Neueste Beiträge zum Thema Justiz auf Marktspiegel. Dieser Feed wird regelmäßig aktualisiert und enthält alle Beiträge, die kürzlich erstellt oder aktualisiert wurden. https://www.marktspiegel.de/tag/justiz https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/sind-ehrliche-menschen-mal-wieder-die-dummen_a132034 Victor Schlampp Tue, 07 Apr 2026 10:04:43 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss132034
Berlin (dpa/vs) Wer kein Ticket für den Zug oder den Bus hat, landet manchmal im Gefängnis. Warum Justizministerin Stefanie Hubig das ändern will, und was das für Betroffene und Justiz bedeuten könnte. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich für eine Entkriminalisierung des Schwarzfahrens ausgesprochen. «Aus meiner Sicht sprechen gute Gründe für eine Entkriminalisierung», sagte Hubig der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Modernisierung des Strafrechts geplantAngesichts überlasteter... ]]> Panorama Marius Becker/dpa (Symbolbild) Marius Becker/dpa (Symbolbild) https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/justizopfer-wird-entschaedigt_a129594 Uwe Müller Thu, 15 Jan 2026 09:05:13 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss129594
MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Als vermeintlicher Mörder saß Manfred Genditzki mehr als 13 Jahre lang unschuldig im Gefängnis. Nun bekommt er vom Freistaat Bayern insgesamt 1,31 Millionen Euro als Entschädigung. Die Einigung umfasse alle Ansprüche aus seiner Verurteilung, der Haft und dem Wiederaufnahmeverfahren, teilte das bayerische Justizministerium mit. Man sehe zudem Handlungsbedarf bei den Entschädigungsregeln, die auf Bundesrecht basieren, und habe auch für Bayern Lehren aus dem Fall gezogen.... ]]> Panorama © Karl-Josef Hildenbrand/dpa © Karl-Josef Hildenbrand/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/aktuell-sind-in-bayern-mehr-als-10000-menschen-in-haft_a129240 Victor Schlampp Fri, 02 Jan 2026 09:20:35 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss129240
München (dpa/lby/vs) - Mehr Frauen oder Männer? - Aktuell sind in Bayern über 10.000 Haftplätze belegt. Anbei Zahlen zu Häufigkeiten,  Sicherheitsverwahrungen und Abschiebehäftlingen. Die Zahl der Häftlinge in Bayern ist 2025 im Vergleich zum Vorjahr angestiegen. Zum Stichtag 31. Oktober waren nach Angaben des Justizministeriums 10.013 von insgesamt 11.456 Haftplätzen belegt. 2024 lag die Durchschnittsbelegung bei 9.648 Gefangenen und Sicherungsverwahrten. Im Freistaat gibt es nach... ]]> Panorama New Africa - stock.adobe.com (Symbolbild) New Africa - stock.adobe.com (Symbolbild) https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/in-diesem-gefaengnis-sind-haeftlinge-gefoltert-worden_a123760 Victor Schlampp Fri, 11 Jul 2025 10:23:13 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss123760
REGION (dpa/lby/vs) - Wer im Internet sucht, findet eine lange Liste berüchtigter Gefängnisse, in denen Häftlinge unter menschenunwürdigen Bedingungen inhaftiert sind. Doch auch in Bayern gibt es eine Haftanstalt, gegen die aktuell weiter ermittelt wird. Hier soll einzelne Häftlinge tagelang gefolgter worden sein.  Die Misshandlungsvorwürfe gegen Beamte des Gefängnisses bei Augsburg beschäftigen weiter Anti-Folter-Experten. Die schwäbische Haftanstalt ist für sie ein bundesweites... ]]> Panorama Viktar-stock.abode.com (Symbolbild) Viktar-stock.abode.com (Symbolbild) https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/aktivisten-wollen-aufnahme-von-afghanen-erzwingen_a123074 Nicole Fuchsbauer Fri, 20 Jun 2025 13:15:24 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss123074
