Gericht

Von Wolf von Dewitz, dpa HAMM/DÜSSELDORF (dpa) - Wegen Preiserhöhungen im Festnetz-Internet sieht sich der Telekommunikationsanbieter Vodafone mit einer Klage von Verbraucherschützern konfrontiert. Die Teuerung laufender Verträge sei unzulässig, teilte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) mit. Eine Klage sei beim Oberlandesgericht Hamm eingereicht worden. Es ist eines der ersten Verfahren, das sich auf ein Mitte Oktober in Kraft getretenes Bundesgesetz bezieht. Vodafone-Kunden können...

MÜNCHEN (dpa/vs) - Auf Amazon stoßen Kundinnen und Kunden immer wieder auf die Produktseiten von Anbietern, deren Bewertungen durchgehend so überschwänglich positiv sind, das man es kaum glauben kann, dass hier alles mit rechten Dingen zugeht. Und weil dies oftmals auch wirklich der Fall ist, werden diese Fake-Seiten von Amazon seit einigen Jahren gesperrt. Wie sieht die aktuelle Lage in Deutschland aus? Der US-Konzern Amazon hat nach eigener Aussage mehrere Webseiten mit Fake-Bewertungen...

Düsseldorf (Frank Christiansen, dpa) - Vor dem Prozess um einen vereitelten rechtsextremen Terroranschlag auf ein Gymnasium in Essen hat die Verteidigung ein Geständnis angekündigt. Angeklagt ist ein 17-Jähriger. Sein Mandant werde «geständig sein», sagte Verteidiger Andreas Wieser in Essen auf dpa-Anfrage. «Mir ist wichtig, dass man bei einem so jungen Menschen genau hinguckt», sagte der Strafverteidiger. «Pubertät, Corona-Pandemie, wenig soziale Kontakte» - es gebe einige Faktoren, die zu...

UPDATE Von Elke Richter, dpa MÜNCHEN (dpa/lby) - Als die Mutter im Krieg ums Leben kommt, flieht eine betagte Ukrainerin mit ihrer Enkelin nach Deutschland. In Gräfelfing bei München finden sie ein neues Zuhause: Ein 45 Jahre alter Witwer überlässt ihnen die Dachgeschosswohnung des großen Einfamilienhauses, in dem er gemeinsam mit seinen beiden Kindern zur Miete wohnt. Inzwischen sind persönliche Bande entstanden, die Geschichte könnte ein gutes Ende nehmen - wenn die Vermieter die Flüchtlinge...

WEIDEN (dpa/lby) - Ein Tierquäler muss sich in Weiden in der Oberpfalz ein drittes Mal vor Gericht verantworten: Der Mann quälte etwa 20 Ratten und Vögel auf sadistische Weise zu Tode und drehte von seinen Taten Handyvideos. Nachdem im Februar 2022 das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) in Nürnberg das zweitinstanzliche Urteil des Landgerichts Weiden aufhob, wird nun am Mittwoch (13.00 Uhr) erneut verhandelt. Im November 2021 war der Mann in Weiden wegen Verstoßes gegen das...

LOS ANGELES (dpa/vs) - Der "Rosenkrieg" der beiden Schauspieler Angelina Jolie und Brad Pitt geht in die nächste Runde. Wieder geht es um Schläge und Gewalt. Sechs Jahre ist der Flug her, mit dem das damalige Hollywood-Paar Angelina Jolie und Brad Pitt mitsamt seiner sechs Kinder aus Frankreich nach Kalifornien heimkehrte. Während der Reise führte eine Auseinandersetzung zum endgültigen Bruch, Jolie reichte die Scheidung ein, die 2019 amtlich wurde. Die Rechtsstreitigkeiten über Sorgerecht und...

FAIRFAX (dpa) - In dem Zivilprozess von Schauspieler Johnny Depp (58) gegen seine Ex-Frau Amber Heard (36) sind weitere Zeugen zu Wort gekommen. Dabei geht es vor allem darum, dass Heard offensichtlich Spenden-Zusagen nicht eingehalten hat, und es es stellt sich zunehmend die Frage nach ihrer Glaubwürdigkeit. Am elften Prozesstag sagte Terence Dougherty von der Bürgerrechtsorganisation American Civil Liberties Union (ACLU) aus, dass Heard frühere Spendenversprechen noch nicht geleistet habe....

FRANKFURG/MAIN (dpa) - Kann einer der größten und langwierigsten Anlegerschutz-Prozesse Deutschlands mit einem Vergleich beendet werden? Um diese Frage geht es vor dem Oberlandesgericht Frankfurt, das an diesem Dienstag (11.00 Uhr) erneut um den sogenannten dritten Börsengang der Deutschen Telekom AG im Jahr 2000 verhandelt. Rund 16.000 Kleinaktionäre fühlten sich damals getäuscht und klagten auf Erstattung ihrer Kursverluste, die sich ihren Angaben zufolge auf rund 80 Millionen Euro...

HAMBURG (Carola Große-Wilde/dpa/vs) - Mord verjährt in Deutschland nicht. Das gilt auch dann, wenn die Tat vor Jahrzehnten verübt worden ist: Im Prozess um den Mord an zwei Frauen in den 90ern ist der 69-jährige Angeklagte zu zwölf Jahren Gesamtfreiheitsstrafe und anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt worden. "Mord verjährt nie", sagte die Vorsitzende Richterin Jessica Koerner am Dienstag vor dem Hamburger Landgericht. Es komme selten vor, dass Taten nach so langer Zeit aufgeklärt...

REGENSBURG (dpa/lby) - Der Prozess wegen Kinderpornografie vor dem Landgericht Regensburg wird heute fortgesetzt. Erwartet werden die Plädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigung sowie anschließend das Urteil. Für die beiden 54 und 57 Jahre alten Männer auf der Anklagebank stehen mehrjährige Haftstrafen im Raum. Gericht, Anklage und Anwälte hatten sich am Dienstag kurz nach dem Auftakt zu einem Rechtsgespräch zurückgezogen. Demnach soll der 57-Jährige, ein Jurist aus Regensburg, vier bis...

LOS ANGELES (dpa) - Popsängerin Britney Spears muss sich nicht wegen Vorwürfen von Körperverletzung vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft im kalifornischen Bezirk Ventura County gab bekannt, dass aus Mangel an Beweisen von einer Anzeige abgesehen werde. Der Fall drehte sich um Vorwürfe einer Mitarbeiterin der Sängerin, dass sie bei einem handgreiflichen Streit von Spears angegriffen worden sei. Die Polizei hatte nach dem Vorfall Mitte August ermittelt. Nach Darstellung der...