Freiheitsrechte

Von Doris Heimann, dpa WARSCHAU (dpa) - Freiheitskämpfer, Nobelpreisträger, Präsident - selten kann ein Elektriker und Werftarbeiter auf so ein bewegtes Leben zurückblicken wie Lech Walesa. Am 29. September ist der einstige Gewerkschaftsführer 80 Jahre alt geworden. Unbequem und streitlustig ist er bis heute geblieben. Wie Walesa berühmt wurdeIm Sommer 1980 blickt die Welt plötzlich auf Polen. Und auf einen kleinen, schmächtigen Mann, dessen Mut noch beeindruckender ist als sein trotziger...

SAN FRANCISCO (dpa/mue) - Twitter steht laut US-Medienberichten dem Übernahme-Angebot des Tech-Milliardärs Elon Musk nicht mehr so ablehnend gegenüber wie am Anfang.
 Wie das «Wall Street Journal» berichtete, verhandelten die Seiten und könnten noch in dieser Woche einen Deal festzurren. Auch der Finanzdienst Bloomberg schrieb, dass Twitter offener für Musks Plan geworden sei, seit dieser vergangene Woche Finanzierungszusagen in Höhe von 46,5 Milliarden Dollar (rund 43 Mrd Euro) präsentierte.
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Berlin (dpa) - Nun ist es offiziell: Silvester wird wieder leiser. Der Verkauf von Böllern und Feuerwerk zu Silvester wird bundesweit verboten. Das hatten Bund und Länder gestern beschlossen. Auch wer schon Raketen und Böller hat, soll an bestimmten belebten Plätzen darauf verzichten müssen. Vom Raketen-Zünden wird generell abgeraten, um Belastungen der Kliniken durch Verletzte zu vermeiden. Die Reaktionen auf das Verbot sind gemischt: Während unter anderem Tier- und Umweltschützer sich über...

BERLIN (dpa) - Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus bekommen nun auch Rückendeckung von Rechtswissenschaftlern. Renommierte Juristen halten sie mit für vereinbar mit dem Grundgesetz. In Österreich soll die Impfpflicht im Februar kommen. Mehrere deutsche Ministerpräsidenten sprechen sich ebenfalls dafür aus. Die Regierungschefs von Baden-Württemberg und Bayern, Winfried Kretschmann (Grüne) und Markus Söder (CSU) schrieben in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die...

KARLSRUHE (dpa) - Die dramatisch steigenden Corona-Zahlen zwingen die Politik zum Handeln, mal wieder. Und wieder ist da die große Frage: Welche Maßnahme hält vor den Gerichten stand, welche nicht? Ein Überblick über den Stand der Dinge aus rechtlicher Sicht. Warum gibt es immer noch so viel Unsicherheit? Nach fast zwei Jahren Pandemie gibt es inzwischen zwar viele Gerichtsentscheidungen. Dabei handelt es sich aber fast immer um Eilentscheidungen, bei denen die Richterinnen und Richter nur...

BAD WÖRISHOFEN (dpa/lby) - Bayerns Krankenhäuser können Corona-Intensivpatienten bei drohender Überfüllung ihrer eigenen Stationen nun leichter an andere Häuser überweisen. ,,Die Belastung der Krankenhäuser ist regional zum Teil sehr unterschiedlich", sagte Roland Engehausen, Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft, der Deutschen Presse-Agentur. ,,Darauf hat der Freistaat reagiert." In Bad Wörishofen tagen noch bis Donnerstag die bayerischen Krankenhausdirektoren. Seit September...

REGION (dpa/vs) - Gegen die Einschränkung von Freiheitsrechten in der
 Pandemie und gegenüber einer Corona-Impfung hat bei einer repräsentativen Online-Umfrage
 im Auftrag der Bertelsmann Stiftung Ende November 2020 ein Drittel der Befragten deutliche Vorbehalte
 geäußert. 33 Prozent der Bürger in Deutschland lehnte demnach Eingriffe in
 die Freiheitsrechte zur Pandemie-Bekämpfung "eher" oder "voll und 
ganz" ab. Und 34 Prozent wollten sich nicht impfen lassen, wie aus 
den am Mittwoch (23....

(dpa) - Eine bevorzugte Impfung von Profisportlern, die an den Olympischen Spielen oder anderen internationalen Meisterschaften teilnehmen, ist aus Sicht des Deutschen Ethikrates nicht vertretbar. "Profisportler haben aus sich selbst heraus im Vergleich zu den Hochrisikogruppen deutlich geringere Risiken und setzen sich selbst auch nicht für andere Risiken aus. Deswegen würde ich sagen, dass Profisportler nicht unter diese Priorisierungsregeln fallen und man da nicht eine Art von Sonderausnahme...

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat den Weg für die von der großen Koalition geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. 415 Abgeordnete stimmten am Mittwoch für die Reform, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine genauere rechtliche Grundlage zu stellen. 236 stimmten dagegen, 8 enthielten sich bei der namentlichen Abstimmung. An diesem Mittwoch ist nun ebenfalls noch die Abschlussberatung im Bundesrat geplant, der dafür zu einer Sondersitzung zusammengekommen ist. Bundespräsident...