Die Bundesregierung will Aufnahmeprogramme für Afghanen nicht fortsetzen. Das sorgt für Protest. Und beschäftigt die Justiz. Berlin (dpa) - Mit Klagen gegen das Auswärtige Amt will die Organisation «Kabul Luftbrücke» die Fortsetzung des Bundesaufnahmeprogramms für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen erzwingen. Eine «erste Welle» mit 26 Verfahren zur Erteilung von Visa sei beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht worden, teilte die Initiative mit. Mit einer Protestaktion zum... ]]> Panorama Michael Brandt/dpa Michael Brandt/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/einschuechterungsprozesse-wie-kritisch-darfs-denn-sein_a123062 Nicole Fuchsbauer Fri, 20 Jun 2025 11:30:10 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss123062
Berlin (dpa/nf) - Die Bundesregierung will sogenannte Einschüchterungsklagen erschweren. Gemeint sind "unbegründete Klagen", die darauf abzielen, missliebige Beiträge zur öffentlichen Meinungsbildung zu unterdrücken - in erster Linie denkt man da wohl an die Veröffentlichungen von Journalisten, Wissenschaftlern oder Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Einen Gesetzentwurf zur Umsetzung entsprechender EU-Regelungen veröffentlichte das Bundesjustizministerium in Berlin. Ministerin Hubig:... ]]> Panorama Stefan Sauer/dpa Stefan Sauer/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/viele-kinder-viele-verbrecher-so-sind-die-kriminellen-organisiert_a122741 Victor Schlampp Wed, 11 Jun 2025 09:07:34 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss122741
BERLIN (dpa/vs) - Hunderttausende Euro übergeben angsterfüllte Menschen an professionelle Betrügerbanden, die sie mit erfundenen Geschichten unter Druck setzen. Die deutsche Polizei braucht die Hilfe Europas. Aktuell tagen Experten aus ganz Europa in Teltow: Anbei aktuelle Zahlen und Fakten über die perfiden Maschen der Verbrecher.  Von Andreas Rabenstein, dpa Berlin (dpa) - Der großangelegte Betrug an alten Menschen mit Schockanrufen und dem sogenannten Enkeltrick weitet sich in Europa aus -... ]]> Panorama Karl-Josef Hildenbrand/dpa (Symbolbild) Karl-Josef Hildenbrand/dpa (Symbolbild) https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/neues-onlineportal-fuer-klagen-von-fluggaesten_a120431 Nicole Fuchsbauer Thu, 27 Mar 2025 11:20:34 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss120431
Berlin (dpa) - Das Bundesjustizministerium hat ein Onlineportal für digitale Klagen zu Fluggastrechten aufgesetzt. Dort können Passagiere über einen Vorab-Check mit Standardfragen herausfinden, ob ein Anspruch auf eine Entschädigung in ihrem Fall infrage kommen könnte. Anschließend können sie gleich selbst digital eine Klage erstellen. An sieben deutschen Gerichten - Bremen, Düsseldorf, Königs Wusterhausen, Erding, Frankfurt am Main, Hamburg und Nürtingen, die in der Nähe größerer Flughäfen... ]]> Panorama Fabian Sommer/dpa Fabian Sommer/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/neuer-justizskandal-im-knast_a118096 Uwe Müller Thu, 09 Jan 2025 10:26:35 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss118096
KAISHEIM (dpa/lby/mue) - In Schwaben soll ein Justizmitarbeiter einen schwunghaften Handel mit Mobiltelefonen für Häftlinge betrieben haben. Wie die Augsburger Staatsanwaltschaft berichtet, wurde der 36 Jahre alte Beamte der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Kaisheim bereits Mitte Dezember auf einem Parkplatz vorläufig festgenommen, als er die Übergabe zweier Handys für Gefangene vorbereitete. Zunächst hatten die «Augsburger Allgemeine» und der Bayerische Rundfunk über den Fall berichtet; demnach... ]]> Panorama © picture alliance / dpa © picture alliance / dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/mit-dieser-entschaedigung-koennen-justizopfer-in-bayern-rechnen_a117925 Victor Schlampp Mon, 30 Dec 2024 09:04:38 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss117925
