten transportieren könnten, sagte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki nach Angaben der Agentur PAP bei einem Wahlkampfauftritt in Krasnik. Dies geschehe, «...damit uns niemand... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/ampel-wegen-migrationspolitik-unter-druck_a102042 Uwe Müller Tue, 26 Sep 2023 09:51:18 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss102042
BRÜSSEL (dpa/mue) - Die Bundesregierung gerät wegen ihrer Ablehnung von Vorschlägen zur geplanten Reform des EU-Asylsystems zunehmend unter Druck europäischer Partner. Die Position Berlins sei maßgeblich dafür verantwortlich, dass notwendige Verhandlungen mit dem Europaparlament derzeit blockiert seien, sagten mehrere Diplomaten und EU-Beamte der Deutschen Presse-Agentur. Wenn es eine Chance geben solle, die Asylreform noch vor der Europawahl zu beschließen, müsse sich die Bundesregierung... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/schleuser-werden-immer-dreister_a100983 Uwe Müller Wed, 30 Aug 2023 09:29:58 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/fl%C3%BCchtlingspolitik/rss100983
BREITENAU (dpa/mue) - Die Flucht nach Europa endet für vier junge Leute auf dem Rastplatz Am Heideholz an der Autobahn 17. Kurz hinter der deutsch-tschechischen Grenze in Richtung Dresden hat eine Streife der Bundespolizei den BMW mit französischem Kennzeichen entdeckt. Nun wird der Wagen auf den Rastplatz geleitet. Eine Kontrolle der Papiere weckt bei den Beamten Verdacht. Die Insassen haben türkische Pässe und Aufenthaltstitel für Dänemark, einen Führerschein hat der Fahrer nicht. Das... ]]> Panorama