MÜNCHEN (dpa) - Justizopfern steht nach ungerechtfertigter Haft Entschädigung zu. Menschen, die in U-Haft saßen und später freigesprochen wurden, auch. In Bayern kommen pro Jahr Hunderte Fälle zusammen. Die bayerische Justiz befasst sich pro Jahr mit Hunderten Fällen von Entschädigungen für Menschen, die beispielsweise zu Unrecht in Haft saßen oder nach einer Untersuchungshaft freigesprochen wurden. Die Zahl der «Entschädigungssachen» nach dem Gesetz über die Entschädigung für... ]]> Panorama Sinuswelle-stock.adobe.com (Symbolbild) Sinuswelle-stock.adobe.com (Symbolbild) https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/update-3-taeter-muss-dauerhaft-in-die-psychiatrie_a116093 Nicole Fuchsbauer Tue, 22 Oct 2024 16:00:57 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss116093
Eine Vierjährige geht mit ihrer Mutter einkaufen - und wird von einem Mann mit einem Messer attackiert. Vor Gericht sprach er von göttlicher Eingebung. Nun fiel das Urteil.UPDATE 2: Syrer sticht in Supermarkt auf Vierjährige ein Ravensburg (dpa) - Gut ein halbes Jahr nach einem Messerangriff auf eine Vierjährige in einem Supermarkt wird ein 35-Jähriger laut einem Urteil des Landgerichts Ravensburg dauerhaft in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht. Die Schwurgerichtskammer ging bei... ]]> Panorama Felix Kästle/dpa Felix Kästle/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/wie-kann-man-das-verfassungsgericht-vor-blockade-und-einflussnahme-schuetzen_a113157 Nicole Fuchsbauer Tue, 23 Jul 2024 14:11:21 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss113157
Welche Möglichkeiten es auch in einer Demokratie geben kann, ins Justizsystem einzugreifen. Ist das Bundesverfassungsgericht für so einen Fall ausreichend gewappnet? Berlin (dpa/nf) - Die Ampel-Fraktionen und die Union haben sich darauf geeinigt, noch vor der Bundestagswahl zentrale Vorgaben zur Struktur des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz zu verankern. Damit wollen sie nach eigener Aussage die Unabhängigkeit und Funktionsfähigkeit des Gerichts auch in politisch stürmischen Zeiten... ]]> Panorama Britta Pedersen/dpa Britta Pedersen/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/haben-die-usa-gerade-einen-neuen-rekord-aufgestellt_a112229 Victor Schlampp Mon, 17 Jun 2024 08:33:38 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss112229
KANSAS CITY (dpa) - Eine Frau im US-Bundesstaat Missouri hat möglicherweise mehr als 43 Jahre zu Unrecht für einen Mord an einer anderen Frau hinter Gittern gesessen. Ein Bezirksrichter von Livingston County erklärte am Freitag (Ortszeit) nach mehrtägigen Anhörungen zu dem Fall, es gebe «klare und überzeugende» Beweise dafür, dass die heute 64-jährige Sandra «Sandy» Hemme unschuldig sei, wie die Zeitung «The Kansas City Star» und andere US-Medien berichteten. Vielmehr lenkten «direkte Beweise»... ]]> Panorama Uncredited/Missouri Department of Corrections/AP/dpa Uncredited/Missouri Department of Corrections/AP/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/lebenslange-haft-fuer-mordauftrag_a111380 Uwe Müller Fri, 24 May 2024 10:41:39 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss111380
KÖLN (dpa/mue) - Wegen Anstiftung zum Mord hat das Kölner Landgericht einen 27 Jahre alten ehemaligen Rocker der «Hells Angels» zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Vater zweier Kinder im Frühjahr 2023 die Ermordung eines anderen ehemaligen Mitglieds der «Hells Angels» in Auftrag gab. Zudem wurde der Mann wegen zwei Verstößen gegen das Waffengesetz verurteilt. Ausgeführt worden sei der Mord von zwei ebenfalls ehemaligen Rocker der «Hells Angels», die bis... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/strafrechtsverschaerfung-stoesst-auf-skepsis_a110819 Nicole Fuchsbauer Wed, 08 May 2024 13:12:21 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss110819
Berlin (dpa) - Der Ruf der Innenministerkonferenz nach einer Strafrechtsverschärfung zur Verhinderung von Gewalt gegen Wahlkämpfer und Politiker stößt bei einigen Abgeordneten auf Skepsis. «Härtere Strafen sind schnell gefordert - vor allem kurz nachdem öffentlichkeitswirksame Straftaten erfolgt sind», sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, der Deutschen Presse-Agentur. Polizeibeamte vor Ort und eine gut ausgestattete, zügig arbeitende Justiz seien... ]]> Panorama Martin Schutt/dpa/Symbolbild Martin Schutt/dpa/Symbolbild https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/ki-an-der-uni-beschaeftigt-die-justiz_a108751 Uwe Müller Fri, 15 Mar 2024 10:39:00 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss108751
MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Künstliche Intelligenz (KI) an der Uni beschäftigt nun auch die bayerische Justiz: Drei Studienbewerber, die von der Technischen Universität München (TUM) abgelehnt wurden, weil sie KI für ihre Bewerbungen benutzt haben sollen, haben Beschwerde dagegen eingelegt, wie ein Sprecher der Hochschule der Deutschen Presse-Agentur sagte. Ein Eilantrag wurde vom Verwaltungsgericht München bereits abgewiesen, wie das Gericht bestätigte. Zwei weitere Klagen sind nach TUM-Angaben... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/keine-gnade-in-alabama-nach-erfolgloser-giftspritze-jetzt-ein-neuer-versuch_a106537 Victor Schlampp Tue, 23 Jan 2024 09:28:34 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss106537
Von Luzia Geier, dpa WASHINGTON (dpa) - Tausend US-Dollar: Dafür hat sich der damals 22-jährige Kenneth Eugene Smith im März 1988 auf einen Auftragsmord eingelassen. Wenig später war die Frau des Auftraggebers tot, ermordet in ihrem Haus an einer Landstraße im entlegenen Norden Alabamas. Smith und zwei Mittäter wurden gefasst - einer bekam eine lebenslange Haftstrafe, der andere starb 2010 durch die Giftspritze. Auch Smith wurde zum Tode verurteilt. Alabama gehört zu den US-Bundesstaaten, in... ]]> Panorama Dave Martin/AP/dpa (Symbolbild) Dave Martin/AP/dpa (Symbolbild) https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/mutmassliche-taeter-sind-gefasst-wie-geht-es-jetzt-weiter_a100515 Victor Schlampp Thu, 17 Aug 2023 11:03:20 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss100515
MÜNCHEN/MANCHING (dpa) - Rund einen Monat nach der Festnahme der mutmaßlichen Diebe des Manchinger Kelten-Goldschatzes ist der größte Teil der Beute weiter verschwunden. Nach Angaben des Bayerischen Landeskriminalamtes (LKA) sind auch die bei den Verdächtigen sichergestellten Beweismittel noch nicht komplett ausgewertet. Es seien relativ viele Asservate mitgenommen worden, sagte eine LKA-Sprecherin. «Das muss alles einzeln untersucht und bewertet werden.» Am 18. Juli hatte eine Sonderkommission... ]]> Panorama Uwe Lein/dpa Uwe Lein/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-lokales/mietpreisbremse-gilt-in-fuenf-weiteren-gemeinden_a99896 Arthur Kreklau Tue, 01 Aug 2023 16:20:20 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss99896
MÜNCHEN (dpa/lby) - In Bayern unterliegen künftig fünf weitere Kommunen der Mietpreisbremse. Wie das Justizministerium am Dienstag berichtete, gilt die Vorschrift nun auch für Herzogenaurach (Mittelfranken), Stockstadt am Main (Unterfranken) sowie in Oberbayern für Marktschellenberg, Oberaudorf und Trostberg. Insgesamt gelte die Mietpreisbremse somit in 208 Gemeinden und Städten des Freistaats, also in etwa jeder zehnte Kommune. In den betroffenen Orten darf der Vermieter bei der Neuvermietung... ]]> Lokales Julian Stratenschulte/dpa/Symbolbild Julian Stratenschulte/dpa/Symbolbild https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/forderung-aus-bayern-nach-erweiterten-anwendung-des-deutschen-strafrechtes_a97431 Victor Schlampp Tue, 23 May 2023 11:50:40 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss97431
MÜNCHEN/BERLIN (dpa/vs) - Wie kann man Internet-Straftäter zur Rechenschaft ziehen, die vom Ausland aus beispielsweise Betrugsdelikte in Deutschland verüben? - Um diese Frage soll es auch auf der Justizministerkonferenz in dieser Woche gehen. Vor allem Bayern will einen Vorstoß wagen. Angesichts der wachsenden Zahl von Straftaten im Ausland mit Gesetzesbrüchen in Deutschland fordert Bayern mehr Kompetenzen für die hiesigen Ermittler. «Kriminelle haben ihre Methoden an das digitale Zeitalter... ]]> Panorama spuno--stock.adobe.com (Symbolbild) spuno--stock.adobe.com (Symbolbild) https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/gemeindereferent-gesteht-vergewaltigung_a96087 Uwe Müller Wed, 19 Apr 2023 14:05:44 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss96087
TRAUNSTEIN (dpa/mue) - Ein Gemeindereferent hat am Landgericht Traunstein die Vergewaltigung einer jungen Frau gestanden - und kommt wahrscheinlich mit Bewährung davon. Er räumte ein, die Frau, die er als Jugendseelsorger einer katholischen Kirchengemeinde in Rosenheim kennen gelernt hatte, als sie 16 Jahre alt war, 2018 in einem Münchner Hotel vergewaltigt zu haben. «Es tut mir wahnsinnig leid», sagte der heute 37-Jährige. «Ich finde dafür einfach gar keine Worte.» Er versprach, «bei allem,... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/neuer-prozess-um-badewannen-mord_a92833 Uwe Müller Fri, 20 Jan 2023 13:49:58 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss92833
MÜNCHEN (dpa/mue) - Vor dem Landgericht München I soll voraussichtlich im April der dritte Prozess um einen Mord beginnen, der womöglich keiner war. Der als «Badewannen-Mörder» verurteilte und im vergangenen Jahr freigelassene Manfred G. steht dann erneut vor Gericht. Das Wiederaufnahmeverfahren in der Sache soll am 26. April starten, wie ein Gerichtssprecher bestätigte. Bis zum 7. Juli seien dann 20 Verhandlungstage angesetzt. «Die Termine sind mit den Verfahrensbeteiligten fest vereinbart»,... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-lokales/nuernbergs-autokoenig-zitzmann-verurteilt_a90421 Peter Maskow Tue, 15 Nov 2022 15:15:27 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss90421
NÜRNBERG – Urteil in Sachen Aktenzeichen 51 Cs 709 Js 1 02432/21 – der Promi-Prozess des Jahres: Frankens „Autokönig“ Christoph Zitzmann (53) muss wegen Nötigung im Straßenverkehr 8.000 Euro Strafe zahlen und einen Monat zu Fuß gehen! Zuvor hatte der Staatsanwalt in dem öffentlichkeitswirksamen Verfahren – drei Prozesstage vor jeder Menge Publikum am Amtsgericht im Saal 60 des Nürnberger Justizpalastes – in seinem Plädoyer wegen Nötigung, gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und... ]]> Lokales Peter Maskow Peter Maskow https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-lokales/angeklagter-autokoenig-geht-in-die-offensive_a90106 Peter Maskow Tue, 08 Nov 2022 15:52:15 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss90106
Nürnberg – 9 Uhr, Saal 60 im Justizpalast. Zweiter Verhandlungstag in Sachen Aktenzeichen 51 Cs 709 Js 1 02432/21 – der schrägste Prozess des Jahres! Ausgerechnet Frankens „Autokönig“ Christoph Zitzmann (53) steht wegen eines Verkehrsunfalls vor Gericht. Der Staatsanwalt klagt gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr an. Doch Zitzmann geht jetzt in die Offensive! Der Kaufmann, europaweit bekannt für seinen Handel mit Lamborghini, Bugatti, Ferrari und Rolls-Royce, soll am 1.1.2021 gegen 1.45... ]]> Lokales Peter Maskow Peter Maskow https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/klimaaktivisten-setzen-protest-nach-tod-von-radfahrerin-fort_a90031 Nicole Fuchsbauer Fri, 04 Nov 2022 17:26:23 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/justiz/rss90031
BERLIN (dpa) - Ungeachtet des Todes einer Radfahrerin nach einem Lastwagen-Unfall in Berlin haben Klimademonstranten ihren Protest in der Hauptstadt mit Straßenblockaden fortgesetzt. Die Gruppe «Letzte Generation» veröffentlichte am Freitag bei Twitter Fotos zu den Aktionen und schrieb: «Wir setzen die Blockaden in Berlin fort.» Zugleich bat sie: «Habt Courage. Unterstützt uns!». Die Gruppe steht nach dem Unfall, in dessen Folge die Frau starb, stark in der Kritik. Zahlreiche Politiker fordern... ]]> Panorama Paul Zinken/dpa Paul Zinken/dpa